Der Komet 4232 – Seite 6

Seite 4 wurde in den Sälen und Räumen des Rathauses über Tradition und Fortbestand des DOM auf dem Heili- gengeistfeld weiter diskutiert - frei und ungezwungen, bei gebotenen Hamburger Spezialitäten und Köstlich- keiten an Speis und Trank, unter Bewunderung der kulturhistorischen Werte und Kostbarkeiten des Rat- hauses. Nach der Fahrt mit einem Sonderzug der U-Bahn zum Heiligengeistfeld sei dann die feierliche Eröffnung des 650jährigen Hamburger DOM vollzogen worden. Fand Max Eberhard für Herausstellung, Abwicklung und Durchführung der 650-Jahr-Feier seitens des Senats, der Behörden und Beteiligten herzliche Dan- kesworte, müsse er anfügen, daß es auch dankbar anerkannt werden müsse, daß die Landeshauptstädte (die im Programm aufgeführten) sich mit einem großen bunten Abend sowie mit ihren Gratulations- grüßen engagiert hätten. Während Koll. Edgar Rasch zur Kenntnis gab, daß die Emailleschilder „,650 Jahre Hamburger DOM" wieder vorrätig seien und käuflich erworben werden könnten (gegen 35,- DM), informierte Koll. Harry Nülken die Versammlung darüber, daß noch Tannen- bäume zur Ausschmückung der Geschäfte kostenlos zur Verteilung kämen. Unter Berufsfragen wurde das leidige Thema der Stromanschluß- und Stromverbrauchskosten kurz dis- kutiert, woraus sich ergab, daß nunmehr im Jahre 1980 der Vertrag mit der Firma Otto Busch ablaufe. Nach Bekanntgabe des Termins der wieder statt- » DER KOMET « PIRMASENS findenden Hafengeburtstagsveranstaltung durch Koll. Benno Rasch bedankte sich Präsident Max Eberhard für die gute Versammlungsbeteiligung und für die sachlichen und regen Diskussionsführungen und schloß gegen 12.30 Uhr die Versammlung. Max Eberhard, Präsident Eldo Hell, Schriftführer Schwäbischer Schausteller-Verband E. V. Sitz Augsburg Geschäftsstelle: Ulmer Straße 25 8900 Augsburg Bericht über die Generalversammlung im Februar 1980 Während in Lake Placid noch um olympisches Gold gerungen wurde, fand am 21. 2. 1980 in Augsburg im Hotel Alpenhof die Generalversammlung des Schwä- bischen Schaustellerverbandes Augsburg E. V. statt. Es war eine Generalversammlung unter besonderen Aspekten, zu der die Mitglieder aus Augsburg und dem ganzen schwäbischen Raum erschienen waren. Diese Hauptversammlung stand deshalb in einem besonderen Blickpunkt, weil die Neuwahl der Vor- standschaft zu vollziehen und unser verdienter 1. Vor- stand Paul Jochim nach zehnjähriger Tätigkeit zu verabschieden war. Auf ein Fundament, das der ehemalige Vorstand und Mitbegründer des Verbandes, Ludwig Würzinger, ge- Nr. 4232/10.3. 1980 legt hat, baute Paul Jochim mit seinen tatkräftigen Vorstandsmitgliedern einen Verband auf, der in Augs- burg selbst, in ganz Schwaben, ja bis hin zum DSB großes Ansehen erreicht hat. Es muß an dieser Stelle gesagt werden, daß diese Vorstandschaft stets auf Worte Taten folgen ließ. Es wäre müßig, auf alle erfolgreichen Bemühungen näher einzugehen. Her- ausgestellt werden muß jedoch, daß es das Verdienst dieser Vorstandschaft und ihrer treuen Mitglieder war, daß der Augsburger Plärrer, auf dem seit über hundert Jahren das größte schwäbische Volksfest stattfindet, befestigt und 1976 ein Delegiertentag