Der Komet 4742 – Seite 12

12 zweigtere Strukturen als damals, die sich auf einen relativ kleinen Bereich bezogen. Dafür haben wir heute aber auch andere Argumente. Der Komet Nr. 4742/10. 5. 1994 Bayerischen Städtetages hat in seiner Sitzung ben, um bei irgendwelchen Privatisierungsabsich- am 28. Oktober 1993 die in diesem Schreiben ten ihrer traditionellen Märkte die Grundsätzlich- dargestellten Bedenken gegen die Einschaltung keit ihrer Absicht noch einmal zu überdenken. privater Unternehmen in diesem kommunalen Aufgabengebiet grundsätzlich geteilt.<< Auch die- se Formulierung ist für jede politische Strömung offen. Leider ist das Denken der heutigen Verwaltun- gen auch noch auf einen kleinen Bereich bezogen. Erst wenn es um Subventionen geht, da erstaunli- cherweise erinnert man sich an das Land, den Staat und zwischenzeitlich sogar an Europa. Nur, Nur die Stadt Frankfurt am Main hat hierzu, nach wie die Gelder dort hinkommen, das will man nicht der Prüfung durch den Magistrat, mit einem Be- sehen. Nun ist der Markt vordergründig nicht als di- schluß der Stadtverordnetenversammlung vom 24. rekte Einnahmequelle für die Kommune zu be- 3. 1994 eine Privatisierung der Frankfurter Veran- trachten, denn die fremden Kaufleute ziehen doch staltungen abgelehnt, mit der Begründung: offensichtlich Kaufkraft ab. Daß während des Mark- ». . . daß die derzeitige Verfahrenspraxis der tes in seinem Umfeld eine höhere Publikumsfre- Durchführung der Volksfeste und des Weih- quenz zu verzeichnen ist und damit auch eine nachtsmarktes durch die Stadt Frankfurt höhere Geschäftstätigkeit im stehenden Handel verbunden ist, was zwangsläufig auch höhere Steuereinnahmen vor Ort nach sich zieht, das übersieht man geflissentlich. Daß die Marktkaufleute in ihren heimatlichen Ge- meinden steuerlich veranlagt werden, somit für die Solidargemeinschaft Staat ihren Beitrag leisten, womit letztendlich dann auch wieder Subventionen geleistet werden können, soweit ist man nicht ge- neigt zu denken. Aber es ist Fakt. Man ist eher ge- neigt, durch Denkfaulheit etwas zu zerschlagen, von dem man nicht weiß, wo es einem noch einmal nützen könnte. - - - den rechtlichen Vorgaben entspricht die Pflege von Tradition und Brauchtum gewährleistet der Zielsetzung, zeitgemäße und attraktive Volksfeste zu gestalten gerecht wird kommerzielle Einzelinteressen ausschließt einen optimalen Service durch unkommer- zielle Beratung und Information garantiert Kostendeckung der Sachausgaben sowie der Personal- und Investitionskosten ermöglichen kann die Möglichkeit des Vorsteuerabzuges bietet den Bewerberinnen und Bewerbern eine kostenlose Überprüfungsmöglichkeit der Wer kennt schon, und daraus mache ich keinen Zulassungs-Entscheidung durch das öffentlich- Vorwurf, auf einem Bürgermeisteramt die schon rechtliche Widerspruchsverfahren bietet. fast globalen Zusammenhänge des Marktwesens. Dies ist eine klare und deutliche Aussage, und Wer kennt schon die Entwicklung, wer macht sich die Mühe, den in der Zwischenzeit absolut hohen, das noch von einer Stadt, von der wir wissen, daß teilweise höchsten Standard der Produkte auf den sie tatsächlich mit immensen finanziellen Proble- Märkten zu respektieren. Wer endlich akzeptiert für men zu kämpfen hat. Sicherlich auch aus dem tra- ehemals freien dieses Gewerbe, das einen sehr hohen Anteil an ditionellen Blickwinkel einer unserem vielgerühmten Bruttosozialprodukt hat, Reichsstadt zu sehen, der bis in die heutige Zeit einen anderen ihm zustehenden Sprachgebrauch. der Handel und Wandel in den eigenen Mauern Wir akzeptieren die kommunale Verwaltung als eine für unsere Belange neutrale Institu- notion. Dies möchten wir für die Zukunft so bei- behalten. schon immer zum Vorteil gereichte. Diese Aussage der Stadt Frankfurt am Main sollte eigentlich der kleinsten Kommune in Deutschland, die als Markt- neueren veranstalter verantwortlich zeichnet, zu denken ge- Die Resolution, die in Erkenntnis der Tragweite auch vom Fachbereich II des BSM mitgetragen, im Januar diesen Jahres während der Bundesfachta- gungen in Bremen gefaßt wurde, war für die Kom-xs munen ein deutliches Zeichen einer Notbremse. Wir wollen keine dubiosen Betreiber unserer hennen us ne Fazit Die Überlegungen unseres Präsidenten, die Deut- sche Bundesbahn als Fallbeispiel für Privatisie- rung heranzuziehen, sind vom Grundsatz her vollkommen richtig, und meinen eigentlich nichts anderes, als daß Maßstäbe, die heute ihre Gültig- keit haben, morgen, bedingt durch eine andere po- litische Meinung nicht mehr vertretbar sind. Der Fachbereich II des BSM steht dementsprechend auch vollkommen hinter diesen Überlegungen. Wir als Marktkaufleute sind aber nicht in ein staatliches Unternehmen eingebunden, sondern sind bereits private Unternehmen. Somit