Der Komet 4536 – Seite 17

Nr. 4536/20. 8. 1988 >>DER KOMET« PIRMASENS Seite 7 JAGO® Mitglied der Union Européenne des Commerçants ambulants (U.E.C.A.) Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E. V. nests Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 5300 Bonn 1 Telefon (0228) 224026 Noch einmal: verbied schied zu reinen Freizeitveranstaltungen herauszu- stellen und derartige private Trödelmärkte jedenfalls an Sonn- und Feiertagen zu unterbinden. Flohmarktunwesendelmärkte schaftsminister herantragen solle. Dieser Anregung folgend hat Präsident Walter Weitmann nachstehendes Schreiben an Dr. Bange- mann gerichtet: 29. Juni 1988, Dr. S/Ds 631/88 Betr.: Überhandnehmendes Flohmarktunwesen Sehr geehrter Herr Bundesminister, unter dem Begriff »Flohmarkt«< wurde in der Bundesre- Alles in allem bleibt die Lage auf dem Gebiet der Trö- delmärkte aber nach wie vor höchst unbefriedigend. Meines Erachtens sollte es nicht allein den Ländern, (-sch-) In einer Besprechung mit einer Delega- den im BFTS organisierten Ausstellern Standgebüh- Gemeinden und Gerichten überlassen bleiben, die tion des Bayerischen Landesverbands der HAGD, renermäßigungen einräumen. Als weitere Aufgabe offensichtlichen Miẞstände auf diesem Gebiet zu be- über die wir in der Nr. 4531 des KOMET berichtet des BFTS werden die regelmäßige Unterrichtung der kämpfen. Diese Bestrebungen sollen vielmehr wirk- haben, hatte der bayerische Staatsminister des In- Mitglieder über »rechtliche und behördliche Situa- sam durch geeignete Maßnahmen der Bundesregie- nern, Gustl Lang, am 9. Juni 1988 angeregt, daß tion«, »mögliche Marktentwicklungen«<, >>bundesweites rung unterstützt werden, die darauf abzielen, die die HAGD die Frage des überhandnehmenden Standgebührenbarometer « sowie eine Interessenver- Überzahl der Flohmärkte einzudämmen und das An- Flohmarktunwesens direkt an den Bundeswirt- tretung »als Lobby bei der Gesetzgebung«< genannt. gebot dieser Veranstaltungen auf Sortimente zu be- Alle diese Dinge haben nichts mehr mit der Tätigkeit schränken, die nicht zum gängigen Warenangebot von gelegentlichen Amateur-Anbietern zu tun. Sie des Markthandels gehören; diese Maßnahmen sollten sind vielmehr geeignet, die Hobbyhändler in die Ecke den gewerblichen Händlern das Interesse an der Teil- zu drängen, die mancherorts bereits über das rüde nahme an Flohmärkten nehmen und den Anbieter- Verhalten der professionellen Händler klagen, die kreis auf echte Amateure beschränken. sich durch massives Vorgehen die besten Plätze ero- Ein erster Schritt in diese Richtung könnte z. B. die bern. (Bonner Generalanzeiger vom 20. Juni 1988 Aufnahme einer Definition des »Trödelmarktes«< in die S. 10: »Ärger bei Händlern über die rüden Profis<<.) Gewerbeordnung sein. Wenn in der Definition der publik ursprünglich ein gelegentlicher Kleinmarkt ver- Flohmärkte werden sowohl als festgesetzte Märkte überwiegend nicht-gewerbliche Charakter der Trödel- standen, auf dem nicht-gewerbliche Anbieter »allerlei unter dem Titel Jahrmärkte als auch als Privatmärkte märkte herausgestellt und das Warensortiment auf gebrauchten Krimskrams« zum Verkauf gegen gerin- durchgeführt. Bei der Festsetzung der Märkte sind die hierdurch eine klare Abgrenzung zu den in den §§ gebrauchte Gegenstände beschränkt wird, könnte ges Entgelt an nicht-gewerbliche Erwerber bereitstell- zuständigen Behörden in manchen Fällen jetzt etwas 64-68 der Gewerbeordnung aufgeführten Veranstal- ten. Was hier angeboten wurde, war in der Regel nur problembewußter geworden, denn die Anträge auf für bestimmte Käuferkreise von Wert. So interessier- Durchführung wurden auch unter dem Einfluß der ten sich vor allem Kinder oder Jugendliche etwa für Rechtsprechung - vielerorts nicht mehr in unbe- altes Spielzeug oder ähnliche Dinge, die im offiziellen grenzter Fülle und enger zeitlicher Folge genehmigt; könnte gegebenenfalls