Der Komet 4595 – Seite 5

Nr. 4595/10. 4. 1990 flaschenanschluß angeordnet sein kann. Diese Maß- nahme soll jedoch nur getroffen werden, bis ein Aus- tausch eines umgerüsteten Flaschenventils gegen ein Flaschenventil mit integriertem Rohrbruchventil erfolgt. Anschriften von Firmen, die diesen Anforderungen Rechnung tragen und geprüfte Rohrbruchventile an- bieten, können beim Technischen Aufsichtsdienst der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststät- ten, Dynamostraße 7-9, 6800 Mannheim 1, angefor- dert werden. »DER KOMET« PIRMASENS Diskussionen haben nur dann einen Sinn, wenn man nicht von vornherein entschlossen ist, recht zu behalten. (Hans Clarin) ** Seite 3 DM. Wenn ein DDR-Angehöriger in der Bundesrepu- blik eigene Einkünfte erzielt, so werden sie von den 3024 DM bzw. 5400 DM abgezogen, soweit es sich um mehr als 4500 DM solcher BRD-Einkünfte handelt. Wichtig: Nur Aufwendungen »für den typischen Unter- halt<< können steuerlich berücksichtigt werden. Dazu gehören Sachzuwendungen »zur Befriedigung der üb- lichen Lebensbedürfnisse« (Ernährung, Kleidung, Wohnung) sowie die Zuwendung sonstiger Gegen- stände des täglichen Bedarfs, etwa Tabakwaren, Kos- metikartikel, Zeitungen. Waschmaschinen, Unterhal- fabitungselektronik, Personalcomputer, aber auch teure Kleidungsstücke sowie Gegenstände für den berufli- Ochen Bedarf werden von den Finanzbeamten aber re- gelmäßig nicht anerkannt. Geldgeschenke werden Slavegen gib anerkannt, »soweit sie für den typischen Unterhalt be- Die schwierigste Aufgabe für eine Frau ist es, einem Mann klarzumachen, daß er ohne sie nicht leben kann. (Grethe Weiser) (BNG) DDR-Besuche: Was jetzt noch geht Ohne Belege läuft (fast) nichts mehr 50 DM pauschal konnten Bundesbürger bisher vom steuerpflichtigen Einkommen absetzen, wenn sie An- gehörige in der DDR oder in einigen anderen europäi- schen Ländern besucht haben. Das ist seit dem 1. April 1990 nicht mehr möglich. Der als Abgeltung für die vermutete Mitnahme von Geschenken gedachte Pauschbetrag wurde gestrichen. Das bedeutet allerdings nicht, daß sich der Fiskus nicht mehr an Unterhaltsaufwendungen für Angehöri- ge in der DDR beteiligt. Nur muß jetzt im einzelnen nachgewiesen werden, daß tatsächlich entsprechen- de Kosten angefallen sind. »Einkaufsreisen in die DDR sollen nicht noch zusätzlich mit einem 50-DM- Geschenk honoriert werden«, begründete ein Spre- cher des Finanzministeriums die Neuregelung. Ande- rerseits kann bei einer Auflistung der mitgenomme- nen Geschenke ja durchaus auch mehr als 50 DM bei einer Besuchsfahrt zu Angehörigen herauskommen. Wie kann man seinen Unterhaltsaufwand nachwei- sen? Das Finanzamt erwartet folgende Angaben: Volksfeste kurz & bündig ● den Namen der unterhaltenen Person und die An- stimmt sind<<. schrift in der DDR bzw. Ost-Berlin, das Geburtsdatum sowie den Verwandtschaftsgrad, die Art, Menge und den Wert von Sachzuwendun- gen, soweit dies sich nicht bereits aus Einkaufs- quittungen ergibt, bei Barzuwendungen die Höhe und die vorgesehe- ne Verwendung. Entsprechendes gilt, wenn DDR-Bewohner Angehöri- ge in der Bundesrepublik besuchen. Hier werden. auch Rechnungen über eine Unterbringung im Hotel anerkannt. Der DDR-Besucher muß seinen Aufenthalt in der Bundesrepublik bestätigen, und zwar »>unter An- gabe der Nummer dessen Passes«<. In welchem Umfang werden Unterhaltsaufwendungen anerkannt? Für minderjährige Angehörige beträgt die Höchstgrenze 3024 DM pro Jahr, für Volljährige 5400 die Städtewerbung In bestimmten Fällen können anstelle der