Der Komet 4703 – Seite 15
1993-04-10 · Seite 15 von 36
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Nr. 470310. 4. 1993
Der Komet
§ § § Rechts- und Steuerfragen § § §
Straßenverkehr
Linksabbieger haftet
den Verkäufer geltend machen zu können. Er
pochte vor allem darauf, der Verkäufer habe ihm
erklärt, der Wagen sei gerade vom TÜV wieder ab-
genommen worden.
15
Obwohl der Vorfahrtsberechtigte irreführend ge-
blinkt hatte, muß er nach einem Urteil des Kam-
mergerichts Berlin nicht für die Unfallfolgen haften
(12 Ŭ 5054/90). Der Fall wäre nur dann anders zu
entscheiden gewesen, wenn der Fahrer auf der
Vorfahrtstraße, außer falsch zu blinken, auch sein
Tempo gedrosselt oder sich zum Abbiegen einge-
Das half ihm beim Oberlandesgericht Köln nicht ordnet hätte. Dafür habe es in der Beweisaufnah-
weiter (2 U 165/91): Mit solchen Erklärungen über- me jedoch keinerlei Anhaltspunkte gegeben. Es
nehme der Verkäufer nicht das Fehldiagnoserisiko. bleibe daher bei dem Grundsatz, daß eine vor-
Die Sachlage sei anders zu beurteilen als bei ei- schriftswidrige Fahrweise des Vorfahrtberechtigten
nem Verkauf durch einen Händler mit eigener nichts an seinem Anspruch auf Vorfahrt ändere.
Urteile in einem Satz
. . . zu Umweltfragen
Ein Linksabbieger, der mit einem entgegenkom-
menden Fahrzeug zusammenstößt, haftet in der
Regel allein. Das gilt selbst dann, wenn der entge-
genkommende Unfallgegner möglicherweise trotz
roter Ampel in eine Kreuzung hineingefahren ist,
heißt es in einem Urteil des Koblenzer Oberlandes-
gerichts (Az.: 12U 315/92). Die Schadensersatzkla- Werkstatt, der das Fahrzeug für die TÜV-Abnahme
ge eines Autofahrers hat das Gericht abgewiesen. vorbereite. Dort vertraue der Käufer in erster Linie
auf die Sachkunde und Leistung seines Vertrags-
TÜV-Abnahme ist keine Zusicherung
partners und nicht auf eine formale TÜV-Abnahme.
MA
von Fehlerfreiheit
Bei einem 17 Jahre alten Wagen mit unbekannter Milch, in der sich Rückstände von Pflanzenbe-
Wenn man Gebrauchtwagen ansieht, gibt es im Fahrleistung und sechs Vorbesitzern müsse der handlungsmitteln befinden, darf nicht unter der Be-
mer irgendwo Mängel. Der Händler hat dem da- Käufer mit Rostschäden rechnen.
zeichnung »bio-gold«<< verkauf werden, weil bei
solchen Bezeichnungen die Verbrauchererwartung
durch Rechnung getragen, daß in den Verträgen
von einem Produkt ausgeht, das frei von Rückstän-
ein Gewährleistungsausschluß enthalten ist. Der Falsch gesetzter Blinker allein
den oder Schadstoffen ist. (Beschluß des Bayeri-
Verkäufer will vor allem nicht für Mängel haften, die führt noch nicht zur Mithaftung
nicht offen zutage treten. Diese Klausel greift dann Ein Autofahrer, der aus einer Nebenstraße kam, ver- schen Obersten Landesgerichts vom 5. Dezember
nicht, wenn der Verkäufer bestimmte Eigenschaf- ließ sich darauf, daß der Verkehrsteilnehmer auf der 1991 - 4 St 37/91)
ten des Wagens zugesichert und sein Versprechen bevorrechtigten Straße entsprechend seinem Blink-
dann nicht gehalten hat.
(gri)
zeichen nach rechts in die Straße, aus der er kam,
Der Käufer eines 17 Jahre alten Wagens, den er abbiegen werde. Der andere Fahrer hatte jedoch zu
als siebter erworben hatte, hoffte wegen der später früh den Blinker gesetzt: Er wollte erst an der näch-
entdeckten Korrosionsschäden Ansprüche gegen sten Querstraße abbiegen. Es kam zur Kollision.
Menschliche Fäkalien aus Baustellentoiletten dür-
fen nur in Blechgefäßen, nicht jedoch in Kunststoff-
behältern abtransportiert werden. (Beschluß des
Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 10. Juni 1991 -
1 Ss 198/90)
Im Spiegel der Tagespresse Im Spiegel der Tagespresse ✰
»Meppener Tagespost«, 17. 2. 1993:
Im niederländischen Ter Apel auf dem
Molenplein fand jetzt das erste »offene
Grenzfest<< statt. Die Erwartungen der
Veranstalter der Ostfriesische Schau-
stellerverband und der Handel- und Ge-
werbeverein Ter Apel wurden nicht
ganz erfüllt.
