Der Komet 3994 – Seite 6

Seite 4 Das große Ereignis in Hamburg Tips für die Besucher Der 25. Delegiertentag des DSB (Deutscher Schaustellerbund) vom 15. bis 18. Januar, verbunden mit ,,Intershow" (Internationale Fach- ausstellung) vom 14. bis 20. Januar, und dem 18. Kongreß der Europä- ischen Schausteller-Union (ESU) vom 18. bis 21. Januar, ist das große Ereignis in Hamburg zu Anfang des Jahres 1974. Zum Kongreẞ und Delegiertentag des DSB kommen etwa 3000 Delegierte aus neun Län- dern. Die internationale Drehschei- be dieser Großveranstaltung ist das weltberühmte CCH (Congress Cen- trum Hamburg). Die Ausstellung, die zweite ihrer Art, die in einer Messestadt in der Bundesrepublik veranstaltet wird, bringt diesmal ein Rekordangebot; schon jetzt muß nach den bisherigen Anmel- dungen der Aussteller die vorge- sehene Fläche fast verdoppelt wer- den. Nach derzeitigem Stand stel- len Firmen aus der Bundesrepublik, Frankreich, Großbritannien, Italien und den Niederlanden aus. ☆ Der DSB war gut beraten, als er Hamburg als seine Kongreßstadt wählte. Und die „Dom"-Stadt freut sich auf das große Ereignis der Schausteller! Für die Teilnehmer und „,Schlachtenbummler" gibt un- ser Hamburger KOMET-Mitarbeiter Gero Kintzel-Hübner einige Tips. Er macht den Vorschlag, diesen Hinweisbericht auszuschneiden, um ihn an Ort und Stelle bei der Hand zu haben: Hamburg ist eine Reise wert Die Teilnehmer an den verschiede- nen Tagungen (Ausstellung) sollten auch noch Zeit finden, um sich in Hamburg umsehen zu können. Es lohnt sich. Einige geeignete Hin- weise wurden bereits im KOMET Nr. 3992 (10. 7.) auf Seite 6 veröffent- licht: Das Hansa-Theater, die erst- rangige Varietébühne von Weltruf, und Carl Hagenbecks Tierpark (mit Delphinarium u. Troparium), einer der bedeutendsten Freigehege-Tier- gärten der Welt. Übrigens, wer zu Hagenbeck fährt, sollte sich gleich in der Nähe die sehenswerte rus- Kathedrale sisch-orthodoxe sehen, die als stilechter Hinter- grund schon in vielen Filmen und Fernsehspielen mit einbezogen wurde. Im Stadtinnern gibt es mehrere alte - zum Teil berühmte - an- große Kirchen zu sehen, die alle nahe beieinander stehen, so daß man sie bequem zu Fuß erreichen kann. Eine Besichtigung lohnt sich besonders bei der Petri-Kirche, St. Jakobi, der Michaelis-Kirche (bes- ser unter dem Namen „,Michel" be- kannt), St. Katharinen (mit der Störtebeker-Krone auf dem Turm) und der Ruine St. Nicolai. Bei die- sem Rundgang zu Fuß kann man sich gleich das zentral gelegene Rathaus ansehen (hier lohnt sich Zahlreiche auch eine Führung). große Museen bieten so ziemlich je- dem Interessenten etwas. Am be- sten, man läßt sich in der Fremden- verkehrszentrale (Tourist-Informa- Lesen Sie bitte weiter auf Seite 9 >>DER KOMET« PIRMASENS abschiedeten oder geplanten Richtlinien, wie die Einführung und Handhabung der Persön- lichen Kontrollbücher, von denen die Schaustel- ler allerdings nur bei Leerfahrten ihrer Zug- maschinen betroffen sind, und die Neueintei- lung der Führerscheine, wonach in Zukunft auch eine besondere Fahrerlaubnis für Züge erforderlich sein wird. Ferner befaßte sich der GV mit dem Sonntagsfahrverbot, von dem die