Der Komet 4607 – Seite 7

Nr. 4607/10. 8. 1990 »DER KOMET« PIRMASENS DSB Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes Mitglied der Europäischen Schausteller-Union Hauptgeschäftsstelle: " Hochkreuzallee 67 5300 Bonn 2 Telefon: 0228 31 13 12 Telefax: 0228 - 38 43 46 Seite 5 DEUTSCHERS SITZ BERLIN EV SCHAUSTELLERBUND Deutscher Schaustellerbund e.V. AUF DEN ERSTEN BLICK: KONTROLLBLATTÄRGER PASSÉ +++ BERLIN ÜBERNIMMT PATENSCHAFT FÜR DRESDNER SCHAUSTELLER +++ DRITTER PLAKATWETTBEWERB DES DSB +++ KONTROLLBLATTÄRGER PASSÉ +++ BERLIN ÜBE 103 Staubblatt weg! Verordnung zur Änderung fahrpersonal- und straßenverkehrsrechtlicher Straßenverkehr gemäß § 6 der Fahrpersonalverord- Vorschriften am 31. Juli 1990 veröffentlicht »Endlich, endlich«, wird manches Mitglied und man- minister geleistet haben. Unser besonderer Dank gilt cher von Mißverständnissen und vorzeitigen Veröf- fentlichungen in die Irre Geleiteter ausrufen! Der Bundesverkehrsminister hat im Bundesgesetz- blatt 1990 Teil I auf den Seiten 1485 ff. die Verord- nung zur Änderung fahrpersonal- und straßenver- kehrsrechtlicher Vorschriften vom 23. Juli 1990 mit Datum vom 31. Juli 1990 veröffentlicht. Nach dieser neuen Verordnung fällt der § 15a StVZO weg, der die Überwachung von Lenk- und Ruhezeiten im Straßenverkehr mit einem Fahrtenschreiber be- gründete (Art. 1, Ziffern 1 und 2 der genannten Ver- ordnung). Eine Verpflichtung, nach der neuen Fahrpersonalver- ordnung, zur Kontrolle der Lenk- und Ruhezeiten im nung, besteht ebenfalls nicht, da gemäß § 6 Abs. 2 Ziff. 2 in Verbindung mit der EG-Verordnung 3820 / 85 Art. 4 Nr. 9 das Schaustellergewerbe ebenfalls befreit ist. Ebenfalls befreit gemäß § 6 Abs. 2 Ziff. 3 der Fahrper- sonalverordnung sind die selbstfahrenden Arbeitsma- den Abgeordneten im Deutschen Bundestag Dyoni- sus Jobst und Klaus Daubertshäuser sowie dem frü- heren Verkehrsminister Dr. Werner Dollinger. Darüber hinaus ist es uns gelungen, das Schausteller- schinen. gewerbe auch aus der Fahrpersonalverordnung, in Die Verkaufsfahrzeuge des Markthandels- hier ge- die alle sozialrechtlichen Vorschriften für den Straßen- nügen wir einer nachbarlichen Informationspflicht verkehr überführt wurden, herauszuhalten. Bitte umblättern Der § 57a StVZO der die Ausrüstungspflicht mit Fahr- tenschreiber und Kontrollgerät für Kraftfahrzeuge über 7,5 t und Zugmaschinen mit einer Motorleistung stehen. von 40 kW und mehr begründete, wird in seinem Satz 2, der die Ausnahmen von Satz 1 beschreibt, um zwei Ziffern ergänzt. Für das Schaustellergewerbe ist die Ziffer 5 maßgebend, in der es heißt: >>Dies gilt nicht für Fahrzeuge, die in Artikel 4 Nr. 9 und 13. Verordnung der EG Nr. 3820/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über die Harmonisierung be- stimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr ge- nannt sind.<< Die EG-Verordnung in ihrem Artikel 4 sagt: Patenschaft Berlin - Dresden Die Mitgliederversammlung des Schaustellerver- kenhausaufenthaltes - der zweite in seinem Leben bandes Berlin (West) hat einstimmig dafür votiert, - zu seinem großen Bedauern nicht wahrnehmen. den Dresdenern bei der Neugründung ihres Schau- Als Vertreter hatte er entsandt für den Berliner Ver- stellerverbandes patenschaftlich zur Seite zu band Paul Gomoll und für die Spitzenorganisation Hauptgeschäftsführer Arno Metzler. Die schon am 19. 