Der Komet 4607 – Seite 10
1990-08-10 · Seite 10 von 28
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packungen für schadstoffhaltige Füllgüter soll hier
nicht näher eingegangen werden.
Da der politische Druck, insbesondere von seiten des
Bundesrats, auf das Umweltministerium sehr stark
geworden ist, wird es wahrscheinlich für die betroffe-
nen Kreise nicht möglich sein, den Entwurf in seiner
Grundkonzeption wesentlich zu entschörfen. Viel-
leicht gelingt es, bei einführung eines sogenannten
>>Dualen Systems«< (Trennung des Hausmülls in wie-
derverwertbare, zur Aufaubeitung geeignete Stoffe
von Sonstigen Restabfallstoffen; lediglich die letzteren
sollen dann von der öffentlichen Müllabfuhr entsorgt
werden) den Verordnungsentwurf zu »überholen«<.
Falls dies nicht der Fall sein sollte - und damit muß
gerechnet werden muß jedoch mit allem Nachdruck
der Versuch unternommen werden, für den ambulan-
ten Handel diejenigen Bestimmungen abzumildern,
die für Markthändler u. a. gänzlich unannehmbar sind.
Dabei handelt es sich insbesondere um die allgemei-
nen Rücknahmepflichten für alle Verpackungen der
Art, die vom Vertreiber in Verkehr gebracht werden.
Mit anderen Worten, es muß verhindert werden, daß
der Betreiber eines Imbißstandes verpflichtet wird-
wie das die gegenwärtige Fassung des Entwurfes vor-
sieht, eine Lkw-Ladung von Coca-Cola-Büchsen
zurückzunehmen, auch wenn er sie gar nicht verkauft
hat. Für den ambulanten Handel muß also auf der
strikten Einhaltung des Verursacherprinzips be-
standen werden.
Die Hauptgeschäftsführung der HAGD hat sich daher
mit einem Schreiben an den Bundesminister für Um-
welt, Naturschutz und Reaktorsicherheit gewandt,
das hier auszusweise wiedergegeben wird:
Betrifft: Entwurf einer Verordnung über die Vermei-
dung von Verpackunsabfällen (VerpackVO)
Sehr geehrter Herr Ministerialdirektor,
von befreundeten Verbänden sind wir davon unter-
richtet worden, daß in ihrem Hause zu Zeit an dem o.
a. Entwurf gearbeitet wird...
»DER KOMET« PIRMASENS
anderer mobiler Verkaufsstellen auf die von diesen
Nr. 4607/10. 8. 1990
Gewerbetreibenden abgegebenen Verpackungen Frauenvereine
Mit freundlichen Grüßen
gez. Dr. Schullze, Geschäftsführer.
DDR-Nachrichten
1. ERP-Kredite für DDR-Schausteller
In den KOMET-Ausgaben vom 30. 5. 1990 und 10. 6.
1990 hatten wir über die Bedingungen für die o. a.
Kredite berichtet. Dabei hatten wir in der zweiten Ver-
öffentlichung u. a. darauf hingewiesen, daß für alle
nach dem 16. 5. 1990 eingegangenen Anträge der
Zinssatz auf 7,5 % erhöht worden ist.
Wir erfahren jetzt von der Kreditanstalt für Wiederauf-
bau (KfW), daß die Vergabekriterien für die o. a. Kredi-
te verschärft worden sind. Während der maximale
Finanzierungsanteil bis zur Einführung der DM als ge-
setzliches Zahlungsmittel 100 % betrug, erhalten
An-
träge, die nach diesem Termin bei der KfW
eingehen nur noch einen Finanzierungsanteil von
maximal 50 %.
Schausteller-Kollegen, die eine darüber hinausgehen-
de Finanzierung benötigen, sollten versuchen, von ih-
rer Hausbank einen zusätzlichen Kredit zu erhalten
oder prüfen, ob sie von der unten unter Ziffer 2 aufge-
führten Möglichkeit Gebrauch machen wollen.
2. >>M<< Kredite der KfW für DDR-Schausteller
In der KOMET-Ausgabe vom 30. 5. 1990 hatten wir
bereits auf die sogenannten »M«<-Kredite der KfW hin-
gewiesen. Im Mittelstandsprogramm der KfW beträgt
zur Zeit der Auszahlungskurs 95 % bei einem Nomi-
nalzinssatz von 8,25 % p. a. für den Endkreditneh-
mer. Dies entspricht einem Effektivzinssatz von 9,69
% p. a. bei 100%iger Auszahlung (Zinsberechnung
auf Basis einer jährlich einmaligen Zinszahlung). Kre-
dite aus diesem KfW-Eigenmittelprogramm können
ergänzend zu ERP-Krediten und neben anderen öf-
fentlichen Förderungsmitteln gewährt werden.