unbeladenen Zugmaschinen der Schausteller nicht berührt werden, und den von Schaustel- lern benutzten Campingwagen, die im Gegen- satz zu einem früheren Urteil des OLG Koblenz nach Auffassung des Bundesverkehrsmini- steriums den Wohnwagen der Schausteller gleichgestellt und daher gem. § 18 Abs. 2 Nr. 6 Buchst. e StVZO von der Zulassungspflicht be- freit sind. In diesem Zusammenhang wurde auch über die von der Bundesregierung vor- bereitete Kraftfahrzeugsteuerreform gespro- chen und festgestellt, daß die Steuerfreiheit der Schaustellerzugmaschinen unbedingt erhalten bleiben müsse. Ein weiterer Punkt der Tagesordnung war die vom DSB angestrebte Änderung der Spiel-Ver- ordnungen, insbesondere eine der allgemeinen Preisentwicklung angepaẞte Erhöhung der Ein- sätze und Gestehungskosten. Dabei wurde Be- zug genommen auf eine am Vortage stattgefun- dene Verhandlung mit dem Bundeskriminal- amt, die zu einer weitgehenden Übereinstim- mung der Auffassungen geführt habe. Weitere Beratungsthemen waren u. a. die Nicht- einhaltung von Platzverträgen, die das Ansehen des Schausteller-Berufsstandes in der Öffent- lichkeit herabsetzen und daher nachdrücklich verurteilt werden müsse, die Zurückstellung vom Wehrdienst, die Unfallversicherung für Schaustellergeschäfte und das vom Bundes- arbeitsministerium angekündigte neue Jugend- arbeitsschutzgesetz. Am späten Nachmittag konnte sich der GV dann Organisationsfragen zuwenden, wobei vor allem über die Vorbereitung des 25. Dele- giertentages, der im Januar 1974 in Hamburg stattfinden und mit dem XVIII. Kongreß der ESU sowie einer Internationalen Fachausstel- lung verbunden sein wird, beraten wurde. Es war fast 21 Uhr, als Präsident Eberhard die Sitzung schließen und die Erfüllung der Tages- ordnung feststellen konnte. Mit einem bis in die Nacht dauernden Rundgang über den Schützenplatz ging schließlich der Tag zu Ende. cf Grundsteuer Die beim Grundvermögen um 40 v. H. erhöhten Einheitswerte von 1964 sollen ab 1. Januar 1974 nicht nur für die Grundsteuer, sondern auch für die Vermögenssteuer maßgebend sein. Dies be- schloß der Vermittlungsausschuẞ, den der Bun- desrat wegen der vom Bundestag verabschiede- ten Grundsteuerreform angerufen hatte. Der Ausschuß entsprach damit einem Antrag des Bundesrates, während der Bundestag die Re- form der sogenannten einheitswertabhängigen Steuern (Grund-, Vermögens- und Erbschafts- steuer) in mehrere Teile aufgespalten hatte und zunächst nur die Grundsteuerreform über die Bühne bringen wollte. Der Vermittlungsausschuẞ sprach sich damit gleichzeitig für ein Vorschaltgesetz zur Vermö- genssteuerreform aus, durch das die Anwen- dung der erhöhten Einheitswerte ab 1. Jan. 1974 ermöglicht werden soll. Durch dieses Vorschalt- gesetz soll erreicht werden, daß das Vermögen- steuergesetz aufkommensneutral bleibt, also zu keinem Vermögensteuer-Mehraufkommen führt. Dies soll geschehen - durch Erhöhung des allgemeinen Freibetra- ges von 20 000 DM auf 60 000 DM durch Verdoppelung des Altersfreibetrages und Anhebung der Grenzen, die für die Ge- währung dieser Freibeträge gesetzt sind durch Senkung der Steuersätze, insbesonde- Nr. 3994/30. 7. 