Der Komet 4639 – Seite 20

Seite 18 die im Artikel 8 vorgesehenen EG-Überprüfungen vor- zunehmen, die Voraussetzung für die Anbringung des »EC-Zeichens<< sind. »DER KOMET« PIRMASENS Nr. 4639/30. 6. 1991 triebnahme eines wiederaufgebauten Fahrgeschäfts denn Herr van Gheluwe hatte früher schon einmal gesagt, daß es wohl 1995 werden würde, bis das enthalten sollte. erste Fahrgeschäft, das den harmonisierten Anfor- derungen entspricht, die Fabrik verläßt. Rechtsprechung bestätigt: Die Diskussion ließ erkennen, daß man auf eu- ropäischer Ebene wohl noch einen weiten Weg zu gehen hat, bis es zu einer einverständlichen Regelung über Abnahmeprüfungen, Wiederho- lungsprüfungen und örtliche Prüfungen nach Kein Benutzungszwang für dem Wiederaufbau von Fahrgeschäften u. a. kommen wird. (sch) freiwillig eingebaute Kontrollgeräte In unserem Artikel in der KOMET-Ausgabe vom 20. 6. 1991 - Neue Kontrollmittel-Verordnung/Schau- stellerfahrzeuge weiterhin befreit hatten wir darauf hingewiesen, daß die Forderung, wonach ein im Fahrzeug eingebautes Kontrollgerät zu be nutzen sei, nicht für Fahrzeuge gelte, die vom EG- Kontrollgerät ausgenommen sind. Nunmehr liegt ein OLG-Urteil vor, das diese Rechtsauffassung bestätigt. Die Frage aus Schaustellerkreisen, was am 1. 1. 1993 mit den »alten«< Geräten geschehen solle, die nicht den europäischen Normen entsprechen würden, be- antwortete Herr van Gheluwe dahin, daß die Richtlinie diese Frage nicht regeln würde; eine andere Stelle der Kommission hätte sich mit dem Problem zu befassen. Der Anhang I zum Richtlinienentwurf, der die techni- schen Spezifikationen enthielt, wurde nur kurz ge- streift. Die deutsche Delegation wies darauf hin, daß sich ihres Erachtens die Richtlinie auf technische Das Bayerische Oberlandesgericht hat mit Beschluß Grundlagen beschränken sollte und daß die Einzelhei- vom 11. 10. 1990 - 3 Ob OWI 111/90 - festgestellt: ten in den Normen zu regeln seien; ein entsprechen- Eine Pflicht zum Betrieb eines Fahrtschreibers, der in der Hinweis müßte in die Richtlinie aufgenommen ein Kfz eingebaut wurde, ohne daß eine Verpflichtung werden. Herr van Gheluwe gab zu bedenken, daß die hierzu gem. § 57 a Abs. 1 StVZO vorliegt, besteht Grunderfordernisse in die Richtlinie genannt werden nicht. müssen, denn die Zertifizierung müsse auch allein aufgrund der Richtlinie ohne Hinzuziehung der Nor- men möglich sein. Im übrigen bat er die Sitzungsteil- nehmer, ihm etwaige Stellungnahmen kurzfristig schriftlich einzureichen, damit er sie vor Erstellung des 2. Richtlinienentwurfs berücksichtigen könne. Die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe sei für Septem- ber/Oktober 1991 geplant. Bei der Diskussion des Artikel 9 - Abnahmeprüfun- gen sowie des Artikels 10 - Wiederholungsprü- fungen - gingen die Meinungen jedoch auseinan- der. Für den Artikel 9 sieht der Entwurf vor, daß die Abnahmeprüfungen für die im Anhang IV a aufgeführ- ten Geräte entweder vom Hersteller selbst oder von einer dritten Stelle vorgenommen werden können. Die Mehrzahl der Delegierten war der Auffassung, daß diese Prüfungen für alle Anlagen, von denen beson- dere Gefahren für die Besucher auf Volksfesten aus- gehen, von einer dritten Stelle, nämlich