Der Komet 4054 – Seite 10

Seite 8 Aktuelle HAGD-Meldungen Bekanntmachung der Neufassung der Straßenverkehrs-Zulassungs- Ordnung Im Verkehrsblatt, Amtsblatt des Bundesministers f. Verkehr, Heft 24 vom 31. 12. 1974 und im Bundes- gesetzblatt Teil I, S. 3193, wurde der Wortlaut der Straßenverkehrs-Zu- lassungs-Ordnung (StVZO) in der vom 15. 11. 1974 an geltenden Fas- sung bekanntgegeben. Diese Fassung berücksichtigt Än- derungen der StVZO durch eine Reihe von Verordnungen bis zu- rück in das Jahr 1969. Das Verkehrsblatt kann vom Ver- kehrs- und Wirtschaftsverlag Dr. Borgmann, 46 Dortmund, Postf. 748, bezogen werden. Die Hälfte ist verwertbar ,,Recycling" heißt das Zauberwort, mit dem in Zukunft ein - wenn auch nur geringer - Teil des immer brennender werdenden Rohstoff- problems gelöst werden könnte. Gemeint ist: Wiederverwendung von Abfällen im Produktionsprozeß. Alljährlich fallen in der Bundes- republik rund 20 Millionen Tonnen Hausmüll an. Rund die Hälfte da- von brauchte nicht auf den Müll- deponien zu verrotten, sondern könnte als Rohstoff wiederverwen- det werden. So z. B. Papier, Pappe und Faserstoffe, die knapp ein Drit- tel des Unrats ausmachen; oder Kunststoffe, Eisen und Glas, die zu acht bzw. je sechs Prozent unsere Mülltonnen füllen. Technisch ist ein derartiges „Recycling" heute durchaus möglich, nur die Kosten sind bisher noch zu hoch. Je knap- per und teurer freilich Rohstoffe werden, desto eher wird man auf diese heimische Rohstoffquelle zu- rückgreifen müssen. Pauschbesteuerung für Aushilfskräfte Der Arbeitgeber kann bei Arbeit- nehmern, die nur kurzfristig oder in geringem Umfang und gegen ge- ringen Arbeitslohn beschäftigt wer- den, unter Verzicht auf die Vorlage einer Lohnsteuerkarte die Lohn- steuer mit einem Pauschsteuersatz von 10 v. H. des Arbeitslohnes er- heben u. abführen. Bei einer kurz- fristigen Beschäftigung darf der Ar- beitslohn während der Dauer der kurzfristigen Tätigkeit im Tages- durchschnitt voraussichtlich 28 DM (ab 1. 1. 1975: 42 DM) nicht überstei- gen. Eine Beschäftigung gegen ge- ringen Arbeitslohn ist anzuneh- men, wenn der Arbeitslohn wäh- rend der Dauer der Beschäftigung voraussichtlich 80 DM wöchentlich (ab 1. 1. 1975: 120 DM) nicht über- steigt. Überschreitet während der Beschäftigungsdauer der Arbeits- lohn des Arbeitnehmers 8 DM je Arbeitsstunde (ab 1. 1. 1975: 12 DM), kommt eine Pauschalierung nicht in Betracht. Trinkmilch wurde sehr teuer Trinkmilch hat sich je Liter seit 1970, also innerhalb von vier Jah- ren, um 25 Pfennig verteuert. Die Molkereien haben den bäuerlichen Milchlieferanten in der gleichen Zeit nur 9 Pfennig je Liter Milch mehr ausgezahlt. >>DER KOMET« PIRMASENS zahl von Anbietern bestimmte Waren zum Verkauf an jedermann feilhält. Würde man wie in dem Gesetzentwurf den Jahr-, Kram- und Spezialmarkt allgemein als ,,Spezialmarkt" bezeichnen, hieße das, diesen Markttypen einen falschen Namen zu geben, denn auf dem Jahrmarkt werden Waren aller Art neben Dienstleistungen des Vergnügungs- gewerbes, auf dem Krammarkt nur Waren al- ler Art und auf dem Spezialmarkt nur bestimm- te Waren feilgehalten. Diesem derzeitigen Marktverkehr trägt die vorstehende Erweite- rung der Vorschrift Rechnung. Sie entspricht nicht nur einem