Der Komet 4686 – Seite 31

Nr. 4686/20. 10. 1992 Der Komet ständige Erstattung oder Übernahme von Fahrtko- es nicht anzusehen, wenn der Unternehmer Fahrt- sten für Verkehrsmittel des öffentlichen Personen- kosten für Verkehrsmittel des öffentlichen Perso- verkehrs, die im Zusammenhang mit dem Besuch nenverkehrs erstattet oder übernimmt, die im des Geschäftslokals oder des Orts der Erbringung Zusammenhang mit dem Besuch des Geschäftslo- der Leistung aufgewendet werden.<< In ihrer Eingabe vom 23. 9. 1992 an den Bundesmi- nister für Wirtschaft wendet sich die HAGD gegen die von der Bundesregierung vorgeschlagene Ein- engung. Sie ist nach Auffassung der HAGD un- praktikabel und wird eine Flut von Prozessen herbeiführen. Denn die Gerichte werden sich dann mit der Frage zu befassen haben, wann eine teil- weise oder vollständige Erstattung oder Übernah- me von Fahrtkosten für Verkehrsmittel des öffent- lichen Personennahverkehrs als im Hinblick auf den Wert der Ware oder der Leistung angemessen anzusehen ist. Bei der vom Bundesrat vorgeschlagenen Fassung dürfte sich nach Einschätzung der HAGD dagegen kals oder des Orts der Erbringung der Leistung auf- gewendet werden.<< Die HAGD betrachtet dies als wünschenswerte flankierende Maßnahme, durch die Gerichtsverfah- ren über die Frage vermieden werden können, ob Erstattung von Fahrtkosten für öffentliche Ver- kehrsmittel einen Preisnachlaß und damit ein Ver- stoß gegen das Rabattgesetz oder eine rabattrecht- lich zulässige Nebenleistung darstellt. (B) HAGO Der größte deutsche Berufsverband der Schausteller, Markthändler, ambulanten Gewerbetreibenden und Circusse. Berichte von Volksfestplätzen Wurstmarkt jetzt mit Weindorf die Frage der Angemessenheit von allein unter Erlebnis-Gastronomie gut angenommen - Positive Bilanz gezogen 31 els in diesem Jahr von rund 620000 Besuchern bevöl- kert. »Sieht man vom regnerischen Vormarkt- Montag einmal ab, verzeichnet der Wurstmarkt an allen Festtagen Besucherzuwächse<<, versichert Roland Poh nicht ohne Stolz. marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten regeln. Al- BAD DÜRKHEIM Ihre Zufriedenheit hatten seinen vielen Weinzelten und Schubkarchständen ler Voraussicht nach würden die Unternehmen, wie Schausteller bereits zur Wurstmarkt-Halbzeit ge- das z. Zt. ja auch bereits häufig bei der Übernahme genüber der »Rheinpfalz«< geäußert. Allen voran von Parkkosten der Fall ist, von sich aus jegliche Christina und Ewald Schneider, Besitzer des »Can Mißbräuche oder für sie unwirtschaftliche Ausnut- Can«<, das auf dem Wurstmarkt Premiere feierte. zung der Zugabe ausschließen. Besonders gut gewesen sei das Geschäft am Die von der Bundesregierung vorgeschlagene Lö- Samstag und Sonntag. So sah es auch »>Wellenflie- Am Freitag, 11. September, begann der 576. Dürk- sung ist nach Auffassung der HAGD auch nicht ger«-Besitzer Manfred Nickel, der sich aber »>auch heimer Wurstmarkt. Wie immer mit Böllerschüssen wettbewerbsneutral. Bei der engen Fassung be- über die anderen Tage nicht beklagen« wollte. und einen historischen Eröffnungsspiel. Da wird an steht nämlich die Gefahr, daß z. B. Marktkaufleute Auch Anita Post-Barth, die mit ihrem Autoskooter jene Zeit erinnert, als die Menschen hinauf zur Mi- von vornherein davon ausgeschlossen würden, diesmal allerdings dem Weindorf weichen mußte, chaelskapelle pilgerten, alljährlich am Michaelis- Fahrtkosten zu übernehmen. Wenn also beispiels- registrierte den Samstag als >>Spitze«<, während der tag. Es war der Ursprung des Wurstmarktes, da- weise