Der Komet 4899 – Seite 4

4 Spitzen Der Komet Ökosteuern sind ein Irrweg Die Spitzenverbände der Deutschen Wirtschaft ha- ben in die wieder aufgeflammte Diskussion um die Einführung von Ökosteuern eingegriffen und um diese auf einen ökonomisch, ökologisch und sozial- politisch vernünftigen Boden zu stellen - ein Falt- blatt mit Argumenten gegen eine Einführung von Ökosteuern herausgegeben. könne mit Ökosteuern eine »doppelte Dividende<<, nämlich weniger Umweltbelastung und mehr Ar- beitsplätze erwirtschaften, ein Irrweg. In einem glo- balisierten Wirtschaftsraum, wo Standortfaktoren im direkten Wettbewerb miteinander stehen und Kapi- tal im hohen Maße mobil ist, kann ein nationaler Al- leingang in der Einführung von Energiesteuern ver- heerende Folgen auf das Ansiedeln von Unterneh- men, Investitionen und Beschäftigung haben. Nicht nur in der industriellen Produktion würde eine Anhe- bung der Energiekosten die in Deutschland ohnehin schon niedrigen Nettoumsatzrenditen weiter drü- cken und damit im internationalen Wettbewerb wei- ter zurückfallen lassen. Auch für Handel, Handwerk und Dienstleistungssektor ist Energie mittlerweile zum gewichtigen Produktionsfaktor geworden. DIE EURO-FRAGE Nr. 4899/20. 9. 1998 Wie ändern sich die Kontoführungspreise? Die Banken wollen ihre Kontoführungspreise zum festgelegten Umrechnungskurs in EURO umrechnen. Dadurch ergeben sich bei den meisten Preisen zwangs- läufig ungerade EURO-Beträge. Zur besseren Übersicht wollen die Banken in der Übergangszeit in ihren Preisaushängen alle Preise in DM und in EURO angeben. - Wir geben im »Komet«< eine Antwort. Schi- cken Sie Ihre Euro-Frage an Rainer Schulz, Lünener Str. 7, 59368 Werne. uw nel 190 Autofahrer-Sünden Wirksame Einkommensteuerreform vonnöten. Wir brauchen eine Einkommensteuerreform, dar- über sind sich wohl mittlerweile alle politischen und gesellschaftlichen Gruppen einig, aber nicht ein neues System von Steuern. Vielmehr brauchen wir ein Einkommensteuerrecht, das durch wenige Aus- nahmen niedrige Steuersätze für Unternehmen und Private ermöglicht und damit wieder Anreize für per- sönliche Leistung und unternehmerisches Engage- Wirtschaft stellt sich der ökologischen Verant- ment bietet. Lenkungsnormen, die über den Druck auf das Portemonnaie das Verhalten der Steuer- wortung. Doch Ökonomie ist nicht alles. Über den dütegrou Wer blockiert verliert Hada pflichtigen in eine politisch gewollte Richtung lenken Wert einer gesunden Umwelt und der Notwendigkeit wollen, sollten aus einem praktikablen und effizien- des verantwortungsvollen Umgangs mit nichterneu- Alltag auf unseren Straßen: Die Ampel zeigt Grün, ten Steuersystem weitgehend rausgehalten werden. erbaren Ressourcen wird wohl kaum jemand strei- aber an weiterfahren ist nicht zu denken, weil der Wer mit Steuern steuern will, verliert bald die Über- ten wollen . Natürlich ist auch die Wirtschaft bereit, sicht, denn der einen Lenkungsnorm folgt die näch- sich dieser Verantwortung zu stellen. Mit freiwilligen ste. Die daraus resultierenden Folgen sind in Theo- Vereinbarungen und vor allem der freiwilligen rie und Praxis bekannt: Undurchsichtiges Steuer- Selbstverpflichtung zur Reduzierung des Energie- recht, schwer kalkulierbare Einnahmeentwicklun- verbrauchs und der CO2-Emissionen wurde schon viel erreicht. gen und diffuse Anreize. Hier hat sich gezeigt, wie konkretes und zudem freiwilliges Handeln messbare Verbesserungen her- vorbringt, während die gegenläufigen Entwicklun- 26014 二二日 119 Verkehr hinter der Kreu- zung nicht abfließen kann. Leider, so der ADAC, ignorieren dies Autofahrer immer häufi- ger und fahren trotz der Stauung gedankenlos in den Kreuzungsbereich ein. Wechselt das Licht- signal, ist dann auch Angesichts des großen finanzpolitischen Hand- lungsbedarfs, vor allem in der Steuerpolitik, können wir uns ein >>trial-and-error«-Spiel, wo einfach mal versucht wird, Ziele aus beliebigen Politikbereichen gen von Steuerlast und Steueraufkommen ebenso mit Hilfe der Steuerpolitik voranzutreiben, nicht lei- eindrucksvoll zeigen, wie ein staatlich verordnetes dem Querverkehr die Weiterfahrt versperrt. Gerade ins Leere laufen kann. die Großstädte leiden unter dieser Unsitte. Solch ein sten - das Gegenteil ist angesagt. Deshalb ist auch »den-Gürtel-engerschnallen Anja Podubrin/KND rücksichtsloses Verhalten bringt