Der Komet 4126 – Seite 7

Nr. 4126/30. 3. 77 5. März im BWM mit großem Interesse, aber wohl och größerer Sorge entgegensähen. Hauptgeschäftsführer Fuchs gab einen Überblick iber den Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens und interstrich hierbei die jahrelangen Bemühungen des OSB um eine gesetzliche Verankerung der Volksfeste ind damit um mehr Sicherheit für die Schausteller. Dies, d. h. die Einbeziehung der Volksfeste in die Gewerbeordnung, sei nun zwar den Worten nach gelungen, doch hätten die am Schluß unter Zeitdruck tehenden Verhandlungen - wie sich später zeigen ollte zur Folge gehabt, daß die Verbände sich etzt mit mancherlei Ungereimtheiten und manchen euen Sorgen herumschlagen müßten. Es ging dabei u. a. auf die vom Wirtschaftsausschuẞ es Bundestages befürwortete, im Entwurf der AVV on einem Teil der Länder jedoch verwässerte di- ekte Anhörung der Verbände sowie auf die Pro- leme des § 69b Abs. 3 (Aufhebung der Festsetzung) nd § 71 (Vergütung) ein. Hierbei vertrat er die Auf- assung, daß wie bei den Wochenmärkten auch ür Jahrmärkte und Volksfeste eine Ausnahmemög- chkeit von der Aufhebungspflicht hätte geschaffen nd - da das im Gesetz nicht geschehen sei - dies den AVV hätte korrigiert werden müssen; wie insichtlich der Vergütung durch Hinweise in den VV eine restriktive Auslegung (wie sie sich der undestags-Wirtschaftsausschuß gedacht habe), bzw. ine den Gegebenheiten bei Volksfestveranstaltun- en entsprechende Regelung sicherzustellen sei. ll dies und noch andere Beanstandungen seien zum halt des erwähnten Schreibens an den DIHT usw. emacht worden und sollten bei der Besprechung am 5. März im BWM erneut vorgetragen werden. Vom usgang dieser Aussprache, die hoffentlich mehr ein werde als ein Hearing, würden weitere Schritte, ie etwa eine Änderung der genannten Bestimmun- en im Gesetz, abhängen. - Is nächsten Punkt sprach der Hauptgeschäftsführer as heikle Thema der Zulassung von Jahrmarktspiel- eräten an und teilte mit, daß das Bundeswirtschafts- inisterium inzwischen das nunmehr anzuwendende erfahren verkündet und damit die Verhandlungen ir beendet erklärt habe. Demnach sollten in Zukunft eue komplizierte Geräte nur noch für sechs Jahre ugelassen, alle anderen Geräte jedoch wenn sie Ordnung seien - jedes dritte Jahr von der PTB in en üblichen Sammelprüfungen verlängert werden. nd hier gäbe es - wie vom Fachberater für Aus- pielungen berichtet worden sei - schon Schwierig- eiten, da die Bundesanstalt bei Neuzulassungen un doch bisher als einfache anerkannte Gerätetypen ötzlich als komplizierte Apparate, d. h. mit be- chränkter Aufstelldauer, einstufen würde. seinen weiteren Ausführungen ging der Hauptge- chäftsführer ferner auf Bestimmungen des Straßen- erkehrsrechtes, vor allem auf die Ausnahmegeneh- igungen für Überlängen, und die Bemühungen des SB und verschiedener örtlicher Verbände um finan- elle Zuschüsse für in Internaten untergebrachte chaustellerkinder durch die Länder ein. hschließend hatte wieder der Hauptvorstand das ort. Obwohl der Dortmunder Delegiertentag erst chs Wochen zurückliegt, gab es für den Hauptvor- and am 1. März in München schon wieder viel und chwieriges zu diskutieren und zu überlegen. Das igte die sich nun anschließende Stellungnahme zu em Tätigkeitsbericht des Hauptgeschäftsführers und e dann folgende Einzelberatung verschiedener chtiger Berufsfragen. Thema 1 