Der Komet 4823 – Seite 3

Nr. 4823 notti Postanschrift: Postfach 2261 66930 Pirmasens " Telefon 06331/5132-0 Telefax 06331/31480 10. August 1996 Der Komet Gegründet 1883 Erwarteter Boom bei der Abgabe auf Einweg-Geschirr blieb aus KOMET Druck- und Verlagshaus GmbH Winzeln, Molkenbrunner Straße 10 66954 Pirmasens 3 Erste Signale für konjunkturelle Belebung In Deutschland mehren sich die Anzeichen für eine nahende konjunkturelle Belebung. Vorboten einer Erholung sind laut dem Bundesverband deutscher Banken vor allem die klassischen Frühindikatoren Viele Städte schaffen neue Steuer schon wieder ab Geschäftsklima und Auftragslage. Nachdem insbe- Von F. Paul Schwakenberg (Bonn) Dabei wird der Abfallberg kleiner sondere die westdeutschen Unternehmen ihre Ge- schäftsperspektiven seit Anfang 1995 von Monat Vor Jahresfrist noch hatte der Deutsche Städte- Seit Einführung des Dualen Systems in Deutsch- zu Monat skeptischer beurteilten, scheint sich der und Gemeindetag die Einführung der kommunalen land ist das Müllaufkommen um rund 20 Prozent Wind inzwischen gedreht zu haben. Im April und Verpackungssteuer auf Einweggeschirr als »Zau- gesunken, und dieser Trend dürfte sich in Zukunft Mai fielen die Einschätzungen der Unternehmen bermittel«< gegen die Abfall-Mentalität des Bundes- noch verstärkt fortsetzen nicht zuletzt auch wieder zuversichtlicher aus, wenngleich der bürgers gefeiert. Mindestens 500 Städte, so durch den sommerlichen Boom bei der Bio- Geschäftsklima-Index nach wie vor weit in der »Un- glaubte man damals, würden auf diese Weise von Abfallentsorgung und durch das Verhalten der In- terkühlungszone<< liegt. öffentlichen Veranstaltern, von Imbißbuden, Kios- dustrie, die ihre Verpackungsmaterialien für ken und Schnellrestaurants zusätzlich abkassie- Konsum-Artikel (vor allem im Lebensmittel- und im ren; nicht nur der Umwelt, sondern auch ihrer Getränke-Bereich) deutlich reduziert hat; 1995 um überstrapazierten Haushaltslage zuliebe. Inzwi- mehr als 650000 Tonnen. schen ist es wieder ruhig um die neue Abgabe ge- worden. Lediglich von 43 Städten ist sie bisher eingeführt worden, und nirgendwo hat sie sich ge- lohnt - weder ökologisch, noch fiskalisch. Der vie- lerorts erwartete zusätzliche große Steuerboom jedenfalls ist ausgeblieben, so daß einige der 43 Kommunen - u. a. die Stadt Nürnberg - die neue Abgabe schon nach kurzer Zeit wieder aufgehoben haben oder dies nach der Sommerpause tun wollen. Preis- und saisonbereinigt wächst der industriel- le Auftragseingang seit drei Monaten (März-Mai). In diesem Zeitraum konnte das Auftragsvolumen ge- genüber den drei vorangegangenen Monaten um 2,8 Prozent zulegen. Bemerkenswert ist dabei nach Auffassung der Banken, daß die bereits seit Ende letzten Jahres anziehenden Auslandsbestel- lungen (plus 3,1 Prozent) inzwischen auch von den Inlandsorders (plus 2,7 Prozent) kräftig unterstützt werden. Sollte sich dieser Trend stabilisieren, wäre dies ein >>recht breites Fundament für eine konjunk- turelle Besserung«. Inzwischen lassen sich aber auch in der Produktion erste vorsichtige Erho- Die Folge ist, daß die Kommunen oder die von ih- nen beauftragten Unternehmen den anfallenden Müll nicht teurer, sondern eigentlich billiger entsor- gen müßten. Die Stadt Aachen zum Beispiel kann die Abfallentsorgung für einen Vier-Personen- Haushalt für ganze 54 Mark im Jahr anbieten. Dort mund hingegen verdoppelte seine diesbezüglichen Gebührenbescheide von 132 auf 264 Jahres-Mark und Ulm berechnet sogar 804 Müll-Mark pro Jahr. Der Bund der Steuerzahler ermittelte bundesweite lungssignale erkennen. Sowohl die Industrie als Fast alle Städte, die die Verpackungssteuer in ih- Unterschiede bei den jährlichen Abfall-Entsor- auch das Produzierende Gewerbe konnten in den ren Satzungen verankert hatten, sahen sich gleich- gungskosten von bis zu 1700 Prozent und weiß letzten beiden Monaten Zuwachsraten vorweisen zeitig jedoch zu einer Befreiungsklausel veranlaßt. auch, warum dies so ist: Die eine Gemeinde bela- wie seit über einem Jahr nicht mehr. Saisonberei- Demnach wurde Einweggeschirr, das im Rahmen stet den Bürger fair mit den tatsächlich anfallenden nigt waren es in der Industrie 1,4 Prozent und im des Dualen Systems gesammelt und