Der Komet 4045 – Page 7

Nr. 4045/30. 12. 74 tung und Förderung ihrer Volksfeste erleich- tert werden könnten. Ein kurzes Wort sei an dieser Stelle noch zum 17. Juni gesagt, um den sich zwar die Bevölke- rung seit vielen Jahren schon nicht mehr küm- mert, unter dem aber die Schausteller - bald weiter leiden als einziger Gewerbezweig müssen. Man ist sich natürlich auch in Bonn und bei den Ländern darüber klar, daß hier endlich eine andere Regelung gefunden wer- den müßte, hat aber immer wieder Angst vor der eigenen Courage, beläßt es also bei allge- meinen, unverbindlichen Deklamationen, die meist nach dem Tag der deutschen Einheit ab- gegeben werden und im nächsten Jahr dann wieder vergessen sind. Geht man der Sache auf den Grund, dann muß man feststellen, daß der 17. Juni nicht nur ein heißes Eisen, sondern im- mer mehr zu einem Zankapfel zwischen den Parteien geworden ist und sich damit einer sachlichen Diskussion - zumindest für die nächste Zeit - entzieht. Danach wird es wohl auch 1975 bei dem bisherigen Verfahren blei- ben, d. h., die Schausteller werden wieder um jeden Platz kämpfen und an die Vernunft der Städte appellieren müssen, wobei es ein klei- ner Trost sein mag, daß der 17. Juni nächstes Jahr „nur" auf einen Dienstag fällt. Wenn man von Volksfesten spricht, fallen einem zwangsläufig und leider immer bedrük- kender die Lärmvorschriften ein, die sich in den letzten Jahren ständig vermehrt, aber auch verschärft haben, so daß ein Durchblick, ge- schweige denn Beachtung und Kontrolle, immer schwieriger, wenn nicht allmählich unmöglich werden. Wem mit diesem Durcheinander ge- dient sein soll, wissen die Götter; doch besteht die Gefahr- und das ist das Schlimme -, daß durch die offensichtlich am grünen Tisch erdachten, also völlig theoretischen, die prak- tischen Gegebenheiten immer weniger beach- tenden Vorschriften, die sich darüber hinaus zum Teil auch noch widersprechen oder über- schneiden, manchen Gewerbebetrieb einfach und unseres Erachtens unbegründet lahm- legen, aber auch im zunehmenden Maße unsere Volksfeste bedrohen. Angst und bange kann einem werden, wenn man sieht, wie wir büro- kratisiert werden und langsam in Paragraphen ersticken, und wenn man einerseits in den Durchführungsvorschriften zum Bundes-Immis- sionsschutzgesetz von den „Umweltgefahren der Volksfeste" lesen muß, andererseits aber sich bis heute nicht in der Lage sieht, unsach- gemäße, lebensbedrohende Ablagerungen von Giftstoffen zu verhindern, so kann man die Welt nicht mehr begreifen! Ein besonderes Kapitel stellen die Sozial- und Sicherheitsvorschriften dar, die vom Bundes- arbeitsministerium veranlaßt oder erlassen wurden und das Leben sicherer machen, ins- besondere die außergewöhnlich hohen Unfall- zahlen in der Bundesrepublik herunterdrücken sollen. Hierzu gehören neben Vorschriften, wie die Arbeitsstättenverordnung, die Unterkunfts- verordnung, das Schwerbeschädigtengesetz usw., vor allem das sogenannte Arbeitssicher- heitsgesetz und die von den Berufsgenossen- schaften - allgemein und hierzu speziell erlassenen Unfallverhütungsvorschriften. Es ist in diesem Rahmen nicht möglich, auf diese teilweise sehr umfangreiche und komplizierte Materie näher einzugehen, zumal wir schon wiederholt im KOMET über diese Vorschriften ausführlich berichtet haben. Immerhin werden den Unternehmern durch diese Bestimmungen wieder neue Belastungen und Kosten ent- stehen, und darüber hinaus ist auch hier bereits der offenbar unaufhaltsame Drang zur Büro- kratisierung zu erkennen. Nach den Schulungsseminaren der Berufsge- nossenschaft in den vergangenen Jahren for- derte man neue, wieder anders aufgebaute Schulungskurse als Grundlage für einen soge- nannten Unterrichtungsnachweis (wir haben hierüber in unserer Fachzeitschrift - KOMET vom 20. 