Der Komet 3845 – Seite 11
1969-06-10 · Seite 11 von 24
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Nr. 3845
2. Wenn auch grundsätzlich nichts dagegen
einzuwenden ist, daß das stehende Gewerbe
sich an Jahrmärkten und Kirmesveranstal-
tungen beteiligt, so ist doch zu bedenken,
daß für ortsansässige Gewerbetreibende die
Einnahmen aus der Tätigkeit auf Jahrmärk-
ten und Kirmessen meistens nur zusätzliche
Einnahmen neben dem Verdienst aus dem
stehenden Gewerbe sind, während die Schau-
steller ausschließlich auf diese Einnahmen
angewiesen sind. Werden den Schaustellern,
die ohnehin schon manche wirtschaftliche
Schwierigkeiten haben, immer wieder Ab-
sagen erteilt, so ist deren Existenz damit
auf das schwerste gefährdet.
3. Ich empfehle deshalb, bei der Zulassung zu
Jahrmärkten und Kirmessen an allen Orten
eine ausreichende Beteiligung des Schau-
stellergewerbes zu gewährleisten. Hierbei
ist insbesondere auch § 76 des Bundesver-
triebenengesetzes in der Fassung der Be-
>DER KOMET PIRMASENS
kanntmachung vom 23. Okt. 1961 (BGBl. I
S. 1882) zu beachten. Danach sollen - soweit
die öffentliche Hand Grund und Boden,
Räumlichkeiten oder Betriebe zum Zwecke
einer bestimmten gewerblichen Nutzung
verpachtet, vermietet oder übereignet
Vertriebene und Sowjetzonenflüchtlinge, die
vor der Vertreibung ein gleichartiges Ge-
werbe ausgeübt haben, bevorzugt berück-
sichtigt werden, bis das Verhältnis erreicht
ist, in dem die Zahl der Vertriebenen und
Sowjetzonenflüchtlinge zur Gesamtzahl der
Bevölkerung im Bereich der vergebenden
Körperschaft oder Stelle steht.
4. Der RdErl. d. Innenministers vom 19. 7. 1950
(SMBI. NW. 71013) wird hiermit aufgehoben.
5. Dieser Runderlaẞ ergeht im Einvernehmen
mit dem Innenminister und dem Arbeits- u.
Sozialminister.
- MBI. NW. 1969 S. 840
Lärmbelästigung - Lärmbekämpfung
Ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs München
zum Hören
Es ist ganz gleich, auf welchen Platz man
kommt, immer wieder steht im Vordergrund
die Frage der Lärmbelästigung. Eigenartiger-
weise klagen sich in sehr vielen Fällen die Kol-
legen untereinander an. Der eine kann an sei-
nem Verkaufsstand sein eigenes Wort nicht
mehr verstehen und geht deshalb zum Nach-
barn, um ihn zu bitten, seine „Musik leiser zu
stellen". Wenn der auch sofort darauf eingeht,
merkt er es doch selbst gar nicht, daß er fünf
Minuten später wieder „alles drauf" hat. Gibt
es auf einem Platz sehr viele „Rekommandeu-
re", trachtet jeder einzelne von ihnen danach,
den Nachbarn zu übertönen. Manchmal erzeugt
dann ein einziger mehr Lärm als die gesamten
Anlagen der Rundfahrgeschäfte zusammen.
Der Besucher kommt und sieht
bleibt ihm kaum noch Gelegenheit, da er, wo
immer er sich auch befindet, vom Lärm gerade-
zu überwältigt wird. Während der Verfasser
im Kassenwagen eines Skooters saß, ist es ihm
oft passiert, daß der Skooterbesitzer ihn an-
sprach und meinte, seine Lautsprecheranlage
funktioniere nicht mehr. Sie funktionierte völ-
lig normal, wurde jedoch übertönt von dröh-
nenden Lautsprechern, deren sich oft die In-
haber der kleinsten Geschäfte bedienten!
