Der Komet 4703 – Seite 10

10 und auch die Lebensqualität einer Region hinwies. Beim anschließenden ge- meinsamen Warten auf das Mittagessen im Hotel Hiemer, wo es wegen der unerwartet großen Teilnehmerzahl wohl Bedienungsengpässe gab, er- gab sich reichlich Gelegenheit zum Meinungs- und Erfah- rungsaustausch und zur Her- stellung neuer und zur Festi- gung bestehender Bekannt- schaften. Dazu diente auch das nachmittägliche gemütli- che Beisammensein bei Kaf- fee und Kuchen im Bauern- hofmuseum Illerbeuren, das die Festteilnehmer gerne als willkommene Abwechslung besuchten. Am Abend trafen sich dann alle Teilnehmer in Gala zum Stehempfang mit Drehorgelmusik im Fo- yer der Stadthalle, in der erwartungsvolle Hoch- stimmung herrschte. Der anschließende Festball wurde eröffnet mit der Begrüßung des Schirmherrn und der Ehrengäste durch Karl Peterka, danach hielt Oberbürgermeister Dr. Holzinger seine Fest- rede. BLV-Präsident Rennebaum wünschte der neu geweihten Fahne, daß sie viel öfter zu fröhli- chen und festlichen Anlässen wehen als sich in Trauer zur Ehrbezeugung senken möge, und schloß seine Laudatio mit den Worten: »Wenn alle treu zur Fahne steh'n, kann der BLV nie unter- geh'n. Vom Fremdenverkehrsamt der Landes- hauptstadt München überbrachte er Oberbürger- meister Dr. Holzinger als Gastgeschenk einen Re- genschirm selbstverständlich von roter Farbe, wie er zu dem SPD-Oberbürgermeister von Mem- mingen gehört, der die anspielungsreiche Gabe la- chend entgegennahm. ― Für 30jährige gewissenhafte und erfolgreiche Verbandsarbeit als Vorsitzender seiner BLV- Außenstelle erhielt Karl Peterka durch einstimmi- Der Komet Nr. 4703/10. 4. 1993 scheid. Solche Willkürmaßnahmen zeigten, wie wichtig eine starke Berufsorganisation sei. Der ein- zelne sei gegen derartige Ausfälle weitgehend machtlos, betonten die Verbandsvertreter. Neben rechtlichen Problemen standen Kosten- fragen im Mittelpunkt der Verbandstagungen. Ar- nold Jipp konnte berichten, es sei gelungen, den Stromtarif in Schleswig-Holstein nun endlich zu vereinheitlichen. Ab 1. 7. 92 gelte einheitlich 0,35/kW (früher unterschiedlich gestaffelt bis 0,62/kW). Seit etwa einem halben Jahr werde vie- lerorts die Selbstreinigung auf Märkten durchge- führt. Dadurch sparten viele Gemeinden erheb- liche Kosten. Der Landesverband werde genau überprüfen, so Landesgeschäftsführer Müller, ob diese Ersparnis über die Standgelder an die Schausteller und Marktkaufleute weitergegeben werde. In der Diskussion bemängelten viele Mit- glieder die desolate und fragwürdige Organisation gen Präsidiumsbeschluß als äußeres Zeichen un- des Kieler Umschlages 1993, an dem der Landes- serer Wertschätzung die höchste Auszeichnung, verband erstmalig nicht mehr beteiligt war. die der BLV zu vergeben hat die goldene Ehren- Die Schausteller in Schleswig-Holstein wählten nadel. Alle im Saal freuten sich, daß der gesund- Arnold Jipp mit überwältigender Mehrheit erneut heitlich schwer angeschlagene ehemalige Markt- zu ihrem Landesvorsitzenden. Stellvertreter Jipps meister Maischberger unter den Gästen weilte, und ein herzliches »Vergelt's Gott«< darf man auch dem Leiter des Ordnungsamtes, Beyer, sagen, der sicherlich auch wesentlichen Anteil daran hatte, daß diese Fahnenweihe so reibungslos ablaufen konnte und zu solch einer harmonischen Veran- staltung geworden ist. Die Showband »Thunder- birds« sorgte dann bis spät in die Nacht dafür, daß die Tanzfläche immer gut besetzt war und daß es eine rauschende Ballnacht wurde, die alle Anwe- senden noch lange dankbar in Erinnerung behal- ten werden. Karl Peterka und seiner Vorstandschaft ein herz- liches Dankeschön für die sorgfältige Vorbereitung dieses unvergeßlichen Festtages. Der BLV und alle seine Mitglieder sind stolz auf diese neue Fahne. Möge sie den Mitgliedern der Außenstelle Mem- mingen und uns allen nur in guten Zeiten wehen! wurden Erich Wedekind und Emil Wundsam. Als Schriftführer wurde Peter Heitkamp wiederge- wählt, als Kassierer Johann Döhrksen bestätigt. Die weiteren Wahlen im Überblick: Berndt Klempe und Fritz Bahr, Revisoren; Robert Rasch, Fachbe- rater Spiele; Edgar Rasch, Fachberater Schießen; Erich Wedekind, Fachberater Gastronomie; Jörn Hansen, Fachberater Verkauf; Josef Weiß, Fach- berater Fahrgeschäfte; Frank Döhrksen, Jugend- obmann. stalothe MAELEUTE A Bayerischer Landesverband UND SCHAUSTELLER der Marktkaufleute und der Schausteller e.V. - Sitz München - Horst Rennebaum, Präsident Bruno Noli, Fachberater Verbandstagungen diskutierten Rechtsprobleme Arnold