Der Komet 3733 – Seite 6

Seite 6 mehr die gleiche Bedeutung wie früher, doch müssen selbstverständlich auch in Zukunft die Vorschriften der StVZO eingehalten werden. Es empfiehlt sich daher, bei Neuanschaffungen oder dem Umbau bereits vorhandener Fahrzeuge die Verglasungen auf Sicherheitsglas umzustellen. Unserem Antrag, die Arbeitsscheinwerfer bei Schaustellerfahrzeugen wie bei den Fahrzeugen der Land- und Forstwirtschaft nicht als Rück- fahrscheinwerfer i. S. d. § 52 Abs. 2 StVZO anzu- sehen, hat das BVerkM zugestimmt, doch wurde eine entsprechende Änderungsverordnung bisher noch nicht erlassen. Hinsichtlich der Erteilung von Ausnahmegeneh- migungen für Übermaße wird in der Bundesrepu- blik sehr unterschiedlich verfahren. Während in Nordrhein-Westfalen diese Genehmigungen ziem- lich großzügig und mit längerer Geltungsdauer, in manchen Regierungsbezirken sogar ohne zeit- liche Begrenzung und unter Verzicht auf die Aus- nahmegenehmigung des § 5 StVO, gegeben wer- den, legt man in anderen Bundesländern, insbe- sondere in Bayern, strengere Maßstäbe an. Dort vertritt man die Auffassung, daß solche Ausnah- megenehmigungen gem. § 70 StVZO nur erteilt werden sollen, wenn alle zumutbaren technischen Möglichkeiten erschöpft sind und die Maße der zu verladenden Geschäftsteile die Zubilligung von Übermaßen, d. h. Abweichungen von den in § 32 festgelegten Abmessungen, erforderlich ma- chen. Mit einer weiteren Änderungsverordnung zur StVZO vom 23. 4. 1965 wurden die Vorschriften über die Abmessungen (§ 32) in Anpassung an die Vorschriften anderer EWG-Staaten ge- ändert. Danach beträgt die Länge über alles bei Einzelfahrzeugen (ausgenommen Sattelanhänger) jetzt 12 m (bisher 11 m) und bei Zügen 18 m (bis- her 16,5 m). (Die letzte Änderung ist für Schau- stellerfahrzeuge unwesentlich, da bei Schaustel- lerzügen schon vorher 18 m zugelassen waren). Die Achslast darf jetzt bei der Einzelachse 10 t (bisher 8 t), bei der Doppelachse 16 t (bisher 14,5 t), und das Gesamtgewicht beim Zug jetzt 38 t (bis- her 32 t) betragen. Weitere Änderungsverordnungen zur StVZO, die inzwischen in Kraft getreten sind oder aber im Entwurf vorliegen, befassen sich mit den Warn- einrichtungen zur Sicherung haltender Fahrzeuge, mit dem Begriff durchgehende Bremsanlage", mit einer Änderung der Übergangsfristen (§ 72) zu den Vorschriften über die Motorleistung (§ 35) und die Dauerbremse (§ 41 Abs. 15) sowie mit der Heizung und Lüftung in Wohnwagen. Bei dem letzteren handelt es sich jedoch nicht um eine Verordnung, sondern nur um Empfehlungen. An eine Erhöhung der in § 18 StVZO mit 20 km/h festgesetzten Höchstgeschwindigkeit für Schau- stellertransporte auf den Straßen ist nach erneu- ter Auskunft des BVerkM nicht zu denken. Eine Anhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung wür- de im Gegenteil dazu führen, daß die Anforde- rungen an die Fahrzeuge erhöht werden müßten. Mit Rundschreiben Nr. X/65 hatten wir an unsere Mitglieder appelliert, die gesetzlich festgelegte Geschwindigkeitsbegrenzung unbedingt einzuhal- ten, um nicht die Zulassungs- und Steuerfreiheit ihrer Fahrzeuge zu gefährden. 8. Güterkraftverkehrsgesetz In einer Eingabe an das BVerkM und die Frak- tionen des Bundestages hat der DSB im März 65 die Auffassung vertreten, daß der Transport von Schaustellergut nicht als Werkverkehr angesehen werden kann, und beantragt, die Schausteller von den Bestimmungen des Güterkraftverkehrsgeset- zes (GüKG) zu befreien. Hierzu hatte uns das Ministerium mitgeteilt, daß bei der vorgesehenen Novelle zu diesem Gesetz unser Antrag geprüft werden soll. Inzwischen haben die zuständigen Referenten der Verkehrsministerien der Länder beschlossen, Beförderungen, die volkswirtschaft- lich und verkehrswirtschaftlich von untergeord- neter Bedeutung sind, von den Bestimmungen des GüKG auszunehmen. Dies soll in der Weise geschehen. daß diese Beförderungen, zu denen auch die Schaustellertransporte gehören, in den Ausnahmekatalog des § 4 GüKG aufgenommen werden. Ein entsprechendes Änderungsgesetz ist in Vorbereitung und soll zu Beginn des neuen Jahres beim Bundestag eingebracht werden. 