Der Komet 4805 – Seite 10

10 Der Komet Nr. 4805/10. 2. 1996 Welt mehrfach und aus berufenem Munde. Auch giertentages, soweit sie hier nicht berücksichtigt standsbeauftragten der Bundesregierung, dem Par- die Rekordergebnisse der interschau belegen ein- sind, im »Komet«< vom 20. 2. entsprechend gewür- lamentarischen Staatssekretär Dr. Heinrich L. Kolb drucksvoll, daß Tradition Zukunft hat. Präsidium digt. Besonderen Dank sagt das Präsidium Proto- im Bundeswirtschaftsministerium intensiv darüber und Hauptgeschäftsführung konnten in München kollführer Alfred Fliege sowie dem Tagungsleiter beraten hatte , was am IHK-Gesetz zu ändern sei. Die Fülle der mündlichen und schriftlichen Kon- den Delegierten eine stolze Bilanz ihrer Erfolge Wilhelm Schemel und Erich Rosenstädt (stellv .). vorlegen, über die wir in der nächsten »Komet«<- Wir bedanken uns auch noch einmal sehr herzlich takte wurde schließlich dadurch fortgesetzt, daß Ausgabe detailliert berichten werden. Ebenso wer- für die engagierte Arbeit der Satzungskommission, der Deutsche Schaustellerbund im Zusammenwir- den die Ehrungen von verdienten Kollegen und An- insbesondere Henny Stamer-Jahnke, Heinrich S. ken mit insbesondere dem Bundesverband der mela Selbständigen und der Interessengemeinschaft sprechpartnern des DSB im Rahmen des Dele- Schwäke und Ludwig Barth. eines der IHK-Verweigerer bei den Kammern Kiel und DSB kritisiert energisch das Recht der IHK Lübeck seine Gegenargumente gegen die überzo- gene Pflichtmitgliedschaft und Beitragsgestaltung Schon bei der Novellierung des Rechts der Indu- Kleinbetriebe vorsieht. Diese mit dem damaligen bei den Industrie- und Handelskammern in die strie- und Handelskammern hatte der Deutsche wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Bundes- Bundestagsanhörung einfließen lassen konnte. Schaustellerbund darauf hingewiesen, daß es einer tagsfraktion Prof. Dr. Uwe Jens , Carl Ewen und an- Insbesondere hatte der Deutsche Schausteller- weiteren Befreiung der klei- deren besprochenen Initiativen wurden dann auch bund darauf hingewiesen, daß die Kammerseite neren und mittleren Schau- mit dem Nachfolger im Amt des wirtschaftspoliti- selber in Veröffentlichungen darauf hingewiesen stellerbetriebe schon des- schen Sprechers Ernst Schwanhold und anderen, hatte, daß es gerade für Kleingewerbetreibende halb bedürfe, weil es nicht kürzlich erst wieder gegen Ende 1995 beim Parla- Wildwuchs nach dem IHK-Gesetz gebe, der besei- angehe, daß eine Pflichtmit- mentarischen Empfang des Deutschen Schaustel- tigt werden müsse. Die allerdings von Schaustel- gliedschaft in einer Kammer lerbundes für die Bundestagsabgeordneten in lern außerhalb des DSB vorgetragenen Äußerun- dazu führe, daß eine Viel- Bonn erneuert. Der Wunsch, hier initiativ zu wer- gen stießen nicht auf das Wohlwollen aller Beteilig zahl von mit steigenden und den, schluß sich auch aktuell in der Antragssitua- ten und befinden sich noch in einer tatsächlichen sehr hohen Kosten belaste- tion zum 47. Delegiertentag des Deutschen und juristischen Überprüfung. Es stellt sich auch ter Kleinst- und Kleinbetrie- Schaustellerbundes in München nieder. Am 31. Ja- hier die Frage, ob man damit dem Schaustellerge- be in verschiedenen Gewer- nuar nahm der Deutsche Schaustellerbund an der werbe nicht einen Bärendienst leistet, wenn Fehl- Dr. Norbert Weigang bezweigen, insbesondere Anhörung des Bundestagsausschusses für Wirt- behauptungen bzw. überzogene Forderungen auf- DSB-Hauptgeschäfts- auch im Schaustellergewer- schaft im Deutschen Bundestag zu der Frage der gestellt werden. be, weder bereit noch in der Novellierung der IHK-Gesetzgebung teil. Der Deut- Lage wären, die angebotenen Dienstleistungen der sche Schaustellerbund hatte sich im vorhinein Kammer in Anspruch zu nehmen. Die in einem Ge- durch schriftliche Stellungnahmen und im direkten Pflichtverkammerung die Ausbildung sei. Diese spräch mit der Spitze der SPD-Bundestagsfraktion Gespräch mit dem Vorsitzenden des Bundestag- erneut im Jahr 1995 