Der Komet 4912 – Seite 16

16 BERID INFORMIERT Der Komet Verband zur Förderung der schulischen Bildung und Erziehung von Kindern der Angehörigen reisender Berufsgruppen in Deutschland e. V. Gemeinsam sind wir stark - EFECOT und BERID tagten mit Vertretern der Kultusministerkonferenz Am 13. und 14. Januar 1999 trafen sich die BERID- Zeit noch keine Berufsschulangebote. Dies soll sich Nr. 4912/30. 1. 1999 KURZ UND AKTUELL Wie soll die Sammelbezeichnung für die elf Euro Staaten lauten? Die Académie Française legte jetzt >>zone euro<< (Eurozone) fest. Das aus dem Engli schen übernommene »Euroland<< sei nicht tragbar entschieden die obersten Hüter der französischer Sprache. Niemand spreche in Frankreich von Dollar land oder Sterlingland. Arbeitskreise Circus und Schulbeauftragte im in Zukunft ändern. Hier macht Hessen die ersten nehmen zusätzlich belasten. Das geht aus einer Schaustellerbereich in Berlin, um ihre Vorstellungen mit den Vertretern der Kultusministerkonferenz zu erörtern. Ziel ist es, die Schwierigkeiten der Beschu- lung von Kindern reisender Berufsgruppen zu besei- tigen und eine effiziente Beschulung anzubieten. Dies ist zugleich die wichtigste Aufgabe von BERID. Innerhalb der Arbeitskreise fand neben einer Be- standsaufnahme im Bereich der Schulförderung ei- ne rege Diskussion über die Frage statt, wie man künftig das Angebot für eine mobile Beschulung er- weitern kann. Während einige Bundesländer bereits erhebliche Fortschritte bei der Beschulung gemacht haben, so z. B. Sachsen-Anhalt mit dem Schulmobil, gilt es im Zusammenwirken mit den Bildungsbeauf- tragten und den Eltern, die Kultusminister dazu auf- zufordern, neue Möglichkeiten für die Beschulung zu schaffen. In allen Bundesländern muss eine mo- DEUTSCHER HOTEL- UND bile Beschulung möglich sein, z. B. auch durch Fern- GASTSTÄTTENVERBAND Versuche mit Blockunterricht für Jugendliche von Puppenspielerfamilien. Die Steuerpläne der Bundesregierung werden nach Ansicht zahlreicher Mittelständler ihre Unter- Umfrage der Vereinigung Mittelständischer Unter- nehmer (VMU) hervor, an der sich bundesweit etwa 200 Firmen beteiligten. Die Tagung in Berlin bot für alle Beteiligten die Möglichkeit zu einem regen Austausch. Hervorzuhe- ben ist das große Engagement aller Teilnehmer, die Wer jetzt während der tollen Tage - aber nicht nur zum Teil auf eigene Kosten an der Besprechung teil- dann - zu einem Betrunkenen ins Auto steigt, begib genommen haben. Einig war man sich, dass die Bil- sich nicht nur in Gefahr, er riskiert auch finanzielle dung für die Kinder von Angehörigen reisender Be- Einbußen. Wie der ADAC in seiner Rechtszeitschrif rufsgruppen eine Investition in die Zukunft ist. Gefor- »Deutsches Autorecht«< berichtet, hat das OLG O dert wird eine engere Zusammenarbeit aller Betei- denburg (DAR 1998, S. 277 Az.: 8U 210/96) die ver ligten. Die nächste Tagung soll anlässlich der inter- letzungsbedingten Ansprüche eines Beifahrers we schau 2000 in Bremen stattfinden. (Foto: KOMET) gen Mitverschuldens nach Paragraph 254 BGB um ein Drittel gekürzt. Begründung: Der betroffene Bei- fahrer hätte bei entsprechender Sorgfalt erkennen können, dass der Fahrer, bei dem eine Blutalkohol- konzentration von 1,13 Promille festgestellt wurde, nicht mehr fahrtüchtig sein konnte. Dies umso mehr da Fahrer und Beifahrer bis unmittelbar vor Fahrtan- tritt zumindest zeitweise zusammen dem Alkohol zu- DEHOGA N nis unterricht mit neuen Medien. Gleichzeitig ist es drin- gend notwendig, die Lehrkräfte mit den besonderen 630-DM-Jobs erneut in der Diskussion Bedürfnissen der Kinder reisender Berufsgruppen Im Gastgewerbe erinnert man sich noch deutlich an vertraut zu machen. Das Schultagebuch ist ein wich- tiges Arbeitsmittel für alle Beteiligten. Es kann sei- nen Zweck aber nur erfüllen, wenn die Lehrer konse- quent das Gelernte dokumentieren und den Kolle- gen in den anderen Bundesländern genaue Infor- mationen über die Kinder geben. Für die Eltern auf der Reise besteht oft noch Un- klarheit über das Bildungsangebot. In Zusammenar- beit mit EFECOT ist geplant, eine umfangreiche In- formationsbroschüre zu erstellen. Diese wird über die jeweiligen Berufsverbände, die Städte, Gemein- den und der Schulämter für die Eltern bereitgehal- ten. Über eine zentrale Telefonnummer soll in Zu- kunft schnell und unbürokratisch Auskunft über das jeweilige Bildungsangebot und den Ansprechpart- ner zu erhalten sein. Die Berufsschulausbildung war ein weiteres Schwerpunktthema bei der Tagung. Für Schaustel- ler besteht zwar eine Berufsschulpflicht. Doch ist der Unterricht wenig praxisbezogen und kann nicht re- gelmäßig besucht werden. Der von einigen Bundes- ländern angebotene Blockunterricht in den Winter- monaten wird zu wenig genutzt. Angestrebt werden