Der Komet 4375 – Seite 9

Nr. 4375/29. 2. 1984 » DER KOMET « PIRMASENS Unser Präsident Josef Schippers sen. wurde am 24. Februar 1984 75 Jahre alt. Nachdem er seine Geburtstage immer im großen Rahmen feierte, wünschte er in diesem Jahr, mit seiner Frau Else und Familie seinen Ehrentag mit einem Erholungsurlaub zu ver- binden. Seine Freunde haben ihn in seinem Vorhaben bestärkt und für diese Absicht volles Verständnis. Uns allen ist der 70. Geburtstag noch in guter Erinnerung, den I wir mit unserem Präsidenten feiern durften. Seine Ehrungen und Auszeichnungen wurden an anderer Stelle mehrfach aufgezeigt; wir wollen uns darauf beschränken, in die Zukunft zu schauen. Es ist bewundernswert, wie unser Präsident mit viel Elan und Schaffenskraft, neben seinen vielen Aufgaben auf Landes- und Bundesebene, auf den 22. Bundesverbandstag der HAGD 1985 in Hamburg zustrebt. Die Verantwortung und Leitung eines der größten Landesverbände in der HAGD, wie Hamburg, erfordern bei der Fülle und Mehrung der Aufgaben in bezug auf die Gesetzgebung, sei es die Mehr- wertsteuer, Getränkesteuer, Marktstandgebühren, Gewerberechts- angelegenheiten oder viele andere Probleme, einen Präsidenten, wie wir ihn haben. Darauf sind wir sehr stolz. Wir wünschen und hoffen, daß seine Gesundheit es zuläßt, seine ganze Kraft auch weiterhin für das ambulante Gewerbe und seine Schausteller zur Verfügung zu stellen. Für den Landesverband Hamburg Die Vizepräsidenten Eduard Köllisch Joachim Wulff 75 Jahre Präsident Josef Schippers Seite 7 stellt worden sei, der Weihnachtsmarkt gehöre un- abdingbar in das Zentrum der Stadt. Seiner Meinung nach müsse es sogar möglich sein, auch bei einer Neu- gestaltung des Rathausplatzes, die nur wenige Wochen dauernde Stationierung des Christkindlmarktes ohne wesentliche Beschränkungen beizubehalten. - Müsse der Platz aber trotzdem geräumt werden, komme so die Meinung der Versammlung eine bereits angesprochene Verlegung auf den Parade- platz nicht in Frage. Ebenfalls als völlig ungeeignet wurde die Theresienstraße bezeichnet. Wenn wir dort aufbauen müssen, macht mit Sicherheit keiner von uns ein Geschäft", hieß es. Einzige Alternative zum Rathausplatz sei - wenn auch mit Widerstand die Rückkehr auf den Schrannenplatz, der Möglich- keiten für eine weihnachtliche Gestaltung biete. ,,Die wollen uns verschaukeln" - das war noch eine gemäßigte Feststellung, als das Gespräch auf die Dreizehnerstraße kam. Einige andere Mitglieder wuẞ- ten erheblich stärkere Kraftausdrücke. Die Dreizehner- straße ist der „Haupteingang" zu den Ingolstädter Volksfesten und von ihrem Anfang mit Verkaufs- ständen aller Art gesäumt. Das ist der Polizei seit Jahr und Tag ein Dorn im Auge, weil sie über eben diese Straße auch ihren Parkplatz anfahren muß. ,,Ein effektiver Einsatz der Ordnungshüter ist nicht gewährleistet", argumentierte die Polizei seit langem. Die Sicherheit der Bevölkerung sei in Frage gestellt, die Einsatzwagen müßten während der Volksfesttage im Schrittempo fahren, würden durch die Besucher aufgehalten und überhaupt ... Um das unerfreuliche Hin und Her ein für allemal zu beenden, hatte die Ingolstädter Außenstelle nach mehreren Verhandlungen einer Kompromiẞlösung zugestimmt: Man wolle auf die Verkaufsstände an der Südseite der Dreizehnerstraße verzichten - bis zur Einfahrt Polizei-Parkplatz. Die Gegenseite signa- lisierte Einverständnis. Pfafflinger mit spürbarer Empörung: „Jetzt ist be- kanntgeworden, daß der Bauausschuß beschlossen hat und zwar in Anwesenheit der Polizei, die Stände auf beiden Seiten des Straßenteilstücks zu kappen. Mit der Außenstelle hat dazú vorher niemand mehr Kontakt aufgenommen. Der Sprecher wies dar- auf hin, daß durch solche Maßnahmoen immer wieder Existenzen vernichtet werden. Nicht so einfach hin- nehmen