Der Komet 4468 – Seite 11

Nr. 4468/30. 9. 1986 >>DER KOMET« PIRMASENS Seite 9 JAGO Mitglied der Union Européenne des Commerçants ambulants-et Industriels Forains, Brüssel Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 5300 Bonn 1 Telefon (0228) 224026 Sitzungen des Gewerbe- und Rechtsausschusses der HAGD gehören zu Pützchens Markt! Wir hatten bereits im KOMET vom 20. 9. 1985 be- tont, daß die Durchführung der Sitzung des Gewerbe- und Rechtsausschusses vor Pützchens Markt eine gute Lösung ist, die nicht geändert wer- den sollte. Ein wichtiger Grund ist hierbei auch das Kostenproblem. Es wäre den Kollegen nicht zuzu- muten, zu zwei verschiedenen Orten und Terminen zu fahren und so erhöhte Kosten und Zeitverluste zu haben. Der Vorsitzende des Gewerbe- und Rechtsaus- schusses, Bernhard Petermann, eröffnete am 11. 9. die »Sitzung 1986« in Holzlar und begrüßte die Erschienenen. Er verband damit seinen auf- richtigen Dank für die vielen Glückwünsche anläẞ- lich seines 40jährigen Dienstjubiläums in der HAGD. Sein besonderer Gruß galt dem Präsidenten der HAGD, Walter Weitmann, sowie dem neuen Vorsit- zenden des Landesverbandes Westfalen, Kollegen Deh. Zu den Tagesordnungspunkten des Markt- rechts nahm auf Einladung des Ausschusse Dr. Karl Ludger Wirth, ein bekannter Fachmann für Fragen des Marktrechts (vgl. hierzu die Buchbe- sprechung, KOMET vom 10. 9. 1985, Seite 5), als Gast teil. Nach der Totenehrung stand die Tagesordnung zur Debatte. Im Hinblick darauf, daß Dr. Wirth, der sich zu seinem besonderen Forschungsgebiet äu- Bern wollte, zeitlich gebunden war, wurden die Ta- gesordnungspunkte 4 u. 5 mit einem Punkt »Aufhe- bung von Märkten« verbunden. Während im Be- reich der Zulassung eine gewisse Beruhigung eingetreten zu sein scheint, gibt die ständig wach- sende Flut von Anträgen von Floh- und Spezial- märkten weiterhin Anlaß zu ernster Sorge. Nach Ansicht des Ausschusses erscheint es wenig aus- sichtsreich, wie von einigen Gemeinden ins Auge gefaßt sein soll, diese Märkte durch besondere Ge- bührensätze einzuschränken. Eine längere Diskus- sion, an der vor allem auch Dr. Wirth beteiligt war, ergab sich zur Frage der Rechte der Beschicker bei festgesetzten Marktveranstaltungen. Können diese mit Aussicht auf Erfolg gegen eine Marktauf- hebung klagen? Abschließend wurde vom Aus- schuß die Marsch route für die Behandlung akuter Fälle von Aufhebungen behandelt. Die Anwesenden dankten Dr. Wirth mit herzlichem Beifall für seine Ausführungen. Er sicherte zu, sich auch künftig den Problemen des Gewerberechts zu widmen und mit der HAGD in Fühlung zu bleiben. Nach der Mittagspause konnte der Vorsitzende drei neue Gäste bei der Sitzung begrüßen und zwar Präsident Karl Kunrath, Hauptgeschäftsfüh- rer Wolfgang Schröder und den Leiter des Dienst- leistungszentrums Ernst Beigel, alle vom BVD (Bundesverband Deutschland des Europaverban- des der Selbständigen - CEDI). Präsident Kunrath Präsident Walter Weitmann (M.) und die Mitarbeiter der Hauptge- schäftsführung (v. 1.): Poppen, Fechner, Faull, Willigmann. dankte für die Einladung und wünschte der Arbeit des Gewerbe- und Rechtsausschusses einen gu- ten Erfolg. Die HAGD ist seit einer Reihe von Jah- ren aktives Mitglied im BVD. Anschließend gab Herr Beigel einen interessanten Bericht über die Aktivitäten seines Bereichs in der Bundesge- schäftsführung des BVD, stellt die vielen Refe- ratsveranstaltungen, Existenzgründungsseminare und die Tätigkeit der Mitarbeiter im Außendienst besonders heraus. Auch über die vielen Beratun- gen, deren Ergebnisse den Mitgliedern zur Verfü- gung gestellt wurden, auch unter Verwendung von Computern, gab er wertvolle Hinweise. Er betonte, Bei der Vormittagssitzung (v. I.): Brinck, Weitmann, Ausschußvorsitzender Petermann, Dr. Wirth, Dr. Faull. Bei der Nachmittagssitzung (v. 1.): Dr. Faull, Poppen, Dr Willigmann, Rennebaum, Huck, Fischer.