Der Komet 4912 – Seite 12

12 Von Edgar Weihrauch Der Komet Die neuen Unfallverhütungsvorschriften VBG 122/VBG 123 Nr. 4912/30. 1. 1999 we 12 heitstechnische oder auch arbeitsmedizinische Be- formations- oder Beratungsbedarf telefonisch oder ratung benötigt wird oder, wie die Vorschrift es aus- drückt, ein Bedarfsfall vorliegt. auf dem Platz zur Verfügung. Entscheidend für den Erfolg wird jedoch sein, wie sie als einzelne Unter nehmer hinter der Sache stehen. Es liegt in ihren Händen und ihrem Wollen, geeignete Maßnahmen für mehr Sicherheit und Gesundheit im täglichen Betrieb zu organisieren, umzusetzen und durchzu setzen. Nutznießer einer solchen Handlungsweise bzw. Betriebsorganisation sind in erster Linie sie selbst, ihre Familienmitglieder und ihre Mitarbeiter indem menschliches Leid und gleichzeitig mit Un fällen und Krankheit zusammenhängende be trächtliche Kosten vermieden werden. Diesem Zie näher zu kommen, ist der innere Zweck von UVV'en ganz allgemein. Dieses Ziel auch effizient, den be trieblichen Erfordernissen entsprechend Meine Informationen beziehen sich auf die nach lan- gem Hin und Her am 1. 1. 1999 in Kraft getretenen neuen Unfallverhütungsvorschriften VBG 122 Um jedoch diese Entscheidung sachgerecht tref- >>Fachkräfte für Arbeitssicherheit und VBG 123 fen zu können, ist es natürlicherweise erforderlich >>Betriebsärzte«. Diese UVV'en konkretisieren das ein ausreichendes Grundwissen auf dem Gebiet bereits 1973, also vor 25 Jahren, vom Bund erlasse- des Arbeitsschutzes zu besitzen. Die UVV sieht des- ne Arbeitssicherheitsgesetz, das eine sicherheits- halb vor, den Unternehmern im Rahmen einer Quali- technische und arbeitsmedizinische Betreuung für fizierungsmaßnahme dieses Grundwissen zu ver- alle Arbeitnehmer vorsieht. Bei der bisherigen Re- mitteln. Inhaltlich wird dabei auf generelle und bran- gelung waren jedoch Kleinbetriebe von dieser Ver- chenspezifische Informationen zum Arbeits- und pflichtung ausgenommen, indem festgelegt war, ab Gesundheitsschutz eingegangen, wie z. B. auf die welcher Beschäftigtenzahl eines Betriebes die Zusammenhänge zwischen betrieblicher Organisa- UVV'en gelten sollen. Die Folge war, dass etwa 50 % tion und Unfälle, sowie auf deren Kosten oder auch aller Beschäftigten in der Bundesrepublik weder auf die Verantwortung für Arbeitsschutz mit seinen sicherheitstechnisch noch arbeitsmedizinisch be- Rechtspflichten und Rechtsfolgen und anderes mehr. treut wurden. Aus diesem Grunde hat das Arbeitsmi- Für die Wissensvermittlung an sich, sind metho- gleichzeitig möglichst kostensparend zu erreichen, nisterium schon vor Jahren eine Kleinbetriebsbe- disch verschiedene aber im Endergebnis gleich- ist das Anliegen der neuen UVV'en 122 >>Fachkräfte treuung als Ziel festgelegt und alle Berufsgenossen- wertige Formen, in der Vorschrift Module genannt, für Arbeitssicherheit« und 123 »Betriebsärzte<<. schaften nachdrücklich dazu aufgefordert, ihre diesbezüglichen Unfallverhütungsvorschriften ent- sprechend zu ändern und anzupassen. Das angestrebte Ziel, alle Beschäftigten zu be- treuen, ließe sich ganz einfach dadurch erreichen, die in den UVVen genannten Betriebsgrößengren- zen wegfallen zu lassen, so dass alle Betriebe Si- cherheitsfachkräfte bzw. Betriebsärzte bestellen müssten. Dies hätte allerdings zur Folge, dass in den Klein- und Kleinstbetrieben minimale Einsatz- zeiten zustande