Der Komet 4054 – Seite 7

Nr. 4054/30. 3. 75 >>DER KOMET« PIRMASENS Seite 5 DSB Deutscher Schaustellerbund E.V. Hauptgeschäftsstelle: 53 Bonn- Bad Godesberg Sibyllenstraße 18 Tel. 02221-35 43 56 Sitz Berlin Mitglied der Europäischen Schausteller-Union (ESU) Neue Maße für Spiel- und Gewinnmarken shfeating to Seit Beginn dieses Jahres gelten neue Bestimmungen für Material, Form und vor allem die Maße der Spiel- und Gewinnmarken für Warenspielgeräte. Danach müssen solche Marken u. a. einen Durchmesser von weniger als 19 mm oder mehr als 30 mm haben (§ 3); jedoch dürfen auch Spielmarken mit einem Durchmesser von 19 bis 30 mm verwendet werden, wenn sie im Zentrum, d. h. genau in der Mitte, ein Loch von mindestens 6 mm aufweisen (§ 4 Abs. 1). Im einzelnen verweisen wir auf die nachfolgend abgedruckte Verordnung, die im Bundesge- setzblatt I Nr. 136 vom 18. 12. 1974 abgedruckt und am 1. 1. 1975 in Kraft getreten ist. Die PTB weist die Geräteinhaber darauf hin, daß die Spiel- u. Gewinnmarken auch bei den Jahrmarkt- spielgeräten unbedingt den neuen Vorschriften entsprechen müssen. Verordnung über die Herstellung und den Vertrieb von Medaillen und Marken Vom 13. Dezember 1974 Auf Grund des § 12 a des Gesetzes über die Aus- prägung von Scheidemünzen vom 8. Juli 1950 (Bundesgesetzbl. S. 323), zuletzt geändert durch das Einführungsgesetz zum Strafgesetzbuch vom 2. März 1974 (Bundesgesetzbl. I S. 469) in der Fassung des Gesetzes zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch vom 15. August 1974 (Bundesgesetzbl. I S. 1942), wird verordnet: § 1 Medaillen und Marken dürfen nur hergestellt, angeboten, zum Verkauf vorrätig gehalten, feil- gehalten oder sonst in den Verkehr gebracht werden, wenn sie den Vorschriften der §§ 2 bis 4 entsprechen. § 2 (1) Medaillen und Marken dürfen nicht das Bundeswappen, den Bundesadler od. ein Münz- bild tragen, das mit einem auf gültigen Bundes- münzen befindlichen Münzbild übereinstimmt. Dem Bundeswappen, dem Bundesadler und den auf Bundesmünzen befindlichen Münzbildern stehen solche Wappen, Adler und Münzbilder gleich, die ihnen zum Verwechseln ähnlich sind. (2) Auf Medaillen und Marken darf weder die Bezeichnung einer Gattung gültiger Bundes- münzen noch die Angabe eines Geldwertes ent- halten sein; die Angabe einer Zahl ohne einen weiteren Zusatz ist jedoch zulässig. (3) Medaillen und Marken dürfen nicht mit dem Münzzeichen einer Münzstätte versehen sein. Auf dem Rand von Medaillen und Marken dür- fen lediglich Stempelzeichen angebracht und Name oder Firma des Herstellers sowie bei Preismedaillen der Name des Preisträgers an- gegeben sein. § 3 Medaillen und Marken müssen einen Durch- messer von weniger als 19,0 Millimetern oder mehr als 30,0 Millimetern haben, es sei denn, daß sie eine Stärke von weniger als 5% oder aber mehr als 10% ihres Durchmessers haben. Satz 1 gilt nicht für Medaillen und Marken aus Legierungen mit mehr als 20% Gold, Platin od. Iridium oder mit mehr als 90% Silber. § 4 (1) Medaillen und Marken von ovaler, ellipti- scher oder drei- bis sechseckiger geometrischer Sammelprüfung Die für Dienstag, 8. April 1975 (ab 10 Uhr) in Köln vorgesehene Sammelprüfung von Jahrmarktspielgeräten durch die PTB fin- det nicht wie angekündigt - im Stadt- gartenrestaurant statt, sondern im Auto-Hotel, Claus Salm, Köln-Bayenthal, Koblenzer