Jeglicher Versuch, hier eine vernünftige Rege-
lung zu finden, erstickt meistens schon im
Keime. Wenn jedoch mancher Kollege ahnte,
wie sehr er durch dieses „Kraftmeiertum" im
Gebrauch mechanischer Musik seinen gesam-
ten Berufsstand schädigt, würde er auf die alt-
ehrwürdige Drehorgel zurückgreifen.
Hauptgeschäftsführer Dr. Niediek berichtet in
seinen Rundschreiben über das Lärmurteil des
Bayerisch. Verwaltungsgerichtshofs in Sachen
Fahrenschon gegen die Gemeinde Stephans-
kirchen. Eine Revision zu diesem Urteil beim
Bundesverwaltungsgericht wurde nicht mehr
zugelassen.
Um nur die wichtigsten Auszüge aus der Be-
gründung dieses Urteils zu bringen, brauchte
man einige Zeitungsseiten. Unsere Schaustel-
ler wissen, unter welchen Bedingungen einer
nach der Gewerbeordnung die Erlaubnis zur
Ausübung seines Gewerbes erhält; sie wissen
ebenfalls, daß am jeweiligen Ort die zuständige
Polizeibehörde mitspricht. Was jedoch nicht
jeder weiß oder wenigstens nicht bedenkt, ist
die Tatsache, daß die Erlaubnis nach § 60 a der
Gewerbeordnung versagt werden kann, wenn
eine nicht zumutbare Belästigung - insbeson-
-
dere eine Lärmbelästigung der Allgemein-
heit zu befürchten ist! Schon anhand der ein-
zureichenden Teilnehmerliste hat die jeweilige
Gemeinde einen Überblick über die Gesamt-
heit der für das Volksfest gemeldeten Schau-
steller. Schon diese Liste kann bei der Ge-
meindeverwaltung Bedenken auslösen,
den zu erwartenden Lärm betrifft.
was
Nun ist es so, daß bei traditionellen Volks-
festen die Grenzen der Zumutbarkeit der mit
solchen Veranstaltungen verbundenen Geräu-
sche nicht zu eng gezogen werden. Wie oft
aber befinden wir uns auf Plätzen, die eine
Notlösung darstellen und eigentlich für solche
Gelegenheiten unbrauchbar sind! Gar bald
kommen die ersten Proteste der nahewohnen-
den Bevölkerung. Da wird dann Klage geführt
in Bürger- und Bezirksvereinen und in den
Bezirksvertretungen, und sehr bald schon be-
finden sich die Stadtväter und die Behörden-
stellen, die ja über die Gewerbeerlaubnis und
Zulassung entscheiden, im Kreuzfeuer der so-
fort aufhorchenden Presse.
Im Urteil in Sachen Fahrenschon gegen die
Gemeinde Stephanskirchen, das von grund-
legender Bedeutung auch für künftige Lärm-
prozesse sein wird, wurde nachdrücklich fest-
gestellt, daß dem jeweiligen Platz einer Ver-
anstaltung erhebliche Bedeutung zukommt.
Der Senat hat sich in diesem Fall der Auffas-
sung einschlägiger Literatur angeschlossen,
wie z. B. der Ansicht von Landmann-Rohmer/
Eyermann-Pröhler, wonach eine Belästigung
der Allgemeinheit nicht erst vorliegt, wenn
eine unbestimmte Zahl Einzelner betroffen
wird. Die Belästigung kann auch vorliegen,
wenn nur einzelne Anwohner betroffen wer-
den. Damit erledigte sich der Einwand der
Klägerin, daß „nur“ zwanzig Anliegergrund-
stücke vom Lärm des Volksfestes betroffen
wurden.
Wenn doch alle Schausteller wüßten, wie oft
sie sich und ihre Kollegen durch einen kleinen
Druck am Knopf des Lautsprechers gefährden!
Jeder denkt nur an sich - wenn er sich auch
manchmal selbst nicht mehr hört -, wenn er
am bewußten Knopf dreht. Aber .. die ande-
ren hören um so intensiver. Alle sollten daran
denken, daß es zwar schwer ist, einen Platz zu
bekommen, aber noch sehr leicht, ihn zu ver-
lieren. Das tunlichst zu verhüten, ist das be-
Ki
sondere Anliegen der HAGD.