alten, traditionsreichen und volkstümlichen Sprachgebrauch, sondern ist auch im Interesse der Typenklarheit der Märk- te notwendig. Die Erweiterung hinsichtlich der Dienstleistungen des Vergnügungsgewerbes entspricht nicht nur einer jahrhundertealten Übung, sondern auch einer volkstümlichen Überzeugung der Notwendigkeit dieses Ge- schehens, mit anderen Worten: einem uralten Gewohnheitsrecht, das endlich in der gesetz- lichen Regelung des Marktverkehrs ausdrück- lich Berücksichtigung finden sollte. Mit dieser von der HAGD und ihren Landesver- bänden gewünschten Fassung würde das An- gebot von Dienstleistungen des Vergnügungs- gewerbes erstmalig gesetzlich in das Markt- geschehen des Titels IV der GewO aufgenom- men. Auf die besondere Bedeutung dieses Än- derungsantrags muß daher ausdrücklich hin- gewiesen werden, wie auch auf die Bedeutung des Schaustellergewerbes, auf die ich noch ein- gehend zu sprechen komme. Der neue § 69 befaßt sich mit der bisher im § 65 enthaltenen Festsetzung der Märkte, die im all- gemeinen nicht zu beanstanden, sondern zu be- grüßen ist, wenn die Vorschrift eine den Wün- schen der HAGD und ihrer Landesverbände entsprechende Fassung erhält. Diese Wünsche beinhalten die gesetzliche Regelung der ver- antwortlichen Mitwirkung der Marktbeschicker bei der Gestaltung des Marktgeschehens, ein- schließlich Zulassung und Plazierung der Ge- schäfte. (wird fortgesetzt) Landesverband des Markt-, Reise- und Schaustellergewerbes Rheinland-Pfalz Gruppe Rheinland E. V. Sitz Koblenz Fachgruppe Markthandel wieder aktiv Am 22. Februar fand in Neuwied-Irlich eine außerordentliche Mitgliederversammlung der Fachgruppe Markthandel im Landesverband statt. Der kommissarisch gewählte Vorsitzende der Fachgruppe, Hans Brück aus Neuwied- Irlich, konnte eine gut besuchte Versammlung eröffnen. Er begrüßte u. a. Landesverbands- vorsitzenden Theo Steffens aus Koblenz sowie als Gäste die Vorsitzenden der Geschäftsstelle Dreiländereck im Landesverband Nordrhein- Westfalen, Rudolf Neuser und Bernd Gericke. Theo Steffens überbrachte die Grüße des Lan- desverbandes und führte u. a. aus, daß er die Arbeit des Landesverbandes im wesentlichen darin sehe, die über die einzelnen Fachgruppen ermittelten Anliegen auf Landesebene und darüber hinaus über den Spitzenverband der HAGD auf Bundesebene zu übertragen und damit die wichtigste Voraussetzung für einen sinnvollen Beitrag bei der Gesetzgebung zu leisten. Es müsse jedem Mitglied klar sein, die Bedeutung des Verbandes für seinen Beruf zu erkennen. Erst diese Erkenntnis gäbe ihm das Gefühl von der Wichtigkeit seines Berufs- verbandes und somit die wichtigste Voraus- setzung für eine aktive Mitarbeit. Er ging dann auf die zwischen Herrn Brück und dem Vor- stand des Landesverbandes getroffenen Ver- darin ein, die insbesondere einbarungen Nr. 4054/30. 3. 