Der Komet 4742 – Seite 3

Nr. 4742 Postanschrift: Postfach 2261 66930 Pirmasens Telefon 06331/5132-0ef Telefax 06331/31480 und Berufshilfe 10. Mai 1994 Der Komet asdlesni gbo Gegründet 1883 av net bou letti jeb terpenis geb PAE) alebnisres -depr neidushe merio us nedepus ienup doon 18190 A doen hun tim KOMET ISH Druck- und Verlagshaus GmbH Winzeln, Molkenbrunner Straße 10 66954 Pirmasens 3 dep lls beneis Nis 002 Fedo is jep teprise din redale doob-911 acerisiew pisM 008 ebo 00 do iws beiribetetnuale19 neb neginetie Unfallversicherung (Abdruck des Merkblattes über die gesetzliche Unfallversicherung - Herausgegeben vom Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften e. V., Bonn) nex nelleuble boos stimmung überschritten werden. Von dieser Mög- lichkeit haben die gewerblichen Berufsgenossen- schaften ausnahmslos Gebrauch gemacht.br Bei teilweiser Minderung der Erwerbsfähigkeit er- hält der Verletzte den Teil der Vollrente, der dem Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit ent- spricht. Fortsetzung aus Nr. 4741/30. April 1994 Verletzte, die nicht Arbeitnehmer sind (zum Bei- Jahre vor dem Arbeitsunfall. Der Jahresarbeitsver- spiel versicherte Unternehmer), und die bei Beginn dienst beträgt mindestens 60 v. H. - bei Minder- C. Ergänzende Leistungen zur Heilbehandlung der Arbeitsunfähigkeit Arbeitseinkommen erzielt jährigen 40 v. H. der Bezugsgröße, höchstens davad ausrub haben, erhalten ebenfalls Übergangsgeld. Es wird 36 000,- DM. Diese gesetzliche Höchstgrenze des Zur Heilbehandlung und Berufshilfe werden au- kalendertäglich in Höhe des 450. Teiles des Jah- Jahresarbeitsverdienstes kann durch Satzungsbe- Ber dem Übergangsgeld (vgl. 3 A. a.) ergänzend resarbeitsverdienstes gezahlt. folgende Leistungen gewährt: oltinex and a) Übernahme der erforderlichen Fahr-, Verpfle- gungs- und Übernachtungskosten, auch für Fami- lienheimfahrten. Hierzu gehören auch die Kosten für eine wegen der Verletzung erforderlichen Begleit- person sowie des erforderlichen Gepäcktransports. b) ärztlich verordneter Behindertensport in Grup- pen unter ärztlicher Betreuung. Weeb nlegen c) Haushaltshilfe, wenn der Verletzte wegen der Durchführung der Heilbehandlung oder der Berufs- hilfe außerhalb des eigenen Haushalts unterge- bracht ist und ihm aus diesem Grunde die Weiter- führung des Haushalts nicht möglich ist; Voraus- setzung ist ferner, daß eine andere im Haushalt le- bende Person den Haushalt nicht weiterführen kann und im Haushalt ein Kind lebt, das das achte Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder das be- hindert und auf Hilfe angewiesen ist. Jeweils 12 Monate nach dem Ende des Lohnbe- rechnungszeitraumes, der der Übergangsgeldbe- rechnung zugrundeliegt, erhöht sich das Über- gangsgeld um den Steigerungssatz der jährlichen Rentenanpassung in der gesetzlichen Rentenver- sicherung (Dynamisierung). Bezieher von Kurzarbeiter- oder Schlechtwetter- Ist die Erwerbsfähigkeit eines Verletzten infolge geld sowie Bezieher von Arbeitslosengeld, Arbeits- mehrerer Arbeitsunfälle gemindert und erreichen losenhilfe oder Unterhaltsgeld erhalten Übergangs- die Hundertsätze der durch die einzelnen Arbeits- geld in der nach den Bestimmungen der Arbeitsför- unfälle verursachten Minderung zusammen wenig- derungsgesetzes vorgesehenen Höhe. nebrew Während einer Maßnahme der Berufshilfe erhält der Unfallverletzte in jedem Falle Übergangsgeld, auch wenn er nicht arbeitsunfähig sein sollte oder Einkommen nicht erzielt hat. Durch eine besonde- re Regelung im Gesetz ist sichergestellt, daß die Barleistung stets in ausreichender Höhe gewährt wird. 922890 stens die Zahl 20, so ist für jeden, auch einen frü- heren Arbeitsunfall, Verletztenrente zu gewähren. Die Folgen eines Arbeitsunfalles werden nur be- rücksichtigt, wenn sie die Erwerbsfähigkeit um we- nigstens zehn von Hundert mindern. Den Arbeits- unfällen stehen gleich Unfälle oder Entschädi- gungsfälle nach einer Reihe weiterer Gesetze, die Entschädigung für Unfälle oder Beschädigungen Außerdem werden die mit der Berufshilfe in un- b) Verletztenrente gewähren (z.B. Beamtengesetze, Bundesverord- mittelbarem