Der Komet 4545 – Seite 9

Nr. 4545/20. 11. 1988 »DER KOMET« PIRMASENS Seite 7 nobiec JAGN Mitglied der Union Européenne des Commerçants ambulants (U.E.C.A.) Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 5300 Bonn 1 Telefon (0228) 224026 HAGD auf der Tagung des Europaverbandes der Selbständigen Im Hinblick auf die Harmonisierung des Europäi- kung: Da die HAGD Mitglied des Verbandes ist, Dr. Peter Vogt referierte über die Harmonisierung schen Binnenmarktes 1992 gewinnen die Bezie- schließt diese Zahl die HAGD-Mitglieder ein). der Steuergesetzgebung. Durch diese Harmonisie- hungen der HAGD zu den Europäischen Nach Grußworten des Bürgermeisters von Bad rung soll erreicht werden, daß nicht abgabenpoliti- Gemeinschaften mehr und mehr an Bedeutung. Honnef sprach Rudolf Schneider von den EG- sche Überlegungen die Standortüberlegungen Einer der Wege nach »>Europa« wird der HAGD Behörden in Brüssel, Abteilung Task Force KMU bzw. Warenflüsse innerhalb der Gemeinschaft durch den Europaverband der Selbständigen (Kleine und Mittlere Unternehmen), über die Mittel- beeinflussen. Unter Zugrundelegung der nationa- (Confédération Européenne des Indépendants standspolitik der Europäischen Gemeinschaft. Er len Besteuerungs- und Steuererhebungsverfahren CEDI) erleichtert, zumal dieser Verband in wies darauf hin, daß bei der Schaffung des EWG- der Mitgliedsstaaten hat die Kommission der EG Kürze ein eigenes Büro in Brüssel eröffnen Vertrages an die Klein- und Mittelbetriebe nicht ge- Richtlinien für eine Anpassung der Steuergesetze wird. blanco exod dacht worden sei und auch in dem Vertrag kein ausgearbeitet. Die Richtlinien geben den nationa- Die HAGD ist Mitglied des Europaverbandes der Wort über diese Betriebe stehe. Inzwischen habe len Institutionen Spielräume für Anpassungsmaß- sich die Situation verändert; die EG und die Mit- nahmen, da die EG-Kommission keine absoluten Selbständigen. Geschäftsführer Dr. Heinz Schullze nahm am 13. Oktober 1988 an der Eu- gliedsländer hätten die Wichtigkeit der Klein- und Steuersätze, sondern sogenannte Anpassungskor- ropatagung 1988 des Verbandes in Bad Honnef Mittelbetriebe für die Erhaltung der Arbeitsplätze ridore vorgeschlagen hat. Die Anpassungsrichtli- teil, die von über 100 Delegierten und Ehrengä- und des Mittelstandes erkannt und würden sich mit nien der EG-Kommission sind primär auf die ihrer ins Leben gerufenen Abteilung KMU um die Anpassung der Verbrauchssteuern gerichtet, wo- Förderung dieser Klein- und Mittelbetriebe im EG- bei hier insbesondere die Anpassung des in der EG Nach der Begrüßung stellte Präsident Karl Kun- Raum kümmern. Anschließend ergriff der Staats- weitgehend einheitlich eingeführten Mehrwertsteu- rath die Forderungen des Verbandes vor und be- minister aus dem Bundeskanzleramt, Dr. Lutz Sta- ersystems im Vordergrund steht. Die Mitglieds- tonte, daß der O CEDI-Verband der älteste venhagen, das Wort und stellte die Frage, ob nur staaten sollen gehalten werden, bis zum Jahr 1992 Zusammenschluß europäischer Gewerbe- und Großbetriebe aus der Harmonisierung Nutzen zie- ihre Mehrwertsteuersätze auf den sogenannten Selbständigenverbände in der EG sei. Genau vor hen werden. Dabei kam er zu dem Ergebnis, daß Zielkorridor zwischen 14 und 18 % anzupassen. 15 Jahren, im Herbst 1973, sei der Europaverband der Markt keine Gefahr, sondern eine große Chan- Analoge Richtlinien bestehen bei weiteren Ver- in Luxemburg gegründet worden. Er sei parteipoli- ce für die Klein- und Mittelbetriebe sei. Eine gute brauchssteuern wie Branntweinsteuer, Tabaksteu- tisch neutral, branchenüberreifend und vertrete in Vorbereitung sei jedoch für die Selbständigen von er, Mineralölsteuer u. a. Zielsetzung der Richtlinien ist eine Harmonisierung der Steuerfestsetzung und Europa ca. 1,5 Millionen Selbständige. (Anmer- besonderer Bedeutung. sten besucht wurde. EUROVERBAND DER SELBSTÄNDIGEN-CEDI CONFÉDÉRATION EUROPÉENNE DES INDÉPENDANTS C.E.D.I SEMINARIS BAD HONNEF RESER Präsident Kunrath bei der Begrüßung. - Staatsminister Stavenhagen und HAGD-Geschäftsführer Schullze (2. und 3. von links) als aufmerksame Zuhörer.