73 re des allgemeinen Steuersatzes von 10 v. H. auf 7,5 v. H. Wenn der Vorschlag des Vermittlungsausschus- ses die Zustimmung von Bundestag u. Bundes- rat findet, dann wird zu dem Stichtag 1. 1. 1974 eine neue Vermögenssteuer-Hauptveranlagung durchgeführt werden. Heizölpreise cf Mit der Einfuhr von 750 000 t leichtem Heizöl aus dem Ostblock will die Bundesregierung Preissteigerungen auf dem Heizölmarkt ent- gegenwirken. Zu diesem Zweck hat das BWM Verhandlungen geführt, um zusätzliche Ange- bots-Mengen für den deutschen Markt verfüg- bar zu machen. Schaustellerverband Niedersachsen E. V. Sitz Hannover Nur zögernd am 17. Juni geöffnet Der Bericht „,17. Juni beim Volksfest miẞachtet" der Deutschen Presse-Agentur (,,Allgemeine" vom 20. Juni) bedarf einer Stellungnahme: Es bestand kein besonderes Behördenverbot; die Stadtverwaltung von Hildesheim hatte ledig- lich Anträge auf Erteilung der Ausnahme- dem Niedersächsischen genehmigung nach Feiertagsgesetz abgelehnt. Dagegen Schankerlaubnisse unter dem 16. Juni 1973 er- teilt mit dem Zusatz auch 17. Juni 1973"; das galt auch ausdrücklich für den eingeschlosse- nen Kantinenbetrieb. waren Von einer Mißachtung kann nicht gesprochen werden. Hierzu hörten wir von unseren Mitglie- dern: Die Stadt Hildesheim hatte im Vorjahr für den 17. Juni eine Ausnahmegenehmigung erteilt; die Auflagen wurden eingehalten. Eine Hildesheimer Zeitung zog daraus die Schluß- folgerung für 1973 und schrieb, daß auch in die- sem Jahr der Festbetrieb erfolge. Daraufhin be- gaben sich, wie berichtet, „Tausende von Hil- desheimern" auf den Festplatz und erwarteten und forderten schließlich am Nachmittag die Öffnung der Geschäfte. Dazu war allgemein be- kannt, daß in Orten der Umgebung am 17. Juni offiziell gefeiert wurde, so auch in der nur rund 25 Kilometer entfernten Stadt Bockenem und im nahen Elze. Unter dem Druck der Festplatzbesucher und demnach auch durchaus im Sinne der Aufrecht- erhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ord- nung haben dann einzelne Schausteller und Imbiẞbetriebe zögernd aufgemacht. Da die Poli- zei, die zu diesem Zeitpunkt mehrfach den Platz befuhr und die einzelnen Eröffnungen sah weder mit Belehrung, Ab- nicht einschritt - mahnung od. Schließungsandrohung, schlos sen sich laufend weitere Betriebe an, wobei die Auflagen des Vorjahres als selbstverständlich für einen solchen Gedenktag eingehalten wur den. Wir fragen: Wo ist da die Miẞachtung des 17. Juni durch die Schausteller? Sollten sich die Schausteller gegen die Volksmenge stellen, wo es die Polizei als „,unmöglich" bezeichnete, die Betriebe angesichts Tausender von Hildeshei mern zu schließen? Warum entschied die Stadt Hildesheim für 1973 anders als für 1972? War um erteilte sie Schankerlaubnis und schuf so zusätzlich Unsicherheit? Wir haben die Stadt Hildesheim rechtzeitig auf die darin liegende Verletzung des Vertrauens- grundsatzes hingewiesen und vor evtl. Folgen gewarnt; die Bevölkerung hat sich an die Vor jahrs-Entscheidung gehalten und uns recht- gegeben. Wer kann da die Schausteller verant wortlich machen? Schaustellerverband Niedersachsen E. V. Sitz Hannover - H. Büchler, Geschäftsführer