aus- gerichtet wurde, der fraglos mit an der Spitze der schönen Tagungen rangiert. Die Versammlung dankte dem scheidenden, nicht mehr kandidierenden 1. Vorsitzenden Paul Jochim für seine Leistungen zum Wohle des Verbandes. Es folgte die Entlastung der Vorstandschaft. Nach einer harmonischen und den Regeln entsprechenden Wahl konnte sich folgende Vorstandschaft vorstellen: 1. Vorstand: Walter Müller; 2. Vorstand: Alfred Kranz; Kassierer: Manfred Springer; Schriftführer: Andreas Lutzenberger. Die neue Vorstandschaft unter dem bisherigen 2. Vor- stand Walter Müller hat zwar kein leichtes Amt über- nommen, wird aber mit der Unterstützung ihrer Mitglieder die in sie gesetzten Erwartungen erfüllen und stets bedacht sein, das Bestehende zu erhalten und nach Kräften zu fördern. Andreas Lutzenberger, Schriftführer DSB Deutscher Schaustellerbund - 31. Delegiertentag Jahres- u. Tätigkeitsbericht des Fachberaters f. Warenausspielungen Hans F. Weber Sehr geehrte Berufskolleginnen und -kollegen! Zu diesem Delegiertentag in Karlsruhe müssen wir uns wieder fragen: Was haben wir erreicht, was konnten wir nicht schaffen, meistern oder verhindern? Wenn der Film des letzten Jahres an uns vorüberläuft und uns vor Augen führt: Debatten, Konferenzen, Gespräche, Abstimmungen, Papiere, Telefonate, stille Stunden des Abwägens und des Entschließens, dann hat diese Rück- schau Gültigkeit für folgende Wertung: Trotz aller Beschwernisse, die fort- schreitende Technik, steigender Kosten- index, härterer Wettbewerb mit sich Verordnungen eingehen, die uns Sorgen brachten, hat das Warenausspielgewerbe gemacht haben oder noch machen der Schausteller ganz allgemein gute werden. Gründe, das zurückliegende Jahr positiv zu sehen. Insbesondere deswegen, weil wir im zurückliegenden Jahr erfahren Änderung des Spielrechts konnten, wie sich diese in Jahrzehnten ordnung vom 12. Februar 1979 hat die erklärte, obwohl bei den Jahrmarkt- erarbeitete Beseitigung von Vorurteilen, Falsch- und Fehleinschätzungen allmäh- lich bezahlt gemacht hat. Hervorgeho- ben zu werden verdient die novellierte Gewerbeordnung, deren Auswirkung wir 1980 zu erwarten haben. Auch das sei nicht vergessen: Dieses für unsere Verbandsarbeit zu buchende Plus brauchte gut fünf Jahre nachdrücklicher Kleinarbeit, um etwas zu erreichen. Auch war das erzielte Ergebnis keineswegs zwangsläufig. Wir haben gute Gründe, an dieser Stelle auch dem einfühlsamen Verständnis der Gewerberechtsreferen- ten im Bundeswirtschaftsministerium und in der PTB zu danken. Bei den vielen Gesprächen ist uns auch die Schwierig- keit klargeworden, aus praxisferner Theorie und theoriewidriger Praxis eine allseitige akzeptable Rechtsnorm her- auszukristallisieren. Sie wird sich im vor uns liegenden Jahr als erreichte Ver- besserung zu beweisen haben. Es würde uns an der Schwelle der achtziger Jahre gerade in diesem Zusammenhang zu- kunftsfroh machen, wenn wir aus dem unserem Gewerbe erwiesenen Verständ- nis, auf eine spürbar wachsende Verant- wortung der Wirtschaftsministerien in Bund und Ländern für die Erhaltung Betriebe schließen mittelständischer könnten. Daß sie von der zunehmenden Bürokratie am ehesten bedroht sind, bedarf keines Beweises. 