Der Komet 3733 – Seite 9

Nr. 3733 mehr berücksichtigt werden könnten. Das recht- liche Instrumentarium der Planung, vor allem die Baunutzungsverordnung, ist nach Meinung der Industrie- und Handelskammern in wesent- lichen Punkten reformbedürftig. Insbesondere er- weise sich der Grundsatz der strengen Funktions- trennung zwischen Wohn- und Gewerbegebieten als überholt. Kritisiert wurde auch, daß bei neuen Einkaufszentren Reserveflächen für Läden, La- denstraßen und Parkplätze nicht oder nicht aus- reichend eingeplant würden. Die Berechnung der Gewerbeflächen müsse sich auf marktanalytische Untersuchungen stützen, in denen sowohl die ständige Entwicklung im Handel als auch lokale Besonderheiten berücksichtigt würden. Wichtig sei hierbei die sorgfältige Ermittlung der Kauf- kraftabflüsse an fremde Einkaufszentren und an- dere Beschaffungswege. Werbeveranstaltungen sind nicht mehr anmeldepflichtig Die Gewerbeordnung schreibt vor, daß Wander- lagerveranstaltungen zehn Tage vorher mit dem Text der vorgesehenen öffentlichen Werbung der unteren Verwaltungsbehörde anzuzeigen sind. Auf Grund dieser Anzeige kann geprüft werden, ob die Veranstaltung und die Werbung gegen ge- setzliche, insbesondere wettbewerbsrechtliche Be- stimmungen verstoßen. Das Bundesverwaltungs- gericht hat neuerdings in seinem Urteil v. 5. 8. 65 die Auffassung vertreten, daß nach der jetzigen Fassung des § 56 a Gewerbeordnung ein Wander- lager nicht vorliegt, wenn nur Warenmuster ge- zeigt und Bestellungen entgegengenommen wer- den, sondern nur in den Fällen, in denen tatsäch- lich Waren zum Verkauf und zur sofortigen Über- gabe an den Käufer feilgehalten werden. Damit ist geklärt, daß eine Pflicht zur Anmeldung der Veranstaltung dann nicht besteht, wenn nur Mu- ster gezeigt und Bestellungen entgegengenommen werden. Das Ergebnis dieses Urteils ist sehr be- dauerlich. da sich nach der jetzt geltenden Rechts- lage Werbeveranstaltungen der genannten Art jeglicher Kontrolle entziehen können. Es ist nun- mehr Sache des Gesetzgebers, durch eine Geset- zesänderung die Anzeigepflicht für Wanderlager auf die genannten Werbeveranstaltungen auszu- dehnen. Der Pappteller darf nicht mitgewogen werden Eine wichtige Entscheidung hat das Oberlandes- gericht Karlsruhe am 1. Juli 1965 (1 Ss 246/64) ge- troffen. Angeklagt war der Leiter der Lebens- mittelabteilung eines Warenhauses. Er hatte beim Verkauf unverpackt angebotener Fleischsalate und Marinaden die als Unterlage verwendeten 4,5 Gramm schweren Pappteller in das Netto- gewicht einbeziehen lassen, obwohl bereits zwei- mal von Kunden diese Art der Verwiegung be- anstandet worden war. In der Hauptverhandlung konnte der Angeklagte dartun, daß in zahlreichen Lebensmittelgeschäften der Stadt die gleiche Praxis herrschte. Das bewahrte ihn nicht vor der Verurteilung wegen eines Verstoßes gegen § 4. Nr. 3, § 11. Abs. 1 des Lebensmittelgesetzes, wo- nach der Verkauf von Lebensmitteln unter irre- führenden Angaben verboten ist. Das Oberlandesgericht erklärte dazu, der Verkauf von losen Waren im Lebensmittelhandel stelle eine irreführende Angabe im Sinne der genann- ten Paragraphen dar, wenn die Ware zwar zu einem bestimmten Preis für ein bestimmtes Ge- wicht verkauft wird, tatsächlich aber der Verkauf unter Einbeziehung des Verpackungsgewichts (so- genannte Brutto-für-Netto-Verwiegung) erfolgt. Im Hinblick auf die in derselben Stadt herr- schende Praxis in anderen Geschäften mußte das Gericht auch noch die Frage des Verbotsirrtums erörtern. Dazu führte das Oberlandesgericht aus: ..Drängen sich dem in einem Verbotsirrtum be- findlichen