Der Komet 4710 – Seite 5

Nr. 4710/20. 6. 1993 Der Komet 5 Verspätung bei Briefen: murmur Krankenversicherung für Selbständige: Post will Haftung verbessern So kann der Höchstbeitrag vermieden werden 2047,50 DM), so wird mindestens von diesem Be- trag der Krankenversicherungsbeitrag berechnet. Selbständige, die gesetzlich krankenversichert sind Das ergibt Monatsbeiträge von rund 400 DM (neue (bei der AOK, Innungs-, Betriebs- oder Ersatzkran- Bundesländer: 270 DM) - je nach dem Beitrags- kenkasse), müssen aufpassen, wollen sie nicht un- satz der jeweiligen Krankenkasse. nötig Beiträge bezahlen. Denn seit Jahresbeginn Was passiert, wenn ein Selbständiger irrtümlich 1993 werden ihnen automatisch Höchstbeiträge ein zu niedriges Einkommen angegeben und da- berechnet - aus einem unterstellten Monatsein- durch Beiträge eingespart hat? Rückwirkend darf - bis kommen von mindestens 5400 DM (neue Bundes- die Krankenkasse Beiträge nachberechnen länder: 3975 DM). zu vier Jahre lang (beim Nachweis bewußt zu nie- driger Einkommensnachweise, also bei >>absichtli- cher Beitragshinterziehung« 30 Jahre lang). Bekommt ein Postkunde zu spät einen Brief und Von Wolfgang Büser muß wegen Fristversäumnis Strafen zahlen, will die Post bei eigener Schuld künftig haften. Dies hat Bundespostminister Wolfgang Bötsch jetzt im Peti- tionsausschuß des Bundestages erklärt. Er mußte sich vor den Abgeordneten zu einer Eingabe äu- Bern, in der ein Bürger Schadenersatz in Höhe von rund 500 DM für einen verspätet zugestellten Brief forderte. Der Fall: Ein Einschreibebrief mit Rück- schein wurde erst mit über fünfwöchiger Verspä- tung zugestellt. Der Briefträger hatte den Empfän- ger zu Hause nicht angetroffen und den Brief in seinem Schreibtisch auf dem Postamt eingeschlos- sen. Durch die verspätete Zustellung des Einschrei- bebriefes, der eine Zahlungsverpflichtung mit Frist- setzung enthielt, entstand durch ein Mahn- und Vollstreckungsverfahren ein Schaden in Höhe von rund 500 DM. Der Postminister gelobte Besserung und stellt eine Änderung der Haftungsmodalitäten in Aussicht. Viele wissen offenbar nicht, daß sie selbst dafür sorgen können, die Beitragslast von rund 700 DM im Monat zu senken. Da dies nicht rückwirkend Wer lieber die Höchstbeiträge zahlt, um im Krank- möglich ist, sondern nur vom folgenden Monat an, heitsfall ein höheres Krankengeld beziehen zu kön- empfiehlt sich eine schnelle Prüfung, ob die Vor- nen, der sollte bedenken: Der höhere Beitrag ist aussetzungen für eine »Beitragssenkung« vorliegen. auf alle Leistungen kalkuliert also einschließlich Wer als hauptberuflich Selbständiger nachweist, Arztbehandlung, Medikamente, Heilmittel und Kran- daß sein durchschnittliches Monats-Bruttoeinkom- kenhauspflege. Eine private Krankentagegeld-Ver- men (Betriebseinnahmen minus -ausgaben; Steu- sicherung dürfte zu günstigeren Konditionen zu ha- ervorteile nicht berücksichtigt) niedriger ist als ben sein. Doch gilt auch hier: Beiträge vergleichen! 