Der Komet 3934 – Seite 3

vedat Der Komet FACHBLATT FÜR REISEGEWERBE UND WARENHANDEL Telefon (063 31) 2074 Pirmasens Telegramm- und Briefadresse: KOMET Pirmasens Postscheckkonto Ludwigshafen am Rhein Nr. 1352 Bankkonten: Deutsche Bank, Filiale Pirmasens; Kreissparkasse Pirm. Hauptzweigstelle Landauer Straße; Bayerische Staatsbank Pirmasens PIRMASENS nths8 Erscheinungsweise: 3x monatlich Bezugspreis pro Vierteljahr, Streif- band oder Postbezug: Inland 12,80 DM einschl. 5,5% Mehrwertsteuer Ausland 13,70 DM Anzeigenpreise: Grundpreis 0,44 + 11% Mehrwst. Anzeigenpreisliste 08 gültig. OFFIZIELLES ORGAN DES DEUTSCHEN SCHAUSTELLERBUNDES EV SITZ BERLIN HAUPTGESCHÄFTSSTELLE 53 BONN-BAD GODESBERG OFFIZIELLES ORGAN DER HAUPTVEREINIGUNG DES AMBULANTEN GEWERBES UND DER SCHAUSTELLER IN DEUTSCHLAND EV SITZ BONN AM RHEIN Nr. 3934 678 Pirmasens 30. November 1971 88. Jahrgang Kinder-Wartungskosten lohnsteuerfrei Brief aus Canada Die Lage auf dem Arbeitsmarkt zwingt häufig dazu, Hausfrauen als Teil- oder Voll- beschäftigte für den Betrieb zurückzugewin- nen. Dem stehen oft die Aufsichtspflichten der Mutter gegenüber ihren Kindern ent- diese Große Betriebe versuchen, gegen. Schwierigkeiten durch Einrichtung von Be- triebs-Kindergärten zu überbrücken - ein Weg, der meistens schon aus räumlichen Gründen im Gaststättengewerbe nicht gangbar ist. So gewinnt für Klein-, Mittel- und Groß- betriebe im Gaststättengewerbe ein Erlaẞ Bedeutung, den der damalige Reichsmini- ster der Finanzen unter dem 7. Dez. 1940 (Deutsches Steuerblatt 1941, Seite 21) ver- öffentlicht hat: „Der RdF ist damit einver- standen, daß Beträge, die von Betrieben für die Betreuung und für die Versorgung der Kinder ihrer weiblichen Gefolgschaftsmit- glieder unmittelbar an Kindertagesheime oder Kindergärten gezahlt werden, bei den Gefolgschaftsmitgliedern nicht zur Lohn- steuer herangezogen werden." Hiergegen war eingewendet worden, der Erlaẞ sei durch kriegsbedingte Motive ver- anlaßt worden, es handele sich nicht um einen echten fortgeltenden Milderungserlaẞ, ihm könne daher heute keine Bedeutung mehr beigemessen werden. Mit diesem Einwand brauchte sich der BFH im Urteil vom 26. April 1963 VI 291/62 U - BStB1 III, Seite 329 - nicht mehr endgültig auseinanderzusetzen, weil er auf Grund eigener Überlegungen zu dem Ergebnis kam: Übernimmt der Arbeitgeber die Kosten für die Beaufsichtigung des Kindes einer Angestellten während der Dienstzeit, so kann es sich dabei um eine Annehmlich- keit handeln, die nicht zum steuerpflichti- gen Arbeitslohn gehört. Zu diesem Leitsatz führten Überlegungen, deren Aktualität gewachsen ist; sie werden auch in Zukunft gültig bleiben. Der Fall eines kleinen Unternehmers stand zur Ent- scheidung an. Er hatte Wartungskosten für das Kind einer Kontoristin lohnsteuerfrei gezahlt an zwei Frauen, die die Beaufsichti- gung des Kindes während der Arbeitszeit der Mutter übernommen hatten. Die Auf- sichts-Personen waren keine Kindergärtne- rinnen und unterhielten auch keinen Kinder- garten. Zunächst ging es um die Abgrenzung von steuerpflichtigem Arbeitslohn - dazu gehören neben Gehältern, Löhnen, Gratifika- tionen auch alle anderen Bezüge und Vor- teile, die für die Beschäftigung im Dienst des Arbeitgebers gewährt werden - von nicht steuerpflichtigen Annehmlichkeiten oder Sozialaufwendungen. Nicht jede An- nehmlichkeit des Arbeitsplatzes und nicht jede im Zusammenhang mit dem Arbeits- platz gewährte