Der Komet 4208 – Seite 10
1979-07-10 · Seite 10 von 28
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norieren, daß sie mit diesem festen Kundenstamm
dauernd rechnen knöne. Er brachte aber auch den
teilweise ungenügenden Service der DB zur Sprache
und schlug vor, daß sich die Leitung der DB anhand
eines vom DSB entworfenen Mängelzettels selbst von
den mancherorts bestehenden Unzuträglichkeiten
überzeugen solle.
Abteilungsdirektor Schmidt führte aus, daß die DB
durchaus bemüht sei, sich marktgerecht zu verhalten
und ihre Kunden zufriedenzustellen. Die DB befinde
sich aber hierbei in einem Spannungsfeld zwischen
einem marktgerechten Verhalten und dem Verlangen
der Bundesregierung kostendeckend zu arbeiten. In
den siebziger Jahren sei nun festgestellt worden, daß
beim Circussonderzugtarif eine untragbare Kosten-
unterdeckung bestehe, die die Bundesbahn nicht län-
ger hinnehmen könne.
Zu der Kostenunterdeckung machten Bundesbahn-
direktor Krüger und der Leiter des Fachbereiches
Strobel eingehende Ausführungen. Herr Krüger sah
lediglich eine Alternative zu den zwingenden Anhe-
bungen des Tarifs in einer Steigerung entweder der
Achszahlen bei den einzelnen Transporten oder einer
Erhöhung der Gesamtstreckenleistung.
Hauptgeschäftsführer Fechner wies noch einmal
darauf hin, bei der Beurteilung der Gesamtfrage dürfe
nicht vergessen werden, daß die DB dem Gewerbe
seinerzeit bewußt einen nicht kostendeckenden Tarif
eingeräumt habe. Wenn, wie Herr Dr. Vaerst in seinem
Schreiben vom 15. 2. 79 mitgeteilt habe, die DB im
Jahre 1977 lediglich 3 Mio DM bei diesem Tarif einge-
nommen habe, dann brächte eine Tariferhöhung um
10 v. H. der DB lediglich eine Mehreinnahme von
300 000 DM. Wenn sie den Tarif entsprechend dem
Wunsch der Verbände lediglich um 5% anheben
würde, führte das gegenüber dem Ansatz der DB zu
einer Mindereinnahme von 150 000 DM. Dieser Betrag
bedeute für die DB bei ihrem Gesamthaushalt in Mil-
liardenhöhe nicht viel, für das Gewerbe könnten
150 000 DM aber tödlich sein.
Anschließend wurden die Verladeprobleme bespro-
chen, die bei einzelnen Bahnhöfen dadurch auftreten,
daß defekte Waggons oder solche gestellt würden, bei
denen sich die Rungen oder Klappen nur durch Ein-
satz schweren Gerätes der Circusse oder der
Schau-
steller bewegen ließen, daß Rangierloks zu spät ge-
stellt würden u. a. m. Für diese Beanstandungen wur-
den von den Vertretern der Verbände und Direktor
Geier einzelne Beispiele aufgeführt. Präsident Wollen-
schläger und Geschäftsführer Fröbisch schlugen
vor,
die Leitung der DB solle sich anhand eines vom DSB
erarbeiteten Mängelzettels, der nur gravierende Fälle
festhalten solle, selbst ein Bild von diesen Vorgängen
machen, damit sie das ihrige dazu tun könnte, diese
Mängel abzustellen.
Herr Dr. Scotland faßte das Ergebnis der Bespre-
chung kurz zusammen und erklärte: Die Deutsche
Bundesbahn sähe sich auch trotz der Schreiben
der
beiden Verbände und den Ausführungen bei dieser
Besprechung nicht in der Lage, dem Wunsch
nach
einem Verzicht auf die Behebung der Kostenunter-
deckung stattzugeben. Dr. Scotland nahm
dazu auf
die Ausführungen von Herrn Dr. Vaerst in
seinem
Schreiben vom 15. 2. 79 Bezug. Für die Jahre
1979/80
werde der Circussonderzugtarif daher um 10 v.
H. an-
gehoben; diese Tariferhöhung werde aber, wie
be-
reits von der Zentralen Verkaufsleitung der
DB ange-
deutet, erst am 1. 10. 1979 in Kraft treten. Dr. Scotland
sagte für 1980 eine erneute Überprüfung der Kosten-
situation zu, bei der auch das Vorbringen
der Ver-
bände berücksichtigt werden soll. Er erklärte sich
auch damit einverstanden, daß gravierende Unzuträg-
lichkeiten beim Ver- bzw. Entladen in einem Mängel-
zettel festgehalten werden sollten. Die Urschrift dieses
Mängelzettels solle bei dem betreffenden
Bahnhof
bleiben, während eine Durchschrift der Zentralen
Ver-
kaufsleitung zugeleitet werden solle.
