Der Komet 4205 – Seite 9

Nr. 4205/10. 6. 79 Vor hundert Jahren... ... wurde das deutsche Lebensmittelrecht geschaffen. Heute in der Fassung vom 15. 8. 1974 gültig wird es in seiner umfassenden Art zwar als vorbildlich bezeichnet, doch entstanden in seinem Gefolge eine Vielzahl neuer Gesetze und Verordnungen, die in der Praxis bei Industrie und Handel nicht selten Verwir- rung stifteten. Reichsgesetzblatt No. 14 Gesetz, betreffend den Verkehr mit Nah- Genußmitteln und rungsmitteln, Ge- brauchsgegenständen. Vom 14. Mai 1879. Wir, Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc., verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt: § 1 Der Verkehr mit Nahrungs- und Genuß- mitteln sowie mit Spielwaren, Tapeten, Farben, Eẞ-, Trink- und Kochgeschirr und mit Petroleum unterliegt der Beaufsichti- gung nach Maßgabe dieses Gesetzes. § 2 Die Beamten der Polizei sind befugt, in die Räumlichkeiten, in welchen Gegen- stände der in § 1 bezeichneten Art feil- gehalten werden, während der üblichen Geschäftsstunden oder während die Räumlichkeiten dem Verkehr geöffnet sind, einzutreten. Sie sind befugt, von den Gegenständen der in § 1 bezeichneten Art, welche in den angegebenen Räumlichkeiten sich befin- den oder welche an öffentlichen Orten, auf Märkten, Plätzen, Straßen oder im Umherziehen verkauft oder feilgehalten werden, nach ihrer Wahl Proben zum Zwecke der Untersuchung gegen Emp- fangsbescheinigung zu entnehmen. Auf Verlangen ist dem Besitzer ein Theil der Probe amtlich verschlossen oder versie- gelt zurückzulassen. Für die entnommene Probe ist Entschädigung in Höhe des üb- lichen Kaufpreises zu leisten. § 3 Die Beamten der Polizei sind befugt, bei Personen, welche auf Grund der §§ 10, 12, 13 dieses Gesetzes zu einer Freiheitsstrafe verurtheilt sind, in den Räumlichkeiten, in welchen Gegenstände der in § 1 be- zeichneten Art feilgehalten werden oder welche zur Aufbewahrung oder Herstel- lung solcher zum Verkaufe bestimmter Gegenstände dienen, während der in § 2 angegebenen Zeit Revisionen vorzuneh- men. Ausgegeben zu Berlin, den 22. Mai 1879 (Handelsblatt Nr. 94 vom 16. 5. 1979) Zur künftigen Entwicklung des AT 470 Im Zusammenhang mit den neuen Frachtsätzen des AT 470 (vgl. KOMET Nr. 4198 vom 30. 3. 79, S. 6) wird die Kollegen interessieren, daß wir bereits jetzt vor- sorglich die DB gebeten haben, falls 1980 eine erneute Erhöhung infolge der allgemeinen Preisentwicklung unvermeidbar werden sollte, diese auf jeden Fall nicht vor dem 30. 9. 1980 vorzunehmen. Die Zentrale Verkaufsleitung der DB hat uns u. a. folgendes ge- antwortet: ,,Ihren Wunsch, eine evtl. notwendig werdende Tariferhöhung nicht vor dem 30. 9. 1980 vorzuneh- men, haben wir vorgemerkt. Ob eine abermalige Laufzeit von 18 Monaten möglich sein wird, hängt jedoch weitgehend von der Entwicklung der Ko- stenseite ab. Zur Zeit können wir diese noch nicht abschätzen. Über die weitere Entwicklung werden wir Sie rechtzeitig informieren." Wir hoffen sehr, daß 1980 überhaupt keine Tarif- Fa. erhöhung notwendig sein wird! » DER KOMET « PIRMASENS Aktuelle HAGD-Meldungen Hohe Sorgepflicht für Importeur Die Grundsätze, nach denen ein Lebensmittelimpor- teur importierte Ware auf ihre Beschaffenheit nach dem Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz selbst untersuchen oder untersuchen lassen muß, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf präzisiert (Be- schluß vom 19. 9. 