Der Komet 4456 – Seite 8

Seite 6 rigen ein Konzept ausgearbeitet, mit dem der Schutz der Verbraucher vor möglichen Gefährdun- gen bei gestattungspflichtigen Veranstaltungen durch eine klarere Formulierung des § 12 GastG verbessert werden und die Privilegierung bestimm- ter Vereine und Gesellschaften in § 23 beseitigt werden sollen. Der »besondere Anlaß«< soll näher definiert werden. Da diese Gesetzesänderung der Zustimmung der Länder bedarf, ist noch mit einigen Schwierigkei- ten zu rechnen, zumal einige der Länder die Mei- nung vertreten, daß die derzeitige Regelung durchaus Möglichkeiten schaffe, die Schwarz- gastronomie in den Griff zu bekommen. Erst wenn es gelungen ist, sich die zustimmende Mehrheit der Länder zu holen, können die Fraktio- nen eingeschaltet werden. Dann ist der Novellie- rungsentwurf auf aussichtsreicher Position, weil er eine gute Ausgangslage hat. Auch wenn man es gerne schneller hätte, ist es eine Notwendigkeit und auch ein Akt der Klugheit den parlamentari- schen Gegebenheiten zu folgen. Vollzug des Bundes-Seuchengesetzes; hier: Überwachung des Verkehrs mit Lebens- mitteln bei Vereins-, Volks- und Straßenfesten Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Um- welt von Rheinland-Pfalz hat sich veranlaßt gese- hen, zu der Anwendbarkeit der §§ 17/18 BSeuchG bei Vereins-, Volks- und Straßenfesten folgendes zu bemerken: 1. Wer anläßlich von Vereins-, Volks- und Straßen- festen Lebensmittel im Sinne des § 17 Abs. 2 BSeuchG gewerbsmäßig, zum Beispiel in ei- nem mobilen Verkaufsstand herstellt, behandelt oder in den Verkehr bringt, ist nach § 18 Abs. 1 BSeuchG untersuchungspflichtig. Dies gilt auch für Personen, die bei der gewerbsmäßigen Herstellung, Behandlung oder dem in Verkehr- bringen als freiwillige Helfer und unentgeltlich tätig sind. Dabei ist es unerheblich, ob es sich bei den Personen um Saisonpersonal oder um Dauerbeschäftigte handelt. Der Begriff »gewerbemäßig« umfaßt Tätigkei- ten, die in bezug auf Lebensmittel nicht dem pri- vaten hauswirtschaftlichen Bereich zuzurech- nen sind. Zu letzterem zählen z. B. Vereins- feste, bei denen sich der Teilnehmerkreis im wesentlichen auf Vereinsmitglieder und deren Angehörige beschränkt und bei denen die Le- »DER KOMET« PIRMASENS bensmittel in eigener Regie hergestellt, behan- delt oder in den Verkehr gebracht werden. 2. Werden von einem Verein außerhalb eines eige- nen Festes (z. B. im Rahmen eines Volks- oder Straßenfestes) Lebensmittel hergestellt, behan- delt oder in den Verkehr gebracht, so fällt diese Tätigkeit nicht mehr in den privaten Bereich. Die beim Herstellen, Behandeln oder Inverkehr- bringen tätigen Personen unterliegen der Unter- suchungspflicht nach § 18 Abs. 1 BSeuchG. 3. Bei Straßenfesten einer Straßengemeinschaft gelten die Ziffern 1 und 2 entsprechend. Für das über einen langen Zeitraum hinweg heftig diskutierte Problem der Gesetzesauslegung be- treffs BSeuchG, dürfte durch diese Anordnung und Auslegung eine klare Grundlage geschaffen wor- den sein, die die Tätigkeit der Vereine und Interes- sengruppen nicht nur erheblich erschwert, sondern auch mancherorts unmöglich macht. Hier gilt der Dank den rheinland-pfälzischen Ver- bänden, die durch ihre aktive Arbeitsgemeinschaft, was im Interesse unseres Berufsstandes liegt, her- vorragende Arbeit geleistet und diese Klarstellung initiiert hat. Berufsgenossenschaft; Fachausschuß-Entwurf