5400 DM (3975 DM), der sollte dies seiner Kran- kenkasse mitteilen. Als Nachweis dient z. B. der letzte Steuerbescheid einschließlich Gewinnermitt- lung. Wer nach dem Stichtag 1. Juli 1993 noch immer Übrigens: Haben Selbständige weitere >>Einnah- die alten Postleitzahlen verwendet, muß auf jeden men zum Lebensunterhalt«<, etwa Miet- oder Zins- Fall damit rechnen, daß sein Brief zum Empfänger einkünfte bzw. eine Rente, so werden auch diese wesentlich länger unterwegs ist. Die Post kann da- in die Beitragsberechnung einbezogen - maximal für allerdings nicht haftbar gemacht werden. Jeder Die Krankenkasse legt dann vom nächsten Mo- natürlich bis zu 5400 DM (3975 DM) pro Monat. Ei- sollte deshalb sein persönliches Adreßbuch, falls natsersten an das geringere Einkommen der Bei- nige Krankenkassen sind in diesem Punkt der Auf- noch nicht geschehen, umgehend auf den neue- tragsrechnung zugrunde. Macht das Einkommen fassung, daß solche Zusatzeinkünfte bei Selbstän- sten Postleitzahlenstand bringen. Briefsendungen beispielsweise lediglich 4000 DM brutto im Mo- digen, die Betriebseinnahmen unterhalb der Min- an Ihre Fachzeitschrift müssen Sie nach dem 30. natsdurchschnitt aus, so ergibt sich daraus eine dest-Monatsbeträge haben, nicht auf die tatsächli- Juni wie folgt adressieren: »Der Komet«<, Postfach Beitragsersparnis von rund 200 DM im Monat (neue chen Einkünfte (von z. B. 1500 DM im Monat) auf- 2261, 66930 Pirmasens. Und denken Sie bitte dar- Bundesländer: bei 2500 DM/Monat ebenso). zurechnen sind, sondern auf die Mindestbeträge. an: Ab sofort sollte bei allen Zuschriften neben der Allerdings: Sollte das Einkommen niedriger sein Gegen diese Rechtsauslegung erscheint eine so- alten PLZ unbedingt auch die neue fünfstellige mit als 2782,50 DM monatlich (neue Bundesländer: zialgerichtliche Klage aussichtsreich. angegeben werden. menis (red.) meb bnu-abs18 nedballstreeWinter Abnormitäten-Ausstellung elb 18ieri esb ns Mehr Wirtschaft - nenie mu weniger Gewalt -eter malistausra nicht der alleinige Maßstab sein. »Auch die Priva- ten können sich nicht aus der gesellschaftspoliti- schen Verantwortung heraushalten, in der alle Me- dien stehen«<, so Stihl wörtlich. Dies gelte auch für das Übermaß an Gewalt, das derzeit über die deutschen Bildschirme flimmere. Eine Lösung für dieses Problem, dessen Verursacher nicht allein die privaten Fernsehveranstalter seien, könne nur durch eine öffentliche Diskussion innerhalb der Gesellschaft gefunden werden. »Der moralische Druck, diesen Schund aus dem Programm zu kippen, muß so stark werden, daß die Programmverantwort- lichen reagieren«, erklärt Stihl. Eine entschiedene Absage erteilt der Präsident allerdings allen Bestre- bungen, eine direkte Zensur auf die Programme aus- zuüben. Stihl: »>Man weiß nie, wo das dann endet<<. Eine interessante Ausstellung zum kulturgeschicht- Die privaten Fernsehanstalten räumen in ihren Pro- lichen Phänomen der Abnormitäten und ihre Zur- grammen dem Thema »Wirtschaft« kaum noch ei- schaustellung unter dem Titel »>De tentoongestelde nen Sendeplatz ein. Dies bemängelte Hans Peter Mens, Reuzen, Dzwergen en andere wonderen der Stihl, Präsident des Deutschen Industrie- und Han- Natuur<< ist zur Zeit in Teylers Museum im nieder- delstages (DIHT), in einer Pressemitteilung. Es ge- ländischen Haarlem zu sehen. nedo be zu wenig Wirtschaftssendungen im Privat-TV. Die Exponate widmen sich sowohl der naturwis- Wirtschaftsthemen würden aber auch in anderen senschaftlichen und medizinischen Seite der Ent- Sendungen nicht ausreichend behandelt. Dies sei stehung von Mißbildungen durch die Ausstellung absolut unverständlich in einer Zeit, in der jeder entsprechender Präparate, in besonderem Maße einzelne Bürger im alltäglichen Leben spüre, wel- aber der Rolle der »Abnormitäten« im