Mit einem Dank an die Teilnehmer schloß Dr. Scotland
die Besprechung. Für die Teilnehmer dankte Präsi-
dent Schippers und bat, diesen Dank auch an
Herrn
Dr. Vaerst weiterzuleiten.
Sobald uns der ab 1. 10. 1979 geltende Frachttarif vor-
liegt, werden wir weiter berichten.
» DER KOMET PIRMASENS
FIMA-Mitgliederversammlung
in Bremerhaven
HAGD legt Zahlen zu den Umsätzen des ambulanten
Fischhandels auf den Wochenmärkten vor
Am 21. 6. 1979 fand in Bremerhaven die alljährliche
ordentliche Mitgliederversammlung der FIMA (Fisch-
wirtschaftliches Marketing-Institut) statt, an der für die
HAGD, die seit einer Reihe von Jahren schon
aktives
Mitglied in dieser wichtigen Einrichtung ist, Vizeprä-
sident B. Brinck, Bundesfach referent H. Moritz
sowie
Dr. Faull (Hauptgeschäftsführung) teilnahmen. Die
diesjährige Tagesordnung, die keine
besonders
schwerwiegende Diskussionspunkte enthielt, wurde
verhältnismäßig schnell erledigt.
Bei den Vorstandswahlen, die im wesentlichen die
Wiederwahl des bisherigen Vorstandes mit wenigen
Änderungen ergab, griff die HAGD ihren früheren
Vorschlag wieder auf, den Vorstand nicht nur
aus
dem Kreis der sog. „Großen" zu wählen, sondern
auch turnusmäßig je einen Vertreter aus den bisher
am Vorstand nicht beteiligten anderen Mitgliedern in
den Vorstand zu wählen, um die Fachkenntnisse auch
dieser Mitglieder der FIMA in erhöhtem Maße nutzbar
zu machen. Vizepräsident Brinck erklärte, daß die
HAGD deshalb bis zur nächsten Mitgliederversamm-
lung einen Antrag auf Satzungsänderung (Erweite-
rung des Vorstandes um einen zehnten Sitz) vorlegen
wolle. Bundesfach referent Moritz unterstrich das An-
liegen auch mit der steigenden Bedeutung des Fisch-
verkaufs auf den Wochenmärkten sowie bei Volks-
festen. Hier zeichne sich die Möglichkeit weiterer
Umsatzsteigerungen sichtbar ab, vor allem wenn auch
die FIMA-Arbeit in dieser Richtung verstärkt werde.
Zur Bekräftigung seiner Ansicht verteilte Bundesfach-
referent Moritz eine statistische Übersicht über
die
Umsätze nur eines Wochenmarktes in Hamburg
(Hamburg hat 44 Wochenmärkte). Die Anwesenden
waren offensichtlich von dieser Zahl stark beeindruckt.
Landesverband des Ambulanten Gewerbes
und der Schausteller Niedersachsen-Nord E. V.
Sitz Bremen
Mitteilungen des Landesverbandes:
Kraftfahrzeug-Steueränderung ab Juni 1979
Zum 1. Juni 1979 sind einige wichtige Neuerungen bei
der Kfz-Besteuerung in Kraft getreten, hier einige
Auszüge:
Die Kraftfahrzeugsteuer ist künftig grundsätzlich jähr-
lich zu entrichten. Ausnahmen: Beträgt die Jahres-
steuer mehr als 1000,- DM, kann auch 1/2jährlich ge-
zahlt werden, bei einer Jahressteuer über 2000,- DM
ist jährliche Zahlung zugelassen. Bei 1/2jährlicher
Zahlung sind 3 %, bei 1/4jährlicher Zahlung 6 % Zu-
schlag zu zahlen.
Erstattung
Bei Abmeldung eines Kraftfahrzeuges wird entgegen
der bisherigen Regelung die Kfz-Steuer tageweise er-
stattet. Die Mindestzeit der Kfz-Steuer beträgt einen
Monat.
Anhängerbefreiung
- außer
Von der Kfz-Steuer werden alle Anhänger
Wohnwagenanhänger befreit, für die der Fahrzeug-
halter einen Antrag stellt. Die Anhänger dürfen nur
von dem Kraftfahrzeug gezogen werden, für die ein
,,Anhängerzuschlag" gezahlt worden ist. Der Antrag
auf Steuerbefreiung für Anhänger ist bei der zustän-
digen Straßenverkehrsbehörde/Zulassungsstelle in
doppelter Ausführung zu stellen. Für Anhänger wer-
den grüne Nummernschilder zugeteilt und das zu-
ständige Finanzamt in Kenntnis gesetzt. Das Zugfahr-
zeug wird mit einem Anhängerzuschlag belegt, der
sich nach dem höchstzulässigen Gesamtgewicht des
schwersten mit dem entsprechenden Zugfahrzeug zu
ziehenden Anhängers errechnet:1
Beispiel:
Nr. 4208/10. 7. 79
Mit einer Zugmaschine sollen drei verschiedene von
der Kfz-Steuer befreite Anhänger mit einem höchst-
zulässigem Gesamtgewicht von 14, 15,5 und 16 t be-
fördert werden, dann müßte für den schwersten
An-
hänger der Anhängerzuschlag berechnet werden, hier
3407,50 DM. Steuerbefreite Anhänger dürfen nur mit
dem Zugfahrzeug gezogen werden für das der An-
hängerzuschlag entrichtet wurde.