Jipp erneut wiedergewählt für schwäbische Schausteller, wurde 60 Jahre (-ler) Er ist kein Mann, der sich gern in den Vordergrund drängt, sondern er verrichtet seine Verbandsaufga- Sowohl die Generalversammlung der Schausteller waltung) ein Mitglied rechtswidrig zu zwei Veran- ben eher für die Berufskollegen unauffällig, aber im Landesverband Schleswig-Holstein des BSM, staltungen nicht mehr zu, da der Kollege angeblich mit Nachdruck. Nun hat er still und leise das 60. als auch der Landesverbandstag im Friesenhof in städtische Vorgaben zur Müllselektierung mißach- Lebensjahr erreicht und ist im Kreis der »Volljähri- Kiel standen in diesem Jahr ganz im Zeichen ak- tet haben sollte. Das Schleswig-Holsteinische Ver- gen« herzlich willkommen. Er hat sich eigentlich tueller rechtlicher Probleme der Schausteller und waltungsgericht rügte jedoch eindeutig diese Ver- nie nach Funktionen gedrängt, aber immer das Marktkaufleute. Präsident Arnold Jipp und Landes- waltungsentscheidung als rechtswidrig und verur- Vertrauen seiner Schausteller erhalten, für sie Ver- geschäftsführer Klaus-Dieter Müller berichteten teilte die Landeshauptstadt Kiel (VGSH, 12A 9/92; bandsaufgaben zu übernehmen. So ist er seit vie- von einer Fülle rechtlicher und leider auch gerichtli- VGSH, 3H 162/92). Eine andere Kammer dieses Ge- len Jahren schon fast unverzichtbarer Bestandteil cher Auseinandersetzungen, die der Verband im richtes hingegen profilierte sich mit einer äußerst im Präsidium des BLV und bringt auch seine Berufs- Interesse seiner Mitglieder zur Vermeidung erheb- sachfernen Entscheidung zur Rechtmäßigkeit von erfahrung innerhalb der Vorstandschaft der Außen- stelle Augsburg ein. Kein Mann, der mit brillanter licher Nachteile für die gesamte Branche hat aus- Dauerstandplätzen. fechten müssen. Wer glaubt, daß die Position der Das Verwaltungsgericht Hamburg meinte, eine Rhetorik auf seine geleistete Verbandsarbeit hin- Schausteller und des Markthandels rechtlich gesi- Abwägung unterschiedlicher, als sachgemäß aner- weist, sondern immer bescheiden deutet er in sei- chert sei, irrt gewaltig. Immer häufiger werden be- kannter Zulassungskriterien völlig außer Acht las- nen Ausführungen an, was in Gesprächen mach- währte Praktiken und Verfahrensabläufe von Ver- sen zu können und das Merkmal »der Attraktivität bar war und wo man die Hilfe des Dachverbandes waltungen und der Rechtsprechung in Frage ge- eines Geschäfts« zum ausschließlichen Maßstab stellt, kritisierten Jipp und Müller. der Vergabe vor dem Hintergrund von Platzmangel So mußte die völlig abwegige Anwendung des machen zu sollen (VG Hmb in GewA 93, S. 72). Einzelhandelstarifes auf den Markthandel vor dem Beide Urteile werden derzeit von den übergeordne- Landesarbeitsgericht abgewendet werden. Die ten Gerichten auf ihre Rechtmäßigkeit hin Wiedereinführung der Getränkesteuer und anderer überprüft. Bagatellsteuern konnte mit Hilfe des parlamentari- Auch im Zusammenhang mit den Vorschriften schen Vertreters des Ministers für Wirtschaft, der Hygieneverordnungen kommt es in einzelnen Technik und Verkehr des Landes Schleswig-Hol- Fällen zu aberwitzigen Vorgaben durch die Veteri- stein, Günther Neugebauer, verhindert werden. näre. In einem besonders schwerwiegenden Fall, Im Mittelpunkt der gerichtlichen Auseinanderset- der aus dem Kreis Rendsburg-Eckernförde zu mel- zungen stehen immer wieder Versuche, bewährten den ist, hielt der dortige Veterinär »eine brusthohe che Geschäfte. Schaustellern und Markthändlern Standplätze Abdeckung an einem Verkaufsstand nicht für aus- nicht zu gewähren oder aufgrund angeblicher Ver- reichend im Sinne des § 13(3) LHygV, da das Hu- fehlungen oder auch zugunsten einer nur vorder- sten, Spucken, Niesen, aber auch Anfassen von Werden Sie gründigen Wettbewerbsideologie streitig zu ma- Speisen so durchaus noch möglich sei«<, heißt es in Mitglied im chen. So ließ die Landeshauptstadt Kiel (Bauver- dem schon sprachlich bemerkenswerten Be- in Bonn nötig hat. Vom Naturell her kann man mit diesem Kollegen keinen Streit bekommen, weil er stets ausgeglichen und besonnen durchs Schau- stellerleben schreitet. Lieber Bruno, namens des Präsidiums, aber auch persönlich, darf ich ein herzliches »Vergelt's Gott« sagen für Deine gelei- stete Verbandsarbeit und Deiner lieben Gattin dan- ken, daß sie viele Stunden im Jahr auf Dich verzichten muß, weil Du für Deine schwäbischen Schausteller »im Dienst« bist. Wir wünschen Dir noch viele Jahre stabile Gesundheit und erfolgrei- Horst Rennebaum, Präsident BSM