Der Komet 4126 – Seite 17

Nr. 4126/30. 3. 77 » DER KOMET « PIRMASENS Um weiteren Verletzungshandlungen vorzubeugen, erlaube ich mir mitzuteilen, daß ich einen Hersteller von Fahrgeschäften wegen Verletzung meines Patentes 1459 899 durch Klage habe in Anspruch nehmen müssen. In einem mehrjährigen Prozeß hat der Bundesgerichtshof jetzt in seinem Urteil vom 3. 3. 1977 (Aktenzeichen X ZR 22/73) verboten, Σ Autoskooter-Hallen, bestehend aus einem sich in einer Ausdehnungsrichtung der Halle erstreckenden Mittelstück, aus frei auskragenden Dachbindern und aus das Mittelstück auf dem Boden abstützenden Stützelementen, herzustellen, feilzuhalten, in den Verkehr zu bringen oder gewerblich zu gebrauchen, die folgende Merkmalskombination aufweisen: 1. Das Mittelstück ist als Brücke ausgebildet; 2. als Stützelemente an den Enden der Brücke sind eine Hydraulikanlage zur Höhenverstellung enthaltende Säulen in Form von Teleskopzylindern angeordnet; 3. an den mit dem Mittelstück verbundenen Säulenaufsätzen sind die Binder beidseitig schwenkbar angelenkt. Aus gegebenem Anlaß erkläre ich zur Vermeidung weiterer mein Patent berührender Verletzungs- handlungen durch Dritte ausdrücklich meine Bereitschaft, auf Anfrage Lizenzen an meinem Patent unter angemessenen Bedingungen zu gewähren. FRANZ BRELL Fürstenbergstraße 90 7750 Konstanz S.D.C. bietet an: 2-Säulen-Autoskooterhallen Hully-Gully komplett auf einem Wagen gebaut. Round-Up komplett auf einem Wagen gebaut. Unser Verkaufsschlager: Skooterwagen Typ Espada Fordern Sie ausführliches Angebot über unser komplettes Lieferprogramm. S. D. C. Via Gramsci, 49 1-42100 Reggio Emilia Telefon 30246/42346 . Elektronischer Chipautomat (DB-Patent angem.) mit 5jähriger voller Garantie auf elektronisches Schaltteil Fordern Sie Preise und Konditionen. Die Schausteller-Lampe der Zukunft V.S.V. Fordern Sie Muster und Preisangebot. Unser Mitarbeiter in Deutschland: Siegfried Brell Fürstenbergstraße 90 7750 Konstanz Telefon 07531/771 80 oder 795 90 ACHTUNG! ACHTUNG! Geschäftsempfehlung Anfertigung ganzer Besatzungen für Fahrgeschäfte aller Art, Fassaden, Dachkanten, Säulen, Gondeln, komplette Lichtleisten, Dächer von Wohn- u. Packwagen u. dergl. Garantiert prompte u. saubere Ausführung in Polyestertechnik!-Pünktliche Lieferung bei günstigster Berechnung. - Beste Referenzen! - Ein Versuch lohnt sich! · . . Firma Johann Höpler Tölzer Straße 10 8171 Waakirchen/Obb. Tel. 08021/7177 Seite 15