Der Komet 3699 – Seite 9

Nr. 3699 >DER KOMET PIRMASENS doon bla notablam Seite 9 SONDERZUG Heilbronn Hauptvereinigung des ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E. V. Sitz Bonn am Rhein Koblenzer Straße 77. Fernruf 36634 Straubing idow de nosal am 11. August Meldungen bei John Jäger, vom 19. 7. bis 2. 8. Heilbronn, Volksfest lojausi el oftew entlo tird ale slender (Fortsetzung) Unsere Darlegungen mögen zeigen, daß die Be- stimmungen des Güterkraftverkehrsgesetzes auf den Transport von Schaustellergut nicht ange- wendet werden können und der Verwaltungsauf- wand in keinem Verhältnis zu den Einnahmen an Gebühren und Steuern steht. Da die Vorausset- zungen für eine Anwendung des Güterkraftver- kehrsgesetzes auf Schaustellertransporte fehlen, ist u. E. auch die Heranziehung dieser Transporte zur Beförderungssteuer nicht möglich. Wir ver- weisen hierzu auch auf den schriftlichen Bericht des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages über die von der Fraktion der FDP eingebrachten Gesetzentwürfe zur Änderung des Beförderungs- steuergesetzes vom 11. 5. 1959 (Bundestagsdruck- sache 1105 zu Drucksache 744 (neu) und Druck- sache 865, 3. Wahlperiode). Der Berichterstatter, MdB Fritz (Welzheim), führte unter Ziff. 2 Buch- st. a) u. a. aus: ,,Der Katalog der dem begünstigten Steuersatz unterliegenden Güter soll erweitert werden um ,e) Tieren und Geräten von Schaustellern und sonstigem Schaustellergut,' Mit den Antragstellern sind die Ausschüsse der Auffassung, daß der Transport dieser Tiere und Gegenstände wesensmäßig nicht dem Werkfernverkehr ver- gleichbar sei. Die Ergänzung des Ausnahme- katalogs sei daher aus grundsätzlichen Über- legungen gerechtfertigt, auch...". Wir stellen daher den weiteren Antrag, die Be- förderung von Schaustellergut in den Ausnahme- katalog der § 3 Abs. 1 (unter der neu einzufügen- den Ziff. 6) BefStG aufzunehmen und damit unser Gewerbe auch von der Erhebung der Beförde- rungssteuer zu befreien. Nachdem Bundestag und Bundesregierung durch Gewährung eines niedrigeren Steuersatzes bei der Beförderungssteuer und durch den Standorterlaẞ dankenswerterweise ihr Verständnis für die be- sonderen Belange des Schaustellergewerbes ge- zeigt haben, dürfen wir hoffen, daß auch die von uns in diesem Schreiben vorgebrachten Wünsche eine wohlwollende Betrachtung und Prüfung fin- den werden. Wir sind ferner jederzeit bereit, un- sere Ausführungen ggf. noch in einer mündlichen Besprechung zu erläutern. stial Hochachtungsvoll Masb DEUTSCHER SCHAUSTELLERBUND E. V. Claus Fuchs, Hauptgeschäftsführer Diese unsere Eingabe fand sowohl beim Deutschen Bundestag als auch beim Bundesverkehrsministe- rium weitgehendes Verständnis. Das Ministerium teilte uns unter dem 23. 3. 1965 u. a. mit, daß der Herr Bundesminister für Verkehr unserem An- trag aufgeschlossen gegenüberstünde und im Rah- men der gegenwärtigen Vorarbeiten für eine Novelle zum Güterkraftverkehrsgesetz auch den Wunsch des Deutschen Schaustellerbundes prüfen wolle. Bayerischer Landesverband des Ambulanten Ge- werbes und der Schausteller E. V., Sitz München Erfolgreiche Tätigkeit des BLV Achtung! Achtung! In den Jahren 1962, 1963 und 1964 wurden in der Stadt Landsberg (Lech) keine Jahrmärkte mehr abgehalten. 