Der Komet 4886 – Seite 5

Nr. 4886/10. 5. 1998 ch BGN n n B ei. on ex EU-Konformitäts- erklärung und CE-Kennzeichnung: Die Prüf- und Zertifizierungsstelle im Internet Seit März 1998 ist die Prüf- und Zertifizierungsstelle im Fachausschuß Nahrungs- und Genußmittel bei en der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten mit ihrem Dienstleistungsangebot im In- ternet vertreten. Nach der Maschinenrichtlinie müs- sen alle unter diese Richtlinie fallenden Erzeugnisse mit einer EU-Komformitätserklärung und der CE- Kennzeichnung ausgestattet sein. pt n- il- S ei e i- ゴ $ + 8 + e n e d 3- e S n J 1, U In der Konformitätserklärung hat der Hersteller (auch bei der Herstellung für die eigene Verwen- dung oder als Verantwortlicher für die Zusammen- stellung einer Anlage) zu bestätigen, daß er die grundlegenden Anforderungen der Maschinenricht- linie berücksichtigt und umgesetzt hat. In der Regel muß der Verantwortliche keine Prüfstelle einschal- ten, um seine Verpflichtung zu erfüllen. Er muß le- diglich alle Anforderungen der Maschinenrichtlinie umsetzen. Dabei müssen einschlägige Normen richtig angewendet und die notwendigen Risikoana- lysen nach dem Stand der Sicherheitstechnik durch- geführt werden. Die Unterstützung durch eine Prüf- und Zertifizie- rungsstelle kann dabei nur hilfreich sein. Neben der Gesamtbeurteilung auf Einhaltung von EG-Richtlini- en oder des Gerätesicherheitsgesetzes umfaßt das Angebot auch die Beurteilung von Teilaspekten, wie Hygiene, EMV oder Steuerungen. Ein Anfragebo- gen kann jetzt ab sofort unter »>www.pz.bgn.de<< auf den eigenen PC geladen werden. Als besonderen Service bietet das Internetangebot zwei Datenban- ken mit nützlichen Informationen. So werden zum einen alle wichtigen Normen und Normenentwürfe im Sachgebiet der Prüfstelle vorgestellt, zum ande- ren ist das Verzeichnis der von der Prüf- und Zertifi- zierungsstelle bei der BGN untersuchten Produkte mit Angabe des Zertifikatinhabers, Art und Typ des Erzeugnisses, Prüfnummer und Gültigkeitsdatum enthalten. Hier wird aber auch auf abgelaufene, un- gültige und zurückgezogene Zertifikate hingewie- d sen. Weiter wird das Handbuch >>Maschinensicher- heit<< vorgestellt und in einem »>Forum« können Er- fahrungen ausgetauscht oder Problemlösungen ge- e er + funden werden. menie U (BGN) Mobil telefonieren ren du im Ausland Der Komet Aufwendungen für Sicherheit Finanzamt kassiert selten mit 5 Personenschutz wird immer wichtiger. Wie aber wer- Einrichtungen betreffen, die von der Sicherheitsbe- den die Aufwendungen dafür lohnsteuerlich behan- hörde empfohlen worden sind. delt? Muß der Geschützte auch noch an das Finanz- Bei Arbeitnehmern, für die die Sicherheitsbehör- amt zahlen? In der Regel nein. Aufwendungen des den keine Gefährungsanalyse erstellen und keine Arbeitgebers liegen im ganz überwiegenden eigen- Sicherheitseinrichtungen empfehlen, handelt es betrieblichen Interesse des Arbeitgebers. Das hat sich bei den Aufwendungen in der Regel um steuer- das Bundesfinanzministerium jetzt in einem Erlaẞ pflichtigen Arbeitslohn. Von der Steuerpflicht ausge- klargestellt. nommen sind allerdings die Fälle, in denen eine Ge- Diese Aufwendungen zählen nicht zum steuer- fährdung des Arbeitnehmers durch eine oberste pflichtigen Arbeitslohn. Dabei gibt es aber Abstufun- Bundes- oder Landesbehörde anerkannt worden ist gen. Bei Aufwendungen des Arbeitgebers für den oder wenn