-
Vorsitzender Brauer hieß die Besu-
cher beiderseits der Grenze willkom-
men. Die Initiative zu dieser Veranstal-
tung sei vom Vorsitzenden des Ostfrie-
sischen Schaustellerverbandes, Huis-
mann, ausgegangen. Große Unterstüt-
zung, so Brauer, habe man von der Ge-
meinde Vlagtwedde erhalten.
Daß die Gemeinde dieses Vorhaben
gern unterstützt habe, betonte der Bür-
germeister von Vlagtwedde, Euverink.
Gerade im Hinblick auf den neuen euro-
päischen Binnenmarkt sei die Initiative
Die Glosse
Viele Leben
Von Charly Hähnchen
Plötzlich sind sie alle esoterisch. Das
heißt auf deutsch: Eingeweiht, geheim.
Zuerst habe ich das nicht recht verstan-
den, aber dann ließ ich es mir von mei-
ner Frau erklären. »Ich tu mal so, als
wäre ich eine aus ihrem Kreis<<, sagte
die. Wie sie das denn machen wolle,
fragte ich. »Ganz einfach. Ich erzähle
auf der nächsten Party, ich war im letz-
ten Leben ein Mann und flog durchs
Weltall. Ich werde Sterne beschreiben,
daß denen Hören und Sehen vergeht.
Dann zitiere ich ein paar Offenbarun-
gen und erzähle von Ägypten. Laẞ
mich nur machen.<< Sie zog ein lila
Kleid an und rauschte los.
Ich saß inzwischen und las mehrere
Zeitungen. Es gibt Kriege, Hunger,
Not. Ich las über Gewalt, Verbrechen
und kranke Umwelt und darüber, daß
man Abhilfe schaffen würde. Ich las
auch den Wirtschaftsteil und über die
Zwangsversteigerungen von Grund-
stücken und Eigentumswohnungen. Es
gibt viele Probleme auf der Erde, dachte
zu begrüßen. Er äußerte die Hoffnung,
daß das »offene Grenzfest«< zu einer
ständigen Einrichtung werde.
Trotz der kurzen Vorbereitungszeit
war es den Veranstaltern gelungen, ein
umfangreiches Programm auf die Beine
zu stellen. Neben dem üblichen Kirmes-
trubel gab's am Freitag abend ein Feu-
erwerk, außerdem eine Diskoshow. Nach
einem Tanztee am Samstag nachmittag
traten am Abend die in Holland sehr be-
kannten Schlagerstars Arie Ribbens
und Imca Marina auf. In einer Miniplay-
backshow präsentierten sich die Stars
»von morgen« Sonntag nachmittag.
Etwas enttäuscht zeigte sich Initiator
und Verbandsvorsitzender Huismann
über das verhältnismäßig geringe Inter-
esse vor allem bei dem Showprogramm.
Hier habe man, so räumte er ein, doch
eine größere Besucherzahl erwartet. Mit
ich. Es gibt viel zu tun.
Und dann kam meine Frau zurück.
Sie war total geschafft, zog ihren Jog-
ginganzug an, setzte sich zu mir und er-
zählte. All diese esoterischen Männer
und Frauen hatten ihr geglaubt, daß sie
ein Mann gewesen war, der im All rum-
flog. Sie waren stark beeindruckt. Des-
halb hatte sie gleich noch ein paar
Leben mehr dazugelogen. Eins als Herr-
scherin in Italien und zwei als unterge-
ordnete Person in einem nicht bekann-
ten Land. >>Es war sehr geheim«, sagte
sie. »Ich bin bestimmt in diesem Kreis
aufgenommen.<< Sie erzählte mehr.
Hans, ein Sozialpädagoge, erinnerte
sich an sein Leben als Wikinger. Er spür-
te am Meer, wie sehr er seit Urzeiten
damit verbunden war. Außerdem kann-
te er Amerika, ohne je dagewesen zu
sein. In einem anderen Leben hatte er
viele Frauen geliebt, dafür wurde er in
einem noch anderen bestraft: Als Eunu-
che mußte er einen Harem bewachen.
Karen, eine Hausfrau, erinnerte sich
bisher nur auf der zweiten Stufe als
Schwan gelebt zu haben. Erst jetzt, in
der dritten Stufe, durfte sie ein Mensch
der Resonanz auf dem Festplatz zeigte
er sich dagegen durchaus zufrieden.