kämen, die weder effizient noch wirtschaftlich vertretbar gewesen wären. Aufgrund dieser Sachlage wurde nach möglichen Alternativen der Betreuung gesucht und u. a. das sogenannte Unternehmermodell ins Spiel ge- bracht. Dieses Modell sieht zwei ineinandergreifen- de Bestandteile vor und zwar die Information und Motivation des Unternehmers durch Schulungsmaß- nahmen und darauf aufbauend eine am tatsächli- chen Bedarf orientierte externe Beratung durch ei- ne Sicherheitsfachkraft und/oder (je nach Problem) einen Betriebsarzt. Durch eine Änderung des Ar- beitssicherheitsgesetzes wurde dieser Alternative der Weg geebnet, und in der Folge von vielen Be- rufsgenossenschaften umgesetzt. Je nach Bran- che und Gefährdungspotential wurde das Unterneh- mermodell in unterschiedlichen Varianten ausge- führt. In der Regel beläuft sich der Schulungsum- fang des Unternehmers auf 3 bis 5 Tage in der Ein- führungsphase. Darüber hinaus sind Fortbildungs- seminare geplant. Für die ca. 200 000 Kleinbetrie- be der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten (BGN) ist ein solcher Schulungsum- fang mit vernünftigem Aufwand an Personal und Kosten, nicht umzusetzen! Die BGN war daher gefordert auf der Grundlage der gegebenen Rahmenanforderungen eine weite- re Alternative zu finden, die sich noch stärker als das Unternehmermodell an den Verhältnissen in den Mitgliedsunternehmen orientiert. Nach vielen schwierigen und zähen Verhandlungen und Dis- kussionen mit allen Betroffenen, insbesondere mit dem Arbeitsministerium und den Vertretern der Län- der, wurde eine Sonderregelung, die sog. Bran- chenbetreuung, für Kleinbetriebe, d. h. für Betriebe mit zehn oder weniger Beschäftigten, gefunden. Nachdem viele Schaustellerbetriebe unter diese Regelung fallen, darf ich Ihnen die wesentlichen In- halte dieser Regelung kurz darstellen. vorgesehen. So ist es z. B. möglich, im Rahmen ei- nes 1-tägigen oder 2-mal halbtägigen Seminars, oder durch einen Fernlehrgang, oder im Rahmen regionaler Veranstaltungen von Berufsverbänden, Innungen, Industrie und Handelskammern und Ähn- lichem, die Qualifizierung nach UVV zu erlangen. Als Übergangsfrist für die Qualifizierung ist ein Zeitraum von 2 Jahren festgeschrieben. Da jeder weiß, wie schnell 2 Jahre vergehen, empfiehlt es sich, nicht allzulange damit zu warten. An dieser Stelle darf ich darauf hinweisen, dass alle, die unse- ren Schausteller- oder auch Richtmeisterlehr- gang besucht haben und besuchen werden, die For- derung hinsichtlich der Qualifizierung nach UVV 122 und 123 bereits erfüllen. und Sollten die Gegner, Skeptiker und sonstige Be denkenträger dieser Lösung, nach fünf Jahren, in ih rer negativen Haltung bestätigt werden, wird die Al- ternative eine staatlich geprägte, starre Regelbe treuung mit festen Einsatzzeiten externer Berater und entsprechenden Kosten, sein - so nach dem Motto »Probleme lassen sich immer am besten mit anderer Leute Geld - in diesem Fall mit ihrem - re- geln«. Ich wünsche mir, dass es nicht so weit komm und sie mitspielen, denn dann werden die Regelun gen in der jetzigen Form mit Sicherheit über das Jahr 2003 hinaus Bestand haben. Ich hoffe, es ist mir in der Kürze der Zeit gelungen, die wesentlichen Grundzüge der neuen Vorschriften db verständlich gemacht zu haben, wobei ich mir be Aus dem bisher Gesagten lässt sich zusammen- wusst bin, dass für Sie, wie für viele