Neue Zuständigkeitsregelung in Niedersachsen
Laut § 1 der Verordnung vom 20. 4. 79 Nieders. G.V. BI.
Nr. 13 S. 113 heißt es: Abweichend von §70 Abs. 1 Nr.
1 der StVZO können die Landkreise und kreisfreien
Städte Ausnahmen von den höchstzulässigen Abmes-
sungen (§ 32 StVZO) für Schaustellerzüge, land- oder
forstwirtschaftliche Arbeitsgeräte, auswechselbare
land- oder forstwirtschaftliche Anbaugeräte an Zug-
maschinen und Sonderfahrzeugen genehmigen.
Zuschüsse für die in Heimen untergebrachten
Kinder von Circusangehörigen und Schaustellern
Beschluß der Kultusministerkonferenz vm 9. 2. 1979
Die Kultusminister und Senatoren der Länder werden
sich innerhalb ihrer Länder dafür einsetzen, daß für
die Kinder von Schaustellern und Circusangehörigen,
die in einem Heim untergebracht sind, ein Zuschuß
gewährt wird. Zu den weiteren Einzelheiten verein-
baren sie vorbehaltlich einer haushaltsmäßigen Ab-
sicherung in den Ländern folgendes:
1. Die Förderung ist auf die Dauer der Vollzeitschul-
pflicht begrenzt.
2. Zahlungspflichtig ist das Bundesland, in dem der
Unterhaltspflichtige seinen Hauptwohnsitz hat.
3. Der Zuschuß beträgt 8,00 DM pro Tag und Kind.
4. Der Zuschuß ist gemeinsam von den Erziehungs-
berechtigten und dem Träger des Heimes bei dem
zahlungspflichtigen Land zu beantragen. Die Aus-
zahlung erfolgt unmittelbar an das Heim. Eine
Zahlung an die Unterhaltspflichtigen oder andere
Personen ist ausgeschlossen.
5. Die Gewährung des Zuschusses kann von einer
Bedürftigkeitsprüfung abhängig gemacht werden,
die entsprechend landesrechtlicher Richtlinien er-
folgt.
6. Besucht der Schüler eine Klassenstufe, für deren
Besuch nach den Bestimmungen des Bundesrechts
oder entsprechenden landesrechtlichen Ausbil
dungsförderungsbestimmungen Leistungen dem
Grunde nach gewährt werden, kann eine Förde-
rung entfallen, wenn individuelle Förderung nach
Bundes- oder Landesrecht gewährt wird, die indi-
viduelle Förderung lediglich deshalb nicht gewährt
wird, weil keine Bedürftigkeit vorliegt.
7. Die Antragsteller sind verpflichtet, bei Antragstel-
lung eine entsprechende Erklärung abzugeben.
8. Der Zuschuß kann verweigert werden, wenn das
zahlungspflichtige Bundesland bei Antragstellung
darauf hinweist, daß die bestehenden, speziell für
die Unterbringung von Circus-, Schausteller- oder
Schifferkindern eingerichteten Heime nicht genü
gend ausgelastet sind, und in einem dieser Heime
einen Platz anbietet, den der Antragsteller nicht
in Anspruch nimmt.
Landesverband des Ambulanten Gewerbes
und der Schausteller Niedersachsen-Nord E. V
Sitz Bremen
- Kreisstelle Bremerhaven und Umgegend -
Wir erhielten die beiden nachstehenden Schreiber
und bitten von dem Inhalt Kenntnis zu nehmen bzw
Roesler
ihn zu beachten.
Verein zur Förderung
behinderter Kinder und Jugendlicher
in Bremerhaven und Umgebung E. V.
Betr.: Spende
bis zu 10 t
zwischen 10 und 12 t
zwischen 12 und 14 t
zwischen 14 und 16 t
über 16 t
1402,50 DM
1827,50 DM
Sehr geehrte Damen!
2342,50 DM
Sehr geehrte Herren!
3407,50 DM
5957,50 DM
30. April 1979
Über Herrn Johannes Roesler erhielten wir vor eini
gen Tagen Ihre Barspende in Höhe von 400,- DM.