Der Komet 4804 – Seite 11
1996-01-30 · Seite 11 von 40
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Nr. 4804/30. 1. 1996
Der Komet
11
- oder wie hier Besu-
rungsbeiträge nicht hereinkämen, die mittelständi- Großbetriebe vorübergehend einige tausend Ar- Grundsatz, steigende Gäste
schen Betriebe in Existenznot gerieten. Dadurch beitsplätze sichern, irgendwann aber doch zu Ent- cherzahlen und steigender Umsatz
würden auch die ganz beachtlichen Pauschalsteu- lassungen greifen, weil sie nur dadurch überleben steigende Gewinne.
ereinnahmen entfallen und die Gesellschaft muß können.
für weitere Sozialleistungen Milliardenbeträge auf-
wenden.
opitiae
Wir beginnen uns in Deutschland der Grenze zu
nähern, wo man sagt: »Der Krug geht so lange zum
Brunnen, bis er zerbricht!<< Die Rasanz, mit der wir
uns dieser Grenze nähern, ist oft das Werk von we-
nigen Unbelehrbaren, die aber bei Eintritt der Kata-
strophe genauso unschuldig danebenstehen wie
tatsächlich völlig Unbeteiligte.
9 pry de
Herr Bundesaußenminister, ich kann nur mit al-
bedeuten
Haben wir mehr Gewinne, ist die logische Folge,
Diese Unterstützung erhalten mittelständische daß wir auch mehr Abgaben leisten können. Diese
Unternehmen nicht, auch nicht die öffentlichtkeits- Tendenz steht aber in krassem Widerspruch zu der
wirksame Darstellung, sondern bilden still und lei- allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung, der
se die wichtigste Stütze am Arbeitsmarkt, weil sie auch wir, wie zuvor bereits erwähnt, eventuell mit
mit ca. 70 Prozent den Löwenanteil der zur Verfü- etwas Verzögerung voll unterliegen.
gung stehenden Arbeitsplätze stellen.
1994 stetig vorhanden erzogerung, aber seit ne Milliarde Mark umsetzen pro Fest in die Öffent-
=
und dies noch mit ständig
Schweigen schadet dem Berufsstand
Wenn wir aber am eigenen Leib verspüren und
zweifelsfrei wissen, daß diese Erfolgsmeldungen
über Besucher- und Umsatzzahlen nichts anderes
als Utopie sind, verpflichtet uns dies zusammenzu-
stehen und uns dagegen zu wehren. Dies habe ich
im Namen der Schausteller und Marktkaufleute als
meine Pflicht angesehen und entsprechend gehan-
delt, in vollem Bewußtsein, daß ich mich dem Zorn
einer mächtigen Lobby aussetze, was auch, wie
bekannt, geschehen ist. Aber hier halte ich es mit
Martin Luther und sage: >>Hier stehe ich, ich kann
nicht anders, Gott helfe mir, Amen«<.
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Realistische Besucherzahlen dienen
Reisegewerbe am besten
ler Eindringlichkeit vor diesem Vorhaben warnen Wenn Schausteller und Marktkaufleute in beachtli-
und an die Vernunft appellieren: Erliegt solchen fal- chem Maße an der wirtschaftlichen Entwicklung
schen Propheten nicht, denn die Folgen wären ver- mitarbeiten, damit ebenso an dem Auf und Ab der
heerend, verheerend auch deshalb für unser Wirtschaft beteiligt sind, darf es aber nicht dazu
Gewerbe, weil es in besonderem Maße auf die Wo- führen, daß Veranstalter großer Volksfeste in
chenenden mit kurzfristig Beschäftigten angewie- Deutschland nur noch mit Erfolgsmeldungen an
sen, in seiner Gesamtheit aber in den Fremden- die Öffentlichkeit treten, utopische Millionen Besu-
verkehr eingebettet ist. Die wirtschaftliche Abwärts- cherzahlen und damit einhergehend ebensolche
entwicklung der letzten Jahre im gesamten Frem- utopische Hunderte von Millionen, ja bis zu über ei-
denverkehr ist zwar mit
upanov lichkeit lancieren
Besucherzählung schafft Klarheit
teenie
es maustenie dous nee steigender Tendenz.