Betriebe, die von fassend festhalten die Branchenbetreuung als der neuen Rechtslage betroffen sind, sicherlich Modell der sicherheits- und arbeitsmedizinischen noch eine Reihe von Fragen offen sind. Wir werden Betreuung des Kleinbetriebes, beruht zum einen auf deshalb laufend über den Fortgang der Umsetzung der Fähigkeit des Unternehmers Arbeitsschutzpro- und über die damit zusammenhängenden Fragen bleme in seinem Betrieb zu erkennen, und diese in informieren. Was mich betrifft, stehe ich jederzeit für der Folge wirksam zu minimieren - und zum ande- Auskünfte zur Verfügung. Nachdem ich die Ehre ha ren sich, falls erforderlich, d. h. im Bedarfsfall, extern be, Gast des DSB zu sein, wofür ich mich herzlich be beraten zu lassen. danke, werden sie mich noch da und dort antreffen - Dass ein solches auf die Eigeninitiative des Un- und wenn sie irgendwelche Fragen oder Probleme ternehmers bauende Modell, auf Kritik, Skepsis, die mit der BGN in Zusammenhang stehen, haben, zum Teil sogar Unverständnis, insbesondere aus bitte ich sie, mich anzusprechen. Ich bemühe mich den Reihen der »Beratungsbranche« und auch aus und verspreche ihnen ihr Anliegen den entsprechen den der Arbeitnehmerschaft nahestehende Institu- den Stellen in unserem Hause vorzulegen bzw. zuzu tionen, stößt, lässt sich unschwer vermuten, wobei leiten und soweit mir das möglich ist, einer Lösung anzumerken ist, dass unser paritätisch besetzter zuzuführen. Ich darf mich anschließend für ihre Auf Vorstand das Modell einstimmig, also auch mit allen merksamkeit bedanken und ihnen eine einträgliche Stimmen der Arbeitnehmervertreter (was nicht be- erfolgreiche und vor allem unfallfreie (auch arbeitsun sonders häufig vorkommt) beschlossen hat. Schwer fallfreie) Saison 1999 wünschen. davon zu überzeugen, dass unser Modell funktio- Wir danken dem Technischen Aufsichtsbeamten de nieren wird, waren auch das Arbeitsministerium und BG aus München, Edgar Weihrauch, für diesen Vo ganz besonders die entsprechenden Vertreter auf trag. Länderebene. Man hat sich deshalb auch noch ein Hintertürchen offen gehalten, indem man die Ge- nehmigung unserer UVV'en mit einer vorläufigen Gültigkeit von 5 Jahren versehen hat und ihr die end- gültigen Weihen erst nach Überprüfung der vorge- sehenen Wirksamkeiten durch eine neutrale Insti- tution geben will. Wir von unserer Seite werden alles daran setzen, das auf Effizienz und Wirtschaftlichkeit ausgerichte- te Modell auf Dauer zu etablieren. Wir werden dies tun, in enger Kooperation mit den Verbänden, Innun- gen, Industrie- und Handelskammern und in ihrem Ziel der Branchenbetreuung ist, die Beratung an Fall mit dem DSB, für dessen kompetente und kon- den tatsächlichen Risiken und Gefährdungen im struktive Anregungen in diesem Zusammenhang, Betrieb zu orientieren. Aufbauend auf dem Gedan- ich mich an dieser Stelle, recht herzlich bedanken ken, dass der Unternehmer der beste Kenner sei- möchte. Wir werden sie bei der Umsetzung der nes Betriebes ist und er an einem störungsfreien Be- UVV'en soweit wie möglich durch Checklisten, triebsablauf größtes Interesse hat, soll es in seiner Handlungsleitfäden, Informationen usw. unterstüt- Entscheidung liegen, wann eine externe sicher- zen. Selbstverständlich stehen wir für jedweden In- Geh mal wieder zur Achtung! KIRMES< Achtung! Korrekturen für die »Deutsche Volksfestkarte<< sind bis 1. Februar möglich.