Der Komet 4516 – Seite 10

Seite 8 weitern, modernisieren oder umstellen wollen - und vor allem auch, wenn sie Neuanschaffun- gen planen. Natürlich muß das Volksfestgeschehen in seinem Gesamteindruck immer jung bleiben und voller Schwung. Natürlich dürfen rasante Rundfahrge- schäfte im zuckenden Disko-Look und prickelnde Hochbahnen mit Loopings und tiefen Tälern so we- nig fehlen wie Pony-Bahnen und Kindersportkarus- sells in unterschiedlichen Ausführungen. Aber es gilt eben, auch den »Altenmarkt<< - den Markt »DER KOMET« PIRMASENS mit Zukunft - gebührend zu berücksichtigen und seine Kaufkraft nicht an den von Schaustellern ge- tragenen Volksfesten vorbeifließen zu lassen. Man bedenke: Bis zum Jahre 2000 (bis zu dem der Anteil der älteren Menschen an der Gesamt- bevölkerung wächst und wächst) ist es zwar noch weit - aber längst nicht alle auf der Reise befindlichen Geschäfte und erst recht nicht die in naher Zukunft neu auf den Markt kommenden Reisebetriebe können bis dahin restlos bezahlt DSB sein. Günstige Auslegung beim AT 470! Seit Januar 1987 gilt der neue AT 470 für die Groß- verlader im Schaustellerbereich bei der Deutschen Bundesbahn. Die zunächst von den Verbänden, die Verhand- lungspartner der Bundesbahn waren, als eindeutig angesehene Tarifformulierung erbrachte im Ver- lauf der Saison 1987 Schwierigkeiten und Mißver- ständnisse. Auf seiten der Bundesbahn wurden interne Ausle- gungen des Tarifs vorgenommen, die die Bahn zu einer Zuschlagserhebung bei Verladung von mehr als 120 Achsen für das Stellen eines zweiten Zuges (der aus technischen Gründen dann notwendig ist) berechtigte. Diese nachträglich eingeführte Ände- rung und Ergänzung deckte sich nach Ansicht des Schaustellerbundes nicht mit dem Verhandlungs- ergebnis, das die Verbände mit der Bundesbahn erzielt hatten. Scharfer Protest bei der Bundesbahn und bei den Aufsichtsbehörden hat hier zum Erfolg geführt. Rückwirkend hat die Deutsche Bundesbahn mit dem Schaustellerbund vereinbart, daß die 1987 für die aus technischen Gründen geteilten Züge erhobenen Zuschläge von 4 160,00 DM pro Zug den Zugveranstaltern erstattet werden. Der Deutsche Schaustellerbund hat in der Fach- beratersitzung »Fahrgeschäfte zu seinem 39. Delegiertentag in Frankfurt am 26. 1. 1988 eine Liste zur Erfassung der Anspruchsberechtigten ausgelegt. Diese Liste kann bis in die 2. Fe- bruarwoche durch Meldung bei der Hauptge- schäftsstelle in Bonn ergänzt werden. Selbstverständlich wird der Deutsche Schausteller- bund auch Meldungen über die Hauptgeschäfts- stelle der HAGD in die Berechtigtenliste, die der Bundesbahn übergeben werden soll, aufnehmen. Der AT 470 ist in der umstrittenen Ziffer 2 in den Verhandlungen neu gefaßt worden, so daß für das Jahr 1988 weitere Mißverständnisse nicht zu befürchten sind. Wir fordern für 1987 noch einmal alle Verlader unabhängig von ihrer Verbandszugehörigkeit auf, sich in die Erstattungsliste aufnehmen zu las- sen, um das Verwaltungsverfahren bei der Bun- desbahn zu vereinfachen. Me. Nr. 4516/30. 1. 