Der Komet 4504 – Seite 7

Nr. 4504/30. 9. 1987 vertreten sind Trauben aus den verschiedensten Her- kunftsländern. Die Hauptmenge kommt aus Italien mit den Sorten Italia, Regina und Regina Nera, Frank- reich liefert in erster Linie die Sorte Alphonse Lavallee und Ergänzungslieferungen kommen aus Spanien mit der Sorte Napoleon und Griechenland mit den Sorten Sultana und Rozaki. Interessant ist das umfangreiche Angebot von echten Hauszwetschen aus verschiedenen Herkunftslän- dern. Ergänzt werden diese Lieferungen durch Ange- bote von Mirabellen, während die Saison für Brombeeren zu Ende geht. Apfelsinen der Sorte Valencia Late kommen jetzt von der südlichen Erdhalbkugel und aus verschiedenen Herkunftsländern wie Südafrika, Honduras und Ar- gentinien sind weiße, rosé und rote Grapefruit verfüg- bar. Aus Israel kommen erste Yarden-River-Grape- fruit.is Reichlich ist auch in diesem Monat das Angebot von Bananen; hierdurch ergeben sich wieder sehr gute Möglichkeiten für Sonderverkaufsaktionen. Ergänzt wird das Frischfruchtangebot dieses Monats durch Lieferungen von frischen Ananas der Elfenbein- küste, Kiwis aus Neuseeland, ferner ist Saisonbeginn für Avocados aus Israel. Besonders umfassend ist das Angebot an Gemüse in diesen Wochen. Hier ist der Handel in der Lage, dem Verbraucher ein weitgefächertes Sortiment zu bieten. Allen voran stehen die Verfügbarkeiten an Salat mit Kopfsalat, Eisbergsalat, Endiviensalat, Feldsalat, Ra- dicchio Rosso, Römischer Salat, Eichenblattsalat, Ba- taviasalat, Frisee-Salat und Chicorée, dessen Saison in diesem Monat beginnt. Auch Feingemüse wird in einer großen Vielfalt ange- boten. So sind neben Tomaten und Gurken, Spinat, Paprika, grüne Bohnen, Chinakohl, Auberginen, Zuc- chini, Broccoli, Fenchel, Möhren mit Laub und Stau- densellerie am Markt. Es beginnt jetzt die Saison der typischen Wintergemüse wie Rot-, Weiß- und Wirsing- kohl, Rosenkohl, Porree, Blumenkohl, Rote Bete, Kohlrabi, Knollensellerie, Grünkohl und Schwarzwur- zel. Dazu kommt eine Vielzahl von Kräutern und Ge- würzpflanzen, ferner Radieschen und Rettiche. In diesem Monat findet man die letzten Pfifferlinge, je- doch ist das Angebot an Zuchtpilzen, in erster Linie Champignons und Austernpilze, unverändert groß. Spanien liefert weiterhin qualitativ hochwertige Zuk- kermelonen. Mit Beginn der kälteren Jahreszeit steigt beim Ver- braucher das Interesse an exotischen Früchten und Gemüsen, und er kann hier auf eine reiche Auswahl zurückgreifen. Der Handel ist gut beraten, wenn er diese attrakti- ven Produkte, die beim Verbraucher immer stärker in der Gunst steigen, auch entsprechend plaziert. Angeboten werden in erster Linie Granatäpfel, Pa- payas, Passionsfrüchte, Tamarillos, Chillies, Ingwer, Guaven und Mangos. Aus den verschiedenen Anbaugebieten Frankreichs und Spaniens werden jetzt Maronen angeliefert, und es ist sicherlich interessant, wenn man diese Maronen in einer Verbundwerbung mit neuem Wein heraus- stellt. Ergänzt wird das Fruchtangebot durch eine umfang- reiche Palette an Nüssen und Trockenfrüchten. Auch hier sorgt eine attraktive Präsentation für Umsatz. -0- Keine Gaststättenerlaubnis für stundenweise Tätigkeit Der stundenweise betriebene Verkauf von Dosen- getränken, heißen Würstchen, Bouletten und Gur- ken ist, wenn er von einem Klapptisch bzw. einem Handkarren aus sowie mittels eines tragbaren Wurstkessels oder anderer tragbarer Vorratsbe- hälter erfolgt und keine weiteren Einrichtungen vorhanden sind, nicht erlaubnispflichtig im Sinne des Gaststättengesetzes. Zu diesem Ergebnis ist das Verwaltungsgericht Berlin im Urteil vom 10. 