niemanden einen hischelletausric nedolealdes Zeitvorteil. Viele Staus in den Innenstädten könnten vermieden werden, wenn sich die Verkehrsteilneh- die immer wieder aufkommende Phantasie, man spelbru bnu Umsatzsteuer bei privater Pkw-Nutzung ariss mer an Kreuzungen richtig verhielten. Abgesehen durch Selbständige eiw ne Mollusquela asb doua ner - neb е потопор der fiskalisch bedingten Verwaltungsvorgabe. Die sogenannte 1 %-Regelung kommt für die private Bruttowert sein müsste. Die hier herauszurechnen- Pkw-Nutzung zum Zug, wenn der Unternehmer für de Umsatzsteuer mit 13,79% wäre niedriger als bei die privaten und unternehmerischen Fahrten mit sei- Tip: Mittlerweile hat ein betroffener Selbständiger nem Betriebs-Pkw kein ordnungsgemäßes Fahrten- buch führt oder andere Aufzeichnungen vorweisen eine Klage in dieser Sache eingerichtet (Finanzge- kann. Bei dieser Methode wird der Bruttolistenpreis richt Baden-Württemberg, 1 K 11/98). Die Redaktion (einschl. Umsatzsteuer) des betreffenden Pkw der »Steuer- und Wirtschaftskurzpost « (StWK) emp- zugrunde gelegt. Für nicht vorsteuerentlastete Ko- fiehlt den zahlreichen Betroffenen gegen entspre- sten, z. B. Pkw-Versicherung, Garagenmiete, wer- den 20% von diesem Bruttowert abgezogen. Ergeb- nis ist nach derzeitiger Rechtslage jedoch ein Netto- betrag, auf den die Umsatzsteuer für die Privatnut- zung mit 16 % aufzuschlagen ist. chende Umsatzsteuerbescheide Einspruch einzule- gen und Antrag auf Ruhen des Verfahrens zu stel- len. Die Finanzverwaltung wird nach einer brand- neuen Verfügung der OFD Freiburg diesem Antrag zustimmen. Allerdings will sie keine Aussetzung ei- Deutliche Kritik seitens betroffener Unternehmer ner eventuellen Umsatzsteuer-Nachzahlung gewäh- sowie Steuerrechtsexperten wurde an dieser Be- ren. - Weitere Infos bei Rudolf Haufe Verlag, Redak- rechnung laut, weil das Ergebnis logischerweise ein tion StWK/Markus Kieninger, 0761/3683-985. Energy-Drinks - Zahl der problematischen Verführer drastisch erhöht Red Bull und Flying Horse waren die Wegbereiter zucker, künstlichem Aroma und reichlich Farbstof- von Energy-Drinks. Die Nachahmer heißen Black Panther, Power Point, Cool-Fire, Lipovitan oder B3 Dynamite. Mehr als fünfzig verschiedene taurin- und coffeinhaltige Getränke sind laut der Verbrau- cher-Zentrale Hessen inzwischen auf dem Markt. Damit hat sich die Zahl der problematischen Ver- führer drastisch erhöht. Für Kinder und Jugendli- che kann vor allem die aufputschende Wirkung von Coffein sehr gefährlich sein, da übermäßiger Genuss zu Herzrasen und Schwindelanfällen führt. Für allergiegefährdete Personen sind einige verwendete Farbstoffe wie E 104 (Chinolingelb) E 122 (Azorubin) oder E 133 (Brillantblau) höchst bedenklich. Energy Drinks bestehen darüber hin- aus vor allem aus Wasser, jeder Menge Trauben- fen. Ferner enthalten sie Mineralstoffe, etliche Vi- tamine und Geschmacksverstärker, aber auch Substanzen, die in Erfrischungsgetränken höchst umstritten sind. Ob beispielsweise die Aminosäu- re Taurin tatsächlich Geist und Körper belebt, ist wissenschaftlich nicht gesichert. Auch die Beur- teilung von Wechselwirkungen verschiedener In- haltsstoffe wie DHA (mehrfach ungesättigte Fett- säure), Inosit, Kreatinin und L-Carnitin steht noch aus. Zugleich werden die Werbeaussagen ag- gressiver. Slogans wie »simply the best for you<< oder »enjoy yourself<< sollen den Reiz des Beson- deren suggerieren, verbunden mit einer gestei- gerten Lust und einer besseren Leistungsfähig- keit im Alltagsleben. (wid) davon, dass auch der Kreuzungsblockierer im Stau steht und nicht vorwärts kommt, droht ihm ein Ver- warnungsgeld von 40 Mark. Tip: Auch bei Grün nie- versperrt ist. Bei Stauungen vor der Kreuzung halten mals in die Kreuzung einfahren, wenn die Ausfahrt und dem Querverkehr eine Chance geben. MESTER Hauptsache sie spielen nicht an Automaten!! »Während die Konsumenten von Alkohol, Zigaret- ten und illegalen Rauschmitteln immer zahlreicher und jünger werden mehr als ein Viertel von ihnen sind noch minderjährig - wird die im,DHS- Suchtreport' nur am Rande auftauchende,Spiel- sucht' von Politik, Verwaltung und selbsternannten Experten als Argument für gesetzliche Restriktio- nen, zur Erhebung von Sondersteuern und zur Stig- matisierung des Automatenspiels mißbraucht.<< IMS Informationsgemeinschaft Münz-Spiel