78 - Az.: 2 Ss OWI 698/78/427/78 II). Den Importeur träfen besonders hohe Sorgfaltspflich- ten, weil er als erstes Glied einer inländischen Han- delskette voll für die Verkehrsfähigkeit der Import- ware verantwortlich sei. Wer ein Lebensmittel in den Verkehr bringe, übernehme dem Verbraucher gegen- über eine Qualitätsgarantie. Dies gilt nach Ansicht des Gerichts insbesondere dann, wenn die Ware in einer Weise bezeichnet ist, die auf bestimmte Quali- tätsmerkmale hinweist. Zu untersuchen seien so viele Stichproben, daß mehr als gelegentliche Ausreißer" nicht beanstandet werden können. Bei größeren Sen- dungen müßten die Stichproben z. B. aus unterschied- lichen Kartons oder Partien genommen werden (Zeit- schrift für Lebensmittelrecht, Heft 71, S. 57 ff). Erlaubnisverlängerung für Schlachtbetriebe Eine Ausnahmeregelung für solche Schlachtbetriebe, die bereits am 1. Januar 1978 tätig waren, trifft der Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit durch die 4. Verordnung zur Änderung der Geflügel- fleischmindestanforderungen-Verordnung v. 12. 3. 79. Diese Betriebe erhalten auf Antrag bis längstens 15. Februar 1980 auch weiterhin die Erlaubnis, Tier- körper, die nicht unmittelbar nach der Kühlung ge- froren oder tiefgefroren werden, nach einer Reinigung sofort zu kühlen. Dabei müssen allerdings bestimmte technische, hygienische und Kennzeichnungsvor- schriften eingehalten werden, die in der Verordnung näher beschrieben sind (Bundesgesetzblatt 1979, Teil I, S. 350. Zu beziehen bei: Bundesgesetzblatt, Postfach 1320, 5300 Bonn 1, Einzelpreis 1,70 DM). Kompliment für Abfüllwirtschaft Noch niemals gab es so viele Füllmengenkontrollen bei Fertigpáckungen wie im Jahr 1978. Dies geht aus der Füllmengenstatistik des Bundeswirtschaftsmini- steriums (Az.: II C 5-42 04 24/321) hervor. Im Durch- schnitt werden alle Abfüllbetriebe in Deutschland in jedem Jahr einer Kontrolle unterzogen. Die Abfüll- genauigkeit nach den Vorschriften des Eichgesetzes und der Fertigpackungsverordnung der deutschen Verpackungsbetriebe nimmt von Jahr zu Jahr zu. Unterschiede bei den Beanstandungsquoten ergeben sich im wesentlichen nur aus dem Umstand, daß nichtflüssige Lebensmittel und Verbrauchsgüter im allgemeinen schwerer abfüllbar sind und die bei flüssigen Lebensmitteln verwendeten Maßverhältnisse nicht angewendet werden können. Schaumwein ist das erste Produkt, bei dem überhaupt keine Beanstandungen mehr ausgesprochen wurden. Großbetriebe verpacken abfüllgenauer als Mittel- und Kleinbetriebe. Importwaren schneiden schlechter ab als inländische Produkte. Beanstandete Betriebe müssen mit wiederholten Anschlußkontrollen und mit teilweise erheblichem Bußgeld rechnen. Vorsicht bei Erdbeeren Die Arbeitsgemeinschaft der Verbraucher warnt die Konsumenten vor dem Kauf von Erdbeeren, die aus- schließlich mit der Bezeichnung „Schale Erdbeeren" ohne Gewichtsangabe angeboten werden. Die Ord- nungsämter werden aufgefordert, gegen Einzelhänd- ler vorzugehen, die so verfahren. Nach der Vorschrift des Eichgesetzes, der Fertig- packungsverordnung und der Preisangabenverord- nung muß bei jedem Angebot gegenüber dem End- verbraucher das Einfüllgewicht angegeben werden. Bei offenen (nachfüllbaren) Packungen ist der Einzel- händler für das angegebene Gewicht verantwortlich. Bei fest verschlossenen, z. B. Folienpackungen, ist regelmäßig der Abpacker oder Hersteller verantwort- lich, weil er die Ware erstmalig in den Verkehr bringt (Verbraucherpolitische Korrespondenz Nr. 17 vom 24. 4. 