Der Komet 3865 – Seite 6

Seite 6 >DER KOMET« PIRMASENS DSB Deutscher Schaustellerbund EV Nr. 3865 Hauptgeschäftsstelle: 53 Bonn- Bad Godesberg Sibyllenstraße 18 Tel. (0 22 29) 6 32 56 Mitglied der ESU Zur Jahreswende Der bevorstehende Jahreswechsel soll uns wieder Anlaß zur Rückschau auf die vergangenen zwölf Monate und zum Ausblick auf das neue Jahr sein. Fast hat man den Eindruck, daß die Zeit immer schneller vergeht, was vielleicht auch daran liegen mag, daß wir uns immer mehr vornehmen, als wir bewältigen können, und die Tage, Wochen und Monate daher so ausge- füllt sind, daß wir nur selten Zeit zur Muße und zur Selbstbesinnung finden. Mit der Be- schleunigung des Lebensrhythmus wird unsere Zeit immer knapper, und eh man sich ver- sieht, ist wieder ein Jahr vergangen. Für die Schausteller war 1969 im großen und ganzen kein schlechtes Jahr. Nachdem sich im Jahr davor trotz des allgemeinen wirtschaft- die Erwartungen der lichen Aufschwungs Schausteller wegen des total verregneten Som- mers nicht erfüllt hatten, sahen sie mit einiger Sorge der nächsten Saison entgegen. Zum Glück erwiesen sich ihre Befürchtungen als unbegründet. Das ausnehmend gute Wetter im vergangenen Jahr zog wieder viele Menschen zu den Volksfesten und brachte den Schaustel- lern den ersehnten Ausgleich für die oft leeren Kassen des Vorjahres. In einigen Gegenden wirkte sich allerdings die übermäßige Hitze in den Sommermonaten sehr nachteilig aus, doch konnten Gewinneinbußen im ungewöhnlich trockenen Herbst wenigstens zum Teil wieder wettgemacht werden. Das Ende der Saison schließlich war mit Kälte und Regen ein recht unerfreulicher Abschluß und für manchen Kol- legen ein harter Schlag, ging doch ein beträcht- licher Teil des Sommer- und Herbstgewinnes nun wieder verloren. Wenn man über die wirtschaftliche Lage des Schaustellergewerbes reden will, muß man auch über das Wetter sprechen. Kein Gewerbe- zweig ist wohl so sehr von der Witterung ab- hängig und hat es bei seinen Dispositionen und finanziellen Kalkulationen deswegen so schwer. Das attraktivste Geschäft und der beste Platz nützen nichts mehr, wenn es in Strömen gießt und kein Besucher sich auf dem Platz sehen läßt. Um so erstaunlicher, daß sich die Schausteller durch Sturm und Regen nicht entmutigen lassen und ihren Optimismus nie- mals verlieren. Und wie merkwürdig - Schau- steller hört man viel seltener über das Wetter schimpfen als andere Leute, für die Regen und Kälte halt nur lästig, aber doch keine Existenz- frage sind. Das Wetter ist aber nicht die einzige Sorge der Schausteller. Da gibt es auch sonst noch genug Probleme, die ihnen das Leben schwer machen und mit denen sich der Deutsche Schausteller- bund E. V. als ihre Berufsorganisation Jahr für Jahr zu befassen hat. Hier sind vor allem an- deren die von Straßenverkehr, Bauplänen und Lärmbeschwerden bedrohten Volksfestplätze sowie die ständig steigenden Platzgelder und sonstigen Unkosten zu nennen. Seit Jahren ist der DSB daher zur Sicherung der Existenz sei- ner Mitglieder um eine gesetzliche Veranke- rung der traditionellen Volksfeste und um eine vernünftige, d. h. für die Schausteller tragbare, Gebührenregelung bemüht und beobachtet mit Ungeduld die Pläne der Bundesregierung für eine Neufassung des Titels IV der Gewerbe- ordnung. Bedauerlicherweise haben sich die Arbeiten an dieser Gesetzesnovelle immer wie- der verzögert, so daß es auch heute noch kei- nen Entwurf bzw. eine diskussionsfähige Vor- lage gibt. Schon vor Jahren hat der DSB konkrete Vor- schläge gemacht und auf die Dringlichkeit der Sicherung der Volksfestplätze und tragbarer Standgelder hingewiesen, ohne jedoch bisher einen Schritt weitergekommen zu sein. Sicher- lich kann in der 1968 als Vorgriff auf eine Ge- samtreform des Titels IV verkündeten Ände- rung einiger Bestimmungen für den Markt- verkehr hinsichtlich der Ausdehnung des Festsetzungsverfahrens auf den Platz - ein erfreulicher Fortschritt gesehen werden, der sich auf Volksfeste jedoch nicht (oder nur bei einer Verbindung dieser Veranstaltungen mit Verkaufsmärkten) erstreckt. Wir werden auch im neuen Jahr unser Haupt- augenmerk auf diese Frage richten und mit noch größerer Anstrengung um die Verwirk- lichung unserer Vorstellungen kämpfen. Hier- bei wird das vom DSB in Auftrag gegebene