Der Komet 4173 – Seite 6

Seite 4 » DER KOMET « PIRMASENS Fahrgeschäfte unter den Stammbeschickern Um Irrtümern in der Auslegung der Freiburger Dokumentation zur Frage der Stammbeschicker zu begegnen, sei hier nochmals das Wesentliche kodifiziert: Ohne Frage können auch die Besitzer von Fahr- geschäften mit ihren Unternehmungen unter den gleichen Gesichtspunkten Stammbeschicker werden wie alle anderen. Das mehrfach zitierte Urteil des BVerwG behandelt diese Frage kon- kret und stellt fest, daß den drei Autoskootern der Vorrang gegenüber dem Kläger gebührt, der ebenfalls Besitzer eines Autoskooters ist, weil unter gleichartigen Unternehmungen, beim vom Kläger geforderten Zulassungswechsel, den ,,Sicherheit und Ordnung" garantierenden,,be- kannten und bewährten" Stammbeschickern der Vorrang in der Zulassung einzuräumen und dies darum ein sachgerechter Entscheidungs- grund war. Das gilt mit Sicherheit für viele andere Fahr- und Belustigungsgeschäfte in gleicher Weise, während sich bei Schaugeschäften der alljähr- liche Tourneewechsel seit eh und je von selbst gebietet. Ohne Frage gibt es ebensowenig eine Garantie für die Standardgeschäfte, Stammbeschicker zu bleiben, nämlich dann nicht mehr, wenn um der Attraktivitätssteigerung willen zum Beispiel ein herkömmliches Schießgeschäft (auch wenn es zu den Stammbeschickern zählt) eine Absage bekommt, weil der Veranstalter die Neuheit ,,Elektronik-Schießen" zulassen will. Oder, um ein anderes Beispiel zu gebrauchen, dem Stammbeschicker mit einem Cafézelt eine Ab- sage erteilt wird, weil um der Attraktivitätsstei- gerung willen ein „Etagencafé" zugelassen werden soll. Die Freiburger Dokumentation kann nur so ver- standen werden, daß bei den Standardgeschäf- ten Neuentwicklungen nicht so zahlreich sind wie bei Fahrgeschäften. Auch bei Belustigungs- geschäften sind die Neuentwicklungen nicht so zahlreich wie bei den alljährlich auftauchenden Neuheiten an Fahrgeschäften. Ich halte zum Bei- spiel den Wechsel des „Musik-Expreß" des BERUFSGENOSSENSCHAFT NAHRUNGSMITTEL UND GASTSTÄTTEN Kolloquium Sicherheitstechnik Mensch-Maschine - Umwelt II Vom 4. bis 6. Oktober 1978 findet das internationale Kolloquium,,Mensch - Maschine - Umwelt II" in Aachen statt. Das endgültige Programm liegt nun vor. Die Vorträge und Diskussionen sollen dazu beitragen, den Fachleuten in den Verbänden, Institutionen und Schaustellers A gegen den,,Musik-Expreß" des Schaustellers B dann für sachfremd, wenn A zu den bekannten und bewährten" Stammbe- schickern zählt. Das wäre dann kein Wechsel der Attraktivitätssteigerung wegen, sondern ein Wechsel unter gleichartigen Unternehmungen, und der wäre, wenn der Abgewiesene der bis- herige Stammbeschicker ist, dann sachfremd, wenn dem Abgewiesenen nicht ganz bestimmte Verstöße gegen,, Sicherheit und Ordnung" nach- gewiesen werden, zum Beispiel beim Auf- oder Abbau oder im Geschäftsbetrieb. Sachfremd wäre, um beim Beispiel zu bleiben, wenn dem bisherigen Stammbeschicker eine Absage er- teilt würde (immer auf diesen konkreten Fall be- zogen!), weil er ein „Auswärtiger" ist und man nunmehr den Platz einem neu hinzugekomme- nen Einheimischen" anbieten will oder einem Bewerber, der ein Platzgeldangebot macht. Ich will es bei diesen Beispielen belassen, aber nocheinmal die Zulassungskriterien der Rang- folge nach darstellen, wie ich sie nach sorgfäl- tigem Studium des § 70 der Gew.O. sowie der hierzu erlassenen Durchführungsverordnungen und unter Hinzuziehung des BVerwG-Urteils verstehe: 1. Der Zuzulassende muß die Gewähr für die Auf- rechterhaltung von Sicherheit und Ordnung innerhalb seines Betriebes bieten, sowohl beim Auf- und Abbau wie während des Be- triebes. 2. Da das Volksfest nicht der Schausteller we- gen, sondern zur Unterhaltung des Publikums veranstaltet wird, ist der Veranstalter gehal- ten, für die Attraktivität im Angebot zu sor- gen, die ihm für die Belustigung seiner Be- völkerung geboten erscheint. 3. Bei den wiederholt zugelassenen Unterneh- mungen aller Art (auch von Fahrgeschäften) ist so lange kein Wechsel in der Zulassung geboten, als der Beschicker und sein Betrieb den Kriterien der Abs. 1 und 2 entsprechen und daher als ,,bekannt und bewährt" gelten können. Dagobert Bruch vor allem in den Betrieben einen umfassenden Über- blick über die neueren Entwicklungen der Sicherheits- technik zu geben. Die Wirksamkeit der Arbeitssicherheit in den Betrie- ben hängt nicht zuletzt davon ab, daß diese wissen- schaftlichen Erkenntnisse in die Praxis umgesetzt werden. Anmeldung: Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten - Sektion Maschinenschutz der IVSS -, Steubenstr. 