der öffentlichen Hand, durchgeführt werden müssen. Dieser Standpunkt wurde von allen Vertretern der europäischen Schaustellerverbände sowie dem Vertreter der europäischen Verbraucherschutzver- bände geteilt, der darauf hinwies, wie »liederlich Herstellerzertifikate in vielen Fällen gegeben würden. Ein entschiedener Gegner der Prüfungen durch dritte Stellen war der Vertreter des Vereinigten König- reichs, der ausführte, daß sich in England Prüfungen durch den Hersteller durchaus bewährt hätten. Zu- sätzliche Prüfungen durch dritte Stellen würden im übrigen nur die Frage der Verantwortlichkeiten verwi- schen. In jedem Fall müsse der Hersteller für die Zu- verlässigkeit seines Produktes verantwortlich bleiben, eine Verantwortung, die ihm nicht durch dritte Stellen abgenommen werden könnte. Für die in Artikel 10 für bestimmte, im Anhang IVb aufzuführende Geräte vor- gesehenen Wiederholungsprüfungen sah der Richtli- nienentwurf obligatorisch die Prüfung durch dritte Stellen vor. Die Vertreter der Schaustellerverbände Erfreulich war, daß jetzt mit der Anhörung bei der wiesen darauf hin, wie wichtig es sei, die Zeiträu- Kommission ein weiterer wichtiger Schritt auf dem me für Wiederholungsprüfungen einheitlich fest- Weg zur Harmonisierung der Fahrgeschäfte in Eu- zulegen; das Fehlen einer einheitlichen Regelung ropa gemacht worden war. Wohl ein langer Weg, würde sich sonst ohne Zweifel als ein »Handelshinder- nis auswirken. Der Vertreter eines der ESU ange- schlossenen italienischen Verbandes führte aus, daß man in Italien schon dadurch Schwierigkeiten habe, daß verschiedene Städte verschiedene Wartungszeit- räume für Fahrgeschäfte festgelegt hätten. Offen blieb die Frage, ob die Richtlinie auch Bestim- mungen über örtliche Betriebsprüfungen vor Inbe- HAGO TERMINE Landesdelegiertenkonferenz des Bayerischen Landesverbandes der Marktkaufleute und der Schausteller Schirmherr: Oberbürgermeister Georg Kronawitter MÜNCHEN . 20. bis 24. Januar 1992 Bundesfachtagung der Schausteller in der HAGD KIEL 6. bis 8. Februar 1992 Landesverbandstag des Markthandel- und Schaustellerverbandes e. V. (HAGD LV Westfalen) HAGEN 23. Februar 1992 Bundesfachtagung des Fachbereichs Lebensmittel und Blumenverkauf in der HAGD HAMBURG 14. März 1992 (vorl. Datum) Bundesverbandstag DORTMUND 3. bis 6. Januar 1993 Frauenvereine »Gemütliche Münchnerinnen«< Jahresausflug vom 8. bis 13. 4. 1991 Wir wollten in den Schwarzwald fahren, wie schon einmal vor drei Jahren. Um 7 Uhr zur Autobahn, kamen wir recht flott voran. Vom Himmel tröpfelt es recht frech, als schnell wir fuhren über'n Lech. Nach einer Stunde voller Sause, kam die erste Pinkelpause. Über die europäische Wasserscheide, passierten wir die Geislinger Steige.. Von Franzosenschlucht und Urweltfunde, gaben Anzeigentafeln Kunde. Vorbei an Donau und Neckar, Himmel noch grau, kam vor Flughafen Stuttgart der erste Stau. Die gute Brotzeit, Wurst, Brez'n und Bier, verzehrten alle im Bus gleich wir, deshalb war kein Mittagessen vonnöten, in Freudenstadt konnten wir die Beine vertreten. Calw, Nagoldtal und Weil der Stadt, passierten wir alle fröhlich und satt. Im Bus wurde viel gescherzt und gelacht, Blödsinn erzählt und Witze gemacht. Neues gab's, und manche glaubten, was böse Zungen so behaupten. Im Fahren konnte man genießen, viel roten Sandstein und grüne Wiesen. Reni verteilt Äpfel und Bananen recht brav, und mancher versinkt in tiefen Schlaf. Auch Conny pennt, doch er sagt danach: »Ich bin beim Schlafen geistig wach!