Straße (Ecke Alteburger Str.), Tel. (0221) 38 0496 Form, Medaillen und Marken mit einem Durch- messer von mindestens 35,0 Millimetern sowie Medaillen u. Marken, die im Zentrum ein Loch von mindestens 6,0 Millimetern aufweisen, sind von den Verboten nach § 2 Abs. 1, Abs. 3 Satz 2, ein auf Bundesmünzen befindliches Münzbild oder eine Randschrift zu tragen, Medaillen und Marken von ovaler, elliptischer oder drei- bis sechseckiger geometrischer Form und Medail- len und Marken, die im Zentrum ein Loch von mindestens 6,0 Millimetern aufweisen, auch von der Vorschrift des § 3 ausgenommen. (2) Das Verbot nach § 2 Abs. 3 Satz 2, eine Rand- schrift zu tragen, sowie die Vorschrift des § 3 gelten ferner nicht für Medaillen und Marken, die für ein fremes Währungsgebiet hergestellt und unmittelbar ausgeführt werden. § 5 Ordnungswidrig im Sinne des § 11a Abs. 4 des Gesetzes über die Ausprägung von Scheide- münzen handelt, wer entgegen § 1 Medaillen oder Marken herstellt, anbietet, zum Verkauf vorrätig hält, feilhält oder sonst in den Ver- kehr bringt. § 6 Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Jan. 1952 (Bundes- gesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit Artikel 325 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch auch im Land Berlin. § 7 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1975 in Kraft. Bonn, den 13. Dezember 1974 Der Bundesminister der Finanzen In Vertretung: Karl Otto Pöhl Vorsicht beim Kauf gebrauchter Spielgeräte Wie wir erfahren, hat in der Vergangenheit mancher Kollege beim Kauf eines Warenspiel- gerätes böse Erfahrungen machen müssen, weil er erst,,hinterher" feststellte, daß das Gerät nicht mehr oder nur noch für kurze Zeit oder letztmalig zugelassen war. Die PTB empfiehlt daher dringend, beim Erwerb von Spielgeräten sich nicht nur den Zulassungsschein, sondern auch die von den Beamten der Bundesanstalt bei der letzten Prüfung ausgestellte Bescheini- gung, die ggf. Beanstandungen und Auflagen enthält, vorzeigen zu lassen. - Die Bundesanstalt weist ausdrücklich darauf hin, daß in solchen Fällen Sonder- oder Aus- nahmeregelungen etwa aus sozialen Erwä- gungen nicht gewährt werden können, eine genaue Prüfung der Begleitpapiere von Spiel- geräten auch auf Vollständigkeit und Rich- tigkeit - nur im eigenen Interesse des Erwer- bers liegt. cf ANNHEIMER SITZ MANNHEIM VERBAND EV Mannheimer Schaustellerverband E V Sitz Mannheim 68 Mannheim, Geibelstraße 19, Tel. 3 38 85 Anläßlich des Mai-Volksfestes 1975 findet am Mittwoch, 16. April, um 20 Uhr in der Gaststätte ,,Kaisergarten", Mannheim-Neckarstadt, Zehnt- straße 30, eine Interessentenversammlung statt. Alle Beschicker sind herzlich eingeladen. Das Erscheinen ist von großer Wichtigkeit! Mannheimer Schaustellerverband E. V. Hans-Joachim Pfeiffer, 1. Schriftführer Süddeutscher Verband reisender Schausteller und Handelsleute E. V. Sitz Nürnberg (DSB) Sektion Nürnberg - Am 3. März startete wieder - wie alle Jahre - das große Karpfenessen der Sektion Nürnberg, nach dem Motto: „Nicht nur der Arbeit Plage, wir wollen auch gesellige Tage!" Wir trafen uns in der Gaststätte,,Schießhaus zum Felsen- keller" in Buchenbühl. Schon acht Tage vorher hatte die Vorstandschaft die Gaststätte besucht, um die Speisen und Getränke zu probieren. - Lesen Sie bitte weiter auf Seite 9 -