Für Rückfragen zu diesem Programm steht das KfW-
Informationsbüro in Ostberlin (Hotel Metropol, Frie-
drichstraße 150-153, Telefon 022204-449/451 zur
Verfügung.
Frauenverein
>>Die gemütlichen Münchnerinnen⟫<
Ausflug in die Toskana vom 2. bis 7. April 1990
2. April: Die Anni rief zur großen Fahrt, man freute
sich und hat gespart. Am 2. April, im schönen Lenz
,
ging los die Fahrt bis nach Florenz! Um 6.00 Uhr
ging's ab mit Speis und Trank, um 9.00 Uhr ein
Rasthaus - Gott sei Dank! Der Sturm ging los, ich
möchte wetten im Eilschritt zu den Toiletten. Bei
den Damen gleich 'ne Schlange, rasch zum Herren-
klo, ohne Bange. Man trippelte und hat gelacht, Wolf-
gang hat große Augen gemacht, daß so viele Frauen
vor der Türe steh'n, es klappte alles wir konnten
»geh'n«. Natürlich fühlten wir uns wohl bei der Fahrt
durch's blühende Südtirol. Das Essen im >>Auto-Grill
ging flott, den Sonnenschein spendierte Gott. Hotel
»Raffaello« war unser Ziel, wo es allen gleich gefiel.
Nach Abendessen gab's bald Ruh', man zog gern sei-
ner >>Heia<< zu.
3. April: Um 8.45 früh mit Humor und Elan fing uns're
Fahrt Richtung Pisa an. Viele Baumschulen rechts
und links, dann bald ein Stau, ganz langsam ging's
Horst berichtete über viel Aktuell, so kamen wir nach
Pisa schnell. Der Fremdenführer Roberto Bello erklär
te vieles witzig und schnello, von Kirchen, Malern und
Palazzi, für viele wurd' es Streß und Hatzi. Der Turm
blieb schief, wir fuhren heiter zur nächsten Ortschaft
Lucca weiter. Am Bahnhof mußten wir noch warten,
manche schrieben Ansichtskarten, and're lutschten
»Hörnchen-Eis«<, die Bäume blühten rosa-weiß. Der
Bretz-Schorsch, Martha und ihr Mann gingen schnell
zum Café dann. Die ander'n gingen mit dem Führer
fort auf die Festung und zum Ort. Ein Berliner, ein
Berliner Boy, erzählte von früher, brav und treu. Vom
Wunderkreuz und Messingtüren, die beim Anfassen
zum Glück hinführen. Dann ging's zum Bus, doch
Zu dem mir vorliegenden Text des Entwurfs (Stand
ach, o Schreck, fünf Leute waren einfach weg. Karola
Juni 1990) nehme ich wie folgt Stellung: Neben den
und Führer suchten sie, den Schorsch, Hansi, Martha
allgemeinen Bedenken, die u. a. bereits vom Haupt-
Kathi und Luigi. Man fand die fünf, es wurde gestartet
die Ärmsten hatten drei Stunden gewartet. Vom Vor
verband des Deutschen Lebensmitteleinzelhandels
vorgetragen worden sind, weisen wir darauf hin, daß
tag wurde noch diskutiert, wie man mit Teebeuteln
die in den §§ 6, 7 und 9 des Entwurfs verankerten all-
hausiert. Dem armen Teddy wollt man verwehren den
gemeinen Rücknahmepflichten von dem von uns
Teebeutel zum Frühstück - sollt' er das Frühstück
vertretenen Berufsstand nicht übernommen werden
trocken verzehren? Jedoch nach Umschlag und laut
können. Es ist für einen Markthändler, der für wenige
starkem Spruch, gab's für alle Teebeutel genug.