ist der Versuch uns zu privatisieren, as absurdum geführt. Geht es schlicht noch um unsere Arbeitsplätze! Da- für kann der BSM und seine angeschlossenen Lan- desverbände aus natürlichen Gründen selbstver- ständlich keine Garantie übernehmen. Der BSM kann es sich aber nicht vorstellen, daß die Verwal- tungen das Vertrauen der freien Marktkaufleute in eine neutrale Instanz in Unmoral ummünzen. Ein hartes Wort, sicherlich! Wer aber Entscheidungen ohne Abfragen im direkten Bereich und der peri- pheren Hintergründe fällt, handelt nun einmal im Zeichen der Unmoral und muß sich diesen Vorwurf gefallen lassen. Sollten trotz allem Beschlüsse gefaßt werden, die im Regelfall von den Stadt- und Gemeindepar- lamenten getroffen werden, in denen doch genau die Vertreter sitzen, die aus nicht konsequent durchdachtem Eigennutz Entscheidungen treffen, die gegen gemeinsame Interessen gerichtet sind, dann allerdings müssen die Verbände als die Ver- treter des Markthandels um Schadensbegrenzung bemüht sein und konsequenterweise Märkte in ei- gener Regie übernehmen. Daß dies verständlicher- weise auch nicht so reibungslos über die Bühne gehen würde, wissen wir, aber . . .! Koblenzer Frühjahrsmesse bei strahlendem Sonnenschein eröffnet Märkte, die diese nur noch für ihren eigenen Geld- Schon am Nachmittag des 23. April 1994 hatten sehr herzlich. Darunter besonders den Koblenzer beutel ausschlachten. Wir wollen eine Verwal- sich auf dem mitten in der Stadt liegenden Mes- Oberbürgermeister Willi Hörter mit seiner Gattin. tung, die den Markt in seiner Funktion akzeptiert seplatz am Saarplatz zahlreiche Besucher ein- den Leiter des Kongreß- und Touristikamtes Klaus und dementsprechend fördert. Nur das gute Zu- gefunden. Sie schlenderten dort unter strah- Röser, Franz Josef Weber als Marktmeister der sammenspiel unserer Berufsverbände und den lendblauem Frühlingshimmel zwischen den Stadt und BSM-Hauptgeschäftsführer Dipl.-Kfm. Verwaltungen gewährleistet eine für alle Beteilig- dichtgedrängten Fahrgeschäften umher und Heinz Bachmann, der die Grüße von Präsident warteten auf den Startschuß zur Frühjahrsmes- Walter Weitmann überbrachte. ten förderliche Entwicklung. se, die vom 23. April bis 8. Mai in Koblenz statt- findet. Einsichten Es ist, Gott sei Dank, nicht so, daß alle Verwaltun- gen kurzsichtig denken, es gibt schließlich noch die rühmlichen Ausnahmen (oder sind die Kurz- sichtigen in der Minderheit?) Präsident Klinge betonte, daß mit der Koblenzer The Frühjahrsmesse der Reigen der vielfältigen Ereig- Bus baie nisse seiner Heimatstadt Koblenz beginne. Der Verbandspräsident Ludwig Klinge te Verband bemühe sich jedesmal eine bunte Mi- wünschte gute Geschäfte schung von Fahrgeschäften und Imbißbetrieben Pünktlich um 15.00 Uhr ergriff der Präsident des zusammenzubringen, damit den Besuchern viel Landesverbandes des Markt-, Reise- und Schau- Abwechslung geboten und viel Freude bereitet Aus den Diskussionen während der diesjährigen stellergewerbes Rheinland-Pfalz e. V., Ludwig Klin- werden kann. Wenn das Wetter weiter so mitspiele Bundes-Marktreferenten-Tagung in Nürnberg war zu entnehmen, daß man nicht bereit ist, die jeweili- ge, das Mikrofon in dem zur Bühne umgewandel- wie am Eröffnungstag, würden auch seine Schau- ten Autoskooter und begrüßte alle Anwesenden stellerkollegen auf ihre Kosten kommen, denen er gute Geschäfte wünschte. gen Veranstaltungen in private Hände zu geben. Wer aber garantiert, daß dies morgen noch politi- sche Meinung ist? Und das ist das Gefährliche! Der Oberbürgermeister der Stadt Heilbronn hat sich, nach einer von der Stadt publizierten Teilprivatisie- rung von städtischen Aufgaben und einer von uns gemachten Anfrage hinsichtlich des dort stattfin- denden Pferdemarktes, in der Form geäußert, daß >>momentan kein Handlungsbedarf besteht«<, was auch immer man darunter verstehen will. Der Bayerische Städtetag hat sich nach Diskus- sionen mit dem Bayerischen Landesverband der Marktkaufleute und Schausteller, den Verantwortli- chen des BLV sei für die Initiativen ein Dank ge- Für Oberbürgermeister Willi Hörter begann die Koblenzer Saison Nach Ludwig Klinge wandte sich Oberbürgermei- ster Willi Hörter mit launigen Worten an seine Zu- hörer. Dabei bezeichnete er die Frühjahrsmesse als Saisonstart für Koblenz. Er komme stets gerne zu diesem beliebten Volksfest und versprach, auch nach seiner in diesem Jahr auslaufenden Amtszeit immer wieder dabeizusein. Silberteller der Stadt Koblenz für Frau Aline Born sagt, unter anderem mit folgendem Satz geäußert: Oberbürgermeister Hörter (links) mit Verbandspräsi- Anschließend bedankte sich Oberbürgermeister »Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuß des dent Klinge bei der Eröffnung. al Hörter bei der Geschäftsführerin des Verbandes