Der Komet 4710 – Seite 9

Nr. 4710/20. 6. 1993 BSM-Bundesverbandstag 1995 in Berlin 1.8 ms Nolet me Bei einer Vorstandssitzung der Schausteller im Landesverband Berlin am 10. Juni 1993 wurde von Präsident Walter Weitmann Berlin mit der Ausrichtung des nächsten BSM-Bun- desverbandstags beauftragt. Als Termin ist bereits der 2. bis 5. Februar 1995 festgelegt. Der bereits konstituierte Or- ganisationsstab wird ab sofort in die vorberei- tenden Arbeiten einsteigen. Sobald nähere Festlegungen getroffen sind und wir konkre- tere Aussagen über den Veranstaltungsort und -ablauf sagen können, werden wir Sie an dieser Stelle hierüber informieren. Übernahme der Unterbringungskosten für ihre Kin- der beantragen wollen. bnstead ( Zentrale Vorschrift ist § 21 des Kinder- und Jugendhilfe-Gesetzes vom 26. Juni 1990, das als »Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugendhilfe« in das Sozialgesetzbuch (SGB) aufgenommen wor- den ist. Diese Vorschrift regelt die Unterstützung bei notwendiger Unterbringung zur Erfüllung der Schulpflicht. Voraussetzungen sind danacha -schulpflichtige Kinder psituA mil - keine Sicherung der Schulpflicht durch Erziehungsberechtigte sai - wegen berufsbedingtem ständigen Ortswechsels und - dadurch Notwendigkeit anderweitiger Unterbrinung DERE Der Komet Verwaltungsaufwand in keinem angemessenen Verhältnis zum Kostenbeitrag stehen wird. Angerechnet werden andere zweckbestimmte Leistungen, insbesondere Kindergeld. Bei der Ein- kommensermittlung sollten so viel wie möglich lau- fende Kosten angegeben werden, darunter auch die Aufwendungen für Alterssicherung. Es emp- fiehlt sich auch, die Ausgaben für Kleidung sowie Tanzstunden usw. des Kindes oder Jugendlichen anzugeben, damit sie bei der Anrechnung anderer zweckbestimmter Leistungen berücksichtigt wer- den. TKAUFLEUTE MARKTK UND SCHA HAUSTELL Bayerischer Landesverband der Marktkaufleute und der Schausteller e.V. onepun - Sitz München - - 75 Jahre Maria Heilmeier - 9 am 3. Juni. Schausteller, Marktkaufleute und viele Ehrengäste erinnern sich noch gut an ihren 60. Ge- Kein Kostenbeitrag wird gewährt, wenn Eltern burtstag, den wir in diesem und Kind nicht zusammenleben (§ 94 Abs. 3). Kreis ausgiebig feierten. Gerade das Geburtstags- Einkommens- und Vermögensverhältnisse kind war damals ein Tem- müssen nachgewiesen werden peramentbündel und hat Die Eltern sowie junge Volljährige sind verpflichtet, ihre Gäste mit vielen Solo- der Behörde über ihre Einkommens- und Vermö- Einlagen bestens unterhal- gensverhältnisse Auskunft zu geben. Dazu gehört auch, Name und Anschrift des Arbeitgebers zu ten. Nun sind fünfzehn Jahre ins Land gegangen, nennen, über die Art des Beschäftigungsverhält- und die Jubilarin schickt sich an, das letzte Viertel- nisses Auskunft zu geben sowie auf Verlangen Be- jahrhundert unbeschadet zu überstehen. weisurkunden vorzulegen oder ihrer Vorlage zuzustimmen (§ 97a). Dem Verbandsleben war sie immer zugetan und uhotain eine Versammlung war gar nicht denkbar ohne die abrial Wortmeldung und Diskussionsbeiträge von Maria Örtliche Zuständigkeit für Leistungen Heilmeier. Auch die Geselligkeit hat bei ihr einen Maßgebend ist die Hauptwohnung (gewöhnlicher großen Stellenwert, so daß sie im Frauenverein >>Die Aufenthaltsort) der Eltern (§ 86 Abs. 1). Bei Fehlen Gemütlichen Münchnerinnen« und » Münchner Kindl<< eines gewöhnlichen Aufenthalts oder bei Nichtzu- regelmäßig an deren Treffen teilnimmt und auch esammenwohnen der Eltern und Kind richtet sich hier oft für Stimmung sorgt. Der Unterzeichner er- die Leistungsgewährung danach, wo das Kind oder innert sich noch gut, daß sie vor Jahren eine Wette der Jugendliche vor Beginn der Leistung ihren ge- verloren hatte und die »Münchner Kindl«< zu einem nie wöhnlichen Aufenthalt hatten. Bei Notzuständig- gemütlichen Nachmittag auf dem Frühlingsfest keit gilt der Aufenthaltsort des Kindes vor Beginn eingeladen hatte. Es ist im wahrsten Sinne des der Leistung. Wechselt die örtliche Zuständigkeit, Wortes immer etwas los, wenn Maria ihre Damen so bleibt der bisher zuständige örtliche Träger so um sich schart. lange zur Gewährung der Leistung verpflichtet, bis die nunmehr zuständige örtliche Behörde die Lei- stung fortsetzt (§ 86c). in Die Eltern haben auch einen gesetzlichen An- spruch auf Beratung und Unterstützung bei der Geltendmachung ihres Anliegens. Das Jugendamt ist somit beispielsweise verpflichtet, für die Eltern den notwendigen Schriftverkehr mit anderen Stel- len zu führen und Briefe zu schreiben. Das