Der Komet 4504 – Seite 12

Nr. 4504/30. 9. 1987 Seite 10 »DER KOMET« PIRMASENS BAGO Mitglied der Union Européenne des Commerçants ambulants (U.E.C.A.) Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 5300 Bonn 1 Telefon (0228) 224026 Gewerbe- und Rechtsausschuß der HAGD bewältigte großes Programm am 10. u. 11.9. 1987 in Bonn-Holzlar Wie schon kurz in der letzten Ausgabe des KOMET berichtet, tagte der Gewerbe- und Rechtsaus- schuß der HAGD am 10. und 11. 9. 1987 wie alljährlich wieder in Bonn-Holzlar. Tagungsort und Zeit- punkt haben eine gute Tradition. Sie stellen eine örtliche und zeitliche Verbindung zu einem unserer größten deutschen Volksfeste her: Pützchens Markt. Der Festplatz liegt gewissermaßen vor der Tür des Tagungslokals und ist in wenigen Gehminuten zu erreichen. Die Sitzung begleitet der Blick durch's Fenster auf das Riesenrad. Den Schluß der Tagung bildet stets die Teilnahme an der feierlichen Eröffnung von Pützchens Markt mit anschließendem Rundgang durch das bunte Treiben dieses großen Volksfestes. Bonn und Pützchen liegen zudem zentral und sind für alle Teil- nehmer gut zu erreichen. Dem Gewerbe- und Rechtsausschuẞ kommt für die Arbeit der HAGD erhebliche Bedeutung zu. Die Satzung umreißt seine Aufgaben nur mit einem einzigen schlichten Satz. Danach hat er die Orga- ne der Hauptvereinigung in allen Fragen zu bera- ten, die für die Ausübung des Schausteller-, Reisehandels- und Marktgewerbes gewerblich und rechtlich von Bedeutung sind. Über einen solchen Satz läßt sich schnell hinweglesen. In Wahrheit verbirgt sich dahinter aber eine Allzuständigkeit. Formell ist das zwar nur eine beratende Funktion, in Wirklichkeit werden in diesem Ausschuß aber wichtige Weichen für die gesamte Arbeit des Präsi- diums, des Vorstandes und Hauptgeschäftsfüh- rung gestellt. Das geschieht durch »Manöverkritik<< über das, was im abgelaufenen Jahr geschehen (oder auch nicht geschehen) ist und durch Vor- schläge für die Aktivitäten des kommenden Jahres. Dabei operiert der Ausschuß nicht im luftleeren Raum. Dafür sorgt eine Zusammensetzung. Denn mit den Experten aus allen Landesverbänden und allen Fachbereichen sind in den Sitzungen diejeni- gen präsent, an die sich die Vorschläge in erster Li- nie richten: das Präsidium und die Hauptge- schäftsführung. Der Vorsitz des Ausschusses liegt seit vielen Jahren in den bewährten Händen unseres Nordrhein, Landesverbandsvorsitzenden Bernhard Petermann. Ihm gelang es auch, ein in diesem Jahr besonders randvoll gefülltes Tagungsprogramm zügig abzu- wickeln. Und das ist bei zum Teil außerordentlich lebhaften und engagierten Diskussionen, die wie sollte es auch anders sein manchmal recht kontrovers verliefen, keine Kleinigkeit. Dafür ge- bührt ihm auch an dieser Stelle besonderen Dank . Nach der Totenehrung, in der insbesondere der Kollegen Schmidt, Vorlop und Sträter gedacht wur- de, Genehmigung der Tagesordnung und Billigung der Niederschrift über die Sitzung vom 11./12. 9. 1986 wurden die Tagungsordnungspunkte behan- delt, von denen hier nur die wesentlichsten heraus- gegriffen werden sollen. die Aufgrund der Beschlüsse des letzten Bundesver- bandstages ist die HAGD-Satzung neu gedruckt und an die Landesverbände verteilt worden. Unruhe hat zunächst ein Urteil des Bundesverwal- tungsgerichts über Volksfest-Sperrzeiten erregt. HGF Poppen erläuterte jedoch, es bestehe kein Anlaß zu ernsthaften Besorgnissen. Das Urteil ha- be den örtlichen Stellen genügend Ermessens- um jeweils für spielraum eingeräumt, Schausteller und die betroffenen Bevölkerungs- kreise zufriedenstellende Lösungen zu finden. Dar- auf hat auch der in NRW, wo das Problem entstanden ist, zuständige Minister Farthmann in Gesprächen mit der HAGD und dem DSB hinge- wiesen und keinen Anlaß zu einer landesgesetzli- chen Regelung gesehen. Er hat aber zugesagt, durch Verwaltungsvorschriften auf eine vernünfti- ge Regelung durch die örtlich zuständigen Behör- den hinzuwirken. Die Diskussion im Ausschuß ergab, daß die Verhältnisse von Land zu Land au- Berordentlich verschieden liegen. Offensichtlich sehen sich aber auch die Behörden in den anderen Ländern durch das BVerwG-Urteil in ihrem Ermes- sensspielraum nicht eingeschränkt. Die Erhöhung der GEMA-Gebühren ist Gegen- stand mehrerer Besprechungen zwischen der GEMA, der HAGD und dem DSB gewesen und zu- letzt am 10. 9. 1987 erörtert worden. Anlaß ist das Auslaufen des Rahmenvertrages. HGF Poppen Apropos: Kanzlerfest '87 Eine große Bilderseite von der Kanzlerfete, Leute, sowas ließ die HAGD dieses Mal dem DSB. Nämlich unser Präsident war verhindert im Moment. Und so war dann klar! - statt seiner unsere Besetzung »kleiner<<, war präsent, wenn auch nicht sehr hinter Fotografen her. -Wil-ligmann z. B. war da, war dem Kanzler auch ganz nah, nah zum Greifen wie mit Händen auch dem Bundespräsidenten, zog herum von Zelt zu Zelt, aß aus jedem Land der Welt nur das Beste und das Feinste, trank Champagner auch (was meinst'e?). All' das Siegel drauf und Brief- gab es dort zum Nulltarif! Doch im Bilde seht es Leut': -wil- blieb voll Bescheidenheit (und wie soll's auch anders sein) an des Kanzlers Seite klein.