verwertet Müllkosten, die zweite stopft mit dem Überschuß Produzierenden Gewerbe sogar 2,7 Prozent. wurde, entweder nur mit dem halben Steuersatz oft durch unsinnige Maßnahmen verursachte ande- belegt oder völlig davon befreit. Als Konsequenz re Haushaltslöcher. dessen war der Verwaltungsaufwand zumeist hö- her als die zusätzlichen Einnahmen. Karlsruhe entscheidet über Verfassungsbeschwerden In Städten mit Verpackungssteuer zwar, aber ohne Befreiungsklausel, gründeten die Betroffenen Bürger-Initiativen, geißelten ungerechte Doppelbe- lastung (einmal durch die Abgaben für den Grünen Punkt, zum anderen zusätzlich für die neue Kom- munalsteuer), einige von ihnen gingen sogar nach Karlsruhe, wo demnächst über mehrere Verfas- sungsbeschwerden entschieden werden muß. Ein- sichtige Städte und Gemeinden setzen deshalb inzwischen auf die freiwillige Selbstverpflichtung von Veranstaltern, von Kiosken, Imbißbuden und Schnellrestaurants, kein Einweggeschirr auszuge- ben, wenn der Kunde die Mahlzeit oder das Ge- tränk an Ort und Stelle verzehrt. Im Gegenzug verpflichteten sich die Kommunen zum Verzicht auf die vor Jahresfrist noch bejubelte neue Einnah- mequelle. Weiterer Schröpf-Versuch: Müllgebühren Dafür versucht so manche deutsche Stadt und Ge- meinde den Bürger jetzt auf andere Art und Weise zu schröpfen; über die Kosten für die Müllabfuhr, die gegenwärtig erneut auf breiter Front schon an- gestiegen sind oder demnächst noch ansteigen werden. Der Bund der Steuerzahler hat ermittelt, daß dies nicht sein müßte; jedenfalls nicht und nir- gendwo im praktizierten Umfang. Karten-Sicherheit Bewahren Sie ec-Karte und Schecks immer ge- trennt auf. Halten Sie Ihre Geheimzahl (PIN = Persönliche Identifikations-Nummer) auch wirk- lich geheim - am besten in Ihrem Kopf. Bei Ver- lust sofort Zentralen Annahmedienst für Verlust- meldungen unterrichten. Unbedingt Kontonum- mer parat halten. Telefon 069/740987 (rund um die Uhr). Gilt nur für Sperrung von ec- und Bank- service-Karten an Geldautomaten europaweit. In- formieren Sie sofort auch Ihr Kreditinstitut zu Hause, um die Karten-Sperre beim Schalterbe- trieb zu veranlassen. Geben Sie den Dieben kei- ne Chance, die Automaten-Sperre zu umgehen. Bei Verlust von Kreditkarten die jeweiligen Institu- te benachrichtigen. Die Telefonnummern lauten: American Express 069/75 76 4000 Eurocard 069/7933 19 10 Diners Club 069/260350 Visa 069/260358 Achten Sie bei der Herausgabe Ihrer Scheck-, Kredit- oder Kundenkarte darauf, sie nicht aus den Augen zu verlieren. Gauner könnten sie aus- tauschen oder den Magnetstreifen kopieren. Be- stehen Sie darauf, daß verschriebene Kreditkar- tenbelege, ggf. auch das Kohlepapier, sofort un- gültig gemacht werden. - Weitere Informatio- nen, wie Sie sich und Ihr Eigentum schützen können, erhalten Sie bei Ihrer nächstgelegenen Polizeidienststelle. Opfer einer Straftat können sich an den >>Weissen Ring<< in Mainz wenden. mdA Autos werden leiser und sauberer (wid) Bestimmungen und Richtlinien, die am 1. Oktober 1996 und am 1. Januar 1997 in Kraft treten, sehen vor, daß neue Kraftfahrzeuge leiser werden und sauberer fahren. Laut Information des TÜV Nord laufen an diesen Tagen einige Ratsrichtlinien der Europäischen Gemeinschaft aus, die Neufahrzeu- ge betreffen. Am 1. Oktober ändern sich die zulässigen Ge- räuschwerte: Danach darf das Fahrzeuggeräusch eines Pkw, der erstmals zugelassen werden soll, nur noch 74 dB(A), bei Pkw mit Direkteinspritzer- Dieselmotor nur noch 75 dB(A) betragen. Bislang waren es 77 und 78 dB(A). Durch die Übergangs- bestimmungen der Richtlinien 92/97/EWG ändern sich auch die zulässigen Geräuschwerte von Bus- sen und Lkw in Abhängigkeit von der Motorlei- stung. Ebenfalls am 1. Oktober tritt die »Euro 2«< in Kraft: sie regelt neue Grenzwerte für Emissionen gasför- miger Schadstoffe (CO, NOx) und luftverunreini- gender Partikel für Lkw mit Dieselmotoren. Drei Monate später reduzieren sich die Grenz- werte der zulässigen Schadstoffemissionen aus Motoren von Kraftfahrzeugen (Richtlinie 94/12/EG). Außerdem müssen dann die Hersteller von Pkw und Wohnmobilen die Kohlendioxidemission und den Kraftstoffverbrauch gemäß der Richtlinie 93/116/EWG ermitteln und dem Fahrzeugkäufer bescheinigen.