tatsächli- chen Aufwendungen nach wie vor Pauschbeträge gel- tend gemacht werden: für den Besuch von Angehörigen in der Bundes- republik in Höhe von 10 DM täglich, für Pakete (40 DM) und Päckchen (30 DM) bei Vor- lage der Postabschnitte. Im Laufe eines Jahres kann entweder nur die Pausch- betragsregelung oder der Kostennachweis in An- spruch genommen werden. Übrigens ist der Begriff des »Angehörigen<«< ziemlich weitgefaßt. Als Angehörige in diesem Sinne zählen neben den Verwandten und Verschwägerten gerader Linie auch Verlobte, Geschwister, Kinder und Ehegat- ten der Geschwister, Geschwister der Ehegatten, Ge- schwister der Eltern, Pflegeeltern, Pflegekinder und natürlich der Ehegatte. Unterhaltsaufwendungen für Freunde und Bekannte werden nur im Ausnahmefall anerkannt, »z. B. wenn die Person dem Steuerpflichti- gen früher in wirtschaftlicher Not geholfen oder ihm das Leben gerettet hat<<. (bü) überreichte ihm einen wertvollen Krug. LANDAU/Pfalz - Aus Kostengründen pfalz« auf einer kompletten Seite abge- Der frühere Kassierer Leo Seibold wur- soll es voraussichtlich auf längere Zeit druckt wurde. Unter den unzähligen keinen Blumenkorso de einstimmig zum Ehrenmitglied er- hinaus man zum Veranstaltungen findet neben nannt. Herbstmarkt mehr geben. Die Gesam- Frühjahrsmesse und Brezelfest auch tausgaben von nahezu einer halben Mil- die Herbstmesse und den Weihnachts- lion Mark habe sich die Stadt nicht mehr markt. Aber auch ein weiteres, für das leisten können, erklärte Oberbürgermei- Reisegewerbe wichtiges Ereignis findet darin seine Erwähnung: die Hauptvor- ster Wolff. standssitzung des Deutschen Schau- Weitere Anstrengungen stellerbundes am 19./20. November in der Stadthalle Speyer. Schmerzensgeld BRACKWEDE - Auf Einladung der Schausteller bummelten rund 180 Kin- der des Westfälischen Sonderkinder- DORTMUND - Mit einer eigenen Inter- gartens und der Lebenshilfe zusammen essenvertretung wollen die Händler des mit den Betreuern über die Frühjahrskir- Wochenmarktes in der City in Zukunft mes. Nach der Begrüßung durch Schau- mehr Leben ins Marktgeschehen brin- steller Otto Gehner erhielt jedes Kind gen. Unzufriedenheit mit der Arbeit des neben Süßigkeiten auch noch mehrere Verbandes steckt hinter der Neugrün- Freikarten für Karussellfahrten. Den Fa- dung der » Interessengemeinschaft der miliennachmittag nutzten Bezirksvor- Dortmunder Marktbeschicker<<. steher Kienitz und Bezirksamtsleiter fühlten uns nicht mehr ausreichend ver- Diekwisch, um auf dem Festplatz um treten«, erklärte der Vorsitzende der IG Spenden für das Montessori-Kinder- gegenüber der Presse. Die Belange der Schausteller seien immer mehr in den haus zu bitten. bei Vordergrund gerückt. o pode WÜRZBURG - Nach der Eröffnung Runde. BAD OEYNHAUSEN - Wesentlich »Wir MÜHLTAL will die Gemeinde unternehmen, um die Beschickung der örtlichen Kirchweihen durch Schausteller sicherzustellen. Wie das »Darmstädter Echo« meldet, hätten die jährlichen Volksfeste daran gelitten, Das höchste Schmerzensgeld in der daß die Schausteller ihren vertraglichen Geschichte broder Verpflichtungen nicht nachgekommen Deutschland ist einem vierjährigen seien. Bürgermeister Rinder berichtete, Mädchen zugesprochen worden. Nach daß der Gemeindevorstand die Be- Informationen des ADAC muß die eines Lkw- Bundesrepublik des Frühjahrsvolksfestes am Vieh- KARLSRUHE - Auch der Karlsruher schickung neu ausgeschrieben hat. Haftpflicht-Versicherung marktplatz durch BM Weber lockten Schaustellerverband hat mit einem "Bestandteil des Beschlusses ist