1973 in Frage gestellt, das für Geldspiel- geräte die Bauartzulassung von Umbau- geräten, die nach Ablauf der dreijähri- gen Aufstellzeit unter Verwendung fa- brikneuer und gebrauchter Einzelteile Das Gesetz zur Änderung der Gewerbe- aufgearbeitet werden, für unzulässig spielrechtlichen Vorschriften der Ge- warenspielgeräten ein anderer Tatbe- werbeordnung in einigen wesentlichen stand vorlag, da nicht eine Bauart, son- Punkten geändert. U. a. wurde die dern nur jeweils ein einzelnes Spielgerät Rechtsgrundlage für Spielgeräte mit erneut zugelassen wurde. Hier sollte die Gewinnmöglichkeit aus dem § 33d her- Tätigkeit der PTB auf eine rechtliche ausgelöst und in den neuen § 33c ver- Grundlage gestellt werden . selbständigt. Dabei wurde zugunsten Begünstigt werden können solche Jahr- Gewerbetreibender, die derartige Geräte marktwarenspielgeräte, die ihrer Kon- aufstellen, die allgemeine Aufstellerlaub- struktion nach keine statistischen Prüf- nis eingeführt. Durch eine Erweiterung methoden erforderlich machen. Dies ist des § 33f Abs. 2 wurde der Bundesmini- der Fall, wenn ihre Funktionstauglichkeit ster für Wirtschaft ermächtigt, das Ver- während einer Sammelprüfung, die an fahren bei der Verlängerung der Auf- zentralen Orten der Bundesrepublik von stelldauer sogenannter einfacher Jahr- Angehörigen der PTB durchgeführt wird, marktspielgeräte zu regeln. Der über- mit den dabei zur Verfügung stehenden wiegende Teil des Gesetzes wird gemäß einfachen Hilfsmitteln festgestellt wer- seinem Artikel 4 Satz 1 am 1. Febr. 1980 den kann. Die Verlängerung der Auf- in Kraft treten. stelldauer kommt dagegen nicht bei komplizierten Jahrmarktwarenspielgerä- ten in Betracht, die ihrer Konstruktion 2.3.2. Durch die Erweiterung des § 33f nach den Geldspielapparaten gleichen Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a wurde der und deren Spielgenauigkeit daher nur Bundesminister für Wirtschaft ermächtigt, durch statistische Prüfmethoden am Sitz das Verfahren der PTB bei der Verlän- der PTB in Berlin festgestellt werden gerung von Warenspielgeräten, die auf kann. Da zu diesem Zweck bis zu Volksfesten, Schützenfesten oder ähn- 10 000 Einzelspiele durchgeführt und lichen Veranstaltungen aufgestellt wer- ausgewertet werden müßten, wurde der den sollen, und die ihrer Konstruktion Aufwand zu groß und die Kosten stün- den in keinem tragbaren Verhältnis zum Änderung war aus Gründen der Rechts- erforderlich machen, zu regeln. Diese Wert der (gebrauchten) Jahrmarktwaren- spielgeräte. 2.3. § 33f nach keine statistischen Prüfmethoden sicherheit erforderlich. Die PTB läßt schon seit Jahren Jahrmarktwarenspiel- geräte, deren Aufstelldauer abgelaufen ist, nach Feststellung ihrer Funktions- Nach diesen einleitenden Worten, die fähigkeit in Sammelprüfungen erneut zu. jeder für sich werten sollte, möchte ich Diese Praxis wurde durch das Urteil des nun auf die beruflichen Gesetze und Bundesverwaltungsgerichtes vom 18. 9. Die komplizierten Jahrmarktwarenspiel- geräte werden von der PTB wie Geld- spielgeräte behandelt, d. h., einmalig für einen bestimmten Zeitraum (acht Jahre) ohne Verlängerungsmöglichkeiten zuge- lassen. Ihre Zahl ist allerdings sehr