mit Hilfe des Gesetzes gegen weiterhin wurden die Festsetzungen mit Auflagen vor allem in bezug auf das Warenangebot verbunden. Theoretisch geschieht also einiges, aber Stichproben haben gezeigt, daß trotz gegenteiliger Auflagen neuer Ich bin zuversichtlich, sehr geehrter Herr Bundesmini- Ramsch im alten Stil in jeglicher Menge und Art zum ster, daß ich mit meiner Bitte auf Ihre Unterstützung Verkauf angeboten wird oder daß Verkaufsstände rechnen kann, denn eine saubere Abgrenzung von nicht mit den behördlich geforderten Namensschil- gewerblichen Veranstaltungen einerseits und Floh-, dern der Betreiber versehen sind, so daß die Händler Trödel- und Sammlermärkten andererseits dürfte so- ohne Schwierigkeiten wieder in die Anonymität unter- wohl im Interesse der öffentlichen Hand als auch im tauchen können. Auch im Hinblick auf die privaten Interesse der Markthändler und Schausteller liegen. Flohmärkte haben die Gerichte begonnen, den Unter- Mit freundlichen Grüßen - Walter Weitmann Handel in dieser Beschaffenheit und zu diesen Prei- sen nicht erhältlich waren. Der erwachsene Besucher hatte meist keine fest Kaufabsicht, und selbst durch gelegentliche Flohmarktkäufe wurde niemand von ei- nem echten Einkauf im Geschäft oder auf dem Markt abgehalten. So war seinerzeit das, was auf Flohmärk- ten angeboten wurde, keine echte Konkurrenz zum gewerblichen Handel und auch nicht als solche gedacht. tungen vorgenommen werden. Die Gemeinden hätten dann bei ihren Festsetzungen eine klare Richtlinie in der Hand; Mißbräuchen auf privaten Trödelmärkten Wettbewerb entgegengetreten den unlauteren werden. In den vergangenen Jahren haben sich jedoch mehr und mehr gewerbliche Anbieter des Instruments »Flohmarkt« bedient, um sich hier eine nicht unerheb- liche Profitquelle zu erschließen. Bundesweit werden jetzt in dichter zeitlicher Reihenfolge Flohmärkte orga- nisiert, die mit neuen, nur selten auf alt frisierten Er- zeugnissen überschwemmt werden und auf denen beachtliche Gewinne erzielt werden. So bringt der Wildwuchs der Flohmärkte unter Ausnutzung nicht (wil) Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel mit vertikaler Antriebswelle seit einige Zeit, zusätz- vertretbarer gewerbe- und u. U. sogar steuerrechtli- und Gaststätten weist in ihrer Presseinformation lich zu dem seit Jahrzehnten geforderten Wellen- cher Vorteile den lauteren Wettbewerb in Gefahr, vom Juli 1988 auf die Notwendigkeit der richtigen schutz, ein Notausschalter im Bedienungs- bzw. schöpft Kaufkraft bei den Markthändlern ab und zieht Anbringung von Notausschaltern an Speiseeisbe- Griffbereich gefordert. Anlaß waren Unfälle an älte- auch den Schaustellern auf Volksfesten zahlendes reitern hin. Diese Information ist für alle unsere Kol- Publikum ab. Verstärkt werden die in jüngster Zeit zu- nehmende Tendenz einer ganz bewußten Vermi- leginnen und Kollegen wichtig, die sich mit der Herstellung und dem Verkauf von Speiseeis befas- schung von Kirmes, Kram- und Trödelmärkten. Der kommerzielle Charakter, den interessierte Kreise sen. Wir bringen die Meldung daher hier im neuerdings den Flohmärkten beilegen wollen, tritt Wortlaut. Achtung bei Speiseeisbereitern: Notausschalter richtig anbringen! deutlich in der Zielrichtung des am 15. Mai 1988 in Unbedingt notwendig: Gießen gegründeten Bundesverbandes Floh-, Trödel- und Sammlermärkte (BFTS) hervor. Die im BFTS zu sammengeschlossenen Veranstalter sollen hier z. B. Notausschalter an Speiseeisbereitern ren Maschinen, die zum Teil tragisch ausgingen, da Personen, deren Kleidungsstücke, Krawatten, Haare u. dergl. von der Antriebswelle erfaßt wor- den waren, den Maschinenschalter nicht mehr er- reichen konnten. Ein Unfall, der zufällig glimpflich verlief, zeigt die Bedeutung eines richtig ange- brachten Notschalters: Wie die BNG mitteilt, wird an Speiseeisbereitern Beim Umbau einer Eismaschine wurden zwei Ma-