die Er- Halters 500 000 Mark bezahlen, nach- mächtigung, auch über eine Subventio- dem dessen Fahrer das Kind angefah- Preise wie anno dazumal Eltern wie Kin- DDR-Verband Kontakt aufgenommen. der zu den Fahrgeschäften. Sie zahlten Unter der Leitung von Fritz Haas be- nierung durch die Gemeinde zu verhan- ren und schwerstens verletzt hatte. Auf deln. Im einzelnen wurde festgelegt, die diese Summe erkannte das Landgericht eine Stunde lang nur 50 Pfennig für die suchte eine 15köpfige Delegation Mitte Stromanschluß- und Wasserverbrauchs- Oldenburg (Az. 4 O 1431/89). März den Fachverband Schausteller kosten zu übernehmen. Ferner soll ein Sachsen-Anhalt in Halle. Wie Vorsitzen- Mindestumsatz etwa durch den Ankauf Kein Anspruch der Otto Lehmann den »Badischen Neuesten Nachrichten« mitteilte, wün- von Freikarten garantiert werden.<< schen sich die Schausteller in der DDR LEER-Weg von der »Wohnwagenpoli- waltungsgerichtes (Az.: 7 B 62.89) hat vor allem Gedankenaustausch keine tik«, hin zu mehr Öffentlichkeit. Unter ein Gastwirt keinen Anspruch darauf, finanzielle Hilfe: »Darauf sind wir natür- dieser Devise, so die »Ostfriesenzei- daß mit innerörtlichen Wegweisern auf lich gerne eingegangen.<< tung«, hat der Verein reisender Schau- sein schwer auffindbares Lokal hinge- tab na ad steller in Ostfriesland sein erstes wiesen wird. strepton (siewn) HAMBURG »Während Voscherau offizielles Büro (Bremer Straße 2) eröff- Kurzurlaub in der Schweiz macht«, net. Das Büro soll den ostfriesischen Bußgeld und Punkte schreibt die »Bild-Zeitung«, »hauten Schaustellern als Anlaufstelle für Fra- mehr Raum soll den Schaustellern zum Wulferdingsener Markt 1991 zur Verfü- gung stehen. Wie die »Neue Westfäli- sche« meldet, wollen die Mitglieder des Vereinsrings bis dahin mit Hilfe der Stadt einen daneben liegenden etwa 8000 qm großen angemieteten Platz in die Marktfläche miteinbeziehen. Nach einem Beschluß des Bundesver- WEIDEN MdL Willibald Moser und Stadtrat Rainer Sindersberger sprachen Hamburgs Volksfest-Experten mit 2 500 gen aller Art dienen. BM Boekhoff Technische Mängel an Kraftfahrzeugen sich bei der Jahreshauptversammlung bestens gelaunten Gästen im CCH auf durchschnitt das Band zur Eröffnung erhöhen das Unfallrisiko ganz beträcht- der BLV-Außenstelle dafür aus, daß der die Pauke.« Gemeint ist der traditionelle des neuen Büros. Karl-Heinz Langen- lich. Wer mit erheblichen Mängeln fährt, Volksfestplatz an der Leuchtenberger »Ball der 1000 Lichter« des HAGD- scheidt, Erster Vorsitzender des Ver- riskiert zudem ein Bußgeld und Punkte Straße gesichert werden müsse, bis die Landesverbandes. Tombola-Glück hat- eins, und Schausteller Bruno Bergsiek in Flensburg. Nach dem neuen Buß- Stadt ein eigenes Gelände gefunden te u. a. auch Ex-Senator Dr. Rolf Lange: unterstützten ihn dabei. tenorio geldkatalog »kostet«< das Fahren mit ab- nétus to gefahrenen Reifen, mit Mängeln an habe. Während der Versammlung wur- Für 100 Mark Einsatz schleppte er mit de der 38 Jahre lang als Verbindungs- Ehefrau Hilke eine »Karriere«<-Leiter, ei- SPEYER - Die Domstadt feiert in die- Bremsen und Lenkung ein Bußgeld von mann der CSU zu den Schaustellern ne elektronische Schreibmaschine, eine sem Jahr ihren 2000. Geburtstag mit ei- 100 DM und drei Punkte. Hinzu kommt und Marktkaufleuten tätige Karl Reil ver- Kaffeekanne, Backformen und Früh- nem umfangreichen Festprogramm, die Einschränkung des Versicherungs- abschiedet. Vorsitzender Peter Renner stücksbretter durchs Foyer. das von der auflagenstarken »Rhein- schutzes.