angesprochene Problematik sausschusses Dr. Friedhelm Ost, um eine Klärung hatte auch dazu geführt, daß die SPD-Bundestags- bemüht. Im Jahr 1995 konnte an dieser Stelle auch fraktion einen Entwurf einer Gesetzesänderung darüber berichtet werden , daß Präsidium und eingereicht hatte, die Beitragserleichterungen für Hauptgeschäftsführung des DSB mit dem Mittel- führer moblesid ae Auf Befragung hin erklärte der Deutsche Indu- strie- und Handelstag, daß ein Hauptgrund der Oberbürgermeisterin Marion Tüns lädt zum Standortes Deutschland, kann nicht als ausschlag- nächsten Delegiertentag 1997 nach Münster VELTINS PILSENER MO STER MUNSTER MUNSTER MONSTER MUNSTE Hohen Besuch erwarteten die Damen und Herren des Verbands Münsterland e. V. an ihrem Messe- stand in der Aktionshalle, gleich vis-à-vis dem DSB-Stand. Oberbürgermeisterin Marion Tüns war eigens aus Münster nach München geflogen, um >>ihre Schausteller« in München zu unterstützen. Zum Dank wurde sie von den Münsteraner Damen mit einem Seidentuch mit Volksfestmotiven ge- schmückt, das gleichzeitig für den Delegiertentag werben soll. Die Vorsitzenden Fritz Heitmann und Wilfried Altrogge geleiteten Frau Tüns durch die bunten Ausstellungshallen in den Tagungssaal, wo trifft natürlich für das Schaustellergewerbe über- haupt nicht zu. Der Sprecher der CDU-Bundes- tagsfraktion Hansjürgen Doss erläuterte, daß die Kammertätigkeit auch nicht die Tätigkeit der Be- rufsverbände schädigen dürfe. Auch der vorge- brachte Grund für eine Pflichtmitgliedschaft und Beitragserhebung der IHK, die Sicherung des gebend für das Schaustellergewerbe angesehen Ce werden. Schließlich verstößt eine Zwangsmitglied- schaft, die es offensichtlich nur bei der Verkamme- rung gibt, an sich gegen den Grundgedanken der freien Marktwirtschaft. So kamen die sogenannten neutralen Sachverständigen zu der Auffassung, daß eine Pflichtmitgliedschaft auch von daher kaum begründbar ist, da kein Gemeininteresse über die gesamte von der Kammer vertretene Wirt- schaft vorhanden ist. Zwar gilt die neue Beitragsre- gelung nach IHK-Gesetz vorerst bis 1988 nur für die alten Bundesländer, jedoch stimmte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Ende der Anhö- rung auch dem Vorschlag zu, die nicht betroffenen Mitglieder bzw. die Kleinstunternehmen in der Bei- tragsgestaltung abzuändern, gegebenenfalls aus- zunehmen. Der Deutsche Schaustellerbund hat dies zum Anlaß genommen, erneut die Befreiung der Schaustellerunternehmen schriftlich einzu- fordern. Als besonders bedauerlich wurde auch aufgrund der Vorgespräche, die mit der benannten Interes- sengemeinschaft seitens des DSB geführt werden konnte, die Tatsache gebrandmarkt, daß eine Bei- treibung der offenen IHK-Beiträge bei den Pflicht mitgliedsunternehmen durch Amtshilfe der städti- schen Ordnungsämter erfolge. Dadurch käme es, auch in bezug auf den Datenschutz, zu einem er- neo heblichen Vertrauensverlust für die betroffenen sie die Schausteller sehr herzlich für 1997 nach Unternehmen, der sich im Rahmen ihrer Gewerbe Münster einlud. Auf hohe Besucherzahlen richtet ausübung als sehr schädlich erweisen kann. Um auch zu erfahren, wie sich die Situation der sich Frau Tüns nach den Erfahrungen in München sicher ein! Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Betreuung von Schaustellerunternehmen über die des DSB nahmen jedenfalls gern die Gelegenheit gesamte Bundesrepublik durch die Industrie- und wahr, Frau Tüns als künftige Ansprechpartnerin Handelskammern darstellt , hat der Deutsche des DSB kennenzulernen, und machten sich auch Schaustellerbund anläßlich der interschau 1996 mit den Damen und Herren des Verbandes be- und des Delegiertentages im Januar in München kannt, damit bei der Organisation der Delegierten- Gelegenheit genommen, eine schriftliche Umfrage tagung in Münster auch Gesichter hinter der zu starten. Die Umfrage kann als repräsentativ an »Telefonstimme<< stecken! lloa mertoia gesehen werden, da sie unter allen die Bundesre publik flächendeckend vertretenden 89 Mitglieds-