1988 Arbeitslosenversicherung Ab Januar schon bei 18 Stunden wöchent- lich »Pflichtversicherung<< Im Vorgriff auf die Herabsetzung der Wochenar- beitszeit durch neue Tarifverträge hat die Bundes- regierung die Pflichtversicherungsgrenze auf 18 Arbeitsstunden wöchentlich herabgesetzt. - Unsere Mitgliedsbetriebe sind also künftig gut be- raten sollten sie Aushilfen beschäftigen -, auf diese neue Regelung zu achten. Auch bei der aus- hilfsweisen Beschäftigung von Arbeitslosen, Hilfe- und Geldempfängern gleichermaßen ist die Gren- ze von 18 Stunden pro Woche zu beachten, nur un- terhalb dieser Grenze ist mit Abzügen vom Arbeitslosengeld lediglich zu rechnen, wenn 30,00 DM netto- wöchentlich überschritten werden. Die übersteigenden Beträge werden mindestens zur Hälfte von den Leistungen des Arbeitsamtes abgezogen. Die Beachtung dieser Grenzen kann in Einzelfällen bei der Beschäftigung von Aushilfen Erleichterung bringen. Me. 10. 1987 in Verbindung mit der Schultheiss-Brauerei, wofür der Schultheiss-Brauerei besonders gedankt sei. Weiterhin teilt der 1. Vorsitzende mit, daß am Montag und Dienstag (12. und 13. 10.) als Dank an al- le Berliner kein Eintrittsgeld erhoben wird und in einer bereits stattgefundenen Pressekonferenz darauf hin- gewiesen wurde. Betreffs Sonderaktionen an den Feiertagen im kommenden Jahr) gegebenenfalls Än- derung der Konzeption sowie des Verteiler-Modus) sollte in den kommenden Versammlungen ausführlich diskutiert werden. Einem Hinweis des Kollegen M. Röhl betreffs der massiven Kassierung der Parkplatz- gebühren wird nachgegangen und mit dem zuständi- gen Tiefbauamt ein Gespräch geführt werden. - Zur Anregung, montags, dienstags und donnerstags kei- nen Eintritt zu erheben, werden Überlegungen er- Diskriminierung von auswärtigen Produkten unzulässig! folgen. Auf verschiedenen Marktveranstaltungen in der Bundesrepublik Deutschland schreibt die Markt- ordnung vor, daß nur Produkte von örtlichen Erzeu- gern in gastronomischen Betrieben verwandt und ausgeschenkt werden dürfen. Der Deutsche Schaustellerbund hat sich auf den Hinweis eines Mitgliedes mit diesem Umstand er- neut beschäftigt und die für die Gemeinde zustän- dige oberste Wirtschaftsbehörde des Bundeslan- des auf die wettbewerbsrechtlichen Bedenken hin- gewiesen. Das zuständige Ministerium hat nunmehr mit Be- scheid vom Januar 1988 auf dem Dienstwege der Gemeinde den Hinweis erteilt, daß ein solches Ver- halten in einigen Fällen gem. § 70 Abs. 3 GewO und § 26 Abs. 2 des Gesetzes gegen Wettbewerbs- beschränkungen nur dann zulässig ist, wenn ein sachlich gerechtfertigter Grund im Marktzweck ver- ankert ist. Ein solcher sachlich gerechtfertigter Grund kann z. B. im Veranstaltungszweck die Prä- sentation örtlicher Weine oder örtlicher Spezialitä- ten durch das Fest bieten. Dieser Zweck ist aber dann nicht mehr gegeben, wenn durch die Art der Präsentation des Produktes oder der Zubereitung, wie z. B. die Verarbeitung von Wein zu Glühwein, die Absicht der Präsenta- tion der Besonderheiten der Produkte der Region nicht mehr erreicht werden kann. Die Gemeinde wurde aufgefordert, für das Beispiel Glühwein den Zwang, nur aus ortsansässiger Pro- duktion stammende Weine zu verwenden, auf- zugeben. Dieses Ergebnis ist ein erster Erfolg für den Berufs- verband auf dem Wege der Sicherung der Markt- freiheit und des freien Wettbewerbs. Hierbei soll nicht verkannt werden, daß die Wettbewerbsregeln als solche noch immer eine starke Stellung für die örtlichen Erzeuger ermögli- chen und deren monopolähnliche Stellung weitge- hend schützen. Eine Verbesserung des jetzt erzielten Ergebnisses und eine Ausweitung in anderen Bundesländern soll das Ziel künftiger Verbandsinitiativen sein. Schaustellerverband Berlin e. V. Jebensstraße 1 1000 Berlin 12 Me. Auszug aus dem Protokoll der Mitgliederversamm- lung am 6. 