1. Wegen Kanalisationsarbeiten, g 2. weil kein anderer Platz für die Abhaltung der Märkte als Ersatzplatz in Frage kommen kann. Der BLV hat seit 12. 3. 1962 bis heute andauernd gegen das Nichtabhalten der Jahrmärkte in Lands- berg (Lech) durch persönliche Vorstellungen sowie durch zahlreiche Protestschreiben an die Regie- rung von Oberbayern gekämpft, um die Wieder- abhaltung der Jahrmärkte zu erreichen. Nach über dreijährigem Kampf ist es uns nun ge- lungen, daß ab 1965 die Jahrmärkte in Landsberg wieder abgehalten werden, und zwar der 1. Markt am 13., 14. und 15. 6. 1965, Jahrmarktsplatz: Waitzinger Wiese Wir hoffen und wünschen, daß der Jahrmarkt in Landsberg am Lech von den Händlern sehr gut beschickt wird und dieser ein großer geschäft- licher Erfolg wird. Wir möchten nicht versäumen, der Regierung von Oberbayern unseren herzlich- sten Dank auszusprechen. Es ist dies einer der größten Erfolge des BLV in den letzten Jahren. BLV M. Maier, Landesvorsitzender Auf unseren Antrag vom 21. 12. 1964 den 1. jeweils bisher am Sonntag vor Michaeli (29. September) abgehaltenen Michaeli- markt auf den ersten (langen) Samstag im Oktober, Robert Jagusch zum 70. Geburtstag mit einer übergroßen Blumenschale, und zum 58. Geburts- tag der 1. Vors. Herbert Auerswald aus Fürth i. B. mit einer Flasche Sekt; unser Ehrengast, Frau Schneider, mit einer Flasche Sekt; Ottomar Schu- mann, zum 31. Mal wiedergewählt zum 1. Vors., erhielt vom Kassierer Hugo Fischer ein wertvolles Album mit vielen Fotos und Ausschnitten der letzten 15 Jahre. Er nahm auch die Ehrungen vor und sagte u. a., das ambulante Gewerbe sei ein schöner Beruf, wenn man es verstehe, diese Frei- heit zu würdigen und zu nützen. Wer aber nur 40 Stunden arbeiten wolle, brauche erst gar nicht anzufangen, weil er sonst nie etwas im Geldbeutel habe. Herbert Auerswald bedankte sich für alle Geehrten. In Coburg sei es immer schön, und daß es jetzt noch schöner geworden, verdanken wir Ottomar Schumann, Hugo Fischer und seinen Mit- arbeitern. Der froh und heiter gestimmte Abend dauerte sehr lange und bleibt für lange Zeit eine schöne Erinnerung. gez. Adolf Gürke, Fachgruppe II gez. Bruno Ultsch, 1. Schriftführer Landesverband Baden-Württemberg des Reisegewerbes und der Schausteller E. V. Stuttgart, Hohenheimer Str. 41 c Tel. 24 49 17 Bezirksstelle Stuttgart Die Bezirksstelle Stuttgart hielt am 29. Dez. 1964 ihre Jahreshauptversammlung in der Gaststätte Schönblick ab. Der 1. Bezirksstellenvorsitzende, Kollege Hubert Jungen, dankte unserem Landesgeschäftsführer, Herrn Herbert Goldschmidt, für seine saubere und einwandfreie Arbeit, die er für die Bezirks- stelle Stuttgart ausgeführt hat. Weiter dankte Kollege Jungen den politischen Parteien, die im- mmer ein offenes Ohr für unsere Belange hatten. de Der Jahresbericht zeigte, daß in einem Geschäfts- 2. jeweils bisher am Sonntag vor Martini jahr doch allerhand Kleinarbeit nebenher gelei- (11. November) abgehaltenen Martini-obstet werden muß. Der Existenzkampf wird immer Markt auf den ersten (langen) Samstag härter. In Sindelfingen konnte der Jahrmarkt im im November zu verlegen. et sikus Diese Verlegung abzulehnen hat die Regierung von Niederbayern mit Schreiben vom 31. 