9. Kfz.-Versicherung Der auf Grund der Bemühungen des DSB, ins- besondere des Kollegen H. Steiger, für 1965 vom Versicherungs-Verein der Kraftwagenbesitzer »DER KOMET« PIRMASENS (VdK), Berlin, gewährte Sondertarif bei der Haft- pflichtversicherung für Schausteller-Zugmaschi- nen konnte auch für 1966 erhalten werden. Es muß jedoch darauf hingewiesen werden, daß im Rahmen der allgemeinen Unkostensteigerungen, insbesondere bei den Kfz.-Reparaturwerkstätten, die heutigen Versicherungsprämien für längere Dauer wohl kaum gehalten werden können, die Versicherungsunternehmen daher auch schon für 1967 Tarifanhebungen angekündigt haben. 10. Deutsche Bundesbahn Auch im Berichtsjahr haben wir uns um eine Reduzierung des am 1. 5. 1963 erhöhten Tarifes für Zirkussonderzüge, vor allem um eine Herab- setzung der Zugmindestgebühr, bemüht, doch blieben alle unsere Anstrengungen erfolglos. Im Rahmen der allgemeinen Kostensteigerungen und insbesondere in dem Bemühen, das hohe Defizit der Bundesbahn zu vermindern, stoßen alle Wün- sche nach Tarifermäßigungen sowohl bei der Bundesregierung als auch bei der Bundesbahn selbst jedoch auf taube Ohren. Durch Einschaltung des DSB konnte im Oktober 1965 eine überhöhte Gebührenforderung in Stutt- gart für Sonderzüge verhindert werden. In einer Verhandlung mit der dortigen Bundesbahn- Direktion wurde klargestellt, daß sich hinsicht- lich der Anwendung der Frachtentafel für Zir- kus-Sonderzüge vom 1. 5. 1963 nichts geändert habe, demnach bei der Berechnung der Fracht- kosten die benötigten Waggons auch dann als eine Einheit anzusehen seien, wenn eine Auf- teilung des Transportes in zwei Züge notwendig werde. Voraussetzung hierfür sei jedoch, daß der Transport innerhalb zweier aufeinanderfolgender Tage zwischen den gleichen Orten erfolge. Anders ist es jedoch bei der Mindestgebühr, die nur ein- mal berechnet wird, wenn der Transport aus be- trieblichen Gründen in mehreren Teilen (Zügen) gefahren werden muß. Diese Erleichterung kann jedoch nicht gewährt werden, wenn der Transport schon aus gesetzlichen Gründen der Eisenbahn- Bau- und Betriebsordnung geteilt werden muß, die vorschreibt, daß ein Güterzug keinesfalls mehr als 150 Achsen auf einzelnen Strecken sogar nur bis 120 Achsen führen darf. Ende Dezember 1965 teilte uns die Bundesbahn mit, daß im Rahmen einer allgemeinen Anpas- sung der Gütertarife an die gestiegenen Kosten voraussichtlich ab 1. 3. 1966 auch eine Änderung des Ausnahmetarifes 23 B 10 vorgenommen wer- den müsse. Wir werden uns auch gegen diese neue Tarifanhebung wenden. Steuererklärung 1965 Die Einkommensteuererklärung für das Jahr 65 wird im Mai fällig. Angehörige der steuerbera- tenden Berufe erhalten für die von ihnen bear- beiteten Erklärungen wie in den Vorjahren eine automatische Fristverlängerung bis zum Septem- ber. Der Entwurf der Einkommensteuer-Ergänzungs- richtlinien 1965, der die Grundlage für die Ein- kommensteuer-Veranlagung bildet, wurde vor kurzem vom Finanzausschuß des Bundesrates ge- billigt. Der Entwurf enthält insbesondere um- fangreiche neue Vorschriften über die Gebäude- abschreibung und über die Durchführung des neuen § 6b zur Übertragbarkeit stiller Reserven . Mehrwertsteuer Im Finanzausschuß des Bundestages rechnet man damit, die erste Ausschußlesung des Mehrwert- steuergesetzes bis zur parlamentarischen Pfingst- pause abschließen zu können. Wenn auch derzeit noch keine Beschlüsse gefaßt wurden, so zeich- net sich doch zum Beispiel bereits ab, daß bei der Behandlung von Investitionen die Tendenz des Finanzausschusses auf einen Pro-Rata-Abzug der Vorsteuer hinausläuft. Zwischen der Pfingstpause und den Sommer- ferien, die am 3. Juli beginnen, will der Finanz- ausschuß zu