Volksfeste und Märkte, auch die ganz großen, le-
Es geht um Erhalt unserer Familienbetriebe
Dann wird es für alle, Beschicker wie indirekt Be- ben von den Besuchern, die tatsächlich kommen,
Wir sind also geradezu darauf angewiesen, an die- teiligte an Volksfesten, gefährlich. Gefährlich des- und es ist nicht nachzuvollziehen, weshalb hier
sen sehr reduzierten Einnahmetagen Mitarbeiter halb, weil damit falsche Vorstellungen über die utopische Zahlen in die Welt gesetzt werden, nur
zu bekommen. Hierbei geht es aber um den Erhalt Möglichkeit von Schaustellern und Marktkaufleu- um ein paar wenigen Erfolgsbefriedigung zu ver-
unserer Familienbetriebe, weil diese keine Chance ten bei den Menschen entstehen und wir selbst un- schaffen, für die andere geradestehen müssen.
haben, vom Staat Subventionen zu bekommen. glaubwürdig werden. Wenn wir auf der einen Seite Ebenso ist nicht zu begreifen, weshalb hier andere
Das bleibt Unternehmen vorbehalten, bei denen ständig die Stand- und sonstigen Gebührenerhö- Gesetze wie beim Sport, der Kultur und anderen
Tausende von Mitarbeitern in Gefahr kommen.
hungen wie Stromkosten, Verwaltungsgebühren Großveranstaltungen gelten sollen, nach dem dort
Werden aber durch falsche gesetzliche Maßnah- usw. gerade der öffentlichen Hand beklagen und durch zahlende Besucher genau bekannt ist, wie-
men nur 200 solcher Betriebe vernichtet, stehen auf der anderen Seite die fortlaufend veröffentlich- viele kommen.
mit Familienangehörigen und Mitarbeitern schon ten Erfolgsmeldungen über Erfolgsmeldungen der
wieder 1000 Menschen ohne Arbeit da. Sogar der Veranstalter großer Volksfeste über ständig stei-
Europäische Gerichtshof hat erst vor ein paar Wo- gende, ja ins Utopische gehende Besucher- und
chen entschieden, daß diese 580-Mark-Arbeitsstel- Umsatzzahlen stillschweigend tolerieren. Nach wie
len nicht gegen Europarecht verstoßen, noch eine
Geschlechterdiskriminierung darstelle.
Reisegewerbe
von gesamtwirtschaftlicher Bedeutung
Gerade an dieser Stelle ist es notwendig, immer
wieder an die gesamtwirtschaftliche Bedeutung
des Reisegewerbes zu erinnern, weil schließlich
ca. 320000 Familienbetriebe in ihrer Gesamtheit
einen beachtlichen Wirtschaftsfaktor sind. Den
Hauptanteil stellen die Markthandelsbetriebe mit
etwa 312000, die auf Jahr- und Wochenmärkten an
etwa 120000 Markttagen im Jahr tätig sind. Rund
6000 Schaustellerbetriebe und etwa 250 Klein- bis
Großcircusse bilden das gesamte Reisegewerbe.
Zwischen drei und vier Mitarbeiter werden ständig
in diesen Familienbetrieben beschäftigt, die als si-
chere Arbeitsplätze gelten können.
Zur Existenzerhaltung ist es aber unerläßlich,
daß mit den kurzfristig Beschäftigten, die zu die-
sem Kreis der »580-Mark-Jobs« gehören, an Spit-
zentagen, hauptsächlich an Wochenenden, die
Voraussetzung geschaffen wird, schwache Tage
zu überbrücken, um die festen Arbeitsplätze zu si-
chern. Schließlich addieren sich die sicheren Ar-
beitsplätze mit den Familienangehörigen auf etwa
1,5 Millionen, wozu noch die kurzfristig Beschäftig-
ten kommen.