Stunden auf einem begrenzten Raum von 15-30 qm
4. April: Um 9.00 Uhr früh fuhr der Bus vom Hotel
seine Waren verkauft, schlechthin unmöglich, Vor-
zum Busbahnhof, dort waren wir schnell. Mauricio als
kehrungen für eine allgemeine Rücknahme von Ver-
packungsmaterialien der Art treffen, die von ihm
Führer Florenz gut erklärt, er wußte sehr viel, doch der
Weg war erschwert. Doch flott lief die Menge hinter
verwendet werden; gleiches gilt z. B. für einen kleinen
her, es war sehr reger Fremdenverkehr. Man mußte
mobilen Verkaufsstand, der außerhalb von Märkten
dauernd achten und seh'n, man wollte ja nicht verlo
Fischwaren vertreibt und Coca-Cola in Büchsen an-
rengeh'n. Schätze und Bilder ab 11. Jahrhundert mit
bietet. Selbst, wenn diese Markt- und Imbißhändler
bereit wären, den Vorschriften der VerpackVO Rech- Förderungsfähig sind insbesondere Beratungen über viel Ahs und Ohs wurden bewundert. Die Stadtrund
nung zu tragen, würde ihnen niemals von der Öffentli-
alle wirtschaftlichen, technischen, finanziellen und or- fahrt war wunderschön, wir konnten Florenz von oben
chen Hand der dazu erforderliche Platz zurgung
ganisatorischen Probleme der Unternehmensführung seh'n. Der Arno zog wie ein silbernes
Band still und
gestellt werden. Kein VO, sehr geehrter herr
Ministe- sowie der Anpassung an marktwirtschaftliche Bedin- zufrieden durchs grünende Land. Viel
herrliche Häu
rialdirektor, sollte aber unmöhliche Dinge vorschrei-
gungen. Der Zuschuß beträgt 80% der Beratungsko- ser sah'n wir voll Entzücken und
auch die wunder
für sten, jedoch höchstens 3000,- DM je Beratung. Für schönen Brücken.
Wir bitten daher mit Nachdruck,
ben.
3. Zuschüsse von Unternehmensberatungen
in der DDR
Die Richtlinien über die Förderung von Unterneh-
mensberatungen für kleine und mittlere Unternehmen
in der DDR sind rückwirkend zum 1. Juni 1990 in Kraft
getreten.
Durch die Gewährung von Zuschüssen für die Bera-
tungen durch bundesdeutsche Berater soll ein Beitrag
geleistet werden, um die Leistungs- und
Wettbe-
werbsfähigkeit der mittelständischen Wirtschaft in der
DDR zu verbessern und die Bereitschaft zur Grün-
dung selbständiger Existenzen zu stärken.
nommen werden.
Markthändler und mobile Verkaufsstätten das Ver- allgemeine Beratungen können insgesamt Zuschüsse 5. April: Heut sollten wir - laut Reiseprogramm-e
ursacherprinzip zur Geltung zu bringen und hier vor- bis zu 9000
,- DM und für Existenzgründungsberatun- ne besondere Besichtigung hab'n. Gimignano hieß
zusehen, daß diese
Gewerbetreibenden lediglich gen zusätzlich von bis zu 3000,- DM in Anspruch ge- der Ort, von uns war da noch niemand dort. Wer reich
dazu verpflichtet werden, die von ihnen abgegebenen
Verpackungen zurückzunehmen.
Gesetzestechnisch könnte dieser Gedanke durch Ein-
fügung des folgenden Absatz 2 in de § 11 des Verord-
nungsentwurfs verwirklicht werden:
hier lebte, baute einen Turm, der trotzig stand bei
Wind und Sturm. Sollte unser Kari auch so was riskie
ren, wollte Rudi dazu die Glocken spendieren. Laura
erklärte die Winkel und Gassen, gut war's gebaut, das
muß man ihnen lassen. Beim Essengeh'n merkte je
der sehr, hier lebt man nur vom Fremdenverkehr. Ein
jeder hat nur das Beste im Sinn, die Lire fliegen wie
(sch) Schwalben dahin.
Anträge sind von den Beratern über die in den Richtli-
nien genannten Leitstellen beim Bundesamt für Wirt-
schaft in Eschborn/Taunus zu stellen (Arbeitsgruppe
DDR: Tel. 061 96/404-568 oder 569). Das Bundesamt
steht auch für Auskünfte bereit und verschickt auf
Wunsch die Richtlinien einschließlich der Antragsfor-
»Die Rücknahmepflichten der §§ 6, 7 und 9 be-
schränken sich für Marktkaufleute und Betreiber mulare.
HAGO
IHR PARTNER
B
Größter Verband der
Schausteller und Marktkaufleute
5. April nachmittags: Der Paulo mit seinem Mikro
fon fand gleich bei uns den richtigen Ton. Sienna, die
Stadt mit den großen Banken, war wieder beschwer
lich für die Fußkranken. Jedoch die Kirch' und die en
gen Gassen, wollten wir nicht unbeachtet lassen. Am
Pferderennplatz ging's dahin, jeder nach dem eige
nen Sinn. Im Hotel am Abend gab's dann Musik fein,
dazu trank man Chiantiwein. Jedoch auch in dem
4-Sterne-Haus ging kurz danach die Sorte aus. Je
doch die Fröhlichkeit geht nie aus, wir hatten die eige
ne Kapelle im Haus. Teddy, Gregor, Rudi und Maria
sorgten für Stimmung waren immer da. Zu unserer
Freude sind Lieder erklungen, die »Fahrnberger
Madl'n<< hab'n herrlich gesungen. Horst spielte Akkor