der Unfallverhütungsvorschrift »>Zelte<< Diese UVV gilt für den Auf- und Abbau sowie den Betrieb von Zelten und Tragluftbauten. Die Unfall- verhütungsvorschrift Zelte »Beschlußreifer Entwurf Juni 1985 ist auf der Sitzung des Arbeitskreises Sonderbauten Sachgebiet Fliegende Bauten a 5. und 6. August 1985 in Berlin behandelt worden. Der Arbeitskreis beriet den Fachausschuß-Entwurf der UVV »>Zelte«, der in einigen Punkten nicht den Anforderungen an Zelte entspricht, die in den Ent- wurf der »Richtlinien für Zelte« aufgenommen wer- den sollen. Durch umfangreiche Umformulierun- gen wird voraussichtlich die Schlußberatung An- fang 1986 erfolgen. - Arbeitskreis »Sonderbauten« der Fachkommis- sion »Bauaufsicht der ARGEBAU - Sachgebiet Fliegende Bauten Der Arbeitskreis beschloß, die nächste Sitzung des Arbeitskreises am Montag und Dienstag, dem 10. und 11. März 1986, in Düsseldorf durchzuführen. Der Arbeitskreis hat inzwischen in erster Lesung den Musterentwurf der »Richtlinien für Zelte<< fertig- gestellt. In ihm sind alle kontroversen Punkte noch ausgespart. Da der z. Zt. vorliegende Text der er- Nr. 4456/30. 5. 1986 Isten Lesung in den beiden nachfolgenden Lesun gen noch grundlegend verändert werden wird, lohnt es noch nicht, ihn zu diskutieren. GEMA - Abrechnung der reisenden Gaststät ten und Festzeltbetriebe auf der Basis der Ver- gütungssätze U-VK v. 1. 1. 1985 Auf die Anfrage der DSB-Hauptgeschäftsstelle an die Generaldirektion der GEMA in München, inwie- weit die GEMA sich bereitfinden könnte, die für den Geschäftssitz des jeweiligen Unternehmers zu- ständige Bezirksdirektion mit der Abrechnung zu betreuen, wurde uns mit Schreiben vom 4. 2. 1985 mitgeteilt, daß in der Frage der Abrechnung der Musikaufführungen es als notwendig und auch praxisnah sei, daß die Veranstaltungen bei der je- weils zuständigen Bezirksdirektion abgerechnet werden sollen, in dem das Fest stattfindet. Neuentwurf einer Getränkeschankanlagen- verordnung (SchankV) § 6 Alte Fassung: Anzeigepflicht für Getränkeschankanlagen zum vorübergehenden Betrieb Der Betrieb einer Getränkeschankanlage auf Jahr- märkten, Volksfesten oder ähnlichen Veranstaltun- gen von vorübergehender Dauer sowie wesentliche Änderung an einer solchen Getränke- schankanlage bedürfen nicht der Erlaubnis. Die Getränkeschankanlage darf nur in Betrieb ge- nommen werden, wenn die Absicht der Inbetrieb- nahme der Erlaubnisbehörde spätestens drei Tage vorher schriftlich angezeigt worden ist. Neuentwurf: unter § 8 Inbetriebnahme und Abnahmeprüfungen (1) Wer eine Getränkeschankanlage in Betrieb nimmt, hat dies der zuständigen Behörde minde- stens eine Woche vor Inbetriebnahme anzu- zeigen. Soweit, meine verehrten Kolleginnen und Kolle- gen, mein Tätigkeitsbericht, der bei der Fülle der Probleme uns immer wieder vor neue Aufgaben stellen wird, die zum Wohle aller gelöst werden müssen, aber nur durch Ihre tatkräftige Mithilfe führen sie zum Erfolg und dafür wäre ich Ihnen dankbar. Georg Spreuer DSB kurz & bündig Oberhausen - Bis einschließlich 2. Ju- Ini 1986 findet in der Kassenhalle der Stadtsparkasse, Zweigstelle Sterkrade, Wilhelmstraße 9, die Ausstellung >>Kir- meszauber statt. Als reizvollen Kontrast zur Sterkrader Fronleichnamskirmes zeigt die Ausstellung funktionsfähige, maßstabsgetreue Modelle vom Riesen- rad bis zum Ranger des Oberhausener Bürgers Harald Weidlich. Einzelne Ex-. ponate