Der Komet 4052 – Seite 11

Nr. 4052/10. 3. 75 ein Unterrichts- u. Befähigungsnachweis ver- langt werden. „Das Schwergewicht unserer Verbandsarbeit", so Kollege Jauß, „liegt nach wie vor auf der Erhaltung unserer Arbeitsplätze. Unter der Devise: Platz- gleich Marktrecht zur Neuord- nung des Titel IV. Hier besteht die Möglichkeit, daß durch Gesetzesänd erungen bisherige Pri- vilegien unseres Berufsstandes gefährdet sind. Aber auch hier muß die Entscheidung der jetzt zuständigen Landratsämter, bei Platzverle- gungsanträgen der Gemeinden, nicht nachtei- lig ausfallen, weil das Gesetz Veränderungen nur unter besonderen Bedingungen zuläßt." Als Beispiel hierfür nannte Kollege Jauß die Gemeinde Krumbach, wo nach Platzbegehung mit den zuständigen Behörden eine Verlegung aufgehoben wurde. Zum Problem Platzgelder- höhung im fränkischen Raum verwies Kollege Jauß auf fehlende Platzgeldbelege von den be- treffenden Gemeinden, um intervenieren zu können. Punkt 5: Bericht des Kassierers. Kollege Dieter Krug gab den Kassenbericht und konnte er- freulicherweise mitteilen, daß die Außenstelle auch 1974 sparsam gewirtschaftet hat und nach Einnahmen und Ausgaben einen Bestand von etwa 2500,- DM hat. Zu Punkt 6 der Tagesordnung folgten die Tä- tigkeitsberichte der Fachgruppen I-IV. Es folgte eine Diskussion zu den Punkten 2 bis 6. Kollege Theo Reithmayer sprach der Vorstand- schaft seinen Dank aus und entlastete sie im Namen aller Mitglieder. In den Wahlausschuß wurden berufen: Wahl- leiter: Kollege Härtwich; 1. Beisitzer: Kollege Vetter; 2. Beisitzer: Kollege Th. Reithmayer. Die Wahl wurde in geheimer Abstimmung vollzogen. Wahlberechtigt waren 73 Mitglieder. Wahlergebnis: 1. Vorstand: Gottlob Krug; 2. Vorstand: Josef Hornauer; Kassierer: Dieter Krug; Schriftführer: Fritz Härtwich. Wahl der Fachgruppenwarte: Fachgruppe I: Gunda Mendel; Fachgruppe II: Kollege Hof; Fachgruppe III: Lotte Vetter; Fachgruppe IV: Fritz Karnitschka. Per Akklamation wurden gewählt: 2 Reviso- ren: Fritz Schneider u. Mühlbauer; 2 Beisitzer: Anni Lang und Schuhmann; 2 Fahnenträger: Rabus jun. und Schreimel. Punkt 10 der Tagesordnung: Kollege Härtwich beschloß mit Einverständnis aller Mitglieder eine Sammlung zugunsten des erkrankten Kollegen Karnitschka. - Die Sammlung er- brachte 347,50 DM. Kollege Fritz Schneider wurde mit der Überbringung beauftragt. Der Außenstellenleiter dankte allen Anwesen- den nochmals für ihr Erscheinen und schloß die harmonisch verlaufene Generalversamm- lung gegen 20.30 Uhr. gez.: Fritz Härtwich, Schriftführer Meterwaren-Kennzeichnung umstritten Die Frage, wie bei Meterware die Rohstoff- gehaltsangabe zu erfolgen hat, ist bis zum In- krafttreten des Textilkennzeichnungsgesetzes am 1. 9. 1974 noch nicht höchstrichterlich ent- schieden. In der Literatur ist umstritten, ob bei Meterware eine für den Verbraucher sichtbare einmalige Kennzeichnung des Rohstoffgehalts auf dem Wickelbrett eines jeden Ballens ge- nügt oder ob es notwendig ist, daß die Kenn- zeichnung eingewebt oder am Textilerzeugnis angebracht wird. Nach Ansicht des Landgerichts Köln ist die Kennzeichnung auf dem Wickelbrett nicht aus- reichend, weil es an der vom Gesetzgeber ge- forderten unmittelbaren Verbindung zwischen Textilerzeugnis und Kennzeichnung fehlt. Das Grundsatzurteil des Oberlandesgerichts Köln in dieser Frage dürfte erst in einiger Zeit er- gehen. Es bleibt zu hoffen, daß die Vollzugs- behörden bis dahin dieser Entscheidung nicht vorgreifen. >>DER KOMET« PIRMASENS Schaustellerverein Cloppenburg-Vechta im Landesverband Niedersachsen-Nord E. V. Der Schaustellerverein Cloppenburg-Vechta feierte festlich sein 14. Stiftungsfest. Vorsitzen- der Herbert Wick konnte nicht nur Cloppen- burgs Landrat und Bürgermeister, sondern auch weitere prominente Vertreter des öffent- lichen Lebens und Kollegen-Abordnungen aus Oldenburg, Osnabrück, Wilhelmshaven, Vechta und Ostfriesland begrüßen, die mit Fahnen. (Bild) gekommen waren. Cloppenburgs Bürger- meister hob das Bemühen der Schausteller her- vor, in das Grau des Alltags ein wenig Farbe zu bringen. Dafür dankte er den Schaustellern namens aller anwesenden Behördenvertreter und der Bevölkerung. In