Einzelhändler Bedenken gegen die Zu- lässigkeit der Verwiegungsart auf, so begründet dies die Pflicht zur Erkundigung bei einer objek- tiv urteilenden Stelle. Bei Unterlassung der Er- kundigung kann der Irrtum, unabhängig von der Auskunft, die ihm erteilt worden wäre, nicht als entschuldigt angesehen werden". Die Pflichtwidrigkeit liegt bereits in der Unter- >>DER KOMET« PIRMASENS lassung der Erkundigung. Nachfragen bei Kol- legen können eine solche Erkundigung nicht er- setzen. Zweifel mußten dem Abteilungsleiter spätestens kommen, als zwei Kunden die Ver- wiegungsart beanstandeten. Was hier für Pappteller bei Fleischsalat und Ma- rinaden entschieden worden ist, gilt nicht minder für die Verpackung anderer nach Gewicht ver- kaufter Waren, wie etwa Mehl, Zucker und der- gleichen. ZA Aus der Zirkus- u. Schaustellerseelsorge Pater Schönig im Krankenhaus Unser verehrter Pater Schönig hat seine Reise- route zwangsweise unterbrechen müssen und für die nächsten Wochen die lauten Festplätze mit dem stillen Krankenzimmer vertauscht. Wir hof- fen und wünschen, daß die Nierensteinoperation, der sich Herr Pater Schönig unterziehen muß, gut verläuft. Herr Pater Schönig läßt durch den KOMET alle seine ihm anvertrauten Pfarrkinder, die ganze Schaustellerfamilie, sehr herzlich grüßen und wünscht ihnen schöne Erfolge für die neue Saison. Herr Pater Schönig befindet sich im Krankenhaus Vincentinum in Augsburg, Franziskanergasse 12. Wir wünschen unserem guten Pater von Herzen alles Gute, eine recht baldige Genesung und ein gesundes Wiedersehen! Die Geselligkeitsvereine berichten Geselligkeitsverein Reisender Schausteller Sitz Düren 1 8. Stiftungsfest bei den Dürener Schaustellern Der Geselligkeitsverein reis. Schausteller feierte in Verbindung mit dem Schausteller-Frauenbund ,,Rur-Gold" Düren in der großen Gürzenichhalle in Gürzenich in der Gaststätte Lieven am 28. De- zember 1965 sein 8. Stiftungsfest. Schausteller sind ein vielbeschäftigtes Völkchen. Harte Arbeit und große Verpflichtungen lasten auf seinen Schultern. Durch die regnerische Sai- son zogen über die Gesichter der Naturmenschen zuweilen düstere Schatten. So ist es nicht ver- wunderlich, daß sie auch mal schlechter Laune sind. Alles Ungemach in der Saison ist aber ver- gessen, wenn die Schausteller bei ihrem Gesel- ligkeitsverein zum Winterfest zusammenfinden. Dann verstehen sie, zu feiern! Dann herrscht Ein- tracht und Kameradschaft untereinander! Am 28. Dezember 1965 bot sich in der Gürzenich- halle ein gar festliches Bild. Schausteller aus der näheren und weiteren Umgebung waren gekom- men, um sich beim Wiedersehen herzlich die Hände zu schütteln. Der Geselligkeitsverein er- freut sich immer größerer Beliebtheit. Dies be- wiesen die zahlreichen Vereine, die eine weite Reise nicht gescheut hatten, um an diesem Fest teilzunehmen. Begrüßung Fahneneinmarsch! Die feierlichen Begrüßungsworte sprach Ehren- vorsitzender Christian Drießen vom Geselligkeits- verein reis. Schausteller. Besonders herzlich will- kommen hieß er die auswärtigen Gäste, Frauen-, Geselligkeits- und Schaustellervereine, ferner die Vertreter der Stadtverwaltung, an ihrer Spitze Herrn Oberinspektor Johann Zens (Platzmeister der „Dürener Annakirmes"), Herrn Platzmeister Seite 9 aus Simmerath, den Stadtverordneten Herrn Hans Becker als Vertreter des Rates der Stadt Düren, vom Stadtordnungsamt die Herren Lüdenbach, Knabel und Landvogt. Inzwischen waren von verschiedenen Vereinen, die verhindert waren, Telegramme eingegangen. Sie wurden verlesen. Nach der Begrüßung über- nahmen der 1. Vorsitzende Joh. Cosler und die 