11. 1974 - bereits umfassend berichtet). >DER KOMET« PIRMASENS Davon wußte man nun wieder im Bundes- arbeitsministerium nichts, das nun seinerseits im Rahmen des Arbeitssicherheitsgesetzes Schulungen für die sogenannten Sicherheits- beauftragten vorsah, wobei auch und ganz besonders an die Schausteller gedacht wird. Natürlich ist es notwendig, die Unfallgefahr zu verhindern, und kein vernünftiger Mensch wird sich dagegen wehren, wenn entsprechend sinnvolle Maßnahmen ergriffen werden. Aber warum alles doppelt und dreifach, warum keine Koordinierung und warum - in diesem Fall - ohne Mitwirkung der Berufsverbände, deren Mitarbeit sich immer bewährt hat und die auch hier viel Hilfe hätte leisten und manche Panne hätte vermeiden können. Wir können diesen Punkt nicht abschließen, ohne wenigstens darauf hinzuweisen, daß es dem DSB in langen Verhandlungen doch ge- lungen ist, sowohl in der Arbeitsstätten-Ver- ordnung als auch in der Unterkunfts-Verord- nung, deren Anwendung in der ursprünglichen Fassung die Schausteller z. B. gezwungen hätte, ihre Fahrzeuge zum Teil völlig - und daher mit entsprechenden Kosten umzubauen oder durch neue zu ersetzen, wesentliche Er- leichterungen zugesagt zu erhalten und es darüber hinaus gelungen ist, den Arbeitskreis ,,Fliegende Bauten" von seiner früheren, jahre- lang verfolgten Absicht abzubringen, das jetzt als „Unterrichtungsnachweis", früher als „Eig- nungsnachweis" für die Betreiber technisch schwieriger Fliegender Bauten vorgesehene Dokument von einer Prüfung abhängig zu machen. Übrig geblieben ist eine fachliche Schulung und ein Unterrichtungsnachweis, wie man ihn auch aus dem Gaststättengesetz kennt. Einige Anmerkungen zum Spielrecht mögen unsere Ausführungen abrunden. Nachdem die Beratungen über die vom DSB beantragten Änderungen der Spiel-Verordnung, die eine Erhöhung der Einsätze und der Gestehungs- kosten zum Inhalt haben, in ein konkretes Stadium gerückt sind, so daß wir hoffen kön- nen, daß die Neuregelung zur nächsten Saison in Kraft treten kann, zeichnet sich jetzt auch eine Übereinkunft mit dem Bundeswirtschafts- ministerium über die von der PTB seit langem angestrebte Änderung des Prüf- u. Zulassungs- verfahrens von Jahrmarktspielgeräten ab und wurde schließlich wiederum auf Antrag des DSB von Bundestag und Bundesrat inzwischen der lotteriesteuerfreie Betrag auf 120 DM an- gehoben. - so Man kann sagen, daß auch im vergangenen Jahr der DSB erfolgreiche Arbeit geleistet hat und das wird meistens übersehen manche neue, zusätzliche Erschwerung und Belastung verhindern konnte. Allein ohne ver- ständnisvolle Hilfe durch die angesprochenen Behörden wäre manches schwieriger, manches wohl auch gar nicht zu erreichen. Deswegen möchten wir an dieser Stelle all den Ministe- rien und Ämtern, die uns bei unserer oft nicht leichten Arbeit unterstützt haben, herzlich danken. Wir denken dabei besonders an die Bundesministerien und hier wieder vor allem an das Bundeswirtschaftsministerium, das uns in vielen Fragen dankenswerterweise entge- gengekommen ist und damit wesentlich zum Erfolg unserer Arbeit beigetragen hat. Der Arbeitskatalog einer Berufsspitzenorgani- sation ist das kann man schon aus