Der Komet 4899 – Seite 7

Nr. 4899/20. 9. 1998 Der Komet evemeqesi Spitzenorganisation -19H DSB nem DEUTSCHERS organisation Hauptgeschäftsstelle: TUA 1910626H H Telefon: 0228-951 28-0 Telefax: 0228-95128-17 eb des Schaustellergewerbes 19 Hochkreuzallee 67 53175 Bonn Mitglied der Europäischen mA Schausteller-Union lep sin sda itemtoini dosk Deutscher Schaustellerbund e.V. phutter timsb nemren roundenA ni stodep. 295 usduA misd nederobnslzebu8 neuen sid netpidated menighedu elb edel ellowbloubnis auganuo http://www.schausteller-info.de A ühev tesno spidstoe nis bou SM bou neb (E-Mail: dsb@schausteller-info.de) ews 0008 hebo fusc 7 tus 19ver nebej Biqesiv 80 SITZ BERLIN His bost EV SCHAUSTELLERBUND us slote nisick June8 menise ni neno miga elb bnu fisch neb not.nexistisnie napello 19V YsH ansbio jea us mdi denn loe neprinsipenaebas eh nebiew fea nebrow ■baie ep Spitzenverbände der Wirtschaft warnen: Ökosteuern sind ein Irrweg ebos jug train filidub eiw 921eWeebnosed ni dous in nisbno neerlosw pitteeiew netinu ewro2 nelpus MobiMet ut riebw Bus 000 se bhu MobiM behiW Эргов попой feepleted ebnungsnetzix not stiben> Mehr Umweltschutz plus mehr Arbeitsplätze gibt es nicht! moxini spitriolwap etis In einem gemeinsamen Informationsblatt appellieren die Spitzenver- bände der deutschen Wirtschaft an die Politiker aller Parteien, von dem für Investitionen und Arbeitsplätze schädlichen Weg neuer Öko- steuern zu lassen. Der Deutsche Schaustellerbund kann sich der Argu- mentation nur anschließen. Ganz offensichtlich sind nach den neue- sten Untersuchungen die Selbstverpflichtungen der deutschen Wirt- schaft zur Steigerung der Energieausnutzung wesentlich wirkungs- voller als alle in anderen Ländern praktizierten Energiesteuermodelle. Es erscheint doch auch nur logisch, dass gerade mittelständige Unter- " Öko-Steuern... gefährden Hunderttausende von Arbeitsplätzen in Deutschland. bnu esti etied A ed Irioiel und E nehmen selbst an einer optimalen Energieverwertung interessiert sind allein aus Kostengründen: Wer Stromfresser betreibt, bekommt schließlich anschließend die Quittung. Dass aber der Staat von oben herab Energiesteuern verordnet, passt nicht in unser System der frei- en und sozialen Marktwirtschaft, und belegt mit zusätzlichen Kosten all jene, die erst auf dem Weg zu einer besseren Energieausnutzung sind. Eine Verringerung der Umweltbelastung kann damit nicht er- zwungen werden so mancher wird die Steuer zahlen, denkt aber nicht an irgendwelche Verbesserungen zugunsten der Umwelt. en 195 DM für Umweltschutzmaßnahmen ausgegeben. überall in der Welt der deutsche Stand der Technik Mit den Ökosteuern würde den Unternehmen realisiert würde. Geld für Investitionen in neue Produkte und Ver- fahren auch für Energiesparmaßnahmen - ent- rückgenommen und ausländisches Kapital würde den deutschen Standort meiden. Der Verlust von Arbeitsplätzen in energieintensi- zogen. Investitionsentscheidungen würden zu- ven Branchen würde wesentlich stärker ausfallen als die möglichen Beschäftigungsgewinne in an- deren Industrie- und Dienstleistungsbranchen. Dienstleistungsarbeitsplätze - auch in Handel und Handwerk - sind in hohem Maße von industri- eller Produktion abhängig. Eine Studie des re- nommierten FERI-Instituts belegt: Verlust per Sal- do von 90000 bis 600000 Arbeitsplätzen bei den geplanten Steuermodellen. * erhöhen die Inflation. Verbrauchsteuern erhöhen die Lebenshaltungs- kosten und führen über Kostensteigerungen zu Einkommensverlusten und Entwertung der Gel- dersparnisse. slidul meh muboy doin ellet nebraw sind unberechenbar. Das Steueraufkommen aus Ökosteuern ist kaum