Nicht- Steuerliche Geltendmachung behilflichsein bei der Antragstellung kann dem- ständig von Unterbringungskosten nach Amtspflichtverletzung sein. Unterbringungskosten können als außergewöhnli- abbau che Belastungen nach § 33 des Einkommensteuer- Kostenübernahme liegt im Ermessen gesetzes geltend gemacht werden. Diese sind der Behörde - Huse allerdings um die zumutbare Belastung zu kürzen, Das Jugendamt ist nicht ohne weiteres zur Über- die sich nach dem Gesamtbetrag der Einkünfte nahme der Unterbringungkosten verpflichtet. Es richtet; lediglich der dadurch verbleibende Betrag tem Schrot und Korn ist. Sie weiß nicht nur, wie man liegt vielmehr im Ermessen der Behörde, Leistun- gen zu gewähren. In § 21 wird dazu bestimmt: »>In geeigneten Fällen können die Kosten der Unter- bringung in einer für das Kind oder den Jugendli- chen geeigneten Wohnform einschließlich des notwendigen Unterhalts sowie die Krankenhilfe übernommen werden, wenn und soweit dies dem Kind oder dem Jugendlichen und seinen Eltern aus ihrem Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist. Das Verlangen einzelner Jugendämter, daß ein oder beide Elternteile ihren Beruf aufgeben, ist unzumutbar und sollte zurückgewiesen werden. Als geeignete Wohnform gelten auch Heime. Grundsätzlich sind die Eltern verpflichtet, die Ko- sten zu tragen. Nach § 91 Abs. 1 Ziff. 3 werden das Kind oder der Jugendliche und dessen Eltern zu den Kosten der Unterstützung bei notwendiger Un- terbringung des Kindes oder des Jugendlichen zur Erfüllung der Schulpflicht durch Erhebung eines Kostenbeitrages herangezogen, beispielsweise bei einem wohlhabenden Kind. Bei Heimunterbrin- gung ist nicht die Behörde Vertragspartner. Die El- tern haben den Unterbringungsvertrag unmittelbar abzuschließen. Ausnahmsweise kann von der Erhebung des Ko- stenbeitrages (§ 93 VI) abgesehen werden - bei sonst gefährdetem Ziel und Zweck der Leistung wenn Heranziehung eine besondere Härte darstellt -wenn anzunehmen ist, daß der damit ver- bundene ist vom Gesamtbetrag der Einkünfte abzuziehen. Beispielsweise beträgt die zumutbare Belastung eines Steuerzahlers mit einem oder zwei Kindern bei einem Einkommen von 30000 bis 100000 DM 3% des Einkommens. W Musterprozeß erwogen Die Mitgliederversammlung beauftragte das Präsi- dium zu prüfen, in welcher Form ein Musterprozeß für eine Familie aus dem Reisegewerbe wegen der Übernahme der Unterbringungskosten für ihre Kin- der geführt werden könnte. Damit soll eine einheit- liche Regelung der unterschiedlichen Bewilligungs- praxis der Jugendämter erreicht werden. BSM (vormals HAGD) Einer der mitgliederstärksten Verbände Europas für W Schausteller, Markthändlere und ambulante Gewerbetreibende. Mitglied der U.E.C.A. - Union Européenne du Commerce Ambulant (B) Auf den vielen Ausflügen im In- und Ausland ist sie dabei. Wenn auch nicht mehr allerbestens zu Fuß, bewältigt sie trotzdem noch das nötige Lauf- pensum, um bei solchen Gelegenheiten Land und Leute gründlich kennenzulernen. Vor einigen Jah- ren waren wir in den neuen Bundesländern zu Gast, und auf der Rückfahrt hat sie im Bus als Alleinunter- halter eine glänzende Stimmung geschaffen. Wenn sie einmal zur Höchstform aufläuft, hat es jeder schwer, rhetorisch gegen sie bestehen zu können. Dann zeigt sich, daß sie eine echte Festwirtin aus al- mit seinen Gästen umgeht, sondern auch mit den Kolleginnen und Kollegen. Sie war schon über 70, als sie in das BLV-Präsi- dium berufen wurde, um als Fachberaterin für Im- biẞbetriebe zu wirken. Selbstverständlich hat sie al- le Ehrungen erfahren, die man als äußeres Zeichen der Wertschätzung der Jubilarin zuteil werden ließ. Ihre Freunde dürfen sie Mirzl nennen. Deshalb rufen wir Dir zu: Liebe Mirzl, alle Deine Freunde im BLV wünschen Dir noch viele Jahre stabile Ge- sundheit und ein langes Leben! Horst Rennebaum, Präsident Frauenvereine Schausteller-Frauenverein Bremen e. V. Jahreshauptversammlung. Am 26. Januar trafen wir uns um 16.00 Uhr zur diesjährigen Jahreshaupt- versammlung im »Hotel zur Post«. Nach der Begrü- Bung durch die 1. Vorsitzende Hilde Tolisch wid- meten wir uns erst einmal ausgiebig der Kaffeeta- fel. Anschließend begann die Versammlung mit der Totenehrung. Es folgte der Kassenbericht (Karin Fehrensen) und der Bericht der Revisoren. Wie im- mer war unsere Kasse vorzüglich geführt worden. Für besondere Geburtstage und Silberhochzeiten wurden Geschenke und Blumen überreicht. Dann ließen wir noch einmal die Aktivitäten des Vereins im Jahre 1992 Revue passieren (Hilde Huhn). Nach