Der Komet 4126 – Seite 3

Der Komet FACHBLATT FÜR REISEGEWERBE UND MARKTHANDEL Postanschrift: DER KOMET Postfach 527 D-6780 Pirmasens Telefon 063 31/2074 Telegrammadresse: Komet Pirmasens Zahlungsmöglichkeiten: Postscheck konto Lshfn Nr. 1352-675 HYPOBANK Pirmasens, Konto-Nr. 3580106969 Nr. 4126 PIRMASENS 6780 Pirmasens 30. März 1977 Erscheinungsweise: 3 x monatlich Bezugspreis pro Vierteljahr, Streif- band oder Postbezug: Inland 24,- DM einschl. 5,5% Mwst. Ausland 26, DM Anzeigenpreis: Grundpreis 0,70 DM + 11% Mwst. für den einspaltigen Raum-mm (22 mm) Preisliste Nr. 012 gültig. 94. Jahrgang Großmärkte, Wochenmärkte, Spezialmärkte und Jahrmärkte KOMET-Wirtschaftskommentar: Auf neuem rechtlichen Boden stehen vom 1. Mai dieses Jahres an Marktfrauen, Jahrmarkthänd- er und Schausteller. Dann treten die neuen Vorschriften des geänderten Titels IV über Messen, Ausstellungen und Märkte der Gewerbeordnung vom 5. Juli 1976 in Kraft. Die wesentliche Neuerung der Gesetzesänderung besteht darin, daß nun die einzelnen Veran- taltungstypen durch Begriffsbestimmungen im Gesetz näher beschrieben sind. Nach bisherigem echt entscheiden die zuständigen Behörden nach ihrem Ermessen über die Festsetzung einer Marktveranstaltung und dadurch über die hiermit verbundenen Privilegien. Dagegen räumt das eue Gesetz dem Antragsteller bei Vorliegen der im Gesetz aufgestellten Voraussetzungen einen echtsanspruch auf behördliche Festsetzung der Veranstaltung ein. Mehrere Arten von Märkten Es gibt Großmärkte, Wochenmärkte, Spezial- märkte und Jahrmärkte. Sie sind im einzelnen ie folgt bestimmt: in Großmarkt ist eine Veranstaltung, auf er eine Vielzahl von Anbietern bestimmte Wa- en oder Waren aller Art im wesentlichen an ge- erbliche Wiederverkäufer, gewerbliche Ver- raucher od. Großabnehmer vertreibt (nach § 66). in Wochenmarkt ist eine regelmäßig wie- erkehrende, zeitlich begrenzte Veranstaltung, uf der eine Vielzahl von Anbietern eine oder ehrere der folgenden Warenarten feilbietet: ebensmittel mit Ausnahme alkoholischer Ge- anke; Produkte des Obst- und Gartenbaues, er Land- und Forstwirtschaft und der Fischerei; he Naturerzeugnisse mit Ausnahme des grö- eren Viehs. Darüber hinaus können bestimmte aren des täglichen Bedarfs auf allen oder be- immten Wochenmärkten feilgeboten werden. lerdings muß dies dann von der Landesregie- ng oder der von ihr bestimmten Behörde zu- elassen sein (nach § 67). n Spezialmarkt ist eine im allgemeinen gelmäßig in größeren Zeitabständen wieder- ehrende, zeitlich begrenzte Veranstaltung, auf er eine Vielzahl von Anbietern bestimmte Wa- n feilbietet (§ 68 Absatz 1). nd ein Jahrmarkt ist eine im allgemeinen gelmäßig in größeren Zeitabständen wieder- hrende, zeitlich begrenzte Veranstaltung mit her Vielzahl von Anbietern von Waren aller (§ 68 Absatz 2). nd um die Paragraphen der Gewerbeordnung nnen künftig auch die Schausteller ihre russells fahren lassen. Es ist nämlich aus- cklich vorgesehen, daß auf Spezial- oder hrmärkten Schausteller tätig sein dürfen. Die Volksfeste sind ausdrücklich beschrie- ben (§ 60 b). Danach ist ein Volksfest eine im allgemeinen regelmäßig wiederkehrende, zeit- lich begrenzte Veranstaltung, auf der eine Viel- zahl von Anbietern Schaustellungen, Musikauf- führungen, unterhaltende Vorstellungen oder sonstige Lustbarkeiten darbietet und Waren offeriert, die üblicherweise