kalkulierbar. Arbeitsplatzvernichtung, Industrie- abwanderung und sinkender spezifischer Ener- gieverbrauch würden dieses Aufkommen unvor- hersehbar beeinflussen. Die Verlässlichkeit des Steuersystems für den Bürger und die Berechen- barkeit der staatlichen Finanzierung wären ge- fährdet. Eine Reihe staatlicher Aufgaben müsste in Frage gestellt werden. Hed mi boilolilf node of? hai treiben die Strompreise in Deutschland noch höher. Die deutschen Industriestrompreise sind im inter- nationalen Vergleich auf einem so hohen Niveau, dass die inländische Produktion benachteiligt wird. Die Liberalisierung des Energiemarktes verkomplizieren das deutsche macht diese Preisnachteile gegenüber unseren insbesondere Steuerrecht noch mehr. unmittelbaren Nachbarstaaten, Frankreich, bei weitem nicht wett. Der Strompreis- Die Transparenz des Steuersystems nähme durch nachteil der Deutschen allein gegenüber der fran- bereits vorgezeichnete Ausnahmeregelungen zösischen Wirtschaft: 6 Mrd. DM. weiter ab, die Verwaltungskosten für Erhebung und Entrichtung nähmen dagegen zu. ... ... mindern die inländische Kaufkraft. ... erhöhen die Staatsquoteenue Wir setzen auf das erfolgreiche Die Kaufkraft der privaten Haushalte würde durch und die Abgabenlast.lqated A Zusätzliche Steuerbelastungen der Konsumenten Instrument der Selbstverpflichtung, Die hohe Zahl der Arbeitslosen mindert die Lohn- und durch einen Rückgang der privaten Einkom- also auf konkretes Handeln. men wegen des zusätzlichen Abbaus von Arbeits- steuereinnahmen und das Aufkommen an Sozial- plätzen geschwächt. Geld, das den Verbrauchern versicherungsbeiträgen des Staates. Gleichzeitig Freiwillige Vereinbarungen wie die aktualisierte müssen immer weniger Arbeitnehmer immer Erklärung der deutschen Wirtschaft zur Klimavor- durch eine Ökosteuer entzogen wird, kann auch mehr Arbeitslose mit ihren Beiträgen unterstüt- sorge und die freiwillige Zusage der deutschen nicht zur Anschaffung neuer, energiesparender zen. Ergebnis: höhere Staatsausgaben, höhere Automobilindustrie zur Kraftstoffverbrauchsmin- Automobile oder Heizungsanlagen genutzt wer- den. Die Inlandsnachfrage ginge zurück - auch Abgaben, insbesondere höhere Steuern. eieb derung sind ein beispielhafter Weg zur Senkung zu Lasten des Dienstleistungsbereichs von Han- del und Handwerk. Schon jetzt betragen die Ab- gaben auf Energie in Deutschland mehr als 86 Mrd. DM im Jahr, die Pro-Kopf-Belastung ist also deutlich über 1000 DM pro Jahr. www Sbnie der CO2-Emissionen. Die ersten unabhängigen iW Überprüfungen durch das Rheinisch-Westfäli- verursachen einen Anstiegesche Institut für Wirtschaftsforschung belegen die der globalen CO2-Emissionen. deg beträchtlichen Erfolge, die bei der Verminderung Die Verlagerung von energieintensiven Produktio- von Energieverbrauch und CO2-Emissionen auf nen in das Ausland würde zu einem erheblichen diesem Wege erreicht werden konnten. Der erste Anstieg der CO2-Emissionen führen. Ressourcen- Monitoring-Bericht vom November 1997 zeigt, schonung und Klimaschutz können nur auf inter- dass die Wirtschaft auf dem besten Wege ist, ihre Produkte und Verfahren. nationaler Ebene wirksam erreicht werden. Nach Zusagen zur Reduktion von CO2 zu erfüllen. Industrie, Handwerk, Handel und Energiewirt- Berechnung des Rheinisch-Westfälischen Insti- Selbstverpflichtungen bedeuten belegbare CO2- schaft haben seit Beginn der 70er Jahre im Rah- tuts für Wirtschaftsforschung (RWI) wäre der welt- Reduktion. Ökosteuern liefern den Umweltschutz men ihrer Investitionstätigkeit mehr als 300 Mrd. weite Ausstoß von CO2 um 17 % niedriger, wenn dagegen der reinen Spekulation aus. behindern Investitionen in neue 019