1. Vorsitzende Fr. Käthe Schütz vom Frauenbund ,,Rur-Gold" den weiteren Verlauf des Abends. Den Fahnenabordnungen wurde bekanntgegeben, ihre Fahnen zum Einmarsch fertigzumachen. Kurz darauf marschierten sie unter den Klängen der Musik in den festlich geschmückten Saal und machten ihre Ehrenrunde. Anwesend waren die Fahnen von „,Meenzer Gold", Mainz, der Schau- stellervereine Aachen, Koblenz, Neuwied, Köln, Rheydt, Viersen, Dülken, Süchteln, und die vom Frauenbund „Rur-Gold" und Geselligkeitsverein. Nach diesem Einmarsch wurden wie alljährlich die Jubilare geehrt, um Dank für ihre Treue zum Schaustellerberuf auszusprechen. Es waren Herr Alois Thenen (80), Frau Agnes Griebeling (75), Frau Lilli Franken (73), Herr Werner Franken (71), Herr Christian Drießen (70). Leider waren unsere Allerältesten nicht anwesend: Frau Agnes Schütz (88) und Frau Gertrud Schmitz (83). Aber sie sind nicht vergessen worden. Die 1. Vorsitzende vom Frauenbund ,,Rur-Gold", Fr. Käthe Schütz, nahm die Ehrungen vor. Die Damen erhielten Blumen und ein sehr schönes Präsent, die Herren eine Kiste Zigarren. Frau Schütz wünschte allen Ge- sundheit, einen langen Lebensabend, und daß sie alle 1966 noch in dieser Runde sein dürfen. Die Damen vom Frauenbund „Meenzer Gold", Mainz, hatten der 1. Vors., Frau Käthe Schütz, ein echtes „Meenzer Frühstück" mitgebracht: eine Flasche Wein, eine große Wurst und einen Weck. Dieses Mainzer Frühstück erntete großen Ap- plaus. Frau Käthe Schütz dankte der 1. Vors. vom Frauenbund,,Meenzer Gold" Mainz, Frau Minna Husar, recht herzlich. Bevor die Fahnenabord- nungen abzogen, erhielten sie eine Traube aus Pralinen, und die Herren eine Flasche Sekt. An- schließend marschierten sie mit brausendem Ap- plaus aus dem stimmungsvollen Saal. Unterhaltung -Tanz - Tombola! Große Vorbereitungen mußten zu diesem Fest getroffen werden, um ein buntes Programm ab- laufen zu lassen. Aus Köln hatte man den be- kannten Toni Steingaß verpflichtet. Drei Ange- hörige der Unteroffiziersschule der Luftwaffe, die in Gürzenich ansässig sind, erfreuten mit ihren Mundharmonikas und Vorträgen. Die sehr gut bestückte Tombola ist besonders zu erwähnen. Ein Gewinn und zwei Nieten waren in jedem Beutel, so daß niemand leer ausging. Die Gast- stätte Lieven hatte für reichhaltiges, gutes Essen aus eigener Hausschlachtung gesorgt, ebenso für gute Getränke zu annehmbaren Preisen. Eine gute Musikkapelle sorgte dafür, daß bei die- sem gelungenen 8. Stiftungsfest keine Langeweile aufkommen konnte. Unermüdlich spielte sie bis in den frühen Morgen. Alles war in bester Stim- mung. Drum sei an dieser Stelle nochmals allen Gästen, Freunden, Gönnern sowie allen Vereinen herz- lich gedankt für ihr Erscheinen. Das 8. Stiftungs- fest des Geselligkeitsvereins reisender Schaustel- ler Düren wird bei jung und alt noch lange nach- klingen. Lilli Franken, 1. Schriftführerin Gesellschaft der Circusfreunde in Deutschland E.V. H. Stadelmann, 7 Stuttgart-Degerloch, Kauzenhecke 16 Wir sprachen über. Unser Sektionsabend am 16. März stand noch voll unter dem Zeichen der Hauptversammlung. Die Stuttgarter Freunde, die in München mit dabei waren, erzählten recht lebhaft von den Eindrük.. ken, die man gewonnen und mit nach Hause ge nommen hatte. So konnten auch die Daheimge- bliebenen nachträglich an dem Geschehen teil- nehmen. Was aber an diesem Abend viel wichtiger war, war die Vorbereitung einer gemeinsamen Fahrt nach Mannheim zum 10-jährigen Bestehen des Circus Sarrasani, Wir treffen uns also schon wie- der am 19. 3. zum Circusbesuch. Wir treffen uns wieder am 7. 4., um den Circus Krone in Stutt-