auf Veranstaltungen dieser Art angeboten werden. Für Essen und Trinken ist gesorgt Weil Essen und Trinken Leib und Seele zusam- menhalten, hat der Gesetzgeber vorgesehen, daß auf Märkten alkoholfreie Getränke und zu- bereitete Speisen ohne besondere Erlaubnis zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht wer- den dürfen. Dieses Recht steht selbstverständ- lich auch den Schaustellern zu. Wenn die Markt- besucher mit Hackfleischerzeugnissen und Brat- wurst gestärkt werden sollen, sind allerdings die Vorschriften der neuen Hackfleischverord- nung zu beachten, die seit 1. 8. 1976 gelten. Die zuständige Behörde hat auf Antrag des Ver- anstalters eine Marktveranstaltung nach Gegen- stand, Zeit, Öffnungszeiten und Platz für jeden Fall der Durchhführung schriftlich festzusetzen. Sie kann Märkte für einen längeren Zeitraum oder auf Dauer festlegen. Die Festsetzung eines Marktes verpflichtet den Veranstalter zur Durch- führung. Spezialmärkte oder Jahrmärkte dürfen nicht vollständig oder teilweise in Ladenge- schäften abgehalten werden. Das bestimmen die Paragraphen 69 und 70. Märkte anzeigen. Wichtig für die bisherigen Märkte ist die neue Anzeigefrist, die vom 1. Mai 1977 bis 1. Mai 1978 läuft. Wer aufgrund einer alten Berechtigung Silberstreif Nach einer alten Faustregel holt sich Europa eine Lungenentzündung, wenn die Wirtschaft der USA an Grippe leidet. Aber auch das Gegenteil ist wegen der starken wirtschaftlichen Verflechtung zwischen den beiden Seiten des Atlan- tik richtig. Wenn die US-Wirtschaft auf vollen Touren läuft, dann hat auch das westliche Europa, namentlich die Bun- desrepublik als einer der wichtigsten Lieferanten der USA, den Vorteil davon. Deshalb kann man die gegenwärtigen Konjunkturprognosen aus den USA nur voller Hoffnung aufnehmen. Zwar wurde die wirtschaftliche Aktivität, die schon Ende 1976 zu einer deutlichen Belebung geführt hatte, durch den vorübergehen- den Kälteeinbruch gebremst. Andauern- de Folgen sind jedoch nicht zu befürch- ten. Das Institut für Wirtschaftsforschung in Hamburg (HWWA) rechnet damit, daß das Bruttosozialprodukt in den USA im laufenden Jahr um mindestens 5 bis 5,5 Prozent steigt, daß die Inflationsrate den gegenwärtigen Stand von 4,8 Pro- zent nicht überschreitet, daß die Arbeits- losigkeit beträchtlich verringert werden kann. Zu danken ist dies dem neuen Mut, den die amerikanische Wirtschaft unter Prä- sident Carter gefaßt hat. Aber es gibt auch sehr reale Gründe. Die Steuer- rückzahlungen und -herabsetzungen für die privaten Haushalte, die im Sommer in Kraft treten werden, machen fast ein Prozent des gesamten Bruttosozialpro- dukts aus. Sie werden von den US- Bürgern vorwiegend für verstärkten pri- vaten Konsum genutzt werden und damit auch den Investitionen zugute kommen. Die Planungen und Bereit- stellungen der Unternehmen für diese Investitionen lassen das Beste hoffen. Die Hamburger Wirtschaftsexperten er- warten, daß auch die amerikanischen Einfuhren, durch diese Entwicklung be- günstigt, kräftig steigen, und zwar mehr natürlich als die US-Ausfuhren, die ebenfalls vehement auf den Weltmarkt drängen. Eine günstige konjunkturelle Entwicklung in den USA war die Vor- aussetzung für zuversichtliche Progno- sen, die die Bundesregierung in Bonn seit dem vergangenen Herbst abgege- ben hat. Das scheint sich jetzt zu be- stätigen. Kurt Pleyer (np)