Der Komet 4646 – Seite 5

Nr. 4646/10. 9. 1991 »DER KOMET« PIRMASENS Seite 3 Gesamtwirtschaftliche Produktion stabilisiert bungen (Versicherungssteuer, Kfz-Steuer, Mineralöl- Die gesamtwirtschaftliche Produktion in Deutschland mit Ostdeutschland und niedrigeren Einnahmen aus hat sich im zweiten Quartal 1991 offenbar stabilisiert. Kapitalerträgen aus dem Ausland zurückzuführen. Erstmals seit einem Jahr ist die Produktion in Ost- deutschland nicht mehr gesunken. Sie ist dort aber noch fast ein Drittel geringer als vor Einführung der D- Mark. Das Bruttosozialprodukt war in Deutschland um 0,5 Prozent höher als vor Jahresfrist; im ersten Quar- tal 1991 war nur etwa das Vorjahresniveau erreicht worden. In nominaler Rechnung ergab sich ein Zu- wachs von sieben Prozent, nach knapp vier Prozent im ersten Quartal. Der Preisauftrieb beschleunigte sich von 3,5 Prozent auf 6,5 Prozent. Zu diesem Er- gebnis kommt jetzt das Deutsche Institut für Wirt- schaftsforschung in seinem jüngsten Wochenbericht. Die Zahl der Erwerbstätigen sank im gleichen Zeit- steuer) zum 1. Juli 1991 bewirken allein schon einen Preisanstieg um 0,8 Prozent. Alles in allem könnte das reale Bruttosozialprodukt etwa auf dem Niveau des Die jüngste Entwicklung der Auftragseingänge bei der zweiten Quartals stagnieren. Den entsprechenden Vor- Industrie spricht nicht dafür, daß es im dritten Quartal jahreswert würde es dabei um 2,5 Prozent übertreffen. zu einem starken Rückgang der industriellen Produk- Erstmals seit Frühjahr vorigen Jahres ist die gesamt- tion kommen wird. Nach der deutlichen Verringerung wirtschaftliche Produktion in Ostdeutschland im zwei- im April haben sich die Ordereingänge - vor allem ten Quartal nicht weiter zurückgegangen. Das reale aus dem Inland - wieder leicht erholt. Sie lagen zu- Bruttoinlandsprodukt, das noch im Vorquartal gegen- letzt aber immer noch um 5 Prozent unter dem letzten über dem entsprechenden Vorjahresstand um fast 35 Höchststand im Herbst vergangenen Jahres. Prozent gesunken war, war nun »nur« noch um 31 Nach der Jahresmitte wird die Zunahme des realen Prozent niedriger als im Vorjahr. Allerdings kam es zu privaten Verbrauchs spürbar durch die Preisentwick- kräftigen Preissteigerungen. Der Deflationierungsfak- lung gedämpft, vermutlich wird es zu einem leichten tor- der Preisindex des Bruttosozialprodukts- stieg (WID) Rückgang kommen. Die administrativen Preisanhe- um 23 Prozent (Vorquartal: acht Prozent). raum um mehr als zwei Millionen auf 36,4 Millionen, no Der Oberbürgermeister als Wertstoffhändler? davon waren 2,1 Millionen etwa sechs Prozent - in Kurzarbeit. Während die Arbeitslosenquote in Westdeutschland von sechs Prozent im ersten Viertel dieses Jahres auf 5,3 Prozent zurückging - saison- bereinigt blieb sie etwa konstant -, stieg sie in Ost- deutschland weiter und zwar von 9,1 Prozent auf 10,4 Prozent. Insgesamt errechnet sich eine Arbeitslosen- quote für das zweite Quartal von 6,4 Prozent (nach 6,6 Prozent). Entgegen den Erwartungen hat die gesamtwirtschaft- liche Produktion in Westdeutschland im zweiten Quar- tal unverändert kräftig expandiert. Das reale Bruttoinlandsprodukt übertraf das Ergebnis vom Vor- quartal um 0,5 Prozent. Der Preisindex des Brutto- sozialprodukts stieg im Berichtszeitraum mit zwei Pro- zent kräftiger als zuvor (Vorjahresvergleich plus fünf Prozent). Der private Verbrauch nahm im Berichtszeitraum mit 1,5 Prozent beschleinigt zu. Seit Herbst vorigen Jah- res hat sich damit die private Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen etwa im Einklang mit den ver- fügbaren Einkommen entwickelt, die Sparquote blieb stabil. Zu Verzögerungen bei der flächendeckenden