Der Komet 4557 – Seite 11

Nr. 4557/20. 3. 1989 >>DER KOMET« PIRMASENS Seite 9 JAGO® Mitglied der Union Européenne des Commerçants ambulants (U.E.C.A.) Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 Apropos Osterhase wil Den Osterhas'hat irgendwie Herr Brehm, wie's scheint, vergessen. Dabei kann in Publicity mit ihm kein Has' sich messen. Die anderen Hasen gucken scheel, wie ihn die Menschen grüßen, und gar der Jäger - meiner Seel' vergißt, auf ihn zu schießen! Der Osterhase meint: Gemach was gibt's da aufzuregen? Ihr Hasen, macht mir's erst mal nach das Ostereierlegen! Drauf meldete sich einer flink: Ach, Meister, ich käm' gerne als Stift zu Ihnen, wenn das ging', damit ich es erlerne! Der Meister schmunzelt nur und spricht und wackelt mit den Ohren: Freund-, Osterhase lernt man nicht dazu wird man geboren! (-wil-) . 5300 Bonn 1 Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 Neuer Vorstoß der HAGD zur Sicherung der Plätze Seit langem bereitet den Schaustellern und rem Beruf nicht überleben können, zumal sie be- Markthändlern die Sicherung ihrer Plätze, die reits einem wachsenden Vernichtungswettbewerb vor allem durch Verlegung oder Aufhebung von mit Kaufhäusern und meist auf der grünen Wiese Volksfesten, Jahrmärkten oder Wochenmärkten arbeitenden Verkaufszentren ausgesetzt sind. bedroht sind, zunehmende Sorge. Präsident Die derzeitige Fassung der Gewerbeordnung bie- Walter Weitmann hat das Problem eingehend tet hier dem betreffenden Personenkreis nur unzu- mit Bundeswirtschaftsminister Dr. Haussmann länglichen Schutz. So heißt es in § 69 b Abs. 3 S. 2 der Gewerbeordnung: besprochen und ist dort auf viel Verständnis ge- stoßen. Den Standpunkt der HAGD hat der Präsident der Hauptvereinigung dann nach dem Gespräch in einem Schreiben am 14. Februar 1989 an den Bundeswirtschaftsminister bestätigt. Betr.: Titel IV der Gewerbeordnung Sehr geehrter Herr Bundesminister, »Auf Antrag des Veranstalters hat die zustän- dige Behörde die Festsetzung (einer Veran- staltung) aufzuheben, die Festsetzung eines Wochenmarktes, Jahrmarktes oder Volksfe- stes jedoch nur, wenn die Durchführung der Veranstaltung dem Veranstalter nicht zuge- mutet werden kann.<< die Bemühungen der Politiker, die in jüngster Zeit Obwohl die betreffenden Interessenverbände seit mehr und mehr ihre Anstrengungen für die Mittel- jeher den Standpunkt vertreten haben, daß auch standserhaltung und -förderung in den Vorder- Verlegungen einer Aufhebung gleichzusetzen grund stellen, dürften für die von meinem Verband sind, die nur vorgenommen werden darf, >>wenn die vertretenen Schausteller und Marktkaufleute ohne Durchführung der Veranstaltung dem Veranstalter Erfolg bleiben, wenn Kommunalverwaltungen die- nicht zugemutet werden kann«, besteht doch in der sem Personenkreis, wie das in der Vergangenheit Praxis ein dringendes Bedürfnis dafür, diese Auf- in zunehmendem Maß geschehen ist, durch unge- rechtfertigte Eingriffe in Volksfeste oder Märkte Schaden zufügen und ihn dadurch in seiner Exi- stenz bedrohen. Dabei denke ich in erster Linie an die Verlegung von Plätzen für Volksfeste und die Aufhebung so- wie die zeitliche oder örtliche Verschiebung von Wochenmärkten und Jahrmärkten. Bei den örtli- chen Verschiebungen geht es nicht zuletzt um die in vielen Städten zunehmende Tendenz, alteinge- sessene Märkte aus der Innenstadt zu verdrängen und sie auf gewerblich wesentlich weniger attrakti- ve Plätze in Außenbezirken zu verlegen; oder auch darum, um ein weiteres Beispiel zu nennen, daß althergebrachte Märkte sogenannten Stadtfesten weichen müssen. Eine Folge dieser Maßnahmen ist, daß die Innenstädte ein Element verlieren, das seit vielen Jahrzehnten oder sogar Jahrhunderten zu ihrer Belebung beigetragen hat. Auch die zeitli- che Verlegung spielt neben der örtlichen eine be- sondere Rolle. Volksfeste oder Märkte können zeitlich z. B. durch Annäherung an andere Veran- staltungen so verschoben werden, daß dies zu we- sentlichen Einkommenseinbußen für die Beschik- ker führt. fassung auch im Text der Gewerbeordnung zu ver- ankern, zumal Behörden diese Meinung nicht immer teilen. So hat es z. B. das Wirtschaftsmini- sterium des Landes Baden-Württemberg abge- lehnt, Verlegungen von Märkten als Aufhebungen i. S. der o. a. Bestimmung anzusehen. Dabei möchte ich Sie, sehr geehrter Herr Bundes- minister, noch auf einen weiteren Gesichtspunkt hinweisen, der den Wert der oben zitierten Schutz- bestimmung der Gewerbeordnung für die in erster Linie betroffenen Gewerbetreibenden oder deren Interessenverbände weitgehend illusorisch macht. Nach der Rechtsprechung und einer überwiegend im Schrifttum vertretenen Auffassung steht ein Kla- gerecht gegen die Aufhebung eines festgesetzten Wochenmarktes, Jahrmarktes oder Volksfestes nämlich nur dem Veranstalter, aber nicht einem Beschicker zu, der nach dieser Meinung »von der Änderung oder Aufhebung nur im Rahmen eines Reflexrechtes«< betroffen sein soll (Landmann- Rohmer, § 69 b GewO, RZ 2, 19. E.L.). Es ist aber gerade der Marktbeschicker, der durch die Aufhe- bung oder Verlegung eines Marktes in seiner Exi- stenz bedroht wird. Einem ebenso dringenden Bedürfnis der Praxis entspricht daher der von mir Alle diese Eingriffe sind geeignet, dazu beizutra- nachdrücklich vorgetragene Wunsch, durch eine gen, daß die betroffenen Gewerbetreibenden in ih- Änderung des Textes der Gewerbeordnung sicher-