10. 1987, Festzelt Schmock - Oktoberfest Anwesend sind der Gesamtvorstand, 82 Mitglieder und 9 Gäste. Um 11.25 Uhr eröffnet der 1. Vorsit- zende, Kollege H. Wollenschläger, die Mitgliederver- sammlung und begrüßt die Anwesenden, insbeson- dere die Kollegen aus der Bundesrepublik Deutsch- land. Die Tagesordnung wird bekanntgegeben und ohne Änderungswünsche angenommen. Das Pro- tokoll der Mitgliederversammlung vom 1. 9. 1987 wird verlesen und ohne Einwendungen anerkannt. - Frau Cooper wird als Pressesprecherin des Verbandes und Beauftragte für die Werbung vorgestellt und begrüßt. In dieser Eigenschaft ist Frau Cooper auch für die Hans Purwin KG tätig. 2. Verbandsangelegenheiten: Die eingegangenen Schreiben werden verlesen und erläutert. -Oktober- fest 1987: Frau Cooper gibt einen kurzen Bericht über die Werbemaßnahmen für das Oktoberfest, die bisherigen Aktivitäten, die Aufgaben und Zielsetzun- gen der Werbung auch in den Fußgängerzonen. Der 1. Vorsitzende gibt einen Bericht von einer Live- Sendung des Senders 100,6 aus dem Festzelt am 3. Saison 1988: Der 1. Vorsitzende verweist auf das Rundschreiben der Hans Purwin KG und die Anzei- gen im KOMET vom 30. 9. 1987 mit den Ausschrei- bungen der Berliner Veranstaltungen für die Saison 1988. Das vorgesehene Gelände »Straße des 17. Juni« für das »Europäische Volksfestival« steht wegen Bauarbeiten nicht zur Verfügung, und der 1. Vorsit- zende verliest ein entsprechendes Schreiben des Herrn Staatssekretärs Gollmer. Zur Diskussion steht das Gelände am Platz der Republik (Reichstag) und es wurde ein entsprechender Antrag an das Bezirks- amt Tiergarten bereits gestellt sowie Verbindungen zu Politikern in Bonn betreffs Unterstützungen für die Genehmigung des Geländes angebahnt. - Eine An- frage des Kollegen M. Gomoll betreffs eines Zuschus- ses seitens des Berliner Senats beantwortet der 1. Vorsitzende. Der 1. Vorsitzende bittet, die Bewer- bungen für die einzelnen Veranstaltungen anhand der Liste einzureichen. Sollte die Veranstaltung >>Europäi- sches Volks-Festival<< nicht durchführbar sein, werden die Termine für die Veranstaltungen in »Neukölln<< und »Steglitz« geändert, so daß keine Pause in der Saison entsteht. Kollege Simmons teilt mit, daß der aufge- stellte Volksfest-Katalog für die kommenden Jahre bis 1992 allen interessierten Berliner Verwaltungen zuge- leitet wurde. Der 1. Vorsitzende gibt einen Bericht von den Vorbe- reitungen für den 39. Delegiertentag im Januar 1988 in Frankfurt/Main und teilt mit, daß im November 1987 in Karlsruhe eine Hauptvorstandssitzung des DSB stattfindet. Ferner weist er darauf hin, daß vom 10. 1. bis 14. 1. 1988 anläßlich des ESU-Kongresses in Rom von Pater Schönig eine Reise nach Rom zu günstigen Bedingungen mit Audienz eine Reise nach Rom zu günstigen Bedingungen mit Audienz beim Papst ge- plant ist. tare Zur vorgesehenen Steuerreform weist der 1. Vorsit- zende in seinen Ausführungen auf die geplanten Änderungen betreffs der Steuerfreiheit für Zug- maschinen, Herabsetzung der Lotteriesteuer-Frei- grenze, Wegfall der Steuervergünstigungen zur Mehr- wertsteuer und weitere geplante Änderungen hin und