will auch BLV-Vizepräsident Hans Vetter, der eigens zu diesem Thema aus Augsburg angereist Bundesfachtagung der Schausteller in der HAGD nel vom 13. bis 15. Januar 1984 in Nienburg (Weser) Nachdem der Landesverband Niedersachsen-Süd der Markt- und Schaustellerbetriebe e. V. in der Nr. 4374 des KOMET vom 20. Februar eingehend über den gelungenen Verlauf der Bundesfachtagung in Nien- burg berichtet hat, bringen wir nachstehend die Nie- derschrift über die eigentlichen Fachsitzungen. Am 13. Januar, gegen 15.30 Uhr, eröffnet der Bundesvorsitzende der Fachgruppe Schaustel- ler in der HAGD, Otto Ackermann, die Arbeits- tagung. Er begrüßt die Delegierten und dankt dem Vorsitzenden des Schaustellervereins Nien- burg e. V. und Umgebung Johannes Milhamke und seinem Mitarbeiterstab sowie dem 1. Vor- sitzenden des Landesverbandes Niedersachsen- Süd, Heinz Otto Bock, für die Organisation und die freundliche Aufnahme in Nienburg. Dann begrüßt der Bundesvorsitzende ganz besonders Schaustellerseelsorger Pastor Joachim Feige und Bundesminister a. D. Karl Ravens. Nach der Totenehrung wird die Tagesordnung in leicht geänderter Form angenommen. Der Präsident der HAGD, Josef Schippers, berichtet, daß die Stadt Hamburg wieder Getränkesteuern ver- langt. Solche Art von Bagatellsteuern belastet den Gewerbetreibenden, ohne daß für die Ge- war, diese Entscheidung: „Ich bin betroffen über diese Verfahrensweise. Ich habe bei dem Zustande- kommen der Kompromißlösung mitgewirkt. Aber was jetzt passiert, das verstößt, nachdem eine klare Ab- sprache herbeigeführt war, gegen alle demokrati- schen Spielregeln. Der Landesverband wird sich umgehend an die Sache ranmachen und darauf drängen, daß die Lösung in die Tat umgesetzt wird, die seinerzeit beschlossen worden ist." Im Ingolstädter Rathaus wird man auch künftig nicht einfach über die Belange der Marktkaufleute und Schausteller in Ingolstadt hinweg zur Tagesordnung. übergehen können. Das ist schon vorprogrammiert. -0. meinde ein nennenswerter Gewinn herauskom- me, da der Verwaltungsaufwand zu groß und zu teuer sei. Es sei zu befürchten, daß auch andere Gemeinden die Getränkesteuer wieder einführ- ten. Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Fachgruppe Schausteller in der HAGD, Georg Pötzsch, schlägt vor, eine Resolution an den Se- nat der Hansestadt Hamburg zu richten, die Ge- tränkesteuer nicht wieder einzuführen. Herr Ra- vens weist darauf hin, daß es sich bei diesen Steuern um kommunale Abgaben handelt, die in die ausschließliche Zuständigkeit der Gemein- den fallen und die ihren Grund in der Finanznot der Gemeinden hätten. Herr Ravens spricht sich ebenfalls für eine Entschließung aus, aber nicht nur an den Senat der Stadt Hamburg, sondern auch an den Deutschen Städtetag und die kom- munalen Spitzenverbände mit dem Hinweis auf die schwierige Kostenlage und den starken Um- satzrückgang im Schaustellergewerbe. Er sagt den Schaustellern hierbei seine Unterstützung zu. Zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Jugendschutzes in der Öffentlichkeit führt der Hauptgeschäftsführer der HAGD, Bernhard Fechner, aus, daß der Entwurf in einem wesent- lichen Punkt die Gewerbetreibenden in untrag- barer Weise belaste, während in der bisherigen Fassung des Gesetzes der Aushang der ein- schlägigen Bestimmungen in den Geschäften genüge, soll der Gewerbetreibende nach dem Entwurf verpflichtet werden, das Alter von Ju- gendlichen durch Ausweiskontrolle zu überprü- fen. HGF Fechner weist hier noch einmal auf die Resolution hin, welche anläßlich des 21. Bun- desverbandstages 1983 in Augsburg verabschie- det wurde und in der sich die Delegierten mit aller Schärfe dagegen gewandt hatten, daß der schwarze Peter für notwendige Kontrollen den Gewerbetreibenden zugespielt werden solle.