seiner Generalversammlung wählte der Kreisverein Cloppenburg-Vechta Herbert Wick erneut zum Vorsitzenden. Stellvertreter wurde Heinz Wimmert. Bundesverbandstag 1977: Die Hamburger laden ein! er- ,,Wir beabsichtigen, den Bundesverbands- tag 1977 in der Zeit vom 2. bis 6. Febr. 1977 durchzuführen!" Diese Mitteilung reichte die HAGD in der ersten Februar- Hälfte. Die immer praktisch denkenden Hanseaten definierten ihre Überlegungen wie folgt: Der 2. Februar ist ein Mittwoch und soll als Anreisetag gelten. Schon am Nach- mittag dieses Tages ist eine Pressekon- ferenz und die Beiratssitzung. Am Sonn- tagabend wird der große Ball abgehalten; alle Fachtagungen liegen somit zwischen Donnerstag und Sonnabend. Für die Durchführung der Kundgebung ist der Donnerstag vorgesehen, und zwar vor- mittags 11 Uhr. Weiter bedenken die Hamburger folgen- des: „Wir glauben, daß unsere Herren Politiker weder am Sonnabend noch am Sonntag gerne anreisen. Außerdem fin- den am Donnerstag wenige Wochen- märkte statt, so daß angenommen werden darf, daß eine große Anzahl Hamburger Markthändler unsere Kundgebung be- suchen werden! Darüber hinaus müssen wir unbedingt und sofort die Räume des Congress-Centrums belegen. Die Ham- burger bitten daher, zu diesen Plänen baldmöglichst Stellung zu nehmen." Schnell geschaltet ist besser als lange diskutiert! Der größere Teil der HAGD- Mitglieder hat seine Erfahrungen auf Tagungen gesammelt. Unsere Hamburger Kollegen haben daraus die Nutzanwen- dung gezogen. Der Rundschreibendienst der HAGD hat sofort reagiert. Die Kreis- und Landesstellen sind informiert. Den Hamburgern wäre zu wünschen, daß der Verlauf der nächsten Bundestagung so zügig abrollt wie in Essen, und so, wie man das von ihren Tagungen und vom Ki. Hamburger Dom her gewohnt ist. Seite 9 Aktuelle HAGD-Meldungen Neuwahlen im Landesverband der Schausteller des Markt- und Reisegewerbes Schleswig- Holstein EV vom 2. 2. 1975 Präsident Schippers kandidierte wegen Arbeitsüberlastung durch Ämterhäufung nicht mehr. Er wur- de zum Ehrenpräsidenten auf Le- benszeit mit Sitz und Stimme Das einstimmig gewählt. neue Präsidium setzt sich wie folgt zu- sammen: Präsident: Herr Bruno Mattutat, Lübeck; Vizepräsidenten: Herr Hans Brinckmann, Neumün- ster; Herr Arnold Jipp, Neumünster. Steuerkalender für den Monat März 1975 Im Monat März sind folgende Steuertermine zu beachten: 10. März Zu entrichten sind: 1. Vorauszahlungen auf die a) Einkommen- u. Kirchensteuer b) Körperschaftssteuer und die Ergänzungsabgabe zur Kör- schaftssteuer für das 1. Ka- lendervierteljahr 1975; 2. Vorauszahlungen auf die Um- satzsteuer für den Monat Feb. 75; 3. die den Arbeitnehmern einbe- haltene Lohn- und Kirchensteuer für den Monat Februar 1975; 4. die im Monat Februar 1975 ein- behaltene Kapitalertragssteuer. 5. die Getränkesteuer für den Mo- nat Februar 1975. Abzugeben sind die Umsatzsteuer-Voranmeldung, Lohnsteuer-Anmeldung, Kapitalertragssteuer-Anmeldung, Getränkesteuer-Anmeldung für den Monat Februar 1975. 15. März Zu entrichten sind: 1. die Grundsteuer f. Monatszahler in Höhe von einem Zwölftel des Jahresbetrages; 2. die Lohnsummensteuer für den Monat Februar 1975, wenn die Gemeinde monatliche Zahlung bestimmt hat. Abzugeben ist die Lohnsummen- steuer-Anmeldung für den Monat Februar 1975. 31. März. - Abschluß des Lohn- steuer-Jahresausgleichs durch die Arbeitgeber. Ablauf der Antrags- frist auf Gewährung von Investi- tionszulagen nach dem Berlin-För- derungsgesetz u. dem Investitions- zulagengesetz. Die Schonfristen nach § 1 der Verordnung zum Steuersäumnisgesetz enden für den Zahlungstermin 10. März am 17. März, 15. März am 24. März. Tarifmaßnahmen der DB Wie in den Vorjahren hat das Bundesverkehrsministerium der Deutschen Bundesbahn (DB) auch für die Zeit vom 1. Februar 1975 bis 31. Januar 1976 die Genehmigung erteilt, ihre Tarife in eigener Ver- antwortung innerhalb eines Rah- mens von 20 Prozent fortzubilden. Über die Anwendung der neuen Genehmigung zu Preiserhöhungen im Güterverkehr durch die Bahn war aus gut unterrichteten Kreisen bis jetzt noch nichts zu erfahren. Offenbar wartet man zunächst den Ausgang der anstehenden Lohn- und Gehaltsverhandlungen ab.