Der Komet 3895 – Seite 9

Nr. 3895 geschäftsstelle des Deutschen Schausteller- bundes in Bonn-Bad Godesberg zu richten. Wir möchten auf diese Schulungsseminare der Berufsgenossenschaft ganz besonders hinwei- >>DER KOMET« PIRMASENS Kommission daher einen „,,ermäßigten" Steuer- satz von 20 Prozent auf den Ertragsanteil vor- schlagen. sen und hoffen, daß insbesondere viele jüngere Krankenhausfinanzierung Schaustellerkollegen von dieser Einrichtung Gebrauch machen werden. Themen des Lehr- programms sind u. a.: Unfallverhütung im Schaustellerbetrieb ● Richtlinien für den Bau und Betrieb fliegen- der Bauten - - Die Gefahren des elektrischen Stroms Auf- und Abbau von Zelten und Schausteller- geschäften - ● Sicherheitsanforderungen an Fahrzeuge. Mehrwertsteuer Die Anwendung des halbierten Mehrwert- steuersatzes beim Verzehr von Speisen in Gast- stätten und Hotels hat der Bayerische Finanz- minister Dr. Köhner in einem Schreiben an Bundesfinanzminister Möller gefordert. Altersbezüge Eine Harmonisierung der Besteuerung der Altersbezüge strebt die Steuerreformkommis- sion an. In einem internen Bericht der Kommis- sion wird vorgeschlagen, alle Renten und Pen- sionen in Zukunft mit ihrem Ertragsanteil der Lohn- und Einkommensteuer zu unterwerfen. Das würde vor allem für Beamtenpensionen eine Verbesserung bedeuten, die im Gegensatz zu den Renten bisher der vollen Steuerpflicht unterliegen. Benachteiligt würden die Inhaber von Kapitalversicherungen, die zur Zeit über- haupt nicht besteuert werden. Für sie will die Der Entwurf eines Krankenhausfinanzierungs- gesetzes wurde im Bundesministerium für Ge- sundheit fertiggestellt. Er sieht Bundes- zuschüsse in Höhe von 600 Mio DM und eine bessere Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern bei der Aufstellung und Abstimmung von Bedarfsplänen vor. Länder und Gemeinden sollen ihrerseits Zuschüsse in gleicher Höhe bereitstellen. Ziel des Gesetzes ist die Bereit- stellung eines ausreichenden Krankenhaus- bedarfs. In einer besonderen Pflegesatzverord- nung sollen die Pflegekosten auf der Grund- lage der Selbstkosten eines sparsam wirtschaf- tenden Krankenhauses festgelegt werden. Kindergeld Für eine schnelle und reibungslose Vorberei- tung der verbesserten Kindergeldzahlung hat sich der Haushaltausschuß ausgesprochen. Die Bundesanstalt für Arbeit wurde ermächtigt, die notwendigen Maßnahmen schon jetzt einzulei- ten. In den zuständigen Ausschüssen wurde die Anhebung der Einkommensgrenzen für das Zweitkindergeld auf jährlich 13.200 DM und die Erhöhung des Drittkindergeldes um 10 DM in- zwischen gebilligt. Alkoholgrenze Die Herabsetzung der Grenze der absoluten Fahruntüchtigkeit von 1,3 auf 1 oder sogar 0,8 Promille soll ein Gesetzentwurf vorsehen, den die Bundesregierung noch in diesem Jahr dem Parlament vorlegen will. Schaustellerverband Lüneburg und Umgebung E. V. GENERALVERSAMMLUNG Seite 9 am Mittwoch, 18. November (Bußtag), 14 Uhr im Vereinslokal „Mönchsgarten", Lüneburg Auf der Tagesordnung stehen u. a.: Neuaufnahme von Mitgliedern und Einschal- tung der jüngeren Generation (Schausteller- Jugend) in die zukünftige Verbandsarbeit. Die erweiterte Tagesordnung wird jedem Mit- glied Anfang November gesondert zugestellt. Anträge zur Generalversammlung bitten wir schriftlich einzureichen. Um pünktliches und zahlreiches Erscheinen bittet Der Vorstand: Hanke, 1. Vors. Medenwald, 2. Vors. Sonstige Vereine Verein der reisenden Schausteller Frankfurt Unsere nächste Versammlung findet am 20. No- vember 1970 im Vereinslokal Turnhalle, Offen- bach, am Goethetheater, Gaststätte W. Zander, statt. Zu dieser Versammlung laden wir Sie recht herzlich ein. Tagesordnung liegt bei Ver- sammlung vor. W. Laudenbach, Vorsitzender Redaktionsschluß für die KOMET-Ausgabe vom 10. November ist Mittwoch, 4. November Bauknecht- und der Haushalt ist perfekt! Haushaltgeräte von Bauknecht machen sich immer bezahlt. Sie sind durch und durch perfekt: in der Verarbeitung, in der Aus- stattung und in der Form- gebung. Hinter jedem Gerät steht ein weitverzweigter, zuverlässiger Kundendienst. Bauknecht immer ein guter Kauf! Elektroherde, Allgasherde e Kleingeräte ATJAND Kühl- und Gefriergeräte Geschirrspül- Vollautomaten Bauknecht- Komplett-Küche perfekt, weil alles drin ist Bauknecht weiß, was Frauen wünschen Elektro- Speicherheizgeräte, Allgas-Ofen Olöfen Wasch- Vollautomaten Heißwassergeräte G. Bauknecht GmbH 7 Stuttgart 1, Postfach 983