12. 19864 A 250/85 gekommen. Die fragliche Tätigkeit fiel nicht unter die Begriffsbe- stimmung des § 1 Gaststättengesetz, denn für ein ste- hendes Gewerbe fehlte es an der erforderlichen - >>DER KOMET PIRMASENS gewerblichen Niederlassung. Sie setzt den Besitz ei- nes zum dauernden Gebrauch eingerichteten, ständig oder in regelmäßiger Wiederkehr benutzten Raumes für den Betrieb eines Gewerbes voraus. Obwohl ein umbauter Raum nicht erforderlich ist, eine räumlich bestimmte Stelle dagegen ausreicht, wird die gewerb- liche Niederlassung doch von einer gewissen Ortsge- bundenheit über einen langen Zeitraum gekennzeichnet, d. h. der Gewerbetreibende muß ge- rade an diesem Ort auf Dauer tätig sein wollen. In dem fraglichen Falle fehlte es an diesem zeitlichen Element. Die Verkaufstätigkeiten waren saison- und witterungsabhängig. Die Tätigkeit kam allenfalls für einige Wochen, vielleicht aber nur für einige Tage hin- tereinander in Frage. Auch lagen nicht die Merkmale eines im Reisegewer- be betriebenen Gaststättengewerbes vor. Die Ver- kaufstätigkeit wurde nicht von einer für die Dauer einer Veranstaltung ortsfesten Betriebsstätte aus be- trieben. Für den Verkaufstisch fehlte es wegen der einfachen Ausstattung der damit verbundenen großen Mobilität an einer ortsfesten Benutzung. Der Tisch wurde nach der ihm zugewiesenen Funktion gerade nicht anstelle einer üblicherweise mit dem Boden ver- bundenen Betriebsstätte benutzt, sondern stellte le- diglich ein Hilfsmittel für den erleichterten Verkauf von verschiedenen Waren wie Würstchen und Getränken zur gleichen Zeit und zum Abstellen des Wurstkessels dar. Seite 5 Gerade im Hinblick auf die Betriebshygiene durfte in dem fraglichen Falle nicht unbeachtet bleiben, daß keine Geräte oder Vorrichtungen verwendet werden sollten, die einer verstärkten Kontrolle bedurften, wie z. B. ein Grill, ein Kühlschrank, der Aufbewahrungsort für frische Wurstwaren oder eine Friteuse in einem Im- biẞwagen. Karteninhaber 580 000 E EUROCARD Vertrags- unternehmen 67000 ☐☐☐ shpal VISA Bunte Welt aus Plastikgeld Kreditkarten _ in der Bundesrepublik Deutschland 140 000 39 000 (Stand Mitte 1987) Dr. -tt- Karteninhaber AMERICAN EXPRESS 550000 Vertrags- unternehmen 60000 251000 H 57.000 Diners Club G Globus 6688 BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND NOCH ENT- WICKLUNGSLAND. Das Plastikgeld erfreut sich in der Bundesrepublik Deutschland wachsender Be- liebtheit. Gemeint sind die bunten Kreditkarten, mit denen man Hotelrechnungen bezahlen, Reisen buchen, Autos mieten oder bargeldlos einkaufen _kann. Deshalb ist es auch möglich, sich mit der Überhaupt war die Erteilung einer räumlich bezoge- nen Gaststättenerlaubnis weder sinnvoll noch unter Berücksichtigung von Sinn und Zweck des Gaststät- tengesetzes erforderlich. Das Gesetz will zwar diejeni- gen Betriebe erfassen, die vorübergehend einem im stehenden Gewerbe ausgeübten Gaststättenbetrieb gleichen. Der vorgesehene Verkauf sollte jedoch nur wenige Stunden am Tag stattfinden und war zudem stark witterungsabhängig. Wegen der großen Mibilität und schnell zu realisierenden Anpassungsfähigkeit an eine wechselnde örtliche Nachfrage handelte es sich hier im Gegensatz zu einem Imbiß oder Verkaufswa- gen, der anläßlich einer Sportveranstaltung oder über das Wochenende an der Talstation eines Skiliftes ab- gestellt wird, nicht um einen Betrieb, der einem im ste- henden Gewerbe ausgeübten Betrieb gleicht. Zum anderen verfolgte