unseren früheren Jahresrückblenden ablesen und wird auch in unseren umfangreichen Jahresberich- ten deutlich, die wir jedes Jahr bei unseren Delegiertentagungen vorlegen - groß und wird von Jahr zu Jahr umfangreicher. So wäre auch hier noch vieles zu ergänzen, wobei wir etwa an so wichtige Berufsfragen wie Standgelder und Verwaltungsgebühren, Jugendschutz und Jugendarbeitsschutz, Internatszuschüsse, aber auch Bundesbahntarife und das vielfältige Straßenverkehrsrecht sowie Steuerfragen den- ken, ganz zu schweigen von unseren Kontakten nach Brüssel und der immer größere Bedeutung Seite 5 gewinnenden Zusammenarbeit mit der Euro- päischen Gemeinschaft. Ein solcher Bericht würde jedoch in seinem Umfang den Rahmen eines Jahresrückblicks sprengen, darüber hinaus aber auch viele Leser ermüden. Hinzukommt, daß über alle wichtigen Aufgaben und Arbeiten der Berufsorganisation ohnehin regelmäßig im KOMET berichtet wird, und sich so unsere Mitglieder, aber auch ande- re interessierte KOMET-Leser, stets ein Bild über unsere Tätigkeit und die neuesten Ereig- nisse im DSB machen können. Es ließ sich nicht umgehen, im Rückblick auf 1974 auch einige negative Gesichtspunkte auf- zuzeichnen, die uns jedoch nicht entmutigen, sondern eher ermuntern sollen, mit neuer Kraft und Optimismus in das neue Jahr hineinzu- gehen. Was uns die Zukunft bringen wird, wissen wir nicht; doch sollten wir auch mit den Aufgaben und Problemen des neuen Jahres fertig werden, wenn wir in Solidarität, im Willen zur Zusammenarbeit und im Denken an das Gemeinwohl zusammenstehen. Indem wir allen unseren Mitgliedern für ihre Treue zum DSB und insbesondere allen Funk- tionären für ihre unermüdliche und hilfreiche Mitarbeit auch im vergangenen Jahr unseren herzlichen Dank sagen, appellieren wir an alle Kollegen, sich mit uns auch 1975 gemeinsam für die Erhaltung unserer schönen, unersetz- baren Volksfeste und damit für die berufliche Existenz des Schaustellergewerbes einzusetzen. In diesem Sinne wünschen wir allen unseren Mitgliedern und Freunden ein glückliches, ge- sundes neues Jahr! Für den Geschäftsführenden Vorstand: Max Eberhard Präsident Für die Hauptgeschäftsstelle: Claus Fuchs Hauptgeschäftsführer Süddeutscher Verband reisender Schausteller und Handelsleute E. V. Sitz Nürnberg (DSB) Sektion Nürnberg - Die diesjährige Nürnberger Schausteller-Weih- nachtsfeier findet am 28. 12., 14 Uhr (für Kinder), und ab 19 Uhr für Erwachsene im Hotel „,Deut- scher Hof" statt. In diesem Jahr hat der Süd- deutsche Schaustellerverband die Ausrichtung dem Süddeutschen Frauenverein „Noris" über- tragen. Abends spielt zu Tanz und Unterhal- tung die bekannte Tanzkapelle „Orion 2000". Hans Görtz Die Außerordentliche Mitglieder- und Jahres- hauptversammlung findet am Dienstag, 7. Ja- nuar 1975, um 9.30 Uhr im Schlachthofsaal zu Nürnberg statt. Tagesordnung: 1. Begrüßung; 2. Eröffnung; 3. Totenehrung; 4. Wahl eines Tagungsleiters; 5. Wahl eines Rednerlistenführers; 6. Protokollverlesung; 7. Geschäftsbericht: a) 1. Vorsitzender, b) 2. Vor- sitzender, c) Schriftführer; 8. Kassenbericht: a) Mitgliederkasse, b) Sterbekasse, c) Volks- festkasse (1. Vorsitzende); 9. Aussprache über das verflossene Geschäftsjahr; 10. Revisions- bericht; 11. Entlastung der Vorstandschaft; 13. Neu- 12. Bildung eines Wahlausschusses; wahl der Vorstandschaft; 14. Satzungsände- rung; 15. Anträge: a) für den Verband, b) für 17. All- den Bund; 16. Wahl der Delegierten; gemeine Aussprache Punkt „Verschiedenes". H. G.