Sozialaufwendung stellen für den Arbeitnehmer einen geldwerten Vorteil dar. Aufwendungen, die der Arbeitgeber vor- dringlich in seinem eigenen betrieblichen Interesse macht, indem er durch gute Aus- stattung des Arbeitsplatzes ein günstiges Betriebsklima schafft, um die Anhänglich- keit, Treue und Dienstbereitschaft der Mit- arbeiter gegenüber dem Betrieb zu fördern, sind Betriebsausgaben, ohne aus der Sicht des Arbeitnehmers für diesen einen geld- werten Vorteil zu bedeuten. Da im Streitfall die Kontoristin für den Be- trieb nur gewonnen werden konnte, wenn das Kind versorgt war, war das Interesse des Arbeitgebers an der Gewinnung der Mit- arbeiterin entscheidend für die Übernahme der Kosten für die Beaufsichtigung des Kin- des. Dem Aufwand des Arbeitgebers stand kein entsprechender geldwerter Vorteil des Arbeitnehmers gegenüber. Ausdrücklich be- tonte der BFH in der angezogenen Entschei- dung, es müssen die Entwicklung der Ver- hältnisse und die Lage auf dem Arbeits- markt berücksichtigt werden. Sie zwingen dem Arbeitgeber zur Wahrung der betrieb- lichen Interessen Aufgaben auf, die in Zei- ten größeren Angebotes von Arbeitskräften nicht übernommen werden. Im allgemeinen kommen betriebliche An- nehmlichkeiten und Sozialaufwendungen einer größeren Zahl von Mitarbeitern zu- gute. Das schließt aber nicht aus, auch im Einzelfall die Kinderwartungskosten als lohnsteuerfrei zu behandeln, wenn sie vor- wiegend aus betrieblichen Gründen über- nommen werden. Der Kleinbetrieb ist regel- mäßig auf solche Einzelregelungen ange- wiesen. Für die Beurteilung ist auch un- erheblich, ob die Zahlungen an Kindertages- heime, Kindergärten oder private Aufsichts- personen gezahlt werden. „Wollte man den Kleinbetrieben allgemein versagen, Beträge der in Frage stehenden Art lohnsteuerfrei zu gewähren, so würde man ihre Stellung am Arbeitsmarkt gegenüber den Großbetrie- ben entgegen dem Gedanken der steuer- lichen Gleichbehandlung verschlechtern", heißt es in der Urteilsbegründung des BFH, die mit der Feststellung endet, „nach allem waren die Kosten der Beaufsichtigung des Kindes kein Arbeitslohn". (Aus:,,Die Deutsche Gaststätte") ,,Ein Prosit der Gemütlichkeit" in Calgary Lieber KOMET, im August las ich im KOMET eine Vorschau über das Calgary- Oktoberfest. Ein junges Münchner Ehe- paar Schulfreundin meiner Tochter - lebt schon einige Jahre in Calgary. Was lag da näher, als die beiden Münchner zu bitten, die Festhalle zu besuchen und uns über diese erstmalige große Volksfestver- anstaltung zu berichten. In diesen Tagen kam nun der Brief. Hier ist er, konzen- triert auf das Calgary-Oktoberfest „ge- schnitten". Freundliche Grüße Frau El. Schmidt-Karlo Die riesengroße Stampede-Halle, in der im Sommer Ausstellungen, im Winter Eishockeyspiele stattfinden, wurde für dieses neue Ereignis, das Calgary-Oktoberfest vom 4.-9. Ok- tober, nach bayerischer Art festlich Miss Oktoberfest Miss Myrna Copeland. geschmückt mit weiß-blauen Gir- landen, in München eingekauft und über den großen Teich geschickt. Nicht allein das, es wurden auch stilechte Dirndlkleider und Stein- krüge von den kanadischen Fest- veranstaltern in Bayern eingekauft. Um es gleich im voraus zu sagen, das erste Calgary-Oktoberfest war ein voller Erfolg. Es war eine gute Idee, und die Kanadier waren be- geistert. Die ovale Festhalle (etwa dreimal so groß als Circus Krone) erhielt in der Mitte ein großes Podium für Bitte umblättern