den einzelnen Problemen der Netto- Umsatzsteuer Sachverständige hören. Unmittel- bar nach der Sommerpause soll im Ausschuß die zweite Lesung mit der Beschlußfassung zu den Einzelvorschriften beginnen. Man rechnet damit, dem Bundestagsplenum bis zum Jahresende einen verabschiedungsreifen Entwurf vorlegen zu kön- nen. Nr. 3733 Verein reisender Schausteller und Berufskollegen Darmstadt und Umgegend Sitz Darmstadt Von großer Fahrt zurück Unser Verein feiert in diesem Jahr sein 10 jähr. Bestehen, verbunden mit einer Fahnenweihe am Ende der Saison 1966. Am 6. Januar 1966 wurde in einer Versammlung beschlossen, einen Familienausflug nach Wien zu unternehmen, um unseren Wiener Kollegen einen Besuch abzustatten. Wir starteten daher am Mitt- woch, dem 16. März, bei herrlichem Sonnenschein vom neuen Meßplatz mit einem Omnibus der Fa. Becker, Langen. Die Fahrt ging durch den vorde- ren Odenwald, Richtung Aschaffenburg (Auto- bahn). Wir kamen bald in eine gute Stimmung, da wir ein jungvermähltes Ehepaar bei uns hatten. Nach einer Fahrtzeit von zwei Stunden wurde im Wald eine Frühstückspause eingelegt, mit Weck, Worscht und Schnaps, die von dem Verein ge- spendet wurden. Nun ging die vergnügte Fahrt weiter bis zur Raststätte Feucht zum gemein- schaftlichen Mittagessen. Beim Annähern an das Alpengebiet überraschte uns ein trübes Wetter so daß wir beschlossen, in mit Schneetreiben, Siegsdorf zu übernachten. Abends hatten wir ein gemütliches Beisammensein, und früh morgens ging es mit frischer Kraft der österreichischen Grenze entgegen. Nach einer reibungslosen Grenz- überfahrt waren wir um 13.45 Uhr in Burgersdorf (Wien). Hier nahmen wir unseren Mittagstisch ein und erwarteten die Wiener Schaustellerkollegen zur Begrüßung und Einschleuẞung in das Vereins- lokal in Wien. Es waren Frau Schorn, Herr Obmann Stampf vom Niederösterreichischen Schaustellerverband als Gastgeber, Herr Strauss und Herr Schorn. Im Vereinslokal Café Heine unterhielten sich die Wiener und die deutschen Kollegen über den Ab- lauf unseres Aufenthaltes in Wien, Anschließend fuhren wir in unser Hotel. Um 20 Uhr trafen wir uns mit den Kollegen zu einem Heurigen im Feuchten Stock. Am Freitag wurden wir vom Kollegen Strauss, der die ganze Zeit unser Reise begleiter war, in Wien zu dem Studio 1 des Öster reichischen Rundfunks eingeladen (Autofahrer unterwegs). Wir sandten einen Gruß über der Ather an alle Schausteller. Anschließend wurden wir von Herrn Dr. Dix von der Handelskammer für Niederösterreich Abtl. Fremdenverkehr, be grüßt. Herr Dr. Dix begleitete uns bei der Stadt rundfahrt als Fremdenführer und erklärte uns die Sehenswürdigkeiten der Stadt Wien, Den Ab- schluß bildete ein gemütliches Beisammensein mit den österreichischen Kollegen, die mit einer Be wirtung im Stiftskeller Kloster Neuburg aufwar teten. Anläßlich des gemeinsamen Beisammenseins wur den wir auch von dem Präsidenten des Öster reichischen Schaustellerverbandes, Herrn Brund Zentner, besucht, der den Weg nicht scheute, die 200 Kilometer von Graz nach Wien zu kommen Kollege Stampfl begrüßte uns aufs herzlichste und wünschte uns einen netten Verlauf des Abends. Der 1. Vorsitzende, Friedrich Hausmann, bedankte sich für die herzliche Begrüßung und überreichts als Andenken eine Plakette der Stadt Darmstad an den Obmann Koll. Stampfl und an den Präsi denten Herrn Bruno Zentner. Kollege Strauss führte uns zu einem ausgedehn ten Bummel durch den Wiener Prater, wobei e uns vielen Wiener Kollegen vorstellte. Wir wur den mit einem Heurigen von den Wiener Kol legen verabschiedet. Am Montag traten wir be herrlichem Wetter unsere Rückfahrt an. Sie führt über die Alpenstraße durch Salzburg zur Auto bahn Nürnberg in Richtung Heimat. Für alle Be teiligten war die Fahrt ein Erlebnis. Friedrich Hausmann, 1. Vorsitzende I. A. Peter Müller, Schriftführe Wer sichert Schausteller! - Deine Existenz? - Der Deut- sche Schaustellerbund E. V.!