1979). Veterinär-Kontrollnummer beantragen Seite 7 Ab 1. Juli 1979 treten in der Europäischen Gemein- schaft neue fleischhygienische Bedingungen in Kraft, die bei der Lieferung von Fleischerzeugnissen in an- dere Mitgliedstaaten der Gemeinschaft zu erfüllen sind. Nach der EG-Richtlinie 77/99 benötigen Ver- arbeitungsbetriebe, die über den Termin hinaus Fleischerzeugnisse in Mitgliedstaaten exportieren wollen, eine Veterinär-Kontrollnummer, die das Bun- desministerium für Jugend, Familie und Gesundheit auf Antrag erteilt. Nach Auskunft des Ministeriums ist die rechtzeitige Erteilung gesichert, wenn die noch ausstehenden Anträge umgehend eingereicht werden. Betroffene Betriebe sollten vor Antragstellung die Bekannt- machung der einschlägigen Bestimmungen heran- ziehen, die das Ministerium in der Beilage 15/79 des Bundesanzeigers Nr. 73a vom 18. 4. 1979 veröffent- licht hat. Die Beilage ist als Sonderdruck zu beziehen beim Bundesanzeiger, Postfach 108 006, 5000 Köln 1, gegen Voreinsendung des Einzelpreises von 6,60 DM auf das Postscheckkonto Bundesanzeiger" Köln 83400-502. Landesverband des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller Niedersachsen-Nord E. V. - Kreisstelle Cuxhaven-Niederelbe - Das Karussell Da hat die kleine Stadt sich jährlich eine Woche Fest- lichkeit verordnet; da lädt sie dann ein, um Brüder- oder Partnerschaft zu feiern mit einem ganzen Land, dessen frühere Vertreter hier, dazumal, so vor 400 Jahren, als Besatzer in Stadt und Umland saßen. Vor allem anderen hebt das den Umsatz. Aber dann bietet es auch allen örtlichen Vereinen, Vereinigungen, Feuerwehren, Hilfswerken, Rettungsgesellschaften und -diensten, Musikkorps und -zügen Gelegenheit, die Feierabendarbeit der Bürger in Vorführungen, Umzügen, Absperrungen, Bühnenaufbauten, Darbie- tungen und Ordnungsdiensten allen übrigen Bürgern, die nicht in einem solchen Verein sind, sichtbar vor Augen zu führen. Das alles interessierte mich nicht so sehr. Und auch billig kaufen wollte ich nichts, und auch Eis- und Wurststände gab es sonst für meinen Bedarf genug, so daß ich an keinem der vielen Stände und Buden in den Straßen haltzumachen brauchte. Aber als ich den Markt überquerte, hemmte etwas meinen Schritt. Als wenn es "Halt!" gesagt hätte, erst leiser, dann lauter. ,Ach was', dachte ich im Umdrehen,,Karussellfahren, das ist doch was für Kinder', und wollte wieder gehen. Aber es ging nicht. Ich stand gleich wieder still, schaute hinüber, wie es sich drehte und dröhnte, und dachte: ,Ich will aber. Kettenkarussell bist Du früher immer am liebsten gefahren.' ,Aber es geht nicht', sagte der große Teil in mir.,Du bist immerhin eine Beamtin im höheren Dienst, und wenn Dich ein Kollege sieht. Es ist Dienstzeit.' Es stiegen wirklich nur Kinder aus den Sesseln, die jetzt an den langen Ketten wie erschlafft herunter- hingen. Auch rundherum stand nicht ein Erwachsener. Jetzt ging die nächste Runde los, die Sessel hoben sich langsam und flogen dann schräg davon, hoch über den Budendächern im Kreis. Einen sperrigen Regenschirm hatte ich dabei, den konnte ich natürlich nicht mitnehmen. Halt, da kamen Bekannte, die soll- ten ihn und die Tasche halten. Ach, sie mußten eilig weiter. Aber da, da stand eine junge Frau und schien auf jemanden oder etwas zu warten. Die würde auf meine Sachen aufpassen. Wie endlos das dauerte, bis die Fahrt losging. Ich hing etwas hilflos in dem Sessel, die Beine reichten nicht auf den Boden, der Sitz schlackerte leicht hin und her. Hoffentlich sieht mich keiner. Aber dann ging es los. Nach einer Runde schräg hinauf, hinaus, schneller. Achtung, die Füße, die stoßen an das Budendach! Ach, Quatsch, aber vielleicht ist es doch nur für Kin- der, und hallo, ich fliege, und könnte in den dritten Stock gucken, wenn ich nicht so schnell vorbei wäre,