war auch hier die eufassung des Titels IV. Die Hauptgeschäftsstelle urde nach nochmaliger längerer Beratung der ein- nen Bestimmungen des AVV-Entwurfes beauftragt, re dem DIHT und den Wirtschaftsministerien der nder zugesandte Stellungnahme auch den Landes- rbänden zuzustellen, damit diese bei den zustän- gen Referenten auch selbst vorstellig werden und en Schriftsatz des DSB ggf. noch erläutern und gänzen können. ann befaßte sich der Hauptvorstand auch noch ein- el mit den Spielgeräten, wobei gegen eine Begren- ng der Zulassungsdauer Sturm gelaufen wurde verschiedene Redner darüber klagten, daß die I schon seit Jahren immer wieder neue Erschwe- gen plane und durchzusetzen versuche. So schei- die Bundesanstalt jetzt zu beabsichtigen, die vom >> DER KOMET « PIRMASENS BWM gerade verkündete neue Regelung zu unter- laufen. Unter diesem Eindruck richtete der Haupt- vorstand eine Resolution an den Bundesminister für Wirtschaft, in der er „gegen das im Widerspruch zu früheren Vereinbarungen von der PTB jetzt vorgese- hene und zum Teil schon praktizierte Verfahren bei der Zulassung von Jahrmarktwarenspielgeräten pro- testiert, da hierdurch die betroffenen Schausteller in ihrer wirtschaftlichen Existenz ernsthaft gefährdet werden". Weitere Themen waren die Mehrwertsteuer (Steuer- satz für Imbißgeschäfte) sowie Straßenverkehrsrecht und Kraftfahrzeugsteuer. Hierbei ging es um folgende Fragen: Ausnahmegenehmigungen für Kraftfahrzeug- straßen und Überlängen - Abstellen von Fahrzeugen - Bereifung und Laufflächen - Steuerfreie Anhänger - Anhänger-Arbeitsmaschinen - Sattelzugmaschinen. Man war sich darüber einig, daß vor allem die Ver- handlungen über bundeseinheitliche Ausnahmege- nehmigungen mit möglichst langer Geltungsdauer und eine Steuerbefreiung schnellerfahrender Schau- steller-Anhänger unverzüglich aufgenommen bzw. fortgesetzt werden müßten, da wegen des weiter zunehmenden Straßenverkehrs, aber auch wegen der inzwischen kaum noch tragbaren Bundesbahn- tarife und des wachsenden Zeitdrucks für die Unter- nehmer (Wechsel von Platz zu Platz) den Schaustel- lern die Möglichkeit zum schnelleren und leichteren Transport ihrer Geschäfte gegeben werden müsse. Der letzte Teil der Hauptvorstandssitzung war mit der Erörterung von Organisationsfragen ausgefüllt. Dabei ging es u. a. um die Bildung von Arbeitsge- meinschaften zwischen Bund und Nichtmitglieds- Verbänden und um Fachausstellungen (Erfahrungen und Vorschau). Damit war die Tagesordnung nahezu erschöpft. Lediglich Tagungsort und Termin für die Herbstsitzung standen noch aus. Unter vier Bewer- bern entschloß sich der Hauptvorstand für die Stadt Münster, und als Termin wurde der 17./18. Nov. 1977 festgesetzt. Präsident Wollenschläger konnte in seinem Schluß- wort einen erfolgreichen Verlauf der Hauptvorstands- sitzung feststellen. Er dankte allen Teilnehmern für die rege Mitarbeit, den Münchner Kollegen aber ganz besonders für die hervorragende Organisation der zweitägigen Veranstaltung. Mit den besten Wünschen für die kommende Saison schloß er gegen 18.30 Uhr die Sitzung. Mit einem Empfang im Rathaus fand die Tagung des DSB am Abend zugleich ihren Höhepunkt und Ab- schluß. In der Ratstrinkstube saßen die Vertreter der Stadt, mit Bürgermeister Müller-Heydenreich an der Spitze, und die Schausteller bei einem vorzüglichen bayerischen Buffet beisammen, um sich von des Tages Müh' zu