<< Vergnügt und fröhlich kamen wir dann, gegen 16 Uhr im Glottertal an. Nach gutem Essen kam schnell die Nacht, die 2 Gregors haben sich aus dem Staub gemacht. Am 9. 4. durften wir singen, unserer Else Mugler ein Ständchen bringen. 50 Jahre nun wird sie weise, 4000 Worte verteilt sie nicht leise. Nach Frühstück und der Wirtin Champagnerspende, war der Morgen schnell zu Ende. Es kam Dr. Peukert, unser Reiseleiter In den Beschlußgründen legt das Gericht im einzelnen dar, daß ein ohne Verpflichtung eingebauter Fahrt- schreiber bzw. EG-Kontrollgerät sowohl unter rechtli- cher Würdigung des § 57 a StVZO als auch des Arti- kels 3 EWG-VO Nr. 3821/85 nicht benutzt werden muß, wenn das Fahrzeug von der Einbaupflicht befreit ist. Es sei kein sachlicher Gesichtspunkt erkennbar, der es rechtfertigen könnte, einen Kraftfahrer, der ohne gesetzliche Pflicht aus irgendwelchen persönlichen Gründen ein auf dem Markt frei erhältliches EG-Kon- trollgerät in sein Fahrzeug einbaut, zur Benutzung HAGD-Pressedienst des Geräts zu verpflichten. und er gestaltete den Tag dann weiter. Nach Waldkirch ging's ins Orchestrion-Museum - (vorher tauschten wir die Moneten um). Im Museum gab's Instrumente mit und ohne Tasten, Orchestrion und Leierkasten. Von Otto und Ignaz Bruder und Söhne, v gab's Uhren und Orgeln, ganz wunderschöne. Der Orgel, »Ewig Werkeli« genannt, lauschten wir alle ganz gebannt. Wir staunten, bewunderten und lachten, was die Vorväter für Kunstwerke machten. ge Wie mühsam sie schafften mit viel Verstand, Instrumente sie schufen mit geschickter Hand. Firma Ruth und Weber bauten für gutes Geld, Orgeln und Orchestrion - berühmt in der Welt. Firma Jäger und Bommer sind neue Leute, sie bauen Orgeln und Leiern heute. Die Barockkirche gegenüber war für uns ein >>Muß«<, sie zu sehen war wirklich ein Hochgenuẞ. Unsere Paula blieb derweil im Bus zurück, Toni, unser Fahrer, war ihr ganzes Glück. In die Vogesen ging's dann weiter, das Wetter blieb so strahlend heiter. Das Essen im Heidhof war sehr fein, nur Wolfgang wurde geflaxt gemein, denn Wasser und Salat machen nicht munter, seine Unterlippe klappte schon runter. Was ist nur los mit dem stattlichen Mann, nach dem Essen lehnt er bei Erna sich an? Bei Ruth und Gregor gibt's keine Not, 820 shuw justs da gibt es immer Brot, Brot, Brot! Durchs Schuttertal auf engen Wegen, ging's der alten Waffenschmiede entgegen. Ob's hinten oder vorne sitzen, verschiedene kommen sehr ins Schwitzen. Ein Feuerchen wird schnell entfacht, dann sehn wir, wie man Schwerter macht. Die Herren ziehn ein langes Gesicht, denn Keuschheitsgürtel gibt es nicht! So müssen's weiter ihren Frauen, auch ohne Gürtel sie vertrauen. Die Rückfahrt war etwas vermiest, weil da ein Loch im Wege ist. ein paar von unsern klugen Herrn, sie standen da und ratschten gern, mit ihren Händen in den Taschen, standen sie rum wie leere Flaschen. Der Schmied indes litt Höllenqualen, shia