waren bereits in den USA und der VR China ausgestellt. Hamburg In den nächsten Jahren soll nur noch drei Tage lang im Hafen gefei- ert werden, obwohl in diesem Jahr mehr als zwei Millionen Menschen (Hambur- ger Morgenpost) mitfeierten und sich laut Hamburger Abendblatt 1,15 Millio- nen Hamburger trotz Regen den Spaß nicht verderben ließen. »Es war eine voll- auf gelungene Generalprobe für den 800. Hafengeburtstag in drei Jahren«, stellte Wirtschaftssenator Lange fest. Marktmeister Leopold ist der Auffas- sung, daß wegen des guten Wetters am Himmelfahrtstag die Schausteller insge- samt auf ihre Kosten gekommen seien. Im Hinblick auf die Jubiläumsfeier - bei der es dann wieder ein Programm gibt, das länger als drei Tage dauert-mein- te Moderator Carl-Heinz Hollmann »Drei Generalproben braucht der 800. Hafen- geburtstag, dies war die nasse Version<<. Castrop-Rauxel. - Vom 13. - 16. 6. 1986 findet auf dem Gelände des »Fo- rum (Stadthalle) ein Veteranentreffen statt. Es treffen sich historische Automo- bile, Lastwagen, Traktoren, Dreiräder Kabinenroller mit modernen Kraftfahr- zeugen um Geschichte unter dem Motto »100 Jahre Automobil« lebendig zu ma- chen. Fahrzeuge der verschiedensten Gattungen werden dem Publikum detail- liert vorgestellt und die Fahrer können bei Geschicklichkeitsturnieren ihre Kräf- te messen. Das Oldtimer-Wochenende bietet viele Attraktionen mit Musik, Inter- views und Unterhaltung. Göttingen-Ihrem stadtbekannten Ori- ginal, der Straßenhändlerin Charlotte Müller, setzten die Göttinger ein Denk- mal. Genau am gleichen Platz vor dem Bahnhof, wo sie noch mit 95 Jahren Obst und Süßigkeiten verkauft hat. Die- se Ehre hat sich die schlichte alte Frau zu ihren Lebzeiten sicher nicht träumen lassen. Am liebsten fährt er Achterbahn Der 28jährige Postbeamte Peter Dremel aus Duisburg-Beeck hat ein nervenkit- zelndes Hobby. Im Jahr legt er etwa 15 000 Kilometer zurück, um auf allen großen Festplätzen in Deutschland Ach- terbahn fahren zu können. Sein Interes- se dafür begann 1978, und seitdem will er alles über Achterbahnen und Groß- fahrgeschäfte wissen. Seine Fotosamm- lung umfaßt mittlerweile über 2000 Aufnahmen. Allein die Bildersammlung genügte ihm nicht mehr, und seit Som- mer 1985 dreht er einen Videofilm. Der rund dreistündige Film »Hier geht es rund«< soll bis Saisonende fertig sein und voraussichtlich auf der EURO SCHAU 87 in Stuttgart Premiere haben. Gedreht. wurde u. a. in Deutschland, den Nieder- landen und Belgien. Inzwischen kennt der Achterbahn-Fan schon viele Schau- steller, die ihn bereitwillig unterstützen und immer nett und freundlich zu ihm sind. Daß viele Kirmesbesucher die ho- hen Fahrpreise kritisieren, bedauert Pe- ter Dremel. Seiner Meinung nach sind die wenigsten darüber informiert, wel- che hohen Anschaffungskosten und wel- chen Kostenaufwand die Besitzer auf- bringen müssen. Als echter Achterbahn- Freak ist Dremel natürlich auch Mitglied im ACE, dem großen amerikanischen Achterbahn-Club. -wt- Erbach - Beim diesjährigen Heimatfest wurde eine 18jährige Schaustellerin von einem Glassplitter eines Bierkruges an der Schläfe getroffen und verlor kurzzei- tig das Bewußtsein. Zwei junge Männer hatten am Zaun des Geschäftes und am Kassenhaus gerüttelt. Die 18jährige er- mahnte die Burschen und nahm ihnen einen Bierkrug ab. Einer der beiden nahm ihr den Krug wieder ab und warf ihn ins Kassenhaus.