erholen und die Bande der Freund- schaft und Kollegialität zu festigen. In launigen An- sprachen brachten beide Seiten ihre Freude über das Gelingen der Tagung zum Ausdruck, wobei die Schausteller nochmals für die gastfreundliche Auf- nahme in München dankten und der Bürgermeister versicherte, daß der DSB immer ein gerngesehener Gast in der bayerischen Landeshauptstadt sein wer- de. Als äußeres Zeichen der Dankbarkeit überreichte Präsident Wollenschläger auch Bürgermeister Müller- Heydenreich ein Zinn-Karussell, wogegen sich der Bürgermeister mit einer Sitzungsglocke in Gestalt eines Münchner Kindls revanchierte und auch den Vorsitzenden des Münchner Schaustellervereins so- wie den Hauptgeschäftsführer nicht vergaß. München - rundum eine schöne, harmonische und erfolgreiche Tagung! Der zerstreute Professor ,,Dort sitzt wieder ein Unruhiger; ich will ihn aber nicht nennen, er heißt mit dem ersten Buchstaben Mayer." * ,,Und Sie, Jeschke, gehören überhaupt nicht unter anständige Menschen. Kommen Sie zu mir aufs Katheder!" Seite 5 Schaustellerverband Nienburg und Umgebung E. V. Sitz Nienburg Einbecker Frühjahrsmarkt '77 zum ersten Mal mit Markteröffnung u. Marktbegehung Zum ersten Mal wurde der traditionelle Markt in der Stadt Einbeck von Bürgermeister Voges, Ratsherrin und Ratsherren sowie Vertretern der Stadtverwal- tung, Marktmeister Simm und Schaustellervorsitzen- der Günther Michaelis (Nienburg) offiziell eröffnet. Am ersten Markttag, pünktlich 13.00 Uhr, wurde durch Anstich des Einbecker Bieres der Markt mit launigen Worten des Bürgermeisters eröffnet. Schaustellervorsitzender Michaelis gab einen Rück- blick auf das 25jährige Marktgeschehen der Stadt Einbeck und bat die Stadtväter, sich für eine Rück- führung des Marktes in die Stadt einsetzen zu wollen. Im Namen der Beschicker überreichte Michaelis dem Stadtoberhaupt einen ansehnlichen Geldbetrag von einer Sammlung am Vortage auf der Interessenten- versammlung, zwecks Anschaffung einer größeren Feuerwehrleiter. Die Einbecker Geschäftswelt, die großes Interesse am Marktgeschehen zeigt, wurde vertreten von Kaufmann Schulz. Man möge auch dar- an denken, Parkplätze in der Innenstadt zu schaffen. Ein Präsent der Schausteller überreichte Michaelis dem Stadtvater als Erinnerung zur ersten Markt- eröffnung, die sehr eindrucksvoll verlief. Alle Be- schicker trugen zum anschließenden Marktrundgang bei, um diesem Auftakt die richtige Würze zu geben. Ratsherrin Editha Berghof feierte gerade Geburtstag; somit wurden viele Blumen von Beschickern der Einbecker Märkte überreicht. Beim Marktrundgang konnte man auch mit den Baufachleuten zu einem befriedigenden Ergebnis kommen. G. M. Zulassung von Spielgerätebauarten Spielgeräte, die für eine Aufstellung auf Jahrmärkten, Schützenfesten oder ähnlichen Veranstaltungen zugelassen sind Inhaber der Zulassung Zulassungs- nummer Zugelas- sen bis V. Sonstige Warenspielgeräte Günter Oppermann, Köln 71 Hubert Weiß, Düren Max Eberhard, Hamburg 60 61 888 bis 30.6.78 61 891 61 918 Ibis 61 922 80 219 30. 6. 78 30.6.78 I. Blinker cf Herbert Spitzer, Moers Hans Müller, Bremen 71 178 71 634 71 635 30.6.78 30.6.788 II. Zentrumschieẞapparate Heinrich Jockers, Berlin 19 Eduard Lorgie, Berlin 10 24 002 24 003 24 005 bis 30.6.78 30.6.78 Johann Deetjen, Bramsche 24 007 24 044 bis 30. 6. 78 24 053 30.6.78 Anna Pötzsch, München 12 66 485 bis 66 496 30.6.78