Noch etwas ganz Wichtiges gilt es hier festzu-
stellen: Wegen der Struktur dieser Familienbetrie-
be müssen auch in wirtschaftlich schwierigen
Zeiten, wie wir sie derzeit haben, diese wie fast der
gesamte Mittelstand ihre Mitarbeiter uneinge-
schränkt behalten, weil nur so der betriebliche
Fortbestand gesichert ist, und können nicht wie
Großunternehmen durch Massenentlassungen
sich über die Runden helfen. Leider wird diese un-
umstößliche Tatsache von der Politik und den Me-
dien zu wenig beachtet, weil es natürlich öffent-
lichkeitswirksamer darzustellen ist, wenn von sei-
ten des Staates durch Millionen Subventionen
vor gilt in der Öffentlichkeit, auch in der Wirtschaft
und hier besonders im Fremdenverkehr, der
Goldene Ehrennadel
für Horst Rennebaum
der Schausteller und Marktkaum
11. Januar
13. Januar
1996
on L.S.M./Bez
. Freiburg
Anläßlich des Bundesverbandstages des BSM
in Freiburg erhielt BLV-Präsident und BSM-
Vizepräsident Horst Rennebaum (2. v. r.) we-
gen seiner großen Verdienste um und seines
langjährigen Einsatzes für die Selbständigen
der kleinen und mittleren Unternehmen in
Deutschland und Europa die goldene Ehren-
nadel des Europaverbandes der Selbständi-
gen, Bundesverband Deutschland-BVD. Der
Bundesgeschäftsführer Hans-Dieter Schaefer
(links) überreichte diese im Auftrag des Präsi-
denten des BVD, Karl Kunrath. Ganz rechts
im Bild BSM-Präsident Walter Weitmann,
im Hintergrund BSM-Hauptgeschäftsführer
Heinz Bachmann.de natal neisiel neb
Deshalb müssen durch exaktes Zählen bei den
größten Volksfesten die tatsächlichen Besucher-
zahlen ermittelt werden. Dann steht der Trend für
mindestens zehn Jahre mit geringen Abweichun-
gen nach oben wie unten fest, und wir können der
Öffentlichkeit glaubwürdig begründen, weshalb bei
uns keine anderen Gesetze wie bei der übrigen
Wirtschaft gelten.
Verpackungssteuer belastet Reisegewerbe
Bei dieser Kritik an den Kommunen, die ja auch die
Veranstalter großer Volksfeste sind, muß gleich die
neuentdeckte Verpackungssteuer angeprangert
werden. Auch dies ist eine neue Blüte, die aus der
Überzeugung treibt, bei soviel positiver Umsatzent-
wicklung können Volksfest- und Jahrmarktbe-
schicker weiteren steuerlichen Abschöpfungen
ausgesetzt werden. Hier wird dieser Trend wieder
überdeutlich, und es widerlegt die Schutzbehaup-
tung vieler Veranstalter, ihre veröffentlichten
Besucher- und Umsatzzahlenspielereien hätte
nichts mit weiteren Kostenbelastungen der Schau-
steller und Marktkaufleute zu tun.
Selbst wenn man ihnen diese hehre Absicht un-
terstellt, ist die Wirkung bei anderen, die am Ko-
stengeschehen auf ihre Weise beteiligt sind, nichts
anderes, als wie ich sie schon vorher beschrieben
habe, daß im Fremdenverkehr der Grundsatz gilt,
höhere Gästezahlen bedeuten höhere Umsätze
und höhere Umsätze gleich höhere Gewinne. Also
ist es logisch, daß man diese auch mit dem Mittel
der Verpackungssteuer abschöpfen kann. Bereits
über 500 Kommunen haben angekündigt, sich die-
ser Steuer zu bedienen.
Ich möchte deshalb an die Kommunen appellie-
ren, nicht noch weiteren Kostendruck auf unsere
Gewerbetreibenden auszuüben und dabei auf die
Mustersatzung des nordrhein-westfälischen Städte-
und Gemeindebundes verweisen, die in Abstim-
mung mit dem Innen- und Finanzministerium des
Landes Nordrhein-Westfalen erarbeitet wurde. Aus
der Kommentierung dieser Mustersatzung läßt sich
entnehmen, daß in Anlehnung an das Umsatzsteu-
ergesetz nur dann Steuern erhoben werden, wenn
besondere Vorrichtungen für den Verzehr an Ort