Showge- che Bedeutung diese Thematik habe. Der Einwand, schäft. Breiten Raum nehmen dabei die »Nieder- Wirtschaftsthemen würden keine ausreichend ho- ländischen Wunder der Natur« ein, beginnend mit hen Einschaltquoten erzielen, zähle nicht. Gut ge- Porträts von riesenwüchsigen Menschen und machte, den Bürger ansprechende Sendungen Zwergen aus dem Mittelalter über den »Riesen«< könnten durchaus Erfolg haben. Außerdem dürften Jan Albert bis zu dem erst 1959 verstorbenen, Einschaltquoten auch für private Programmacher ebenfalls riesenwüchsigen Rigardus Rijnhout. Auch die Zurschaustellung der sogenannten >>Exoten<< wurde nicht ausgespart, gastierten doch in den Niederlanden u. a. auch Hagenbeck mit sei- Bei der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel Die Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit nen Völkerschauen und Sarrasani mit seinen India- nern. Ein ausführlicher Katalog mit zahlreichen und Gaststätten (BGN) ist man mit den Entwick- stiegen um 6,9 Prozent auf 6827 Berufskrankheiten- Abbildungen (96 Seiten, ISBN 90-6011-833-2, lungen im Geschäftsjahr 1992 nicht zufrieden: Anzeigen. Die bedeutendsten Berufskrankheiten der 49,50 Hfl), ist zu dieser Ausstellung erschienen, er In nahezu allen Bereichen muß die gesetzliche BGN, das Bronchialasthma und die Hauterkrankun- Unfallversicherung im Bereich der Nahrungs- gen entwickelten sich unterschiedlich: Während die (wi) mittel- und Getränkeindustrie, dem Hotel- und Anzeigen auf Atemwegserkrankungen um 5,4 Pro- dob Gaststättengewerbe sowie der Circusse und zent anstiegen, konnte bei den Hauterkrankungen Schausteller einen Anstieg der Berufskrankhei- ein Rückgang von 3,7 Prozent festgestellt werden. ten feststellen. ist direkt beim Museum zu erhalten. Fahrtenschreiber soll ausdienen Rückgang bei Arbeitsunfällen Die jetzt veröffentlichte Jahresstatistik 1992 be- Der Fahrtenschreiber als Kontrollinstrument der legt einen Anstieg der Berufskrankheiten um 6,9 Fahrer-Lenkzeiten hat möglicherweise bald ausge- Prozent und der Wegeunfälle um 2,9 Prozent. Ins- dient. Dies berichtet die Zeitschrift »trans aktuell«. gesamt verzeichnete die BGN im vergangenen Demnach untersucht die EG-Kommission derzeit Jahr 116817 meldepflichtige Unfälle (1991: 122719). gemeinsam mit Experten aus dem Güterkraftver- In den neuen Bundesländern wurden 1992 insge- kehrsgewerbe Alternativen. Die Elektronik- und die samt 18578 meldepflichtige Unfälle in den Bezirks- Kfz-Industrie befassen sich schon mit der Entwick- verwaltungen Berlin und Erfurt registriert. Dies lung computergestützter Systeme. Im Gespräch entspricht einem Anteil von 15,9 Prozent an der ge- sind ein Chip statt der bisherigen Scheiben und ein samten Berufsgenossenschaft. Im Vorjahr betrug Bordrechner, ähnlich der Black Box im Flugzeug. der Anteil noch 12,3 Prozent. Die Entschädigungsleistungen stiegen um 15,7 Prozent auf rund 623,9 Millionen Mark, die Kosten für die ambulante Heilbehandlung lagen 1991 bei über 49,5 Millionen Mark (+ 16,7 Prozent). Wie schon in den vergangenen Jahren verzeichnete die BGN bei den Berufshilfekosten einen deutlichen Ausgabenanstieg auf inzwischen 109,03 Millionen Mark (plus 27 Prozent). Die Kosten für die Unfall- verhütung stiegen im vergangenen Jahr ebenfalls, und zwar um 12,9 Prozent auf nunmehr 39,8 Millio- nen Mark. Die Bilanzsumme der BGN betrug 1992 über 1,5 Milliarden Mark.