der Schulabschluss und der Berufsabschluss. Wird dies nicht erreicht, sollen Möglichkeiten geschaffen werden, andere Wege für die Beschulung zu finden (Fernunterricht/Blockunterricht). In Zusammenar- beit mit Kultusministerium in Sachsen-Anhalt und den Schaustellerverbänden wurde ein Modellpro- jekt entworfen. Über sogenannte Module werden Zertifikate erworben. Im Circusbereich bestehen zur die Ausführungen von Bundeskanzler Gerhard Schröder in der Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages vom 19. November 1998. Dort hatte er mitgeteilt, dass die 620-DM-Jobs künftig steuerfrei seien und zwar unabhängig von weiteren Einkünf- ten. >>Keine übermäßige Verteuerung dieser Jobs«, so lautete es in der Regierungserklärung. Nun tönt es ganz anders aus dem Bundeskanzler- amt: »Wer nur einen Mini-Job hat, braucht ohnehin keine Steuern zu zahlen - das Einkommen fällt dann unter das steuerfreie Existenzminimum. Auch wenn der Ehepartner auf 630-DM-Basis etwas dazu ver- dient, bleibt es bei der Steuerfreiheit.<< Und weiter heißt es aus dem Kanzleramt: »Anders sollte es sein, wenn jemand zu seinem ordentlichen Einkommen nebenbei noch einen 630-DM-Job hat. In diesem Fall gibt es keinen Grund, auf die Besteuerung zu verzichten.<< gesprochen haben. - Die Revision der Klägerin beim BGH wurde laut Beschluss vom 10. Februar 1998 nicht angenommen (Az.: VI ZR 235/97). O Mit der Einführung des Euro ändert sich auch die Preis-Psychologie. Darauf macht der Bonner Infor mationsdienst »Der Werbeberater<< Handel und Ver- braucher aufmerksam. Der Kunde werde sehr schnell unseriöse Preisgestaltung vermuten, wenn bei der für zwei Jahre geltenden doppelten Preis auszeichnung in beiden Währungen 99er Preise herauskommen. Der Informationsdienst: »Das riech für den Verbraucher nach versteckter Preiserhö hung.<< Mit wachsender Sorge beobachtet die Spielwa renbranche die Dreistigkeit der Plagiatoren auf dem Spielzeugmarkt. Mit der Verleihung des »Plagiarius Toy«<, dem Negativpreis für Ideenklau, hat sich des halb die Spielwarenmesse eG zusammen mit de Aktion Plagiarius e. V. entschlossen, den zunehmen Sollte es zu der jetzt angekündigten Besteuerung den >>Nachahmungswahn« innerhalb der Spielwa der geringfügigen Nebenbeschäftigung kommen, renbranche auch zur kommenden Spielwarenmes wäre das Gastgewerbe überproportional hart betrof- se International Toy Fair Nürnberg wieder zu thema fen. Aufgrund der atypischen Arbeitszeiten im Gast- tisieren. Besonders unverfrorene Plagiate werden gewerbe ist hier die Anzahl der Neben- bzw. Zweit- auf einer Pressekonferenz gekürt. Wer >>blamiert jobs besonders hoch. Schätzungen gehen von ca. wird, hat eine sechsköpfige Jury aus Fachleuten de 40 Prozent aus. Vielfach sind dies Beschäftigte aus Designszene und des gewerblichen Rechtsschut dem Einzelhandel oder Mitarbeiter von Freiberuf- zes entschieden. Das Geheimnis um den diesjähri lern, die sich am Wochenende oder am Abend gerne gen Gewinner der ungeliebten Auszeichnung i etwas dazu verdienen. Diese Beschäftigten sind in Form eines schwarzen Zwerges mit goldener Nas der Regel besonders leistungswillig und motiviert. wird am 4. Februar 1999 im Nürnberger Messezen Bei der Besteuerung der Nebenbeschäftigung und trum gelüftet. Die Laudatio auf das dreisteste Plagia durch die geforderte Rentenversicherungspflicht hält der Präsident der Bundesanstalt für Arbei haben diese Beschäftigten einen Nettoverlust von Bernhard Jagoda. über 210,- DM zu verzeichnen. Diskotheken, Aus- flugslokale, Veranstaltungsbetriebe, zahlreiche klei- Die Pressechefin des Münchner Fremdenver ne und mittlere Betriebe des Gastgewerbes würden vor eine kaum lösbare Aufgabe gestellt, da sie wohl kaum Mitarbeiter finden werden, die bereit sind, zu diesen Konditionen zu arbeiten. Eine Kompensation des Arbeitgebers in diesem Umfang ist ebenso un- denkbar. Der Bundeskanzler hat das Thema 630- DM-Jobs am 19. November zur Chefsache gemacht. Die jetzt vorgestellten Pläne zur Besteuerung der Nebenbeschäftigung stellen darum eine herbe Ent- täuschung für die gastgewerblichen Mitarbeiter und Unternehmer dar - sie hatten auf das Wort des Bun- Einige der Teilnehmer an der Besprechung in Berlin. deskanzlers vertraut. kehrsamtes, Ursula Carstens, verabschiedete sic in den Ruhestand. Sie war fast 20 Jahre lang für di Öffentlichkeitsarbeit der Veranstaltungen des Frem denverkehrsamtes zuständig. Bei den Dulten, der Oktoberfest und dem Christkindlmarkt sorgte sie fü die entsprechende Information der Medien. Zuder organisierte sie alljährlich das Rahmenmusikpro gramm für den Christkindlmarkt. Während des ve gangenen Marktes bedankten sich München Marktkaufleute bei ihr für die gute Zusammenarbe und wünschten ihr einen schönen und wohlverdier (ah) ten Ruhestand. (NL