Zusammenhang stehenden Kosten aa) Die wichtigste Geldleistung aus der gesetzli- nungsgesetz, Soldatenversorgungsgesetz, Gesetz übernommen, insbesondere für Prüfungsgebüh- chen Unfallversicherung ist die Rente. Der Verletz- über den zivilen Ersatzdienst). umebdiMobi ren, Lernmittel, Arbeitskleidung und Arbeitsgerät te erhält eine Rente, wenn er durch den Arbeits- bb) Kann ein Verletzter, dessen Minderung der Er- sowie Ausbildungszuschüsse an Arbeitgeber, unfall länger als 13 Wochen in seiner Erwerbsfä- werbsfähigkeit mindestens 50 v.H. beträgt (Schwer- wenn die Maßnahme im Betrieb durchgeführt wird. higkeit gemindert ist und wenn die Minderung der verletzter), infolge des Arbeitsunfalles einer Er- Falls es zur Erreichung oder Sicherung des Re- Erwerbsfähigkeit mind. 20% beträgt. Die Rente be- werbstätigkeit nicht mehr nachgehen, so erhöht habilitationserfolges erforderlich ist, werden dar- ginnt regelmäßig mit dem Tage nach dem Wegfall sich seine Rente um 10 v.H., wenn er Rente aus über hinaus von der Berufsgenossenschaft son- der Arbeitsunfähigkeit im Sinne der Krankenversi- den gesetzlichen Rentenversicherungen nicht er- stige Leistungen erbracht, insbesondere nachge- cherung (bis dahin wird Übergangsgeld gezahlt), hende Hilfen im Arbeitsleben. big nedezeggs ausnahmsweise mit dem Tage nach dem Arbeit- cc) Die Rente eines Schwerverletzten erhöht sich Während der Durchführung von Heilbehandlung sunfall oder dem Tage nach Abschluß der Heilbe- für jedes Kind bis zur Vollendung des 18. Lebens- und Berufshilfe sind die Unfallverletzten nach den handlung oder der Berufshilfe. jahres um 10% der Rente (Kinderzulage). Diese gesetzlichen Bestimmungen in der Kranken-, Un- Hat der Verletzte seine Erwerbsfähigkeit verlo- Kinderzulage darf das auf das Kind entfallende fall- und Rentenversicherung sowie bei der Bun- ren, so erhält er die Vollrente. Diese beträgt 2/3 Kindergeld, das ohne den Anspruch auf die Kinder- desversicherungsanstalt für Arbeit versichert.des Jahresarbeitsverdienstes. Als Jahresarbeits- zulage zu zahlen wäre (§ 12 Abs. 4 des Bundeskin- nicht unterschreiten. Die verdienst gilt das Arbeitsentgelt der Verletzten im dergeldgesetzes), Kinderzulage ist mindestens in Höhe des Kinderzu- schusses aus der gesetzlichen Rentenversiche- rung zu zahlen, wenn ohne den Anspruch auf Kinderzulage Anspruch auf Kinderzuschuß aus der gesetzlichen Rentenversicherung bestünde. 3. Entschädigung durch Geldleistungen A. Leistungen an Verletzte a) Übergangsgeld bei Arbeitsunfähigkeit und bei Durchführung der Berufshilfe. Für die Dauer der Arbeitsunfähigkeit im Sinne der Krankenversiche- rung erhalten unfallverletzte Arbeitnehmer Über- gangsgeld in Höhe von 80 v. H. des wegen der Arbeitsunfähigkeit entgangenen regelmäßigen Ent- gelts, höchstens jedoch den Betrag des entgange- nen regelmäßigen Nettoarbeitsentgelts. Die Be- rechnung und Zahlung des Übergangsgeldes ent- spricht derjenigen des Krankengeldes, jedoch oh- ne die in der Krankenversicherung geltenden Beschränkung durch die Höchstgrenze. Der Höchstbetrag in der Unfallversicherung richtet sich nach dem Höchstjahresarbeitsverdienst. Diese Re- gelung gilt für alle gegen Unfall Versicherte, auch für diejenigen, die nicht gesetzlich krankenversi- chert sind. Soweit der Verletzte Arbeitsentgelt (auch infolge Lohnfortzahlung) oder Bezüge aus der Krankenversicherung erhält, besteht kein An- spruch auf Übergangsgeld. & hält. vom In Sonderfällen (z. B. bei Schul- oder Berufsaus- bildung) wird die Kinderzulage bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres gewährt, ausnahmsweise auch darüber hinaus. Für volljährige Kinder in Aus- bildung besteht kein Anspruch auf Kinderzulage, wenn die Bezüge aus dem Ausbildungsverhältnis bestimmte Grenzen überschreiten. Als Kinder gelten die ehelichen Kinder, die in den Haushalt des Verletzten aufgenommenen Stief- kinder, die für ehelich erklärten Kinder, die an Kin- des Statt angenommenen Kinder und nichteheli- chen Kinder. dd) Solange ein Verletzter infolge des Arbeitsunfal- les ohne Arbeitseinkommen ist, ist die Teilrente auf die Vollrente zu erhöhen. (Wird fortgesetzt)