Der Komet 4075 – Seite 7

Nr. 4075/30. 10.75 DSB »DER KOMET« PIRMASENS Deutscher Schaustellerbund E.V. Seite 5 Hauptgeschäftsstelle: 53 Bonn- Bad Godesberg Sibyllenstraße 18 Tel. 02221-35 43 56 Sitz Berlin Mitglied der Europäischen Schausteller-Union (ESU) Hauptvorstandssitzung in Köln Gemäß Beschluß des Hauptvorstandes vom 5. 3. 1975 in Worms findet die nächste Hauptvorstandssitzung am 13./14. November 1975 in Köln statt. Sitzungsbeginn: Donnerstag, 13. November 1975, 10.00 Uhr Fortsetzung: Freitag, 14. November 1975, 9.00 Uhr Tagungsstätte: Hotel Mondial, 5 Köln 1, Bechergasse 10 (200 m vom Hauptbahnh.), Telefon (0221) 21 9671 - Parkmöglichkeit im Hause - Wir laden die Mitglieder unseres Hauptvorstandes zu dieser Sitzung ein und appellieren an alle unsere Verbände, einen Vertreter nach Köln zu entsenden, zumal wichtige Berufs- und Organisationsfragen zu beraten sind. Die vorläufige Tagesordnung wird dem Hauptvorstand in diesen Tagen zugesandt. Zur Unterbringung der Sitzungsteilnehmer steht im Tagungshaus (Hotel Mondial) eine größere Anzahl Zimmer zur Verfügung, die jedoch bis spätestens 31. Okt. 1975 bestellt werden müssen. Darüber hinaus können auch Zimmer bestellt werden beim Verkehrsamt Köln, 5000 Köln 1, Unter Fettenhennen 19 (am Dom), Telefon (0221) 221-33 30 (oder 221 - 3348). Einen Hotelprospekt und eine Zimmerbestellkarte haben wir unseren Verbänden bereits mit Rundschreiben Nr. IX vom 25. 9. 1975 zugesandt. Harry Wollenschläger Präsident Geschäftsführender Vorstand Hans Steiger Josef Hill Vizepräsidenten Heinrich S. Schwäke Bundeskassierer Baumaschinen und Depotgeräte zu Übungen mit herangezogen werden können. Diese Übun- gen finden nur vereinzelt und regional be- schränkt in kleinem Rahmen statt, so daß eine Einberufung hierzu die Ausnahme wäre. Sie erstreckt sich überdies dann nur auf einen kurzen Zeitraum. Jede Einberufung einer Sache zur Bundeswehr wird gemäß den Bestimmungen des BLG nach den im Wirtschaftsverkehr üblichen Maßstäben entschädigt. Dazu gehören auch die wirtschaft- lichen Nachteile, die im Zusammenhang mit der Heranziehung entstehen können. Dies gilt ebenso für Übungen. Die jetzigen Belastungen, die sich durch die Anzeigepflichten ergeben, sind gering im Vergleich zu den Opfern, die jeder einberufene Wehrpflichtige in Erfüllung seiner staatsbürgerlichen Pflichten auf sich nehmen muß. Nur wenn die Einplanungen unter Berücksich- tigung der Anzeigen der Leistungspflichtigen stets auf dem neuesten Stand gehalten werden, ist die Inanspruchnahme und damit die mate- rielle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr im Bedarfsfall sichergestellt. Die Wehrbereichsverwaltungen werden die Verbände und Organisationen ihrer Bereiche, deren Interessen durch die Herausgabe der Bescheide berührt werden, entsprechend unter- richten. cf Erfassung von Zivil-Fahrzeugen für die Bundeswehr Im KOMET Nr. 4061 vom 10. 6. 1975 (S. 5) hatten wir unsere Mitglieder im einzelnen über den Zweck und den Hintergrund der Inanspruch- nahme ziviler Fahrzeuge (Leistungen) für die Bundeswehr unterrichtet und darauf hinge- wiesen, daß mit einem Zurückgreifen auf Schaustellerfahrzeuge bei Manövern kaum zu rechnen ist, und sich - wenn so ein Fall doch einmal eintreten sollte - der betreffende Schau- steller mit dem zuständigen Kreiswehrersatz- amt in Verbindung setzen soll. Wie wir nun vom Bundesverteidigungsmini- sterium erfahren, wird derzeit von der Bundes- wehr eine Erfassung der in Betracht kommen- den Fahrzeuge - insbesondere Lastkraftwagen, Baumaschinen und Depotgeräte - durchgeführt und den Haltern und Eigentümern dieser Fahrzeuge ein sogenannter Bereitstellungsbe- scheid zugesandt. Grundlage hierfür ist § 36 Bundesleistungsgesetz i. d. F. v. 27. 9. 61 (BGBl. I S. 1770). Wichtig in dem Schreiben des Bundesverteidigungsministeriums v. 10. 10. 75 - VR III 6, Az 77-04-01 -, das wir nachfolgend auszugsweise abdrucken, ist vor allem, daß durch den Bereitstellungsbescheid der Lei- stungspflichtige in keiner Weise in den Ver- fügungs- und Verwendungsmöglichkeiten be- hindert wird, die ihm als Eigentümer oder Nutzer der Sache zustehen. In einzelnen teilt das Ministerium u. a. folgen- des mit: Die von den Bereitstellungsbescheiden betrof- fenen Leistungsgegenstände sind im Einver- nehmen zwischen den Anforderungsbehörden der Bundeswehrverwaltung (Kreiswehrersatz- ämtern) und den zivilen Anforderungsbehörden (das sind die Behörden der kreisfreien Städte und Landkreise) ausgewählt worden. Der Bereitstellungsbescheid gemäß § 36 BLG bildet die Rechtsgrundlage für die Vorberei- tungen der Bundeswehr, damit in einer Span- nungszeit oder im Verteidigungsfall die not- wendige materielle Mobilmachung rasch durchgeführt werden kann. Sie ist Gegenstück zur personellen Mobilmachung nach den Be- stimmungen des Wehrpflichtgesetzes. Durch den Bereitstellungsbescheid wird der Leistungspflichtige in keiner Weise in den Verfügungs- und Verwendungsmöglichkeiten behindert, die ihm als Eigentümer oder Nutzer der Sache zustehen. Er hat lediglich bestimmten Anzeigepflichten nachzukommen, z. B. der Anforderungsbehörde die Veräußerung des Leistungsgegenstands, jede andere Verfügung darüber, Veränderungen, den Untergang oder ● Verlust mitzuteilen. Nur dann, wenn die Bundesregierung die Her- stellung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr beschließen sollte also bei Mobilmachung -, kann die im Bereitstellungsbescheid bezeichne- te Sache zur Bundeswehr einberufen werden. Allerdings ist es möglich, daß Nutzfahrzeuge, LER VERBAND KARLSRUHE Achtung! Schaustellerverband Sitz Karlsruhe E. V. Geschäftsstelle: Karlsruhe, Zähringer Str. 28 Telefon: 07 21/69 75 58 Interessenten der Karlsruher Herbstmesse 1975 Am Freitag, dem 31. 10. 1975, findet um 20 Uhr in der Schlachthofgaststätte in Karlsruhe, Dur- lacher Allee 64, anläßlich der Karlsruher Messe eine Interessentenversammlung statt. Hierzu laden wir alle Messebeschicker freund- lichst ein. Schaustellerverband Sitz Karlsruhe E. V. Redaktionsschluß für die nächste KOMET-Ausgabe: Montag, 3. November Anzeigenschluß: 4. November