75 bestehen, der Fachgruppe Markthandel weit- gehende Selbständigkeit im Rahmen des Lan- desverbandes einzuräumen. Diese Vereinba- rung, so führte Herr Steffens aus, setze voraus, daß beide Teile miteinander gemeinsam die gesetzten Ziele anstreben. Nur so könne eine produktive Arbeit im Sinne aller gewährleistet werden. Zum Schluß seiner Ausführungen wies Herr Steffens auf die ersten sich abzeichnenden Erfolge der selbständigen Arbeit der Fach- gruppe und gab der Hoffnung Ausdruck, daß auch die weitere Arbeit der Fachgruppe in diesem Sinne verlaufen möge. Er selbst wün- sche den Bestrebungen der Fachgruppenfüh- rung weiterhin vollen Erfolg. Dann sprach Hans Brück über seine bisher geleistete Arbeit. Er konnte bereits über be- stimmte Erfolge im Bereich Neuwied und Koblenz berichten. So sei es seinen Bemühun- gen gelungen, die ersten Wochenmärkte im Raum Koblenz zu eröffnen. Es seien dies die Märkte in Vallendar, Neuwied, Engers, Heim- bach und Feldkirchen, Er bat um Verständnis dafür, daß nicht jeder neu eröffnete Markt sogleich zu einem vollen Erfolg führen könne, sondern daß man auch mit Rückschlägen zu rechnen habe. Nur ein entsprechendes Zusam- menarbeiten aller Marktbeschicker mit dem Berufsverband könne hier einen Erfolg ge- währleisten. Deshalb appellierte Herr Brück an die Solidarität seiner Berufskollegen, ihn in seinem Bemühen, Arbeitsplätze (neue Märkte) zu beschaffen, zu unterstützen. Er wies ferner auf seine Bemühungen hin, neue Märkte im Bereich Koblenz-Stadt mit den Vororten Pfaffendorf und Horchheim ins Leben zu rufen. In diesem Zusammenhang wies er insbesondere auf die Erfolge des Ausbaues des grünen Marktes in der Stadtmitte zu einem gemischten Wochenmarkt hin, der nach Auskunft der Stadtverwaltung Koblenz am 10. Mai 1975 eröffnet werden soll. Es ist be- absichtigt, der Eröffnung dieses Marktes eine besondere Note zu geben. So soll der Ober- bürgermeister der Stadt Koblenz, Willi Hörter, die Eröffnung persönlich vornehmen. Herr Brück wies gerade in diesem Punkt darauf hin, daß es bei der Suche nach neuen Arbeitsplätzen darauf ankomme, auch neue Wege zu gehen. Im vorliegenden Falle ging die Initiative von einer Bürgergruppe im Bereich Koblenz-Alt- stadt aus. Im Zusammenwirken zwischen dieser Bürgergruppe, dem städtischen Marktamt und dem Berufsverband war es möglich, die Vor- aussetzungen hierfür zu schaffen. In Fortsetzung der Tagesordnung kam man zu den Wahlen für den Vorstand der Fachgruppe Markthandel. Für den Vorsitzenden schlug die Versammlung den Kollegen Hans Brück, Neu- wied-Irlich, vor. Die geheim durchgeführte Wahl brachte ein einstimmiges Ergebnis und somit eine Honorierung der von Hans Brück geleisteten Arbeit. Ebenfalls in geheimer Wahl wurden als Obmänner die Herren Gustav Röss- ler (Vallendar) und Heinz-Werner Ernert (Neu- wied) gewählt. Unter Punkt „Verschiedenes" fand noch ein sehr lebhafter Gedankenaus- tausch statt. U. a. brachte Herr Neuser von der Geschäftsstelle Dreiländereck noch einen Kurz- bericht über den Bundesverbandstag in Essen. In seinem Schlußwort brachte Herr Brück zum Ausdruck, daß er bei seinen Bemühungen um Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen bei den Behörden weitgehend Verständnis gefunden habe. Wichtigste Hilfe in diesem Wirken sei für ihn die Anerkennung der Berufsvertretung durch die Behörden. Deshalb die Bitte und der Appell an die Kollegen:,,Helft mir, die Fachgruppe zu stärken. Werdet Mit- glied in Eurem Berufsverband. Nur somit sichern Sie sich Ihre Arbeitsplätze". - Gegen 19 Uhr konnte Hans Brück die Versammlung schließen. Er wünschte den Kollegen weiterhin geschäftlichen Erfolg und eine gute Heimfahrt. Der Vorstand