die Gefährdung anderweitig nachgewie- Einbau von Sicherheitseinrichtungen in eine Miet- sen oder glaubhaft gemacht wird. Bei einem Einbau wohnung oder in selbstgenutztes Wohneigentum von Sicherheitseinrichtungen bis zu einem Betrag des Arbeitnehmers richtet sich die steuerliche Be- von 15000 DM je Objekt geht die Finanzverwaltung handlung laut dem Bund der Steuerzahler nach dem in diesen Fällen von einem ganz überwiegenden ei- Gefährdungsgrad des einzelnen Arbeitnehmers. genbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers aus. Für die steuerliche Behandlung ist es unerheblich, Die Sicherheitsaufwendungen sind insoweit steuer- ob die Sicherheitseinrichtungen in das Eigentum frei. des Arbeitnehmers übergehen oder nicht. Werden dem Arbeitnehmer Aufwendungen für Si- Bei Arbeitnehmern, die durch eine für die Gefähr- cherheitseinrichtungen oder damit verbundene lau- dungsanalyse zuständige Behörde (Sicherheitsbe- fende Betriebs- oder Wartungskosten durch den Ar- hörde) in die Gefährdungsstufen 1 bis 3 eingeordnet beitgeber ersetzt, so richtet sich auch hier die lohn- sind, wird eine konkrete Positionsgefährdung ange- steuerliche Behandlung danach, ob die Aufwendun- nommen. Für diese Arbeitnehmer ergibt sich durch gen im ganz überwiegenden eigenbetrieblichen In- den Einbau der Sicherheitsvorrichtung grundsätz- teresse des Arbeitgebers liegen. Ist dies der Fall, lich kein steuerpflichtiger Arbeitslohn. Bei Arbeit- bleibt der Erstattungsbetrag lohnsteuerfrei. Nicht nehmern der Gefährdungsstufe 3 gilt dies allerdings vom Arbeitgeber ersetzte Sicherheitsaufwendun- nur bis zu dem Betrag je Objekt, der vergleichbaren gen des Arbeitnehmers gehören zu den nicht ab- Bundesbediensteten als Höchstbetrag gewährt zugsfähigen Kosten der Lebensführung (BMF IV B 6 wird, nämlich 30000 DM. Bei höheren Aufwendun- - S 2334-148/97, Bundessteuerblatt I 1997, S. 696). gen ist die Steuerfreiheit nur gegeben, soweit sie (wid) Nur gucken, nichts kaufen Der Bummel durch die Innenstadt wird immer mehr. dem Umland kommen zwar vergleichsweise selten nur zum Gucken und immer weniger zum Kaufen in die Innenstadt. Dies hat aber auch zur Folge, daß genutzt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Analyse sie deutlich mehr ausgeben als die Städter. Bei einer des Instituts für Handelsforschung an der Universi- Verschlechterung der Attraktivität oder Erreichbar- tät Köln zu Besucherstruktur und -verhalten in der keit der Innenstadt können aber gerade diese Kun- Innenstadt. Es wurde dabei der Kundenverkehr der den besonders schnell auf andere Einkaufsorte um- Jahre 1976 bis 1996 verglichen. steigen, da für Umlandkunden Einkaufszentren am Stadtrand genauso gut zu erreichen sind. Diese Entwicklungen legen zwei grundlegende Auch Alter und Herkunft der Besucher haben sich in den letzten 20 Jahren geändert. Der Anteil der äl- teren Besucher (über 50 Jahre) an der Gesamtbesu- Strategien für den Einzelhandel in der Innenstadt cherzahl ist in den vergangenen Jahren deutlich ge- nahe. Er kann sich der veränderten Besucherstruk- stiegen. Für junge Leute dagegen ist die Innenstadt tur anpassen und sein Angebot stärker auf ältere offenbar weniger interessant als noch vor 20 Jahren. Käuferschichten und Umlandkunden ausrichten. Andererseits scheint aber auch für den innerstädti- Die zweite Möglichkeit wäre der Versuch, aktiv neue schen Handel die jüngere Zielgruppe aufgrund ihrer