7. 1990 angereisten Gäste wurden von den Dresdenern mit einer Stadt-Rundfahrt und ei- ner Platzbegehung mit der historischen Umgebung, Dies hat der Dresdener Schaustellerverband akzep- tiert und zur Mitgliederversammlung am 20. 7. 1990 in die Gaststätte »Zwinger<< zu Dresden eingeladen, um die Patenschaft während der Dresdener Vogelwiese zu vollziehen. Der Schaustellerverband Berlin hatte eine große Dele- gation von rund zwölf Frauen und Männern aufgebo- ten, die mt den Fahnen des Verbandes des Frauenvereins und des »Icke-Icke-Clubs« nach Dres- den zu einer Demonstration zur Solidarität zwischen »Diese Verordnung gilt nicht für Beförderungen mit Schaustellern in Ost und West gekommen waren. ... (Ziffer 9) Fahrzeugen, die für Beförderungen im Die Delegation sollte angeführt werden vom 1. Vorsit- Zirkus- und Schaustellergewerbe verwendet zenen des Schaustellerverbandes Berlin, zugleich Wb Präsident des Deutschen Schaustellerbundes und der Damit ist das Schaustellergewerbe nach einem jahre- Europäischen Schausteller-Union, den der Dresdener langen Kampf seiner Berufsorganisation, das schon Vorstand zur Abrundung der Veranstaltung um ein auf EG-Ebene von der Europäischen Schausteller- Grundsatzreferat über die Bedeutung einer Mitglied- Union Erreichte auch auf nationaler Ebene durchzu- schaft in der Berufsspitzenorganisation gebeten setzen, erfolgreich gewesen. werden.<< ninado hatte. Unser Dank gilt all denjenigen, die wirkliche Beiträge Präsident Harry Wollenschläger konnte den Termin zur Durchsetzung dieses Ziels beim Bundesverkehrs- wegen eines plötzlich notwendig gewordenen Kran- Die Dresdener Dieter Splitt (links) und Werner Liebig (rechts) bedanken sich bei Paul Gomoll. Der Dresdener Vorstand mit dem Patengeschenk der Berliner. Im Hintergrund Paul Gomoll. Bitte umblättern Plakatwettbewerb '91 Nach einer kreativen Pause, in der alle Volksfest- plakatkünstler sich inspirieren lassen konnten, schreibt der Deutsche Schaustellerbund wieder einen Wettbewerb um das schönste, originell- ste, bunteste, typischste Volksfestplakat aus. Der Wettbewerb findet diesmal statt mit der För- derung des Verkehrsvereins der Stadt Bielefeld. Und das hat einen guten Grund: In Bielefeld tref- fen sich im Januar 1991 die Abgesandten des Deutschen Schaustellerbunds zu ihrem 42. Dele- giertentag. Ein würdiger Rahmen also für die Preisverleihung an die Sieger des dritten Plakat- wettbewerbs des Deutschen Schaustellerbunds. Eine unabhängige Jury wird im Dezember aus den Einsendungen die drei schönsten Volksfest- plakate auswählen. Der 1. Preis wird mit 1000 DM dotiert, der 2. Preis mit 500 DM und der 3. Preis mit 300 DM. Der Sieger erhält darüber hinaus den Wanderpokal des DSB-ein Porzellankarussell. Alle Städte und Gemeinden als Veranstalter von Volksfesten, Jahrmärkten und Weihnachtsmärk- ten sind aufgerufen, sich an diesem Wettbewerb zu beteiligen und ihre Plakate einzureichen. Einsendeschluß ist der 15. November 1990. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Schicken Sie bitte Ihre Plakate fünffacher Ausfertigung - an den Deutschen Schaustellerbund e. V. Hauptgeschäftsstelle, Hochkreuzallee 67, 5300 Bonn 2. möglichst in