Rechtsgutachten, mit dessen Fertigstellung in Kürze gerechnet werden kann, ohne Zweifel eine wertvolle Hilfe sein. Wenn man die Entwicklung der letzten Jahre verfolgt, muß man feststellen, daß eine be- trächtliche Anzahl zentralgelegener Volksfest- plätze aufgehoben oder an die Peripherie der Städte verlegt worden ist, wodurch diese Volks- feste oft erheblich an Bedeutung und Anzie- hungskraft verloren haben. Da der Straßen- verkehr ständig weiter zunimmt, der Kampf gegen den Lärm durch immer neue gesetz- laufend verschärft geberische Maßnahmen wird, was immer härtere Auflagen für Volks- feste zur Folge hat, den Lärmbeschwerden von Platzanwohnern immer häufiger entsprochen wird und Städte und Gemeinden bei ihren Bau- planungen meistens ihre traditionellen Jahr- märkte und Kirmessen vergessen, wird es im- mer schwieriger, für die Abhaltung der Volks- feste geeignete Plätze zu finden. Eine gesetz- liche Sicherung dieser Veranstaltungen wird daher ständig dringlicher und darf nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden. An dieser Stelle ist auch ein Wort über die zum Teil extrem hohen Standgelder zu sagen. Bei allem Verständnis für die schon beinahe sprichwörtlichen finanziellen Schwierigkeiten der Gemeinden können die manchmal verant- wortungs- und rücksichtslosen Platzgelderhö- und hungen nicht mehr widerstandslos hingenom- men werden. Auch hier ist eine gesetzliche Regelung, die eine willkürliche Festlegung der Standgelder verhindert, unerläßlich, und wir halten es für notwendig, Städte und Gemein- den, die Volksfeste lediglich als eine willkom- mene Einnahmequelle ansehen, sonst sich um diese Veranstaltungen aber kaum kümmern, Jahrmärkte darauf hinzuweisen, daß Schützenfeste sich bei ihren Bürgern nach wie vor größter Beliebtheit erfreuen, und die Städte daher die Aufgabe, ja die Pflicht haben, diese Veranstaltungen zu erhalten und zu fördern, auf keinen Fall aber zu behindern oder gar zu vernichten. Das kann aber nicht ausbleiben, wenn Platzgelder bis zu 1000 % erhöht und die Schausteller damit an die Grenze ihres wirt- schaftlichen Ruins getrieben werden. Was über die Platzgelder gesagt wurde, gilt auch bis zu einem gewissen Grade für die Ver- waltungsgebühren, für die oft Gebührenrah- men vorgesehen sind, mit denen den Behörden ein beträchtlicher Ermessensspielraum bei der Gebührenfestsetzung zugestanden wird, was sich selten zugunsten des Antragstellers aus- wirkt. Auch hier sollte man mit der Kirche im Dorf bleiben und nicht nur an den Verwaltungs- aufwand, sondern auch an die wirtschaftliche des gebührenpflichtigen Schaustellers denken, der es ohnehin viel schwerer hat, mit den ständig steigenden Ko- sten fertigzuwerden, als andere Gewerbezwei- ge, die Kostensteigerungen einfach auf die Preise abwälzen. Leistungsfähigkeit Neben diesen Problemen von existenzieller Be- deutung hat sich der DSB im letzten Jahr auch noch mit vielen anderen Berufsfragen beschäf- tigt, von denen einige nachfolgend angeführt werden sollen. Nachdem es 1968 gelungen war, die Heranzie- hung der Schaustellerzüge zur neuen, seit dem 1. 1. 1969 erhobenen Straßenverkehrssteuer zu verhindern (§ 2 Nr. 6 Buchstabe 1 des Gesetzes über d. Besteuerung d. Straßengüterverkehrs), konnte der DSB nach langjährigen Bemühun- gen nun endlich auch die Befreiung der Schau- stellertransporte von den Bestimmungen des Güterkraftverkehrsgesetzes erreichen (§ 1 Nr. 1 Freistellungs-Verordnung GüKG), womit die lästige Pflicht zur Führung von Beförderungs- und Begleitpapieren und eines Fahrtennach- weisbuches sowie zur Anmeldung der Beförde- rungsleistungen und der Zugmaschinen bei der Bundesanstalt für den Güterfernverkehr ent- fallen ist. für die Große Schwierigkeiten haben sich Schausteller durch die Sperrung von Schnell straßen für Langsamfahrer ergeben. Mit ihren in der Geschwindigkeit auf 20 km/h begrenz ten Anhängern dürfen sie weder Autobahnen noch solche Schnellstraßen benutzen. Der DSR hat sich in vielen Verhandlungen und Gesprä chen um einen Ausweg bemüht, mit dem einer seits die Zulassungs- und Steuerfreiheit dieser Fahrzeuge erhalten bleiben und andererseits die Geschwindigkeit der Schaustellerzüge er höht und damit die Voraussetzung für die Be nutzung der Autobahnen und Schnellstraßer geschaffen werden kann. Eine den Wünscher