Geselligkeitsvereine
Geselligkeitsverein „,Union"
Bremer Marktreisender
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III. und IV. Nordd. Schausteller-Kegelturnier
Einer der Höhepunkte in diesem Winter war
das III. Nordd. Schausteller-Kegelturnier, das
die Fachgruppe I Oldenburg in Oldenburg ver-
anstaltete. Es kam unter den Kegelmannschaf-
ten zu einem Wettstreit, aus dem die Mann-
schaft,,Jonteff", Oldenburg, als Sieger hervor-
ging. Insgesamt waren zu diesem freundschaft-
lichen Turnier elf Mannschaften angetreten.
Nach dem Kegeln wurde eine Sitzung einberu-
fen, an der die Kegelväter sowie die Vorstands-
mitglieder teilnahmen. In dieser Sitzung er-
klärte sich der Vorstand vom Geselligkeitsver-
ein,,Union" Bremer Marktreisender bereit, das
IV. Nordd. Schausteller-Kegelturnier 1970 nach
Bremen zu verlegen. Voraussichtlich findet
dieses Turnier zwischen dem 15. u. 25. Febr. 1970
statt. Um auch diesem Turnier zu einem vollen
Erfolg zu verhelfen, laden wir dazu alle Schau-
stellervereine, Schausteller-Frauenvereine,
Schausteller-Jugendvereine und auch sich frei
bildende Kegelgruppen aus dem Schausteller-
gewerbe von nah und fern ein.
Wir würden uns besonders freuen, wenn außer
den elf schon gemeldeten Mannschaften auch
Schaustellervereine aus Hamburg, Hannover
usw. an diesem Turnier teilnehmen würden.
Meldungen zu diesem Turnier nimmt unser
1. Vorsitzender, Herr Conrad Zickfeld, 28 Bre-
men, Königsberger Straße 44, entgegen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. K.-H. Strohmann, Schriftführer
Geselligkeitsverein
Bergischer Markt- und Messereisender
Sitz Wuppertal
Protokoll
der Jahreshauptversammlung am 28. 1. 1969
Am 28. 1. 69 trafen sich die Freunde des Gesel-
ligkeitsvereins zur Generalversammlung in den
Union-Stuben in Wuppertal-Elberfeld, Alsen-
straße. Die Tagesordnung wurde wie folgt
bekanntgegeben:
1. Protokollverlesung
2. Zahlung der Beiträge
3. Winterfest und gemütlicher Abend 1969
4. Verschiedenes
5. Kassenbericht
6. Neuwahl des Vorstandes
Um 20.00 Uhr begrüßte der Vorsitzende, Fritz
Bockhacker, die Versammlung. Alle waren an-
wesend. Dann gedachten wir der Verstorbenen.
Nun wurde das vom Schriftführer verlesene
Protokoll genehmigt.
Dann bat der Kassierer zur Kasse, und alle
Freunde zahlten die Beiträge, so daß keine
Rückstände zu verbuchen waren.
Den Initiatoren des Winterfestes wurde ein
Lob hinsichtlich des so erstklassig arrangier-
ten Festes ausgesprochen. Es wurde festge-
stellt, daß das Fest von den Hagener Kollegen
sehr gut besucht war. Demgegenüber war der
Besuch der Kollegen aus Dortmund sowie aus
Schwerte und Iserlohn sehr dürftig. Wir waren
uns einig, daß wir die Feste nicht als „Platz-
macher" betrachten, sondern gute Geselligkeit
mit den Kollegen der Nachbarstädte pflegen
wollen.
Ernst Fischer und Martin Spathmann waren
der Ansicht, daß zum siebzigjährigen Winter-
fest auch die Freunde geehrt werden müßten,
die auf eine zehnjährige Mitgliedschaft in un-
serem Verein zurückblicken können. Der Vor-
sitzende belehrte sie jedoch, daß laut unserer
Statuten erst Mitglieder geehrt werden, die 25
Jahre lang ununterbrochen Mitglieder gewesen
sind.