Einfüh- »Es kann ja im Extremfall nicht gewollt sein, daß ein rung des Dualen Systems in der Bundesrepublik wird Landrat oder ein Oberstadtdirektor sich als Wertstoff- es möglicherweise deshalb kommen, weil die Ver- händler betätigen«<, so Frank-Rainer Billigmann, packungsverordnung eine wichtige Regelungslücke Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der aufweist. Während die Duales System Deutschland Deutschen Entsorgungswirtschaft e. V. (BDE). Das GmbH (Bonn) meint, neben privaten Entsorgungsun- aber könne der Fall sein, wenn ein städtischer Regie- ternehmen auch Kommunen mit dem Einsammeln betrieb oder eine Eigengesellschaft mit der Dienstlei- und Sortieren der von den Bürgern in die Sammelge- stung des Dualen Systems beauftragt würde. »Wir fäße eingeworfenen gebrauchten Verpackungen be- scheuen nicht die Konkurrenz durch kommunale auftragen zu können, widerspricht der Bundesver- Sammlerfirmen, aber wir sehen Probleme im Kommu- band der Deutschen Entsorgungswirtschaft dieser nalverfassungsrecht«, so Billigmann, in dessen Ver- band rund 800 Unternehmen zusammengeschlossen Ansicht: das dürfen nur Private. Die Kölner Interessenvertretung der Privatentsorger hegt große Bedenken gegen ein kommunales Enga- gement, weil die Töpfer-Verordnung das Duale Sy- stem ausdrücklich außerhalb der öffentlichen Abfall- schiene ansiedelt. Eindeutiges Indiz für die Zuord- nung zur Privatwirtschaft ist die von der Verordnung geforderte Einbeziehung bestehender kommunaler Konzepte in die neuen Strukturen wie etwa das Mitbe- nutzen etwaiger kommunaler Sortieranlagen. Die gebrauchten Verpackungen sind künftig kein Ab- fall mehr, sondern sie sollen als Wertstoffe begriffen und als Wirtschaftsgut behandelt werden. Bei der Er- fassung und Aufbereitung dieser Materialien tritt dann die Organisationsstruktur des Dualen Systems neben In der Abgrenzung der volkswirtschaftlichen Gesamt- rechnung expandierte der reale Warenexport mit ei- nem Prozent. Ausschlaggebend dafür war die Ent- wicklung der statistisch nicht erfaßten Warenlieferun- gen von West- nach Ostdeutschland, die schätzungs- die klassische Müllabfuhr. weise einen Umfang von 33 Milliarden DM (nach 28 Milliarden DM im Vorquartal) erreichten. Doppelt so rasch wie die Exporte expandierten die realen Waren- importe; die darin enthaltenen Bezüge aus Ost- deutschland dürften sich wie schon im Vorquartal - auf etwa 2,5 Milliarden DM belaufen haben. Vor al- lem Fertigwarenenderzeugnisse und hier insbe- sondere Investitionsgüter - wurden vermehrt impor- tiert. Insgesamt war die reale Warenbilanz im Berichtszeit- raum in der Abgrenzung der volkswirtschaftlichen Ge- samtrechnung nahezu ausgeglichen. Die Dienstlei- stungsbilanz schloß dagegen mit einem Plus von 40 Milliarden DM auf Jahresbasis hochgerechnet - ab, nach 52 Milliarden DM im Vorquartal. Diese Ab- nahme ist vor allem auf den Dienstleistungsverkehr - kurz & bündig - Anzeige 03239 CITO PILINI Clownerien Jonglagen Tanzende Teller DER Animationsclown für Veranstaltungen aller Art Telefon (02 28) 65 59 63* sind. Der wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen setzen die Gemeindeordnungen enge Grenzen. So darf die Kommune als »Unternehmer<< nur dann aktiv werden, wenn ein dringender öffentlicher Zweck das nötig macht, oder wenn ein anderer diesen Zweck nicht besser und wirtschaftlicher erfüllen kann. Billig- mann: »Das Duale System funktioniert nicht ohne die privaten Entsorger. Es funktioniert aber auch nur im Konsens mit dem Kommunen. Nur gemeinsam kön- (WID) nen wir es schaffen.