Der Komet 4811 – Seite 10

10 dhu nepistab smiek rov lese Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied der Europäischen Union des Reisegewerbes (U.E.C.A.) innie bouw job und des SheMebla tue m/19-620-9 Europaverbandes der Schausteller (EDS) Nr. 4811/10. 4. 1996 OM BSM 500 objewnotan stel nenie Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 53113 Bonn andib txisM . . Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 Initiativen der Verbände »Schaustellerregelung zur Visaerteilung in Baden-Württemberg Eine zunächst unverfänglich wirkende Meldung auf Seite 9 des »Komet« vom 20. März 1996 ent- puppt sich nach Ansicht des BSM-Präsidenten Walter Weitmann als ein Versuch, die Bemühun- gen der Berufsverbände um eine Lösung aktuel- ler Probleme einseitig darzustellen. Insofern bedarf die Meldung unter der Überschrift »Innen- ministerium Baden-Württemberg erteilt Visa nach Schaustellerregelung« dringend einer Ergänzung. Die Mitteilung des Deutschen Schaustellerbun- des (DSB) im »Komet«< beschränkt sich darauf, aus einem Schreiben des baden-württembergi- schen Innenministers Frieder Birzele zu zitieren. Darin heißt es, daß Baden-Württemberg von § 11, Absatz 4, der Durchführungsverordnung zum Ausländergesetz Gebrauch machen wird und daß bei der Visaerteilung für die von der Bundesan- stalt für Arbeit vermittelten ausländischen Arbeit- nehmer im Schaustellergewerbe keine baden- württembergische Ausländerbehörde mehr betei- ligt werden muß. Beim Leser dieser Nachricht muß der falsche Eindruck entstehen, als handle es sich dabei um eine Abmachung zwischen dem Innenministerium von Baden-Württemberg und dem DSB. In Wirklichkeit haben jedoch die Be- mühungen des BSM um eine zufriedenstellende Lösung auf diesem Sektor schon zu einem weit zob gummie ned früheren Zeitpunkt eingesetzt, als die DSB- Meldung jetzt glauben macht. Beim Bundesverbandstag des BSM vom 11. bis zum 13. Januar 1996 in Freiburg war die Er- leichterung bei der Visaerteilung für ausländi- sche Arbeitnehmer vor allem aus den osteuropäi- schen Ländern eine zentrale Forderung, die BSM-Präsident Walter Weitmann auf der Ab- schlußkundgebung im Beisein von Bundesaußen- minister Klaus Kinkel vorgetragen hatte. Wie auf Seite 3 des »Komet« vom 30. Januar 1996 nach- zulesen ist, hatte sich der Außenminister in Frei- burg dafür stark gemacht, die Anregungen des BSM nach Erleichterungen bei der Erteilung von Visa aufzugreifen und umzusetzen. Wörtlich sag- te Klaus Kinkel in seiner Freiburger Rede »Ich ha- be mich noch Ende letzten Jahres - (des Jahres 1995) dafür eingesetzt, daß Visa an Schaustel- lergehilfen künftig wieder ohne Zustimmung der Ausländerbehörden - und damit sehr viel schnel- ler als im Augenblick - erteilt werden können. Der Bundesaußenminister ist also bereits Ende 1995 in dieser Frage aktiv geworden, als er sich zur Vorbereitung auf den Freiburger Bundesver- bandstag des BSM mit den ihm von Walter Weit- mann zugesandten Unterlagen beschäftigt hatte. Das Außenministerium hatte sich gemeinsam mit dem Innenministerium unmittelbar danach an die Konferenz der Länderinnenminister gewandt und um eine Verbesserung für das Reisegewerbe ge- beten. Als erstes und bisher einziges Bundesland hatte Baden-Württemberg auf diese Anregung re- agiert. Das war der zeitliche Ablauf eines Vor- gangs, an dessen Ende der Brief von Innenmini- ster Frieder Birzele an den DSB zu völlig falschen Schlüssen führen muß. Im übrigen verweist Walter Weitmann darauf, daß die Neuregelungen in der Visaerteilung bis- her nur in Baden-Württemberg eingeführt worden ist, also noch gar kein Grund dafür besteht, flä- chendeckend Erfolgsmeldungen zu verbreiten. Was bleibt, ist ein weiteres Beispiel fehlender So- lidarität und Zusammenarbeit zwischen den bei- den Berufsverbänden der Schausteller und Marktkaufleute. In den Ministerien im Bund und in den Ländern, aber auch in den Rathäusern der Gemeinden schüttelt man zunehmend den Kopf darüber, daß sich zwei Berufsverbände des Rei- segewerbes immer wieder im Weg stehen anstatt ihre Ziele gemeinsam zu verfolgen. In dieser trau- rigen Geschichte können wir heute schon eine weitere Episode als Fortsetzung ankündigen. (BSM-Pressedienst) ale Neues aus Amsterdam Vorbereitung des Internationalen Marktes in Neapel im Mittelpunkt der U.E.C.A.-Tagung but ale tenis ni tex stelligwerden im Ausschuß für Handel und Vertrieb der Europäischen Kommission die Aufmerksam- keit für den Markthandel in Brüssel zu wecken. Da- durch ist es jetzt möglich, dort die Sorgen und Wünsche des europäischen Markthandels vorzu- bringen und für notwendige Unterstützung durch die europäischen Behörden zu erwirken. Auf Vor- schlag von Präsident Cornoueil wird die U.E.C.A. einen Katalog mit den wichtigsten Forderungen des Markthandels aufstellen. Dieser soll in einem persönlichen Gespräch Generaldirektor Dr. Hein- rich von Moltke von der für Klein- und Mittelbetrie- ben zuständigen Generaldirektion XXIII erläutert Zu seiner Frühjahrstagung kam die Union Euro- Brüssel hat Bedeutung des Markthandels erkannt péenne du Commerce Ambulant (U.E.C.A.) als Nach den Worten von Vizepräsident Brecht ist es Dachverband des europäischen Markthandels am der U.E.C.A. inzwischen gelungen, durch ihr Vor- 18. März 1996 in der niederländischen Metropole zusammen. Präsident Claude Cornoueil, der zu- gleich Vorsitzender der französischen Markthan- delsorganisation ist, konnte dort im Hotel Krasnapolski die Vertreter der nationalen Markt- handelsverbände willkommen heißen. Für den BSM waren anwesend Bundesfachbereichsvorsit- zender für Warenhandel und U.E.C.A.-Vizepräsi- dent Hans-Peter Brecht mit seiner Gattin Christel, Frau Anette Leonhardt als stellvertrende Bundes- fachbereichsvorsitzende und Hauptgeschäftsfüh- Präsident Cornoueil, Generalsekretärin Brassens, Vi- werden. rer Heinz Bachmann. zepräsident Brecht (von links). Weiter auf Seite 12