das Gaststättengesetz neben der Verhinderung des Alkoholmißbrauchs zur Vermei- dung von Gefahren für die Allgemeinheit, den Stra- Benverkehr, die Jugend und die Familie auch den Zweck, daß im Interesse der Volksgesundheit alle Vor- kehrungen getroffen werden müssen, um eine hygie- nisch saubere Betriebsführung sicherzustellen. Liebe Schausteller, Karte Bargeld zu beschaffen, allerdings nur bis zu bestimmten Höchstbeträgen. Die vier führenden Kreditkartengesellschaften - EUROCARD, AME- RICAN EXPRESS, DINERS CLUB und VISA-hat- ten Mitte 1987 rund 1,5 Millionen Kunden, fast doppelt so viele wie 1983. Marktführer ist EURO- CARD mit 580 000 ausgegebenen Karten; hinter dieser Karte stehen die deutschen Kreditbanken, Sparkassen und Volks- und Raiffeisenbanken. Dicht dahinter folgt AMERICAN EXPRESS mit 550 000 Karten; VISA, weltweit die größte Organi- sation, ist in der Bundesrepublik Deutschland mit 140 000 Kunden Kleinster unter den Großen. Im in- ternationalen Vergleich ist die Bundesrepublik Deutschland trotz des enormen Zuwachses in den letzten Jahren ein Entwicklungsland, was Kredit- karten angeht. Während beispielsweise in den USA oder in Großbritannien das Bezahlen mit Pla- stikkarten längst zum Alltag gehört, ist es bei uns immer noch die Ausnahme. Das könnte sich än- dern, wenn die von Einzelhandel und Gastgewerbe angekündigte »Deutsche Kreditkarte« auf den Markt kommt. Thema Rentenfragen heute befaßt sich mein Bericht mit dem Alters- ruhegeld ab dem 60. Lebensjahr. Zum Bezug dieser Art des Altersruhegeldes gibt es mehre- re Voraussetzungen. In meiner Gliederung in der Ausgabe vom 10. 8. 1987 habe ich aufge- stellt: c) Altersruhegeld ab dem 60. Lebensjahr aa) Bei allen Versicherten: 1. Altersruhegeld nach § 1248 Abs. 1 Reichs- versicherungsordnung (RVO) bzw., § 24 Abs. 1 Angestelltenversicherungsgesetz (AVG) ab dem 60. Lebensjahr: Dieses Altersruhegeld kann beziehen, wer 35 Jahre Versicherungszeit hat und entweder an- erkannter Schwerbehinderter oder berufs- oder erwerbsunfähig ist. (Auch diese 35 Jahre brau- chen nicht allein aus Beiträgen zu bestehen, es können auch beitragslose Zeiten mit einge- rechnet werden. 2. Altersruhegeld nach § 1248 Abs. 2 RVO bzw. § 24 Abs. 2 AVG. Altersruhegeld ab dem 60. Lebensjahr kann auch beziehen, wer 15 Jahre Beitragszeit hat, nach einer Arbeitslosigkeit von mindestens 52 Wochen in den letzten eineinhalb Jahren ar- beitslos ist und in den letzten 10 Jahren 8 Jahre lang eine versicherungspflichtige Beschäfti- gung oder Tätigkeit ausgeübt hat. Zum Altersruhegeld vom 60. bis zum Altersru- hegeld mit dem 63. Lebensjahr können renten- unschädlich nicht mehr als z. Zt. 430,- DM hinzuverdient werden. bb) Sonderbestimmungen für Frauen zum Be- zug von Altersruhegeld ab dem 60. Lebensjahr nach § 1248 Abs. 3 RVO bzw. § 24 Abs. 3 AVG. Altersruhegeld erhält auf Antrag auch die Versicherte ab dem 60. Lebensjahr, wenn sie 15 Jahre Beitragszeit hat und in den letzten 20 Jahren überwiegend eine versicherungspflich- tige Beschäftigung oder Tätigkeit ausgeübt hat. (Überwiegend innerhalb 20 Jahren ist so- mit 10 Jahre und 1 Monat.) Diese überwiegen- de Beschäftigungszeit innerhalb 20 Jahren braucht nicht aus einem Stück zu bestehen, sondern kann sich auch aus mehreren Be- schäftigungen zusammensetzen. Eine Schaustellerin kann diese 10 Jahre und 1 Monat vielleicht durch eine Beantragung der Versicherungspflicht der Selbständigen inner- halb zweier Jahre nach Aufnahme einer selb- ständigen Erwerbstätigkeit aufbauen. Richard Schäfer, Rentenberater