auf dem Marktplatz einer Stadt ein großer Montag »>halt einfach zu kühl<< war. Der Platzwech- mals noch Michaelismarkt genannt, der seit dem Marktkaufmann neben einem kleineren stationären sel sei aber kein Fehler gewesen, sagte die Betrei- frühen 16. Jahrhundert auf den Brühlwiesen statt- Einzelhändler tätig wird, könnte das dazu führen, berin der Zeitung. Allgemein »zufriedenstellend« findet. Einzige Abweichung in diesem Jahr vom daß zwar der Einzelhändler, nicht aber der Markt- war der Vormarkt auch für den Juniorchef der Gei- normalen Zeremoniell: Wurstmarktküfermeister kaufmann dem Kunden die Fahrtkostenvergünsti- sterbahn. Für Marktmeister Roland Poh war es Heinz Karst hat nach 42 Jahren zum letzten Mal gungen einräumen kann. Im übrigen dürfte es »fast ein Bilderbuch-Samstag«< und faßt zusammen: zur Eröffnung das erste Faß angeschlagen. Da- auch im Sinne einer offenen und freien Marktwirt- »Der Wurstmarkt 1992 sieht wirklich gut aus.<< nach gab er Bürgermeister Horst Sülzle symbo- schaft liegen, die Zugabeverordnung mit ihren Am Ende des größten Weinfestes der Welt spricht lisch den Küferschlegel zurück. wettbewerbshemmenden Bestimmungen so weit der Marktmeister von einem »Super-Wurstmarkt<< Dürkheims Bürgermeister begrüßte die dichte Gä- wie möglich einzuschränken. und versichert: »Besser kann man sich ein Volks- steschar, die sich auch diesmal vor der Bühne auf fest nicht wünschen. Der Nachmarkt brachte noch dem Platz neben der Polizeiwache drängte. Das einmal einen Ansturm. Die Rhein-Haardtbahn be- letzte Wort des Bürgermeisters lag noch in der förderte in diesem Jahr zehn Prozent mehr Fahrgä- Luft, als der erste der drei krachenden Böller abge- ste insgesamt waren es knapp 75000 als im schossen wurde. Zuvor hatte die Pfälzische Wein- Vorjahr und die Zahl der registrierten Busse stieg königin Birgit Weisbrod ihre Ansprache gehalten. um über 20 Prozent. Nach Schätzungen wurde der Den Wurstmarkt betrachtet sie als ideale Völker- Festplatz mit seinem riesigen Vergnügungspark, verständigung: Die Leute verstünden sich sehr gut, Der Gesetzentwurf ist am 14. 8. 1992 dem Bundes- tag zugeleitet worden. Die HAGD appelliert an den Gesetzgeber, sich nicht die Bedenken der Bundes- regierung zu eigen zu machen, sondern das Ge- setz in der einzig sachgerechten Bundesratsfas- sung zu verabschieden. Rabattgesetz wird ebenfalls ergänzt Nach Meinung der Bundesregierung ist auch eine Änderung des Rabattgesetzes erforderlich. Nur da- durch könne sichergestellt werden, daß die Über- nahme der Fahrtkosten nicht in Folge der Aufmachung der hierfür betriebenen Werbung von der Rechtsprechung in bestimmten Einzelfällen aus rabattrechtlichen Gründen als unzulässig an- gesehen wird. Das könnte durch eine Ergänzung des § 1 Rabattgesetz durch den folgenden Abs. 3 geschehen: >>3) Als Preisnachlaß im Sinne dieses Gesetzes ist ela als nequb netrins dep eib Geselligkeitsvereine Kosse Westdeutscher Verein reisender Handelsleute, Schausteller u. Berufsgenossen Koblenz e. V. Hiermit geben wir die Daten für unseren monatli- chen Stammtisch bekannt: 12. 11., 10. 12. 1992, 11. 2., 11. 3. 1993. Es ist jeweils der zweite Donnerstag im Monat. Treffpunkt im Restaurant »Zur Königsbach«<, Koblenz, An der Königsbach 8, 19.30 Uhr. Der Januar-Stammtisch muß wegen Be- triebsferien des Restaurants leider ausfallen. Alle Interessenten sind herzlich eingeladen, Gäste sind ebenfalls willkommen. b ploha e Der Vorstand Was wäre der Wurstmarkt ohne seinen Vergnügungspark? noragnan (Fotos, 3: KOMET)