Kritisch verwies er in diesem Zusam-
menhang darauf, daß einige niederlän-
dische Schausteller ihre Zusage nicht
eingehalten hätten und der Veranstal-
tung ohne Begründung ferngeblieben
seien.
Nach Angaben des Initiators soll das
Fest auf jeden Fall im nächsten Jahr ei-
ne Neuauflage erfahren. Es soll vermut-
lich in der Karnevalszeit stattfinden.
»Neue Westfälische«, Bielefeld, 15.3.93:
BRACKWEDE - Ob mich das Karus-
sell wohl aushält? Kritisch und fasziniert
zugleich schaut das Mädchen vor dem
Höhenflug nach oben, wo die Ketten
verankert sind. Das Kettenkarussell ist
eines von jenen klassischen Fahrge-
schäften, die seit jeher jung und alt fas-
sein. Sie hatte ein nächstes Leben als
Ballerina vor sich, das sagte ihr das in-
nere Selbst. Sie war mit Joe, dem Yoga-
Lehrer von der VHS, befreundet.
Manchmal spürten sie, wie aus dem
Sonnengeflecht des einen ein Strom von
Helligkeit drang und den anderen wie
ein Lasso umschlang. »So entstehen
Gedankenübertragungen«<, erklärte
meine Frau. »Wollen wir beide es auch
mal versuchen? Du mußt dich zuerst
ganz leer machen und dann meine
Hand nehmen. . .<<
O du meine Güte. Sie hatte sich mit
Esoterik infiziert. Ich brachte ihr scho-
nend bei, daß es Parapsychologen gäbe,
die übersinnliche Wahrnehmungen er-
forschen. Wissenschaftler mit langem
Studium. Für eine Party sei sowas nicht
gerade geeignet. »Du denkst immer nur
materiell«<, konterte meine Frau. >>Es ist
ganz gleich, ob jemand studiert hat oder
nicht, ob einer arm oder reich ist. Die
Hauptsache bleibt, er liegt in der selben
Schwingung wie die anderen.<<
Dazu konnte ich nichts mehr sagen.
Ich dachte nur: Das ist ja eine großarti-
ge Mode: Das Heute vergessen, und
zinieren. Das war auch am Wochenende
in Brackwede nicht anders. Bilderbuch-
wetter lockte die Sonnenhungrigen nach
draußen, so daß am Nachmittag bereits
der Festplatz von Besuchern wimmelte.
Und die waren vielen Verlockungen er-
legen: den Rufen der Losverkäufer
ebenso wie dem Duft von Bratwurst,
Zuckerwatte und gebrannten Mandeln.
Aber nicht zuletzt dem Reiz der Fahrge-
schäfte. 75 Schaustellerfamilien prä-
sentierten vom Autoskooter über den
Musikexpreß einiges für Geschwindig-
keitsrausch und Fahrvergnügen. Neu
waren in diesem Jahr der »Break Dan-
cer« und die »Illusionsschaubude«. Heu-
te geht es weiter. Die Schausteller laden
in der Zeit von 14 bis 17 Uhr zum Fami-
liennachmittag mit Freifahrcoupons ein.
Dann ist auch wieder der Westfälische
Sonderkindergarten zu Gast.
sich ins Gestern und Morgen versetzen.
Von mir aus. Es schadet ja keinem.
Wenn einer seine Freizeit damit füllen
will, so soll er. Bloß meine Frau... wie
bringe ich die wieder davon los? Vor-
sichtig fragte ich: »Du hast dich doch
ursprünglich als Lügnerin in diesen
Kreis eingeschlichen. Du hast gesagt,
du seist ein Mann im All gewesen und
hast ein ganz falsches Spiel gespielt.
Warst du vielleicht im vorigen Leben ei-
ne Kriminelle?<<
Sie sah mich an. Dann rieb sie sich
die Augen und lachte laut los. »Ich
hab's mir selbst geglaubt, weil die an-
dern mir glaubten. Der Abend war
wirklich sehr abwechslungsreich. Aber
ich gehe nicht wieder hin.<«< Sie stellte
den Fernseher an. Jemand sagte eine
Meldung über Afrika durch. Das Ge-
sicht meiner Frau wurde ernst. »Diese
Esoteriker waren alle nur mit ihren vie-
len eigenen Leben beschäftigt. Von an-
deren Menschen und Ereignissen spra-
chen sie nicht«, sagte sie. »Ich glaube,
die sind allesamt vor der Wirklichkeit
auf der Flucht.<< Ich nickte. Denn ge-
nau das glaube ich auch.