46, 6800 Mannheim 1, Tel. 0621/8 10 33 98. Neuer Gefahrtarif ab 1978 Warum ein neuer Gefahrtarif? Nach den gesetzlichen Vorschriften gilt ein Gefahr- tarif höchstens 5 Jahre. Da der letzte Gefahrtarif mit Wirkung vom 1. 1. 73 in Kraft getreten ist, mußte ein neuer Gefahrtarif aufgestellt werden, der erstmals für die Berechnung der Umlagebeiträge für 1978 - diese kommen im März 1979 zur Anforderung zugrunde- gelegt wird. - Auch der neue Gefahrtarif ist genau wie der vor- hergegangene - ein Neulasttarif, d. h., daß sich bei der Errechnung der Gefahrklassen nur die Entwick- lung aus dem Beobachtungszeitraum von 1971-1976 niederschlägt. Nr. 4173/20. 7. 78 Welche Bedeutung hat der Gefahrtarif? Bei der BG sind Unternehmen mit unterschiedlicher Unfallgefährlichkeit zusammengefaßt, die auch unter- schiedliche Lasten verursachen. Es wäre demnach unbillig, die Beiträge allein nach der Größe der Unter- nehmen, die sich in der Lohnsumme ausdrückt, zu berechnen. Deshalb bestimmt das Gesetz, daß durch einen Gefahrtarif Gefahrklassen nach dem Grad der Unfallgefahr zu bilden und danach die Beiträge ab- zustufen sind. Es würde jedoch dem genossenschaftlichen Grund- gedanken der Solidarhaftung widersprechen, wenn die Unfallgefährlichkeit des einzelnen Unternehmens bei der Lastenverteilung Berücksichtigung fände; des- halb darf die Unfallgefahr nur als Durchschnittswert einer Vielzahl von Betrieben, die in einem Gewerbs- zweig zusammengefaßt sind, ermittelt werden. Die Formel für die Berechnung der Gefahrklasse lautet: Unfallentschädigungen x 1000 Entgeltsumme = Gefahrklasse Daraus wird deutlich, daß die Gefahrklasse nicht et- wa eine gegriffene oder aus Unabwägbarkeiten ge- bildete Größe ist. Sie ist vielmehr das exakte rech- nerische Ergebnis aus zuverlässigem Zahlenmaterial und drückt aus, wie hoch im Beobachtungszeitraum die Entschädigungen auf 1000 DM Entgelt für den jeweiligen Gewerbszweig waren. ,,Drucksachen“ sind oft lange unterwegs Ein gebühren-erhöhter Brief - ausgestattet mit zu- Isätzlich zwei Mark Eilporto -war von Bonn nach Berlin unlängst volle fünf Tage unterwegs. Diese Er- fahrung machte der Zentralausschuß der Werbewirt- schaft (ZAW), Bonn. Unternehmen, die Werbebriefe und andere Post als ,,Drucksache" versenden (oder erwarten), müssen oft noch schlechtere Erfahrungen machen. Laut ZAW sind nämlich solche Sendungen manchmal acht bis zehn Tage unterwegs. Woran liegt das? - Die Deutsche Bundespost erklärt dazu: ,,Im Gegensatz zur vollbezahlten Briefpost (Briefe, Postkarten und Briefdrucksachen) handelt es sich bei Drucksachen, Warensendungen und Büchersendun- gen um sogenannte gebührengünstige Sendungen, die in den betriebsschwachen Zeiten verteilt und über zentrale Drucksachenbearbeitungsstellen abgeleitet werden. Die hierdurch entstehenden Laufzeiten dieser Sendungen betragen in der Regel im Nahbereich zwei bis drei Tage und im Fernbereich etwa drei bis vier Tage, wobei der Tag der Auslieferung nicht mit- gerechnet wird. Diese Laufzeiten sind Richtwerte und können durch Sonn- und Feiertage sowie durch gleichzeitiges starkes Sendungsaufkommen bei den einzelnen Bearbeitungsstellen überschritten werden." Diese Erklärung der Post beweist: Wenn Einzelhan- dels-Unternehmen oder Hersteller mit Werbebriefen oder Prospekt-Aussendungen arbeiten, die den Emp- fänger an bestimmten Wochentagen, Daten oder sai- sonalen Höhepunkten erreichen sollen, so kann ter- mingerechte Zustellung bei ,,Drucksachen" nur schwerlich erreicht werden; Garantie oder Zuverläs- sigkeit gibt es insofern nicht. Außerdem müssen solche Drucksache"-Sendungen, wie aus obiger Post-Erklärung hervorgeht, verhältnismäßig früh auf- gegeben werden; sie sind somit auch nicht als ,,schnelle Werbung" geeignet. Vollfrankierte Werbe- sendungen aber, die etwas schneller zugestellt wer den, sind zweifellos für Großauflagen zu teuer. Fernsehproduzent und Drehbuchautor haben sich zum Essen in einem Restaurant verab- redet. Als die Karte gereicht wird, meint der Produzent: ,,Ich kann Ihnen etwas empfehlen, das Sie noch nie hatten - Hirn!" -0-