3. 1965. befürwortet und die Verlegung der Märkte der Stadt Simbach zu unseren Gunsten abgelehnt. Michael Maier, Landesvorsitzender Unseren Antrag, den probeweise von Sonntag auf Samstag verlegten Weihnachtsmarkt in Weissen- stadt wieder auf Sonntag zurückzuverlegen, hat die Regierung von Oberfranken mit Schreiben v. 26. 4. 1965 (Aktenzeichen Nr. III/4 2195 i 1/65) zu unseren Gunsten genehmigt. Michael Maier, Landesvorsitzender Ehrenabend in Coburg Anläßlich ihres 45-jährigen Bestehens hatte die Außenstelle Coburg des BLV am Jahrmarktdiens- tag des Aprilmarktes zu einem geselligen Beisam- mensein eingeladen. Erfreulicherweise war der Saal im „Goldenen Kreuz" bis auf den letzten Platz besetzt. Der 1. Vorsitzende, Ottomar Schu- mann, fand nach einer sehr herzlichen Begrüßung lebhaften Beifall. Nach einem flotten Marsch un- serer beliebten Hauskapelle wurden geehrt: Helene Metzger zum 72. Geburtstag und einer fast 50jährigen Reisetätigkeit mit der goldenen Ehren- nadel und Urkunde; Margarete Merkel, reisetätig seit 1919, mit der silbernen Ehrennadel und Ur- kunde; unser lieber Kassierer Hugo Fischer zum 70. Geburtstag mit einem extra großen Geschenk- korb und vom Landesvorsitzenden Michael Maier mit einem wertvollen Bierkrug; der Ständebauer Stadtzentrum erhalten bleiben. Dasselbe trifft auf den Herrenberger Markt zu. Durch Presse- besprechungen konnten verschiedene Märkte at- traktiver gestaltet werden. Der Stuttgarter Weih- nachtsmarkt nimmt immer bessere Formen an. Leider ist dort der Platz sehr beschränkt, Seinen Jahresbericht beendete Kollege Jungen mit dem Appell an die Versammlung: Laßt uns Freunde sein, um für uns und unsere Kinder das Brot zu erhalten. Der Präsident des Landesverbandes, Koll. Walter Weitmann, widmete seine Ausführungen haupt- sächlich dem Titel IV zur Gewerbeordnung. Bis- her wurde versucht, aus der Gewerbeordnung das Beste für uns herauszuholen. Leider steht eine Verabschiedung des Titels IV durch den Bundes- tag noch in weiter Ferne. Der Beirat des Landes- verbandes hat beschlossen, auf Landesebene ein Gesetz über den Landtag zu erreichen, wonach Marktrecht auch Marktpflicht werden soll. Fachspartenleiter I, Koll. Sebastian Steinle, gab einen umfassenden Bericht über das letzte Cann- statter Frühlingsfest. In seinen Ausführungen stellte er weiter fest, daß die Erwartungen der Beschicker dieses Frühlingsfestes nicht ganz er- füllt wurden. Der Termin der Abhaltung war et- was zu früh. Zum Cannstatter Volksfest wurde erstmals ein Gottesdienst abgehalten. Die Kritik der Tagespresse über diese kirchliche Veranstal- tung war ausgezeichnet. Fachspartenleiter II, Kollege Josef Slama, konnte der Versammlung mitteilen, daß die 1965 in Nür- tingen stattfindenden Märkte wieder in der Heilig- kreuzstraße abgehalten werden. Weiter gab Kol- lege Slama den Mitgliedern genauere Auskunft über die neuen Bestimmungen der Hackfleisch- verordnung.