Kundenschichten, insbesondere die jüngeren Kun- vergleichsweise geringen Kaufkraft wenig interes- den zu binden. Denn gibt die Innenstadt diese Kun- sant zu sein. Die ausgabefreudigste Gruppe sind die den an andere Standorte ab, so birgt das auf Dauer heidis 26-bis 50jährigen. Mehr als die Hälfte von ihnen gibt die Gefahr, daß diese Kunden dann auch als kauf- baistnu bei einem Innenstadtbesuch durchschnittlich zwi- kräftige Personen mittleren Alters von der Innen- schen 26 und 250 Mark aus. Jüngere Besucher ge- stadt fernbleiben. ben in der Mehrzahl weniger als 26 DM aus, Besu- cher über 50 Jahren liegen in ihrem Ausgabeverhal- ten etwa dazwischen. Heute wie vor 20 Jahren besuchen unter der Wo- che mehr Frauen als Männer die Innenstadt. War aber 1976 am samstäglichen Familieneinkaufstag fast die Hälfte der Innenstadtbesucher männlich, so ist ihr Anteil heute wesentlich geringer. Eine Ursa- che für diese Entwicklung kann in der Verlagerung der Bau- und Heimwerkermärkte auf die grüne Wie- se vermutet werden. Dies hat auf die Werktage weni- ger Einfluß, da sich hier viele Kunden aus berufsbe- dingten Gründen in der Innenstadt aufhalten und nur noch einmal in ein Geschäft gehen. Praktisch und teuer Mobilfunk kennt keine Grenzen: Ihr Handy klingelt auch in London, Moskau, Barcelona und Athen. Kein billiges Vergnügen, der Angerufene zahlt mit. Da der Anrufer nicht erkennen kann, daß sich das Handy im Ausland befindet, zahlt er nur die Verbindung inner- halb Deutschlands. Für die Strecke ins Ausland, kas- sieren die Netzbetreiber beim Angerufenen. Pro Mi- nute zwischen 1 und 3,50 Mark, je nach Aufenthalts- ort. Auch die Gespräche vom Ausland nach Deutsch- land sind meist teuer. Die Minutenpreise liegen hier zwischen 1 und 10 Mark. Die Stiftung Warentest hat die Kosten für alle erreichbaren Länder zusammen- gestellt und gibt wichtige Tips zum »Urlaub mit dem Handy«. Die Kennzahlen der fremden Netze, Hotli- nes die helfen und besonders teure Hauptzeiten, in denen man das Handy besser sparsam benutzt. An allen Erhebungstagen stammen die Innen- Überblick in test 5/98 oder Faxabruf: 01805/88768- stadt-Besucher aus dem Stadtgebiet und nicht aus 404 (2 Seiten, 0,48 Mark/Minute). Alle Preise und dem Umland, wobei der Anteil der Umlandbesucher Netze gibt es unter 01905/100108-577 (Nordeuro- am Samstag noch am höchsten ist. In den vergange- pa), 01905/100108-578 (Süd-/Osteuropa) und nen zwanzig Jahren ist deren Anteil aber kontinuier- 01905/100108-579 (Welt/Übersee). Jedes Fax hat 2 lich gestiegen. Dies hat wichtige Auswirkungen auf Seiten und kostet 1,21 Mark pro Minute. (td) die Entwicklung des Einzelhandels. Besucher aus mob VOR FÜNFZIG JAHREN Die Stadtkämmerei in München machte den Vorschlag, die Vergnügungssteuer für Volks- belustigungen auf 5 v.H. und für Zirkusvorstel- lungen auf 10 v.H. der Roheinnahmen zu sen- ken.Auch Kinos, Theater, Konzerte und sonsti- ge kulturelle Veranstaltungen genießen eine Ermäßigung der Eintrittspreise. - Vor der 4. Strafkammer in Frankfurt fand die Verhand- lung gegen den ehemaligen Zoodirektor Dr. Grzimek statt. Der Angeklagte sowie dessen Ehefrau wurden in allen Punkten der Anklage wegen erwiesener Unschuid freigesprochen. Daraufhin wurde er vom Magistrat einstim- mig wieder als Direktor des Zoologischen Gar- tens eingesetzt. Damit war ein Kapitel abge- schlossen, das auch in Schaustellerkreisen großes Aufsehen erregt hat.