<< Kein gutes Beispiel In puncto Umweltschutz ist es bei den Mitgliedern des Deutschen Bundestages und dessen Verwaltung nicht zum Besten bestellt. Das hat Berichten zufolge die SPD-Abgeordnete Caspers-Merk jetzt mit Hilfe ei- ner ökologischen Bewertung der Abgeordnetenbüros festgestellt. Es kam zum Vorschein, daß kaum Schreibpapier aus Altmaterial verwendet wird, dafür aber noch immer Korrekturflüssigkeiten mit giftigen Chlorkohlenwasserstoffen. Bemängelt wurden auch die Einweg-Kugelschreiber und batteriebetriebenen Geräte sowie Klarsichthüllen aus PVC. Ein Unding sei, so die prüfenden Mitarbeiter, daß in der Bundes- tagskantine Einwegbecher ausgegeben werden. Ihre Pressemitteilung, gedruckt auf hellgrauem Re- cyclingpapier, verteilte die Abgeordnete in einem grauen Papphefter. Man müsse eben erst die Bestän- de verbrauchen, erklärte ein Fraktionssprecher auf die Frage, warum die Einladung zur Pressekonferenz auf weißem Papier gedruckt wurde. und der Abteilungsleiterin für Märkte park zu gestalten, wobei dem Umwelt- und Messen fachlich kompetente, dis- schutz eine besondere Bedeutung zu- kussions- und kompromißfreudige An- kommen soll. Vorgesehen sind als Neu- sprechpartner erhalten, die »trotz erheb- heiten u. a. ein Märchenwald und ein licher Arbeitsüberlastung gleichbleibend Kinderland. freundlich sind.<< SCHWÄBISCH GMÜND - Der örtliche Handels- und Gewerbeverein versucht den Marktstandort Schwäbisch Gmünd durch verschiedene Aktivitäten aufzu- Dagegen sei aus vielen Gegenden von werten. So wird, wie HGV-Vorstandsmit- einer gewissen Arroganz der Behörden glied Gerd Eberle mitteilt, in diesem gegenüber den ambulanten Händlern Jahr erstmals das Reisegewerbe an ei- zu hören. nem verkaufsoffenen Sonntag beteiligt. Dazu gehört auch die Ausweitung des BERLIN - Nach einer Information der Weihnachtsmarktes, der sich »durch »Findungskommission « des Berliner Se- das historische und baulich interessan- nats scheint das Hin- und Her um den te Ambiente der Stadt« zu einer weite- Kulturpark nun endlich bald zu Ende zu gehen. Als aussichtsreichster Bewerber gilt nun die Gruppe um die amtierende >>Äußerst zufriedenstel- Direktorin Gisela Brederlow gemeinsam lend« bezeichnet Wolfgang Zerr, Vorsit- mit der Schaustellerfirma Witte und den zender des HAGD-Landesverbandes Architekten Prof. Baller aus Berlin. Mecklenburg-Vorpommern, die Zusam- Diese Gruppe hat ein Konzept vorge- menarbeit mit der Stadt. Man habe mit legt, das vorsieht, den Park in einer Mi- der Amtsleiterin des Gewerbeamtes schung aus Vergnügungs- und Freizeit- ren Attraktion etablieren soll. SCHWERIN TV aktuell Erstes Deutsches Fernsehen (ARD) Samstag, 21. 9., 11.35 bis 12.55 Uhr Wie ein Volksfest »O'zapft is!« Die von der Kommission getroffene Ent- zur Wies'n wird. scheidung bedarf noch der Zustimmung Sonntag, 22. 9., 10.00 Uhr von Senat und Abgeordnetenhaus, das Oktoberfest, Trachten- und soll bis Ende Oktober geschehen. (wi) Schützenzug 1991 LEIPZIG - Die Stadtväter haben ent- Rückrufaktion schieden: Leipzig behält am traditionel- Der Hausgerätehersteller Braun AG hat len Cottaweg seine Kleinmesse. Der an eine Rückrufaktion für Kaffeeautomaten dieser Stelle vorgesehene provisorische gestartet. Dabei handelt es sich laut An- Verbrauchermarkt wurde nicht ge- zeigen des Unternehmens in Tageszei- nehmigt. tungen um Geräte aus der Produktion Froh darüber zeigt sich auch der Vorsit- von Juni 1988 bis April 1989 mit der Mo- zende des örtlichen Schaustellervereins dellbezeichnung KF 22, KF 26, KF 32 Helmut Hoffmann. »Es wäre nicht aus- und KF 36. Betroffen seien weiße Gerä- zudenken gewesen, daß wir auf irgend- te mit den Typennummern 4083, 4084, eine Wiese verbannt worden wären«, 4085 und 4086 in Verbindung mit dem sagte er gegenüber der Presse. Produktions-Code von 822 bis 915.